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Nachrichten aus Europa

Im Jahr 2100 gibt es 53 Millionen Europäer weniger als heute
Viel kleiner und deutlich älter: die europäische Bevölkerung wird bis Ende des Jahrhunderts rasant schrumpfen und vergreisen, hält Eurostat in seiner neuen Prognose fest. Ohne Zuwanderung würde sie sich fast halbieren.

Die EU ist ein Binnenmarkt mit 450 Millionen Verbrauchern: dieses demografische Faktum dient nicht nur Ursula von der Leyen bei jeder sich bietenden Gelegenheit als Beweis dafür, warum Europa keine militärische, sehr wohl aber eine wirtschaftliche Supermacht sei. Doch dieses Argument verliert rasant an Schlagkraft. Denn sehr bald werden es deutlich weniger Europäer sein, die den Binnenmarkt bevölkern und in Betrieb halten.

Bis zum Jahr 2100 werde, sofern sich nichts drastisch verändere, die Bevölkerung der Mitgliedstaaten von 451,8 Millionen Menschen im Jahr 2025 um 11,7 Prozent auf 398,8 Millionen verringern, hält das EU-Statistikamt Eurostat in seiner neuen Populationsprognose fest. Zum Ende dieses Jahrhunderts wird es also voraussichtlich um 53 Millionen Europäer weniger geben als heute. Das liegt daran, dass in der gesamten EU in jedem Jahr bis 2100 mehr Menschen in der EU sowie den drei Efta-Staaten Island, Norwegen und Schweiz sterben werden, als Kinder geboren werden.

Polen schrumpft enorm
In absoluten Zahlen wird Deutschland das größte Mitgliedsland bleiben. Doch seine Bevölkerung wird von 83,6 Millionen auf 74,7 Millionen zurückgehen. Dahinter folgt Frankreich, dessen Populationsschwund mit einem Rückgang von 68,8 Millionen auf 67,2 Millionen deutlich geringer ausfallen dürfte. Drittgrößtes Mitgliedsland wird Spanien sein, dessen Bevölkerung leicht von 49,1 Millionen auf 49,8 Millionen Menschen wachsen sollte.

Italien und Polen werden heftige Bevölkerungsrückgänge verzeichnen. Die italienische Population dürfte netto von 58,9 Millionen auf 44,8 Millionen schrumpfen. Das wäre ein Minus von 24 Prozent und in absoluten Zahlen mit 14,1 Millionen weniger Italienern der größte Rückgang Europas. In Polen wiederum dürfte der Rückgang von 11,8 Millionen die heutige Bevölkerung von 37,5 Millionen auf 25,7 Millionen Menschen reduzieren. Das wäre ein Schwund von fast 32 Prozent.

 
Barcelona antwortet auf Trump!

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In Barcelona trafen sich am Samstag führende Politiker aus mehreren Ländern, um ihre Zusammenarbeit zu stärken und eine internationale Ordnung zu verteidigen, die auf Regeln basiert. Gastgeber war Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez, der seit Monaten offen gegen Donald Trumps Kurs auftritt, besonders im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen den USA und Iran. Parallel liefen zwei große Treffen, bei denen sich Regierungschefs, Minister und politische Vertreter aus Brasilien, Südafrika und weiteren Staaten austauschten. Auch US-Demokraten wie Senator Chris Murphy und Minnesotas Gouverneur Tim Walz waren vor Ort.

Trump selbst griff Sánchez erneut öffentlich an und warf Spanien wirtschaftliche Schwäche sowie zu geringe Beiträge zur NATO vor. Hintergrund ist ein handfester Konflikt: Spanien verweigert den USA die Nutzung gemeinsamer Militärbasen für Operationen im Iran-Krieg und lehnt eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab. Während Trump diesen Druck weiter erhöht, wächst auf der anderen Seite die Bereitschaft zur engeren Zusammenarbeit zwischen Regierungen, die sich klar gegen diesen Kurs stellen.

Chris Murphy (Demokratische Partei): Ich bin heute in Barcelona, um progressive Parteien aus aller Welt zusammenzubringen, um die Demokratie zu verteidigen und gegen Korruption zu kämpfen. Eine Veranstaltung dieser Art gab es noch nie. Sie ist notwendig, um die Kräfte des Faschismus zurückzudrängen.

Auf der Veranstaltung machte Sánchez deutlich, dass er die politische Entwicklung nicht als Stärke der Rechten sieht, sondern als Zeichen von Unsicherheit. Auch Brasiliens Präsident Lula rief dazu auf, Kriege zu beenden und internationale Verantwortung ernst zu nehmen. Konkrete Vorschläge wurden ebenfalls diskutiert, etwa ein internationales Gremium zur Bekämpfung von Ungleichheit oder die Umwidmung von Militärbudgets für Umweltprojekte.

