Nachrichten aus Europa

[Ivo2]

FPÖ, Trump und Le Pen: Viktor Orbán, das väterliche Vorbild für Rechtsaußen
Seit den 2000er-Jahren hat sich Viktor Orbán zum Role-Model für Rechtspopulisten in ganz Europa entwickelt. Doch nicht nur die Kickl-FPÖ pflegt engen Kontakt, für die Harald Vilimsky auch den Wahlabend am Sonntag in Budapest verbringt. Auch die ÖVP stand Orbán einst nahe.

Schulter an Schulter lächeln sie in die Kamera oder daneben vorbei. In der Mitte der Gruppe aus Partei- und Regierungschefs posiert allerdings nicht Viktor Orbán, spätestens seit den 2000er-Jahren zentrale Identifikationsfigur der europäischen Rechtsaußen-Fraktion. Auch nicht Geert Wilders, Marine Le Pen oder Matteo Salvini, ebenfalls Top-Promis unter den Rechtspopulisten, die gerade Aufstellung für ein gemeinsames Foto nehmen. Es ist Harald Vilimsky, der ehemalige FPÖ-Generalsekretär, der in der Mitte der rechten Partei- und Regierungschefs posieren darf.

Zu finden ist das Foto aktuell auf der Website der Patriots for Europe (PfE), die seit der letzten EU-Wahl nicht nur als 86-köpfige und damit drittstärkste Fraktion im EU-Parlament, sondern als „internationale Partei“ fungieren, wie Vilimsky der „Presse“ erzählt. Seit Dezember 2025 sitzt er als einer von fünf Vizepräsidenten im PfE-Parteivorstand. Im erweiterten Vorstand findet sich auch Niederösterreichs Landeshauptfraustellvertreter, Udo Landbauer. In der entsprechenden Aussendung hieß es damals, dass mit den beiden die „starke Rolle der FPÖ innerhalb des europaweit wachsenden patriotischen Bündnisses weiter gefestigt“ werde.

Die FPÖ ist zweifelsohne ein Dreh- und Angelpunkt der europäischen und internationalen Rechten – zu deren zentralen Identifikationsfiguren bekanntlich vor allem Ungarns Premier Viktor Orbán zählt, der am Sonntag jedoch um einen weiteren Wahlsieg zittern muss. Sein erster gelang 1998. Und seither ist seine Fidesz auch der FPÖ ein politisches Vorbild: bei der EU-Kritik, an NGOs, der europäischen Migrationspolitik, beim Umgang mit Medien.

Dichtes Netzwerk mit FPÖ-Handschrift
Wie viel sie von Orbán hält, bewies die FPÖ kurz nach der letzten Nationalratswahl, bei der sie erstmals stimmenstärkste Partei wurde. Der erste Staatsbesuch des neu ins Amt gewählten Nationalratspräsidenten, Walter Rosenkranz (FPÖ), war im Oktober 2024 jener des ungarischen Premiers. Das sorgte für harsche Kritik von allen anderen Parteien. Vor allem, weil für den Besuch kurzerhand die EU-Flagge aus den Räumlichkeiten im Parlament entfernt wurde.

FPÖ, Trump und Le Pen: Viktor Orbán, das väterliche Vorbild für...

Seit den 2000er-Jahren hat sich Viktor Orbán zum Role-Model für Rechtspopulisten in ganz Europa entwickelt. Doch nicht nur die Kickl-FPÖ pflegt engen Kontakt, für die Harald Vilimsky auch den...

www.diepresse.com

 

[Ivo2]

Irland senkt Steuern unter Druck – Proteste legen Treibstoffversorgung lahm
Sechs Tage reichen aus, um ein Land an den Rand eines Versorgungsbruchs zu bringen. In Irland blockieren Bauern, Trucker sowie Fahrer aus Taxi und Bus zentrale Punkte der Energieversorgung. Die einzige Raffinerie, wichtige Depots und ein großer Hafen sind zeitweise nicht erreichbar. Tankstellen laufen leer, Verkehrsadern verstopfen durch langsame Konvois. Am Ende steht eine Regierung, die eingreift, weil der Druck zu groß geworden ist. Premierminister Micheál Martin kündigt ein Paket von rund 505 Millionen Euro an. Es soll die steigenden Kosten abfedern, die seit der Schließung der Straße von Hormus nach dem Krieg zwischen USA, Israel und Iran explodiert sind. Bereits zuvor hatte die Regierung 250 Millionen Euro an Entlastung beschlossen. Jetzt folgt der nächste Schritt, auch um die Lage zu beruhigen.

