John Wayne
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Teheran. In diesen Tagen bläst dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad ein scharfer Wind ins Gesicht. Alles, was er in Angriff nimmt, wird vom Parlament abgeschmettert - mit dem Segen des Klerus. Egal, ob es um die Zusammenlegung des Energie- und Ölministeriums geht, seinen Plan, das Ölministerium selber zu leiten, ob er am Treffen der Organisation erdölexportierender Länder teilnehmen oder einen Sportminister ernennen will: Alles wird von dem von Konservativen dominierten Parlament abgelehnt.
Mehr noch. Das Parlament fordert Ahmadinejads Außenminister auf, seinen Vize zu feuern. Zwei Tage später wird der Stellvertreter verhaftet, ebenso wie ein weiterer enger Mitarbeiter des Präsidenten. Andere Vertraute Ahmadinejads sollen entweder verhaftet oder beurlaubt worden sein. "Es mag ironisch klingen, aber Ahmadinejad wird vom Establishment in die Oppositionsrolle gedrängt", sagt ein westlicher Diplomat in Teheran.
Im Fokus des neuen Machtkampfs steht die "Gruppe der Abweichler", die als enge Berater des Präsidenten das klassische islamische System angeblich unterminieren wollen. Zielscheibe der Konservativen und des Klerus ist Esfandiar Rahim-Mashaei, der Bürochef des Präsidenten. Der 51-jährige Mashaei ist de facto die rechte Hand des Präsidenten (54), auch privat stehen sie sich nahe: ihre Kinder sind miteinander verheiratet.
Ob Mashaei nun für freundschaftliche Beziehungen mit den Menschen in Israel, dem Erzfeind des Gottesstaates, eintritt, oder dafür, dass der Iran weitaus wichtiger sei als der Islam - es bringt Konservative und Klerus auf die Palme. Manche spekulieren gar, Mashaei werde "bald einen Unfall haben".
Seit Monaten schon tobt ein Streit, nun spitzt sich die Lage dramatisch zu. Ayatollah Abdul Nabi Namasi, ein Vertreter des iranischen Religionsführers Ayatollah Ali Khamenei, glaubt, dass die Abweichler die Mullahs ganz weghaben wollen. Auch Khamenei soll dem Präsidenten gegenüber nicht mehr das Vertrauen wie noch vor zwei Jahren haben.
"Wir sollten wohl den Gedanken aufgeben, dass Ahmadinejad je in unsere Arme zurückkehrt", sagt Hossein Kanaani Moghaddam, ein Mitglied der konservativen Koalition. Falls sich der Präsident von den Abweichlern nicht distanziere, warnt Moghaddam, werde das Parlament rigorose Maßnahmen einleiten. Droht Ahmadinejad am Ende ein Amtsenthebungsverfahren?
Der Präsident lässt sich bis jetzt von solchen Warnungen nicht einschüchtern. Er weist alle Vorwürfe zurück, hält aber an seinen Beratern, besonders Mashaei, fest. "Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich das politische Management all meiner Vorgänger nicht befürworte, und dass sich meine Politik um 180 Grad von der ihren unterscheidet", so Ahmadinejad.
Über andere Bemerkungen seiner Kritiker im Klerus, dass er von seinen Beratern "verhext" worden sei und daher einen "Teufelsaustreiber" brauche, kann er nur lachen. "Um der nationalen Einheit willen ziehe ich es hier vor zu schweigen", so der Präsident.
Dabei ist völlig unklar, was genau der Ahmadinejad-Flügel anders machen will als die Konservativen. Seit der Revolution wird der Iran entweder von Konservativen oder Reformern regiert. Ahmadinejad bezeichnet seinen Flügel als die "Dritte Welle", die mit den beiden klassischen Flügeln nichts am Hut hat. Daher sei ihm die Kritik ziemlich egal, sagt er.
Beobachter aber glauben, was auch immer Ahmadinejad und seine Leute anders machen wollen, dem Establishment scheint es ganz und gar nicht zu gefallen. Spätestens bei den Parlamentswahlen im März nächsten Jahres wird deutlich werden, was politisch gespielt wird und auf welcher Seite das Volk steht.