US-Senator Murphy ging noch weiter und sprach offen von einer Gefahr für die Demokratie in den Vereinigten Staaten. Walz nutzte seinen Auftritt, um sich deutlich von der Linie der aktuellen US-Regierung abzusetzen. Die Botschaft des Treffens ist klar: Während Washington unter Trump zunehmend auf Alleingänge setzt, versuchen andere Staaten, neue Verbindungen aufzubauen und gemeinsame Antworten zu finden.

 

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Europa – Bastion gegen autoritäre Regime und Diktaturen
Warum wollen Trump, Putin und autoritäre rechte Bewegungen die Europäische Union zerstören oder zumindest destabilisieren?

Es ist schon paradox, dass gerade in dem Land, das die Demokratie in Europa im Zweiten Weltkrieg mit einem hohen Blutzoll und riesigen Finanzmitteln – ab 1941 mit der kommunistischen Sowjetunion und Großbritannien – verteidigt hat, nun dieses Modell der parlamentarischen Demokratie durch autokratische Maßnahmen infrage gestellt wird. Vergessen ist die Zeit, als die USA, aber auch in Europa Großbritannien und Frankreich den Aufbau demokratischer Strukturen in Westdeutschland, Österreich und Japan nach 1945 massiv gefördert haben. Unter den Rahmenbedingungen des Kalten Krieges konnte überdies die Wirtschaft durch den Marshall-Plan in den erfolgreichen Nachkriegswiederaufbau integriert werden.

Inzwischen hat der US-amerikanische Musterschüler, die Europäische Union, trotz mancher Mängel in seiner Rechtsunion und mit seinem Gerichtshof eine parlamentarische Demokratie entwickelt und sogar ein transnationales direkt gewähltes Parlament durchgesetzt.

Trotzdem gilt aus der Sicht der Evangelikalen des Make America Great Again (MAGA) die Europäische Union als Hort der Zivilisationsauslöschung der "weißen" Vorherrschaft. Kritisiert wird auch die Einschränkung der "Techno-Barone", die mit ihren US-Unternehmen die digitale Turboglobalisierung dominieren wollen, aber in der EU mit KI-Vorschriften gemaßregelt werden.

 
Außenminister debattieren über Lage in Nahost und Ukraine
Im Zentrum des Treffens der EU-Außenministerinnen und -minister heute in Luxemburg stehen die Bemühungen um langfristigen Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten.

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas betonte zu Beginn des Treffens, sie erwarte „morgen positive Entscheidungen bezüglich des 90-Milliarden-Euro-Kredits. Die Ukraine braucht diesen Kredit dringend.“ Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) forderte ein EU-Verhandlerteam, um die Friedensbildung voranzutreiben.

Druck auf Russland soll erhöht werden
Im Mittelpunkt der Diskussionen zur Ukraine soll laut Angaben aus dem Rat eine deutliche Erhöhung des Drucks auf Russland stehen, unter anderem durch zusätzliche Sanktionen und weitere Maßnahmen gegen die „Schattenflotte“.

„Wir unterstützen diplomatische Lösungen, aber es ist auch klar, dass neben dem nuklearen Aspekt auch die anderen Bedenken angegangen werden müssen. Das betrifft die Raketenprogramme, die hybriden und Cyberbedrohungen sowie die Unterstützung von Stellvertretern und Russland. Das sind Themen, die wir selbstverständlich diskutieren“, so Kallas weiter.

EU-Israel-Assoziationsabkommen: „Setzen auf Dialog“
Zu einer erneut von einigen EU-Ländern geforderten Aussetzung des EU-Israel-Assoziationsabkommens äußerten sich sowohl der deutsche Außenminister Johann Wadephul als auch Schellhorn ablehnend. „Wir setzen auf Dialog“, so Schellhorn. Österreich würde ein Aussetzen des Abkommens nicht befürworten, diskutierte Sanktionen gegen extremistische israelische Siedler hingegen schon.

