Ramallah/New York - Gegen den scharfen Widerstand der USA und der israelischen Regierung hat die Weltgemeinschaft Palästina faktisch anerkannt. Die UNO-Vollversammlung stimmte am Donnerstag für eine Aufwertung der Palästinenser zum Beobachterstaat („Non-member-state“). Für den Antrag stimmten 138 Staaten, neun votierten dagegen, 41 enthielten sich der Stimme.
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas erzielt damit seinen bisher größten diplomatischen Erfolg - und das nur wenige Tage nach Ende des Gaza-Konflikts, der ihn politisch weiter an den Rand gedrängt hatte.
Auch wenn es sich nicht um die bei der Vollversammlung vor einem Jahr noch angestrebte Vollmitgliedschaft handelte, gilt der Status als wichtiges Instrument in der politischen Auseinandersetzung: Die Palästinenser können internationalen Verträgen beitreten und so beispielsweise den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anrufen. Auch war der Beobachterstatus in der Vergangenheit für viele Länder ein Sprungbrett zur Vollmitgliedschaft.
Die europäischen Staaten konnten sich im Vorfeld nicht auf eine einheitliche Linie verständigen. Während Deutschland sich der Stimme enthielt, kündigte Österreich, Frankreich und andere Staaten an, für die Anerkennung zu stimmen.
Für den Erfolg des Palästinenser-Antrags reichte eine einfache Mehrheit in der Vollversammlung. Die USA und Israel sehen im Gang der Palästinenser zur UNO eine Abkehr vom Prinzip direkter Verhandlungen. Dahinter stecke das Ziel, eigene Zugeständnisse an Israel im Gegenzug für die staatliche Anerkennung zu umgehen. Die Kritiker haben angekündigt, der Palästinensischen Autonomiebehörde dringend benötigte Gelder zu streichen.
Zu den Unterstützern zählten so große Länder wie Russland und die Türkei. Die Europäer waren gespalten. Während Frankreich, Spanien, Portugal Dänemark, Luxemburg und auch Österreich das Anliegen der Palästinenser befürworteten, enthielt sich Deutschland. Die USA und naturgemäß auch Israel stemmten sich wiederum mit aller Macht gegen die Aufwertung Palästinas
http://www.tt.com/Nachrichten/57860...ng-erkannte-palästina-beobachterstatus-zu.csp
http://www.welt.de/newsticker/dpa_n...taaten-bringen-Palaestina-Resolution-ein.html
http://bazonline.ch/ausland/naher-o...rkennt-Palaestina-als-Staat-an/story/31718077
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas erzielt damit seinen bisher größten diplomatischen Erfolg - und das nur wenige Tage nach Ende des Gaza-Konflikts, der ihn politisch weiter an den Rand gedrängt hatte.
Auch wenn es sich nicht um die bei der Vollversammlung vor einem Jahr noch angestrebte Vollmitgliedschaft handelte, gilt der Status als wichtiges Instrument in der politischen Auseinandersetzung: Die Palästinenser können internationalen Verträgen beitreten und so beispielsweise den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anrufen. Auch war der Beobachterstatus in der Vergangenheit für viele Länder ein Sprungbrett zur Vollmitgliedschaft.
Die europäischen Staaten konnten sich im Vorfeld nicht auf eine einheitliche Linie verständigen. Während Deutschland sich der Stimme enthielt, kündigte Österreich, Frankreich und andere Staaten an, für die Anerkennung zu stimmen.
Für den Erfolg des Palästinenser-Antrags reichte eine einfache Mehrheit in der Vollversammlung. Die USA und Israel sehen im Gang der Palästinenser zur UNO eine Abkehr vom Prinzip direkter Verhandlungen. Dahinter stecke das Ziel, eigene Zugeständnisse an Israel im Gegenzug für die staatliche Anerkennung zu umgehen. Die Kritiker haben angekündigt, der Palästinensischen Autonomiebehörde dringend benötigte Gelder zu streichen.
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Zu den Unterstützern zählten so große Länder wie Russland und die Türkei. Die Europäer waren gespalten. Während Frankreich, Spanien, Portugal Dänemark, Luxemburg und auch Österreich das Anliegen der Palästinenser befürworteten, enthielt sich Deutschland. Die USA und naturgemäß auch Israel stemmten sich wiederum mit aller Macht gegen die Aufwertung Palästinas
http://www.tt.com/Nachrichten/57860...ng-erkannte-palästina-beobachterstatus-zu.csp
http://www.welt.de/newsticker/dpa_n...taaten-bringen-Palaestina-Resolution-ein.html
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