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Gelöschtes Mitglied 11254
Guest
6 Tage alt die Meldung aber bleibt trotzdem ein Wahnsinn:
Auf Bundesebene rede die SPÖ nebulos von einer
"Reichensteuer", und "in Wien sackeln die Rathaussozialisten völlig
unsozial die Ärmsten der Armen aus. Gegen dieses SPÖ-Raubrittertum
will die FPÖ mit allen Mitteln kämpfen", kündigte
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache heute in einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit dem freiheitlichen Klubobmann im Rathaus, Mag.
Johann Gudenus, an.
"Unter Häupl hat die Stadt 35.000 Arbeitsplätze verloren. In den
anderen Bundesländern wurden in der Zeit 175.000 geschaffen. Während
die Anzahl der Arbeitslosen in allen anderen Bundesländern
zurückgeht, steigt sie in Wien weiter an", so Strache. Vor genau
hundert Jahren sei das Volk gegen die sprunghaft ansteigenden Wohn-
und Lebensmittelkosten in Wien noch auf die Straße gegangen. "Da
waren am 17. September 1911 mehr als 100.000 Menschen bei der Revolte
am Rathausplatz dabei. Heute sind fast 100.000 Wienerinnen und Wiener
auf Sozialhilfe angewiesen. Jeder sechste Wiener lebt an oder
unterhalb der Armutsgrenze. Und obwohl die Bürger völlig alleine
gelassen werden, haben die Sozialisten allein von 2009 auf 2010 die
Schulden um mehr als 64 Prozent auf fast 3,1 Milliarden Euro in die
Höhe katapultiert", gab der FP-Chef zu bedenken.
"Die völlig überhöhten Gebühren in Wien sind in Wahrheit eine
Massensteuer", sagte, die besonders die Ärmsten der Armen treffe.
"Laut Rechnungshof macht die Stadt im Bereich Wasser bereits jetzt 68
Millionen Euro Überschuss pro Jahr. Die Gebühr jetzt noch um 33% zu
erhöhen, ist ein Skandal der Sonderklasse", nahm Strache Betrug der
Schuldenzuwachs im Jahr 2008 noch 65 Millionen Euro, was einem Plus
von 5% entspricht, machte er 2009 bereits 414 Millionen Euro aus, ein
Plus von 28%."
Zur Schuldensituation der Hauptstadt zeigte Strache verheerende
Zahlen auf: "Im Finanzjahr 2010 sind die Schulden der Stadt bereits
um zwei Drittel oder 1.197 Millionen Euro oder um 64% angewachsen.
Für das aktuelle Finanzjahr 2011 ist die Verschuldung aufgrund des
Wiener Voranschlages mit 621 Millionen Euro (+ 20%) prognostiziert.
Damit sind in den letzten vier Jahren die Schulden der Stadt von
1.395 Millionen Euro (2007) auf 3.692 Millionen Euro (2011)
explodiert."
"Die Stadt Wien - hier namentlich Finanzstadträtin Renate Brauner -
hat mit 52% der Schulden gegen den Franken spekuliert. Allein die
Kursverluste dadurch betrugen im Vorjahr 233 Millionen Euro. Die
Schulden der Stadt Wien sind daher im Vorjahr allein durch diese
Buchverluste um 233 Millionen Euro angestiegen", prangerte Strache
an. Auch werde gelogen, "dass sich die Balken biegen": "Die SPÖ hat
bestritten, dass die Stadt Wien noch SWAP-Geschäfte betreibt, obwohl
im Rechnungsabschluss 2010 eine SWAP-Transaktion aus dem Jahr 2007
(ÖBFA-Darlehen) ausgewiesen wird. Dabei handelt es sich sehr um eine
"schwer bewertbare Finanzierungsstruktur", deren Strukturierung und
Überwachung entsprechendes Expertenwissen erfordert. Die
Finanzschulden dieser Position haben sich im Jahr 2010 um rund EUR 34
Millionen Euro auf 218 Millionen Euro erhöht. Dies entspricht einem
fiktiven Buchverlust von 18,65%", so der FPÖ-Chef.
Um diese Verluste halbwegs auszugleichen, würden wieder einmal die
Bürger zur Kasse gebeten. Die Mieten steigen, Fernwärme, Öffis,
Müllgebühr, Wasser - alles wird teurer. Und durch steigende Inflation
werde auch noch der Rest des erarbeiteten Geldes immer weniger wert.