Martin kritisiert die Proteste scharf. Die Blockaden hätten genau das verschärft, was die Menschen eigentlich verhindern wollten. Weniger Angebot, höhere Preise. Gleichzeitig zeigt sich, wie schnell ein empfindliches System kippen kann, wenn zentrale Infrastruktur ausfällt. Zwischenzeitlich stand Irland davor, dass Öltanker andere Länder ansteuern und die eigene Raffinerie stillgelegt wird. Die Polizei greift ein. Anlagen werden geräumt, Straßen freigemacht, teils mit Zwang. Pfefferspray kommt zum Einsatz, Barrikaden werden entfernt, selbst militärische Fahrzeuge werden genutzt, um Zufahrten wieder zu öffnen. Erste Gruppen von Demonstranten ziehen sich zurück, andere lassen wieder Transporte passieren. Eine vollständige Normalisierung wird dennoch Zeit brauchen. Branchenvertreter rechnen mit bis zu zehn Tagen, bis sich die Versorgung stabilisiert.

Politisch wächst der Druck weiter. Die Opposition spricht offen von Vertrauensverlust. Sinn Féin fordert ein Misstrauensvotum, unterstützt von den Sozialdemokraten. Der Vorwurf lautet, die Regierung habe die Wucht der Krise unterschätzt und zu spät reagiert. Gleichzeitig zeigt sich ein grundlegendes Problem, das sich nicht kurzfristig lösen lässt. Die Preissteigerungen sind global bedingt, ausgelöst durch einen Konflikt, auf den Irland keinen direkten Einfluss hat.

Am Schluß steht eine Situation, in der sich mehrere Ebenen überlagern. Internationale Spannungen treiben Preise, nationale Proteste verschärfen die Lage vor Ort, politische Entscheidungen versuchen, beides gleichzeitig einzufangen. Ob die Steuererleichterungen ausreichen, um die Situation dauerhaft zu beruhigen, ist offen. Klar ist nur, wie schnell sich wirtschaftlicher Druck in reale Störungen übersetzen kann.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

 

[Ivo2]

Orbans Abwahl als Chance für Europa
Die Abwahl von Ungarns Langzeitpremier Viktor Orban am Sonntag hat auch für die EU enorme Bedeutung. Jahrelang blockierte Orban EU-Vorhaben, zuletzt etwa neue Sanktionen gegen Russland und ein milliardenschweres Finanzpaket für die Ukraine. Mit dem Wahlsieger und künftigen Premier Peter Magyar hofft die EU auf eine Abkehr von der Blockadepolitik. Auch beim Thema Rechtstaatlichkeit soll er Ungarn wieder auf Kurs bringen. Ein Rückschlag ist die Wahl Magyars für US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin.

Vor seinen Anhängerinnen und Anhängern bekräftigte Magyar am Sonntagabend, eine Abkehr von Orbans Politik vorzunehmen und Ungarn wieder zu einem starken Verbündeten der EU zu machen. Zudem versprach er, Ungarns Demokratie zu stärken und das System der „Checks and Balances“ – das Gleichgewicht der Macht zwischen Legislative, Exekutive und Judikative – wiederherzustellen.

„Ungarn hat Europa gewählt“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach der Wahl am Sonntag. Orban blockierte insbesondere seit Beginn des Ukraine-Krieges 2022 weitreichende EU-Vorhaben. Er lehnte Hilfen für Kiew mit dem Verweis ab, dass Ungarn dadurch in den Krieg hineingezogen würde. Zuletzt hatten sich die Spannungen wegen des Streits über eine zerstörte Transitleitung, aus der russisches Öl durch die Ukraine nach Ungarn floss, noch verschärft.

