Die Mehrheit der türkischen Bürger will das vermutlich wirklich nicht mehr, was ich auch intelligenter finde. Aber eure Regierung will es weiterhin.
Gül beharrt auf EU-Beitritt
Der türkische Präsident bekräftigt während seines Besuches in Berlin die Pläne seines Landes.
BERLIN (dpa). Die Bombendrohung in der Berliner Humboldt-Universität hat den dreitägigen Staatsbesuch des türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül am Montagabend kurzzeitig durcheinandergebracht. Zuvor hatte Gül die deutsche Visapflicht und das Einwanderungsrecht kritisiert.
Insgesamt seien die Beziehungen zwischen beiden Ländern aber außerordentlich gut, sagte Gül am Montag in Berlin nach einem Gespräch mit Bundespräsident Christian Wulff. Dieser begrüßte Gül als guten Freund Deutschlands. Auch strittige Fragen zwischen beiden Ländern wurden angesprochen. Die Visapflicht etwa für türkische Geschäftsleute ist nach Ansicht Güls ein Hindernis für den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Wulff sprach sich für Erleichterungen aus. Die Bundesregierung sollte Verbesserungsmöglichkeiten prüfen und umsetzen, sagte Wulff beim Deutsch-Türkischen Handelsforum 2011 in Berlin. Deutschland wolle die Nummer Eins im Handel mit der Türkei bleiben.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein türkischer Amtskollege Mehmet Simsek unterzeichneten im Beisein der beiden Staatsoberhäupter ein neues Doppelbesteuerungsabkommen. Dies sei ein weiterer wichtiger Schritt für verlässliche, berechenbare Rahmenbedingungen, sagte Wulff.
Auf wenig Gegenliebe stieß Gül dagegen mit seiner Forderung, das 2007 verschärfte deutsche Einwanderungsrecht zu ändern. Insbesondere wendet sich die Türkei gegen die Regelung, wonach künftige Ehepartner aus der Türkei vor ihrer Einreise deutsche Sprachkenntnisse nachweisen müssen.
Wulff betont, dass die Türkei sich anstrengen muss
Für die Bundesregierung sagte Staatsministerin Maria Böhmer, die Kritik entbehre jeder Grundlage. "Deutschkurse sind von unmittelbarem Nutzen für die Zuwanderer", sagte sie. Auch Wulff sagte, insbesondere türkische Frauen dürften wegen mangelnder Sprachkenntnisse "nicht in einer Parallelgesellschaft verharren."
Der türkische Präsident bekräftigte auch den Wunsch nach einem EU-Beitritt seines Landes. "Von diesem strategischen Ziel werden wir nicht abrücken", sagte Gül. Die Formulierung "strategische Partnerschaft", die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der Türkei angeboten hat, lehnte Gül ab. Die Türkei müsse die Chance erhalten, die ins Stocken geratenen Verhandlungen mit der EU erfolgreich abzuschließen. Danach müssten die Mitgliedsländer und auch die Türken entscheiden.
Bundespräsident Wulff sprach von "fairen und ergebnisoffenen Beitrittsverhandlungen". Deutschland habe hier eher eine Vermittlerrolle und sei nicht besonders kritisch gegenüber dem türkischen EU-Beitritt. "Die Türkei muss sich anstrengen, Europa aber auch", sagte Wulff. Er hob die gewachsene internationale Verantwortung der Türkei hervor und forderte, die Veränderungen in der arabischen Welt als Chance zu begreifen. Die Türkei könne mit ihrer Verbindung von Pluralismus und Islam Vorbild sein für arabische Länder.
Am Vormittag war Gül vor dem Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, mit militärischen Ehren empfangen worden. Der türkische Präsident traf auch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sowie mit dem Regierenden Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zusammen. Am heutigen Dienstag trifft Gül mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, bevor er mit Wulff nach Osnabrück, dessen Heimatstadt, weiterreist. Am Mittwoch besucht er zum Abschluss seines Staatsbesuchs Baden-Württemberg.
Staatspreasident Abdullah Gül sagt eindeutig, wenn es sein muss werden wir wie (Bespiel Finnland) den Beitritt in die EU zu volksbefragung führen. Was ist Eu bedeutet haben wir in GR fall gesehen.Warum sollen die Türken euch aus der krise helfen ? Das ist jetzt nur beispeil.EU besteht nicht nur aus GR.Aber auch in anderenfall müssen mir mitfinanzieren.
Auch wenn die Europear nachher uns hineinbeten werden, werden die Türken sagen....alda Avrupanı bilmem nerene sok..
