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Hass im Netz

Ivo2

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Ich warne schon lange davor, jetzt wurde ein Familienvater zu 6 Monaten Haft verurteilt, weil er gegen Flüchtlinge gehetzt hat.
"Also wenn die noch nicht fertig sind, würd ich mich zur Verfügung stellen, die Heizung zu installieren! Ups da hab ich doch glatt aus versehen n paar Löcher in die Gasleitungen gemacht. Sorry." Es folgt das Symbol für ein Lachgesicht.
6 Monate Haft für Familienvater

Bitte überlegt ab und zu was Ihr schreibt.
 

Ivo2

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Jetzt wird es auch in Österreich mit dem Gesetz ernst, vielleicht hat jemand den genauen Wortlaut.

Die grundsätzlichen Maßnahmen gegen Hass im Netz sind im Wesentlichen aus dem Regierungsprogramm bekannt. Allerdings gibt es einige wesentliche Details, die bis zuletzt offen waren.


Soll an das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz angelehnt werden, deswegen kaum Änderungen für uns zu erwarten

 

Ivo2

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Bei diesem Artikel geht es nicht in erster Linie um "Hass im Internet", sondern um eine Presseaussendung, die eine "Verallgemeinerung" enthielt und der ehemalige FPÖ-Politiker wurde dafür rechtskräftig verurteilt. Die Presseaussendung stammt aus dem Jahre 2012.
Im Zuge der Fahndung nach einem Serienvergewaltiger diffamierte ein als Polizist tätiger FPÖ-Politiker in einer Presseaussendung pauschal Türkischstämmige
Hier auch der Link zur Presseaussendung "FP-Haslinger: U-Bahn-Sex-Monster in türkischer Gemeinschaft der Brigittenau untergetaucht!"
"Der konkrete Fall zeigt deutlich, dass die türkischstämmige Bezirksbevölkerung, die zu einem Gutteil aus demselben Gebiet in Anatolien kommt, eine in sich geschlossene Gemeinschaft ist. Zusammengehalten wird nicht nur beim Sozialmissbrauch, sondern auch wenn es um schwere Verbrechen geht", schrieb der angeklagte Politiker damals in seiner Aussendung."
Solche Aussagen sind einfach widerlich. Auch wenn ein Täter den oder den Migrationshintergrund hat, so ist eine Verallgemeinerung auch dem Gesetz nach nicht zulässig.

 
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