 
Europa ist eine industrielle Großmacht👩‍🏭 🇪🇺
Wer glaubt, dass Europa wirtschaftlich abgehängt ist, wird nach diesem Posting eine Erkenntnis gewinnen: Wie krass die Realität und die Wahrnehmung der Realität auseinandergehen können.
📊Ja, die EU ist NICHT, wie oftmals von EU-Offiziellen dargestellt, der größte Binnenmarkt der Welt. Ein Vergleich der Wirtschaftsleistung zeigt: Das Bruttoinlandsprodukt liegt knapp hinter den USA auf Platz 3, auch gemeinsam mit Großbritannien, Schweiz, Norwegen und Island liegt Europa immer noch auf Platz 2 hinter China. /2
👉Aber nur weil Europa nicht die Nummer 1 ist, ist es immer noch ein erheblicher Faktor in der Weltwirtschaft. Wir sehen, je nach Definition (EU oder Europa), sogar vor den USA. Wie ist das möglich, wenn der Kontinent angeblich überbürokratisiert und bei allen relevanten Technologien abgehängt ist?
🇺🇸 Richten wir dazu den Blick zuerst in die USA. Das Land ist stark bei Dienstleistungen (Finanz, Tech, Kultur, IT etc.), sodass es hier um 300 Milliarden USD mehr exportiert als importiert. Schon lange sind in modernen Volkswirtschaften Dienstleistungen wirtschaftlich bedeutsamer als Güter.
❓ Wieso kommt Trump dann dauernd mit Zöllen um die Ecke? Wieso will er Exporte durch einen billigen Dollar anschieben und wieso glaubt er, dass alle Welt die USA ausnehmen? Weil, anders als in der Gesamtwirtschaft, im Außenhandel Güter dominieren. So entfallen rund ¾ des Welthandels nicht auf Dienstleistungen, sondern auf Güter (Rohstoffe, Getreide, Energieträger, gefertigte Güter) und davon nochmals ¾ auf Industriegüter (Maschinen, Elektronik, Autos etc.).
📦 Und bei Gütern sieht die Sache anders aus als bei Dienstleistungen. Die USA produzieren viel weniger davon als sie konsumieren. Die Lücke müssen sie aus dem Ausland einführen. Und diese (von Industriegütern dominierte) Lücke ist mit 1.300 Milliarden USD gigantisch.
Der Überschuss bei den Dienstleistungen und das Defizit bei den Gütern ergeben für die USA im Saldo ein Defizit im gesamten Außenhandel von fast 1.000 Milliarden US-Dollar – das entspricht der Wirtschaftskraft von Polen.

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Rein taktische Vetopolitik in der EU bringt auf Dauer nichts als Schaden
Ungarn hat die Blockade von Hilfskrediten nach Monaten aufgegeben. Damit wird die Ukrainestrategie der EU langfristig abgesichert. Das Energieproblem bleibt

Die Beilegung des Konflikts zwischen Ungarn und der Ukraine zur Druschba-Pipeline und zur Freigabe beschlossener EU-Hilfskredite ist also beendet. Der scheidende Ministerpräsident Viktor Orbán gab seine Blockade auf, in seinem Windschatten auch der slowakische Premier Robert Fico. Fast zeitgleich sperrte die ukrainische Regierung die Pipeline Richtung Ungarn wieder auf.

Orbán wollte die Fortsetzung der Öllieferungen im Abgang lieber als eigenen Erfolg verbuchen. Sonst hätte das sein Nachfolger Péter Magyar in ein paar Wochen getan. Nach Monaten der rein taktischen Verzögerung und übler Drohungen im Wahlkampf war dieser Schritt längst fällig, gut und notwendig für alle Beteiligten. Ungarn kann sich in Zeiten des neuen Irankriegs keine weitere Verschärfung der Energiesituation leisten. Und die Ukraine benötigt dringend frisches Geld, um die Staatsaufgaben und Waffenkäufe finanzieren zu können.

Druck der EU auf beide Seiten
Die Entspannung kam freilich nicht aus Einsicht in die Vernunft. Es bedurfte eines Wahlfiaskos Orbáns vor zehn Tagen. Er wurde von der Bevölkerung für eine katastrophale Wirtschaftspolitik und Korruption abgestraft. Dazu kam, dass sich die EU-Partner von ihm nicht erpressen ließen, sondern auf gemeinsame Beschlüsse mit ihm beharrten. Die EU-Kommission übte Druck auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus. Erst nach dem „Besuch“ einer EU-Expertengruppe wurde die Pipeline plötzlich rasch repariert.

Der ganze Fall zeigt: Vetopolitik aus taktischen Überlegungen lohnt sich in der EU nicht. Das ist schon so, seit die Briten in den 1990er-Jahren in der BSE-Krise eine „Politik des leeren Stuhls“ betrieben, in Brüssel alles blockierten. Das kleine Ungarn wurde von Orbán getäuscht: Er verweigerte die Diversifizierung der Energiepolitik, schwächte damit das Land.

EU-Einigkeit schwächt Putin

 
Mehr als die Hälfte der EU-Staaten bricht Budgetregeln
Mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedsstaaten hat im vergangenen Jahr ihre selbst auferlegten Regeln für Budgetdefizite und Staatsschulden gebrochen. Mit Ausnahme von Zypern, Dänemark, Irland, Griechenland und Portugal gaben alle 27 EU-Länder mehr Geld aus, als sie einnahmen, wie gestern aus Daten des EU-Statistikamtes Eurostat hervorgeht.

