Armee des Anstosses
Kosovo will eine Armee gründen. Die USA unterstützen den Plan, einige sind dagegen – und Serbien warnt theatralisch.
Ein richtiger Staat hat eine richtige Armee. Für Kosovo galt diese Faustregel bisher nicht. Die meisten westlichen Länder, mit deren Segen Kosovo 2008 die Unabhängigkeit von Serbien erklärt hat, unterstützen zwar die Entwicklung der Kosovo Security Force (KSF) hin zu einer regulären Armee. Aber die Umwandlung der für Katastrophenfälle vorgesehenen KSF in eine Armee sollte im Einvernehmen mit Vertretern der serbischen Minderheit und mit stiller Duldung Belgrads erfolgen, so die Forderung. Diese Zielsetzung hat sich längst als Illusion erwiesen.
Serbien versucht mit fast allen Mitteln, die kosovarische Unabhängigkeit zu sabotieren. Etwa 110 Länder akzeptieren Kosovo als eigenständigen Staat. Doch zuletzt zogen mehrere aussereuropäische Kleinstaaten die Anerkennung zurück, 2015 scheiterte die kosovarische Bewerbung um eine Mitgliedschaft in der UNO-Kulturorganisation Unesco, und die Aufnahme in die Polizeiorganisation Interpol misslang im November nach erfolgreicher Lobbyarbeit Belgrads. Enttäuscht über die mangelnde Unterstützung der EU, hat die kosovarische Regierung in den letzten Wochen zurückgeschlagen. Auf serbische Güter wurden Strafzölle von 100 Prozent verhängt – und die Pläne für eine eigene Armee vorangetrieben. Heute Freitag soll das Parlament in der Hauptstadt Pristina die entsprechenden Armee-Gesetze verabschieden.
Serbien warnt theatralisch vor diesem Schritt. Die dortigen Hetzpostillen versuchen krampfhaft, einen neuen Krieg herbeizuschreiben. Premierministerin Ana Brnabic drohte sogar mit dem Einsatz des Militärs in Kosovo. Die russische Regierung, die Serbien grosszügig bewaffnet, mahnte, die Bildung einer kosovarischen Armee könnte zu den «schwersten Konsequenzen» für die Sicherheit der Region führen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, der Vorstoss komme zum falschen Zeitpunkt. Eine einheitliche Haltung der Nato ist nicht zu erwarten, weil vier Mitgliedsstaaten Kosovo nicht anerkennen.
Ein «positiver Schritt»
Während die Europäer im Nebel stochern, sind es wieder einmal die Amerikaner, die auf dem Balkan klare Kante zeigen. Kaum in Pristina gelandet, erklärte der neue US-Botschafter, die Gründung einer kosovarischen Armee sei ein «positiver Schritt». Es sei normal, dass Kosovo als «souveränes und unabhängiges Land» über eigene Verteidigungsfähigkeiten verfüge, so der erfahrene Diplomat Philip Kosnett. Danach wurde das Zentrum der Hauptstadt Pristina mit US-Flaggen geschmückt. Unterstützung erhielten die Kosovaren auch vonUS-Admiral James G. Foggo. Er ist Befehlshaber des Nato-Hauptkommandos mit Sitz in Neapel. Rechtzeitig vor der heutigen Abstimmung im kosovarischen Parlament lieferten die USA mehrere gepanzerte Militärfahrzeuge des Typs Humvee für die Kosovo Security Force. Die Truppe zählt etwa 4000 Angehörige. Davon sind fünf Prozent ethnische Serben, die von Belgrad als Verräter gebrandmarkt werden.
Die Gründung der kosovarischen Armee ist ein symbolischer Akt. Die Umwandlung der leicht bewaffneten Sicherheitskräfte wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Derzeit verfügen sie über einen einzigen Helikopterpiloten. Für die Sicherheit Kosovos bleibt weiterhin die Nato-Truppe KFOR zuständig. Diese Aufgabe wird das westliche Militärbündnis den lokalen Behörden vermutlich erst dann übergeben, wenn Pristina und Belgrad ihre Beziehungen normalisiert haben. Teil der Nato-Mission in Kosovo sind auch etwa 190 Swisscoy-Soldaten. Vor der historischen Entscheidung des kosovarischen Parlaments verlegte die Nato am Donnerstag zusätzliche Truppen in den serbisch dominierten Norden Kosovos.
Die Kosovo Security Force ist eine Nachfolgeorganisation der Befreiungsarmee UÇK, die sich Ende der 90er-Jahre dem Belgrader Repressionsapparat mit Waffengewalt widersetzte. Nach Massakern serbischer Truppen an der kosovo-albanischen Zivilbevölkerung intervenierte die Nato und vertrieb die serbische Staatsmacht aus Kosovo. UÇK-Kämpfer rächten sich danach brutal an den verbliebenen Serben und Roma. Zwei Jahrzehnte nach dem Krieg versucht nun ein Sondertribunal mit Sitz in Den Haag, auch die kosovo-albanischen Täter zu belangen. In den letzten Tagen wurden mehrere ehemalige Rebellenführer zur Vernehmung vorgeladen.