In den letzten fünf Jahren seien in Wien die Gebühren und Abgaben
ständig angestiegen. Insgesamt hätten die Wiener in diesem Zeitraum
68 zusätzliche Belastungen über sich ergehen lassen müssen.
Zusätzlich sei die Wirtschaft mit spezifischen Gebühren- und
Abgabenerhöhungen konfrontiert worden. Strache: "So wurden etwa die
Marktgebühren angehoben, allein für den Karmelitermarkt heuer um 7,8
Prozent. Bei Subventionen für Vereine, die der Wiener SPÖ nahestehen,
wurde hingegen kein Cent eingespart!"
Für Strache nicht wirklich überraschend, dass SPÖ und Grüne schon ab
2012 auch in den Bezirken außerhalb des Gürtels einen tiefen Griff in
die Geldbörsen der Autofahrer machen und die Inkassoaktion
"Parkpickerl" schrittweise auf ganz Wien ausdehnen wollwn. Der für
die Bezirke 12 bis 19 angedachte "Beutezug" sei bis 2015 geplant, bis
2018 kömen dann auch die Bezirke 10,11,21,22 und 23 dran! Damit
hätten SPÖ und Grüne jedoch nicht genug. Es würden auch die
Kurzparktarife um 8% erhöht, um die gähnend leere Stadtkassa zu
füllen.
"Was für einen Nutzen die Wienerinnen und Wiener davon haben, dass
jetzt auch die Grünen in der Landesregierung sitzen", hinterfragte
Strache angesichts der Forderungen, mit denen die Grünen angetreten
seien:
- 1 EUR Tagesticket, 10 EUR Monatsticket, 100 EUR Jahresticket,
soziale Staffelung.
Was ist Realität geworden?:
- eine 3,65 Mal so teure Jahreskarte
- eine 4,5 Mal so teure Monatskarte
- eine 4,23 Mal so teure Tageskarte (Basis 8-Tages-Streifen-Karte),
"Ein Jahr Rot-Grün in Wien, ist ein verlorenes Jahr für die
Wienerinnen und Wiener - vor allem bringt es eine weitere Verteuerung
des Lebens in der Bundeshauptstadt!", schloss Strache.
ots.at: Strache: Ein Jahr Rot-Grün - ein verlorenes Jahr für Wien
Verdammte rot-grüne Banditen, aus dem Rathaus verjagen sollte man das Pack.......
Auf Bundesebene rede die SPÖ nebulos von einer
"Reichensteuer", und "in Wien sackeln die Rathaussozialisten völlig
unsozial die Ärmsten der Armen aus. Gegen dieses SPÖ-Raubrittertum
will die FPÖ mit allen Mitteln kämpfen", kündigte
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache heute in einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit dem freiheitlichen Klubobmann im Rathaus, Mag.
Johann Gudenus, an.
"Unter Häupl hat die Stadt 35.000 Arbeitsplätze verloren. In den
anderen Bundesländern wurden in der Zeit 175.000 geschaffen. Während
die Anzahl der Arbeitslosen in allen anderen Bundesländern
zurückgeht, steigt sie in Wien weiter an", so Strache. Vor genau
hundert Jahren sei das Volk gegen die sprunghaft ansteigenden Wohn-
und Lebensmittelkosten in Wien noch auf die Straße gegangen. "Da
waren am 17. September 1911 mehr als 100.000 Menschen bei der Revolte
am Rathausplatz dabei. Heute sind fast 100.000 Wienerinnen und Wiener
auf Sozialhilfe angewiesen. Jeder sechste Wiener lebt an oder
unterhalb der Armutsgrenze. Und obwohl die Bürger völlig alleine
gelassen werden, haben die Sozialisten allein von 2009 auf 2010 die
Schulden um mehr als 64 Prozent auf fast 3,1 Milliarden Euro in die
Höhe katapultiert", gab der FP-Chef zu bedenken.
"Die völlig überhöhten Gebühren in Wien sind in Wahrheit eine
Massensteuer", sagte, die besonders die Ärmsten der Armen treffe.
"Laut Rechnungshof macht die Stadt im Bereich Wasser bereits jetzt 68
Millionen Euro Überschuss pro Jahr. Die Gebühr jetzt noch um 33% zu
erhöhen, ist ein Skandal der Sonderklasse", nahm Strache Betrug der
Schuldenzuwachs im Jahr 2008 noch 65 Millionen Euro, was einem Plus
von 5% entspricht, machte er 2009 bereits 414 Millionen Euro aus, ein
Plus von 28%."