Ungarn: Orbans Abwahl als Chance für Europa

Die Abwahl von Ungarns Langzeitpremier Viktor Orban am Sonntag hat auch für die EU enorme Bedeutung. Jahrelang blockierte Orban EU-Vorhaben, zuletzt etwa neue Sanktionen gegen Russland und ein milliardenschweres Finanzpaket für die Ukraine. Mit dem Wahlsieger und künftigen Premier Peter Magyar...

orf.at

 

[Ivo2]

Europa rüstet auf – Rheinmetall und Destinus machen Raketen zur Massenware
Rheinmetall und Destinus gründen ein gemeinsames Unternehmen und gehen damit einen Schritt, der lange absehbar war. Der Name ist klar gewählt, Rheinmetall Destinus Strike Systems, der Zweck ebenso. Raketenproduktion für Europa und Teile der NATO, in einer Größenordnung, die es so bisher nicht gab. Rheinmetall hält 51 Prozent, Destinus 49. Die Gründung ist für die zweite Jahreshälfte geplant. Im Fokus stehen Cruise Missiles und Rocket Artillery, also Systeme, die nicht mehr nur punktuell eingesetzt werden, sondern in deutlich größeren Stückzahlen verfügbar sein sollen. Genau das ist der Punkt. Europa hat in den vergangenen Jahren seine Bestände geleert, vor allem durch die Unterstützung der Ukraine. Gleichzeitig wächst der Druck, wieder aufzufüllen und gleichzeitig für neue Konflikte vorbereitet zu sein.

Mikhail Kokorich, CEO von Destinus, sagt offen, wo das Problem liegt. Nicht die Nachfrage, sondern die Produktion. Die Systeme verändern sich, von begrenzten Projekten hin zu industriellen Produkten. Rheinmetall spricht davon, dass der Bedarf auf Tausende pro Jahr steigen kann, mit der Perspektive auf deutlich höhere Zahlen. Armin Papperger, CEO von Rheinmetall, nennt das eine Notwendigkeit, keine Option. Die industrielle Basis müsse wachsen, schnell und sichtbar. Dahinter steht ein Markt, der kurzfristig Hunderte Millionen Euro umfasst und mittelfristig in den Milliardenbereich gehen kann. Das ist kein Nebenschauplatz mehr. Es ist ein Umbau. Europa stellt sich darauf ein, dass Krieg nicht mehr Ausnahme ist, sondern Kalkulation.

 

[Ivo2]

Bericht: EU plant wegen Iran-Kriegs niedrigere Stromsteuern
Die EU will einem Medienbericht zufolge die Stromsteuern senken und den Ausbau erneuerbarer Technologien beschleunigen. Damit sollen Verbraucher vor den deutlich gestiegenen Öl- und Erdgaspreisen infolge des Iran-Krieges geschützt werden, zitierte die Nachrichtenagentur Bloomberg gestern aus einem Entwurf der EU-Kommission, der am 22. April veröffentlicht werden soll.

Demnach soll Strom geringer besteuert werden als fossile Brennstoffe. Zudem soll es den Mitgliedsstaaten erleichtert werden, die Stromsteuer für energieintensive Industrien auf null zu senken. Eine Sprecherin der EU-Kommission lehnte eine Stellungnahme ab.

Weiter hohe Erdgaspreise
Die europäischen Erdgaspreise hatten sich in den ersten drei Wochen des Iran-Krieges fast verdoppelt und lagen heute trotz eines leichten Rückgangs noch immer rund 35 Prozent über dem Vorkriegsniveau.

Europa könne es sich nicht leisten, immer häufigeren Energieschocks ausgesetzt zu bleiben, hieß es in dem Entwurf laut Bericht. Jede verzögerte Investition in die Energiewende berge das Risiko höherer Kosten für die Gesellschaft.

Bericht: EU plant wegen Iran-Kriegs niedrigere Stromsteuern

orf.at

 

[Ivo2]

Visegrád-Gruppe
Magyars Wahlsieg in Ungarn sorgt auch für einen Klimawechsel in Ostmitteleuropa
Orbáns Verbündete in Tschechien und der Slowakei verlieren einen engen Mitstreiter

Gerne hätte Viktor Orbán die Richtung vorgegeben. Nicht nur in Ungarn, sondern in der gesamten EU. Als Galionsfigur der europäischen Rechtspopulisten war der ungarische Regierungschef dabei ziemlich weit gekommen, bevor er am Sonntag von seinen Landsleuten abgewählt wurde. Seine Partei Fidesz ist die tonangebende Kraft bei den "Patrioten für Europa", immerhin der drittstärksten Fraktion im Europäischen Parlament.

Üben konnte Orbán das politische Vorpreschen bereits seit vielen Jahren in der ostmitteleuropäischen Visegrád-Gruppe (V4), bestehend aus Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei. Dort hat Orbán sich in den vergangenen Jahren stets in die Führungsrolle gedrängt, vor allem durch lautstarkes Brüssel-Bashing.

