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06.12.2010
Nach Brasilien
Argentinien erkennt unabhängiges Palästina an
REUTERS
Grenze im Westjordanland: Mercosur-Staaten wollen unabhängiges Palästina anerkennen
Die südamerikanische Staatengemeinschaft Mercosur ist sich einig: Nach Brasilien hat nun auch Argentinien formell einen unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 anerkannt. Als nächstes plant Uruguay diesen Schritt.
Buenos Aires - Drei Tage nach Brasilien hat Argentinien die staatliche Unabhängigkeit Palästinas in den Grenzen von 1967 anerkannt. Auch Uruguay gab am Montag seine Absicht bekannt, im kommenden Jahr dem Schritt seiner beiden Nachbarn folgen zu wollen. Israel nannte die Entscheidung bedauerlich und enttäuschend, der palästinensische Gesandte in Buenos Aires sprach dagegen von einem Freudentag.
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Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner habe ihrem palästinensischen Kollegen Mahmud Abbas geschrieben, ihr Land erkenne "Palästina als freien und unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967" an, teilte das Außenministerium in Buenos Aires am Montag mit. Der Schritt zur Anerkennung Palästinas geht demnach auf einen gemeinsamen Beschluss mit Brasilien und Uruguay zurück.
"Trotz der Bemühungen wurden die Ziele der Friedenskonferenz von Madrid 1991 und der Verträge von Oslo 1993 nicht erreicht, was Quelle tiefer Frustration gewesen ist", erklärte das Ministerium. Der Schritt solle dem Interesse Argentiniens Ausdruck geben, Fortschritt bei den Verhandlungen auf dem Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu erreichen.
Außenminister Hector Timerman verwies auf die Übereinstimmung innerhalb der südamerikanischen Staatengemeinschaft Mercosur in dieser Frage. Mercosur-Mitgliedstaaten sind neben Argentinien Brasilien, Uruguay und Paraguay.
Am Freitag hatte die Regierung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva eine gleichlautende Erklärung wie Argentinien herausgegeben. Am Montag kündigte Uruguay an, im Jahr 2011 dem Beispiel seiner Nachbarn folgen zu wollen. Sein Land arbeite auf die Eröffnung einer diplomatischen Vertretung in Palästina hin, sagte Vizeaußenminister Roberto Conde.
Der Schritt verstößt nach Angaben Israels gegen die Abkommen zwischen dem Land und den Palästinensern. Demnach könne eine staatliche Unabhängigkeit Palästinas nur auf dem Verhandlungswege erreicht werden, erklärte das israelische Außenministerium. Die Entscheidung werde jedoch nichts an dem Verhältnis Israels zu den Palästinensern ändern.
Der palästinensische Gesandte in Buenos Aires dagegen sprach von einem "Tag der Freude und der Begeisterung". Die Anerkennung des Staates Palästina sei eine nicht-gewaltsame Reaktion auf "die Ausdehnung und den ständigen Bau israelischer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet", sagte der Botschafter.
ore/AFP/dpa
Nach Brasilien
Argentinien erkennt unabhängiges Palästina an
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Grenze im Westjordanland: Mercosur-Staaten wollen unabhängiges Palästina anerkennen
Die südamerikanische Staatengemeinschaft Mercosur ist sich einig: Nach Brasilien hat nun auch Argentinien formell einen unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 anerkannt. Als nächstes plant Uruguay diesen Schritt.
Buenos Aires - Drei Tage nach Brasilien hat Argentinien die staatliche Unabhängigkeit Palästinas in den Grenzen von 1967 anerkannt. Auch Uruguay gab am Montag seine Absicht bekannt, im kommenden Jahr dem Schritt seiner beiden Nachbarn folgen zu wollen. Israel nannte die Entscheidung bedauerlich und enttäuschend, der palästinensische Gesandte in Buenos Aires sprach dagegen von einem Freudentag.
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Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner habe ihrem palästinensischen Kollegen Mahmud Abbas geschrieben, ihr Land erkenne "Palästina als freien und unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967" an, teilte das Außenministerium in Buenos Aires am Montag mit. Der Schritt zur Anerkennung Palästinas geht demnach auf einen gemeinsamen Beschluss mit Brasilien und Uruguay zurück.
"Trotz der Bemühungen wurden die Ziele der Friedenskonferenz von Madrid 1991 und der Verträge von Oslo 1993 nicht erreicht, was Quelle tiefer Frustration gewesen ist", erklärte das Ministerium. Der Schritt solle dem Interesse Argentiniens Ausdruck geben, Fortschritt bei den Verhandlungen auf dem Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu erreichen.
Außenminister Hector Timerman verwies auf die Übereinstimmung innerhalb der südamerikanischen Staatengemeinschaft Mercosur in dieser Frage. Mercosur-Mitgliedstaaten sind neben Argentinien Brasilien, Uruguay und Paraguay.
Am Freitag hatte die Regierung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva eine gleichlautende Erklärung wie Argentinien herausgegeben. Am Montag kündigte Uruguay an, im Jahr 2011 dem Beispiel seiner Nachbarn folgen zu wollen. Sein Land arbeite auf die Eröffnung einer diplomatischen Vertretung in Palästina hin, sagte Vizeaußenminister Roberto Conde.
Der Schritt verstößt nach Angaben Israels gegen die Abkommen zwischen dem Land und den Palästinensern. Demnach könne eine staatliche Unabhängigkeit Palästinas nur auf dem Verhandlungswege erreicht werden, erklärte das israelische Außenministerium. Die Entscheidung werde jedoch nichts an dem Verhältnis Israels zu den Palästinensern ändern.
Der palästinensische Gesandte in Buenos Aires dagegen sprach von einem "Tag der Freude und der Begeisterung". Die Anerkennung des Staates Palästina sei eine nicht-gewaltsame Reaktion auf "die Ausdehnung und den ständigen Bau israelischer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet", sagte der Botschafter.
ore/AFP/dpa