Zur Schuldensituation der Hauptstadt zeigte Strache verheerende
Zahlen auf: "Im Finanzjahr 2010 sind die Schulden der Stadt bereits
um zwei Drittel oder 1.197 Millionen Euro oder um 64% angewachsen.
Für das aktuelle Finanzjahr 2011 ist die Verschuldung aufgrund des
Wiener Voranschlages mit 621 Millionen Euro (+ 20%) prognostiziert.
Damit sind in den letzten vier Jahren die Schulden der Stadt von
1.395 Millionen Euro (2007) auf 3.692 Millionen Euro (2011)
explodiert."
"Die Stadt Wien - hier namentlich Finanzstadträtin Renate Brauner -
hat mit 52% der Schulden gegen den Franken spekuliert. Allein die
Kursverluste dadurch betrugen im Vorjahr 233 Millionen Euro. Die
Schulden der Stadt Wien sind daher im Vorjahr allein durch diese
Buchverluste um 233 Millionen Euro angestiegen", prangerte Strache
an. Auch werde gelogen, "dass sich die Balken biegen": "Die SPÖ hat
bestritten, dass die Stadt Wien noch SWAP-Geschäfte betreibt, obwohl
im Rechnungsabschluss 2010 eine SWAP-Transaktion aus dem Jahr 2007
(ÖBFA-Darlehen) ausgewiesen wird. Dabei handelt es sich sehr um eine
"schwer bewertbare Finanzierungsstruktur", deren Strukturierung und
Überwachung entsprechendes Expertenwissen erfordert. Die
Finanzschulden dieser Position haben sich im Jahr 2010 um rund EUR 34
Millionen Euro auf 218 Millionen Euro erhöht. Dies entspricht einem
fiktiven Buchverlust von 18,65%", so der FPÖ-Chef.
Um diese Verluste halbwegs auszugleichen, würden wieder einmal die
Bürger zur Kasse gebeten. Die Mieten steigen, Fernwärme, Öffis,
Müllgebühr, Wasser - alles wird teurer. Und durch steigende Inflation
werde auch noch der Rest des erarbeiteten Geldes immer weniger wert.
In den letzten fünf Jahren seien in Wien die Gebühren und Abgaben
ständig angestiegen. Insgesamt hätten die Wiener in diesem Zeitraum
68 zusätzliche Belastungen über sich ergehen lassen müssen.
Zusätzlich sei die Wirtschaft mit spezifischen Gebühren- und
Abgabenerhöhungen konfrontiert worden. Strache: "So wurden etwa die
Marktgebühren angehoben, allein für den Karmelitermarkt heuer um 7,8
Prozent. Bei Subventionen für Vereine, die der Wiener SPÖ nahestehen,
wurde hingegen kein Cent eingespart!"
Für Strache nicht wirklich überraschend, dass SPÖ und Grüne schon ab
2012 auch in den Bezirken außerhalb des Gürtels einen tiefen Griff in
die Geldbörsen der Autofahrer machen und die Inkassoaktion
"Parkpickerl" schrittweise auf ganz Wien ausdehnen wollwn. Der für
die Bezirke 12 bis 19 angedachte "Beutezug" sei bis 2015 geplant, bis
2018 kömen dann auch die Bezirke 10,11,21,22 und 23 dran! Damit
hätten SPÖ und Grüne jedoch nicht genug. Es würden auch die
Kurzparktarife um 8% erhöht, um die gähnend leere Stadtkassa zu
füllen.
"Was für einen Nutzen die Wienerinnen und Wiener davon haben, dass
jetzt auch die Grünen in der Landesregierung sitzen", hinterfragte
Strache angesichts der Forderungen, mit denen die Grünen angetreten
seien:
- 1 EUR Tagesticket, 10 EUR Monatsticket, 100 EUR Jahresticket,
soziale Staffelung.
Was ist Realität geworden?:
- eine 3,65 Mal so teure Jahreskarte
- eine 4,5 Mal so teure Monatskarte
- eine 4,23 Mal so teure Tageskarte (Basis 8-Tages-Streifen-Karte),
"Ein Jahr Rot-Grün in Wien, ist ein verlorenes Jahr für die
Wienerinnen und Wiener - vor allem bringt es eine weitere Verteuerung
des Lebens in der Bundeshauptstadt!", schloss Strache.
ots.at: Strache: Ein Jahr Rot-Grün - ein verlorenes Jahr für Wien
Verdammte rot-grüne Banditen, aus dem Rathaus verjagen sollte man das Pack.......
also kann mir dieses Rot-Grün egal sein