Mullahs gegen Ahmadinejad - Machtkampf in Teheran - Wiener Zeitung Online
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die lage im iran wird zunehmend komplizierter
Mehr noch. Das Parlament fordert Ahmadinejads Außenminister auf, seinen Vize zu feuern. Zwei Tage später wird der Stellvertreter verhaftet, ebenso wie ein weiterer enger Mitarbeiter des Präsidenten. Andere Vertraute Ahmadinejads sollen entweder verhaftet oder beurlaubt worden sein. "Es mag ironisch klingen, aber Ahmadinejad wird vom Establishment in die Oppositionsrolle gedrängt", sagt ein westlicher Diplomat in Teheran.
Im Fokus des neuen Machtkampfs steht die "Gruppe der Abweichler", die als enge Berater des Präsidenten das klassische islamische System angeblich unterminieren wollen. Zielscheibe der Konservativen und des Klerus ist Esfandiar Rahim-Mashaei, der Bürochef des Präsidenten. Der 51-jährige Mashaei ist de facto die rechte Hand des Präsidenten (54), auch privat stehen sie sich nahe: ihre Kinder sind miteinander verheiratet.
Ob Mashaei nun für freundschaftliche Beziehungen mit den Menschen in Israel, dem Erzfeind des Gottesstaates, eintritt, oder dafür, dass der Iran weitaus wichtiger sei als der Islam - es bringt Konservative und Klerus auf die Palme. Manche spekulieren gar, Mashaei werde "bald einen Unfall haben".
Seit Monaten schon tobt ein Streit, nun spitzt sich die Lage dramatisch zu. Ayatollah Abdul Nabi Namasi, ein Vertreter des iranischen Religionsführers Ayatollah Ali Khamenei, glaubt, dass die Abweichler die Mullahs ganz weghaben wollen. Auch Khamenei soll dem Präsidenten gegenüber nicht mehr das Vertrauen wie noch vor zwei Jahren haben.
"Wir sollten wohl den Gedanken aufgeben, dass Ahmadinejad je in unsere Arme zurückkehrt", sagt Hossein Kanaani Moghaddam, ein Mitglied der konservativen Koalition. Falls sich der Präsident von den Abweichlern nicht distanziere, warnt Moghaddam, werde das Parlament rigorose Maßnahmen einleiten. Droht Ahmadinejad am Ende ein Amtsenthebungsverfahren?
Der Präsident lässt sich bis jetzt von solchen Warnungen nicht einschüchtern. Er weist alle Vorwürfe zurück, hält aber an seinen Beratern, besonders Mashaei, fest. "Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich das politische Management all meiner Vorgänger nicht befürworte, und dass sich meine Politik um 180 Grad von der ihren unterscheidet", so Ahmadinejad.
Über andere Bemerkungen seiner Kritiker im Klerus, dass er von seinen Beratern "verhext" worden sei und daher einen "Teufelsaustreiber" brauche, kann er nur lachen. "Um der nationalen Einheit willen ziehe ich es hier vor zu schweigen", so der Präsident.
Dabei ist völlig unklar, was genau der Ahmadinejad-Flügel anders machen will als die Konservativen. Seit der Revolution wird der Iran entweder von Konservativen oder Reformern regiert. Ahmadinejad bezeichnet seinen Flügel als die "Dritte Welle", die mit den beiden klassischen Flügeln nichts am Hut hat. Daher sei ihm die Kritik ziemlich egal, sagt er.
Beobachter aber glauben, was auch immer Ahmadinejad und seine Leute anders machen wollen, dem Establishment scheint es ganz und gar nicht zu gefallen. Spätestens bei den Parlamentswahlen im März nächsten Jahres wird deutlich werden, was politisch gespielt wird und auf welcher Seite das Volk steht.
Mullahs gegen Ahmadinejad - Machtkampf in Teheran - Wiener Zeitung Online
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die lage im iran wird zunehmend komplizierter