Wechselnde Konstellationen
Ein gleichförmiger politischer Monolith waren die V4 trotz vieler gemeinsamer Interessen aber nie. Man muss nur eine Legislaturperiode zurückschauen, ins Jahr 2022. Damals waren die politischen Vorzeichen völlig andere: In Budapest und Warschau gab es nationalpopulistische Regierungen, in Prag und Bratislava waren proeuropäische Liberalkonservative am Ruder. Nach der Wahl in Ungarn wird das künftig genau umgekehrt sein.

Die alte Achse Ungarn-Polen könnte also neu aufleben – wenn auch nicht mehr in der Rolle als Blockierer, sondern im Sinne eines konstruktiven europäischen Dialogs. Tschechien und die Slowakei wiederum verlieren mit Orbán einen Mitstreiter: In Prag regiert Premier Andrej Babiš, der 2024 im Wiener Hotel Inter Continental gemeinsam mit Orbán und FPÖ-Chef Herbert Kickl die Allianz "Patrioten für Europa" aus der Taufe hob. Und in Bratislava gibt Premier Robert Fico den Ton an, der seine Partei Smer als sozialdemokratisch bezeichnet, mit seinen Partnern aber einen nationalkonservativen Kurs fährt.

Magyars Wahlsieg in Ungarn sorgt auch für einen Klimawechsel in Ostmitteleuropa

Orbáns Verbündete in Tschechien und der Slowakei verlieren einen engen Mitstreiter

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Kerosin-Knappheit könnte bald in Europa ankommen – Airlines bereiten sich vor
In Asien fehlen Treibstoffe, Fluglinien reagieren mit Stornierungen und Tankstopps. Auch Europas Luftfahrt bereitet sich auf Engpässe vor

Bei Malaysia Airlines wird neuerdings vollgetankt – und das ist keine gute Nachricht. Üblicherweise laden Fluglinien nur so viel Treibstoff an Bord, wie sie für eine Flugstrecke tatsächlich benötigen. Weniger Gewicht, niedrigere Kosten. Doch bei Flügen von Malaysia nach Vietnam und in andere asiatische Staaten ist diese Sparvariante nicht mehr möglich. An vielen Zielflughäfen mangelt es an Kerosin. Wer sicher hin- und zurückkommen will, tankt lieber gleich voll auf.

In mehreren Ländern Asiens ist die Ölknappheit mittlerweile ganz im Alltag angekommen. Aus einer Preisexplosion wurde ein echter Engpass, vor allem bei Kerosin. Vietnam Airlines streicht zahlreiche Flüge, Air India legt bei Rückflügen aus Myanmar einen Tankstopp ein, und in Pakistan sollen Piloten so viel Treibstoff wie möglich von Auslandsflügen mitnehmen. In Europa ist die Versorgungslage deutlich besser – aber allmählich werden auch europäische Airlines nervös.

Kerosin-Knappheit könnte bald in Europa ankommen – Airlines bereiten sich vor

In Asien fehlen Treibstoffe, Fluglinien reagieren mit Stornierungen und Tankstopps. Auch Europas Luftfahrt bereitet sich auf Engpässe vor

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

EU kündigt App für Onlinealtersprüfung an
Die Europäische Union will mit einer neuartigen App den Jugendschutz im Internet verbessern. Die Arbeiten an dem Programm zur Onlinealtersüberprüfung seien weitgehend abgeschlossen, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute mit.

Es sei komplett anonym, kostenlos und funktioniere auf allen Geräten. „Diese App bietet Eltern, Lehrern und Betreuern ein wirksames Instrument zum Schutz von Kindern.“ Technologiekommissarin Henna Virkkunen zufolge wird die EU die Umsetzung der Pflicht zum Altersnachweis in den Mitgliedsstaaten koordinieren.

TikTok, Meta und X stehen in der Kritik
Onlinenetzwerke wie X, TikTok und Instagram stehen weltweit unter verschärfter Beobachtung. Jugendschützer werfen den Unternehmen vor, mit der Gestaltung ihrer Plattformen Suchtverhalten zu fördern. Außerdem gingen sie nicht energisch genug gegen illegale Inhalte vor und vernachlässigten den Schutz von Minderjährigen. Daher diskutieren einige Staaten ein Zugangsverbot nach australischem Vorbild.

Als eine Alternative hierzu gelten automatisierte Altersüberprüfungen, die den Zugang zu einigen Inhalten auf bestimmte Gruppen beschränken. Bei der „Mini Wallet“ der EU könnten Nutzer nachweisen, dass sie volljährig sind, ohne weitere Informationen wie Name oder Standort preisgeben zu müssen, erläuterte ein Mitarbeiter der Kommission.

EU kündigt App für Onlinealtersprüfung an

orf.at

 

[Ivo2]

Sechs Wochen Kerosin – und dann wird Europa leiser
Die Zahl steht im Raum und sie ist konkret genug, um nicht mehr ignoriert zu werden. Vielleicht noch sechs Wochen Kerosin. Mehr nicht. Fatih Birol sagt das ohne Zuspitzung, ohne Dramatisierung. Birol ist ein türkischer Ökonom und seit 2015 Chef der International Energy Agency mit Sitz in Paris. Die IEA ist eine der wichtigsten Institutionen weltweit, wenn es um Energieversorgung, Märkte und Krisenanalysen geht. Es ist eine Feststellung. Und sie trägt das Gewicht einer Realität, die sich nicht mehr wegdiskutieren lässt.

Was gerade passiert, ist keine gewöhnliche Versorgungskrise. Birol spricht von der größten Energiekrise, die wir je erlebt haben. Ausgelöst nicht durch einen einzelnen Ausfall, sondern durch das gleichzeitige Abklemmen zentraler Ströme – Öl, Gas, Transportwege. Im Zentrum steht die Straße von Hormus. Eine Passage, durch die früher rund ein Fünftel des weltweit gehandelten Öls floss. Jetzt ist sie blockiert, eingeschränkt, politisiert.

Die Folgen sind längst nicht mehr theoretisch. Wenn sich daran nichts ändert, werden bald Flüge gestrichen. Nicht irgendwann, sondern bald. Verbindungen zwischen europäischen Städten, die heute noch selbstverständlich wirken, könnten ausfallen, weil schlicht kein Treibstoff mehr da ist. Der Luftverkehr ist einer der ersten Bereiche, der die Knappheit direkt spürt. Und er ist nur der Anfang.

Die Preise steigen bereits. Benzin, Gas, Strom. Alles zieht an. Birol beschreibt das nüchtern, aber die Dynamik ist klar: Je länger die Blockade dauert, desto stärker trifft es Wachstum und Inflation weltweit. Es ist kein regionales Problem. Es ist ein globaler Druck, der sich in jede Volkswirtschaft frisst.

Sechs Wochen Kerosin - und dann wird Europa leiser

Die Zahl steht im Raum und sie ist konkret genug, um nicht mehr ignoriert zu werden. Vielleicht noch sechs Wochen Kerosin. Mehr nicht. Fatih Birol sagt das ohne Zuspitzung, ohne Dramatisierung.

kaizen-blog.org

 

[Ivo2]

EU plant Maßnahmen gegen drohenden Kerosinmangel
Der Notfallplan der Europäischen Union gegen drohenden Kerosinmangel infolge des Iran-Krieges nimmt Gestalt an. Wie aus einem Reuters vorliegenden Entwurf des für 22. April angekündigten Konzepts hervorgeht, sollen die Raffineriekapazitäten in Europa erfasst und deren volle Auslastung sichergestellt werden.

Weitere Maßnahmen zur Sicherung der Kerosinversorgung seien in Arbeit, sagten mit den Plänen vertraute Personen heute der Nachrichtenagentur Reuters.

Der Branchenverband Airlines for Europe hatte neben der EU-weiten Überwachung von Vorräten einen gemeinsamen Einkauf angeregt. Europäische Fluggesellschaften hatten vor Kerosinengpässen binnen Wochen gewarnt, sollte die Versorgung aus dem Nahen Osten blockiert bleiben. Das könnte den Reiseverkehr vor dem Sommer erheblich beeinträchtigen.

75 Prozent des Kerosins aus Nahost
Europa importiert laut Daten der Internationalen Energieagentur (IEA) 30 Prozent seines Bedarfs an Flugbenzin. Rund 75 Prozent der Einfuhren stammen aus dem Nahen Osten. Die Raffineriekapazitäten in Europa sind in den vergangenen Jahren gesunken. Viele europäische Raffinerien arbeiten bereits an der Kapazitätsgrenze. Zudem ist die Versorgung in Europa sehr ungleichmäßig.

EU plant Maßnahmen gegen drohenden Kerosinmangel

orf.at