Elf Mitgliedsstaaten hatten demzufolge ein Defizit von drei Prozent oder mehr bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung und lagen damit über den geltenden Obergrenzen. Das höchste Defizit hatte 2025 den Daten zufolge Rumänien mit 7,9 Prozent. Österreichs Defizit lag Eurostat zufolge bei 4,5 Prozent.

Regelbrecher riskieren Strafverfahren
Die europäischen Schuldenregeln, auch Stabilitäts- und Wachstumspakt genannt, gelten für alle Mitgliedsländer der EU. Wer die Grenzen übertritt, riskiert ein Strafverfahren. Gegen die hoch verschuldeten Länder Frankreich und Italien sowie gegen Österreich und einige andere EU-Länder laufen derzeit daher Defizitverfahren.

 
Slowakei: „Druschba“-Öl fließt wieder
Die slowakische Wirtschaftsministerin Denisa Sakova hat bestätigt, dass über die „Druschba“-Pipeline wieder russisches Öl in die Slowakei fließt. „Heute ab 2.00 Uhr Früh wurde die Lieferung von Erdöl über die ‚Druschba‘-Ölleitung wieder erneuert“, schrieb die Sozialdemokratin heute auf Facebook. Der aktuelle Durchfluss erfolge „in Übereinstimmung mit dem vereinbarten Plan“.

Nach ukrainischer Darstellung war die „Druschba“-Pipeline am 27. Jänner durch russische Drohnenangriffe beschädigt worden, weshalb kein Öl mehr nach Ungarn und in die Slowakei geliefert werden konnte.

Der linksnationale slowakische Ministerpräsident Robert Fico äußerte jedoch ebenso wie der scheidende ungarische Ministerpräsident Viktor Orban Zweifel an der Begründung und verlangte wie Budapest eine unabhängige Inspektion der Pipeline.

Wegen des ausbleibenden Öltransits hatte sich die Slowakei gemeinsam mit Ungarn gegen das 20. EU-Sanktionspaket gegen Russland quergelegt.

EU-Ukraine-Kredit und Russland-Sanktionen beschlossen
Heute wurde dieses dann zusammen mit einem Milliardenkredit für die Ukraine endgültig beschlossen. Alle 27 EU-Staaten stimmten beiden Entwürfen in einem schriftlichen Verfahren zu, wie die zypriotische Ratspräsidentschaft mitteilte.

 
Wenn Energiepreise explodieren, schrumpft Europas Alltag – der Iran-Krieg trifft die Verbraucher direkt
Die Zahlen sind eindeutig, aber ihre Wirkung zeigt sich leise. Das Vertrauen der Verbraucher in der Eurozone fällt im April auf minus 20,6, der tiefste Stand seit Dezember 2022. Noch im März lag der Wert bei minus 16,4. Der Absturz kommt schneller als erwartet und trifft genau in einem Moment, in dem sich die Lage eigentlich stabilisieren sollte. Der Auslöser liegt nicht in Europa. Seit dem Beginn des Krieges in Iran sind die Ölströme durch die Straße von Hormus gestört. Energiepreise steigen deutlich, Haushalte geraten unter Druck, und die Inflation zieht wieder an. Im März klettert sie auf 2,6 Prozent, nachdem sie zuvor auf 1,9 Prozent gefallen war. Damit kehrt eine Entwicklung zurück, die viele bereits überwunden glaubten.

Die Folgen sind sofort sichtbar. In Barcelona verändert sich das Verhalten der Gäste. Wer früher selbstverständlich ein zweites Getränk oder ein Dessert bestellte, bleibt jetzt beim festen Menü. Stammkunden, die täglich kamen, reduzieren ihre Besuche deutlich. Es sind kleine Entscheidungen, die sich summieren und den Alltag verändern. Diese Entwicklung beschränkt sich nicht auf Restaurants. Sie zieht sich durch die gesamte Wirtschaft. Der Vorstand eines großen Modeunternehmens warnt, dass ein anhaltender Konflikt im Nahen Osten die Kaufkraft weiter schwächen wird. Fluggesellschaften reagieren bereits konkret. Eine große deutsche Airline streicht rund 20.000 Flüge aus ihrem Sommerprogramm, um Treibstoff zu sparen. Gleichzeitig weist die Internationale Energieagentur darauf hin, dass Europa nur noch über begrenzte Reserven an Flugkraftstoff verfügt.

Hinzu kommt ein weiterer Faktor. Energieversorger könnten die Unsicherheit nutzen, um Preise früher und stärker zu erhöhen, als es notwendig wäre. Verbraucherschützer fordern daher eine engere Kontrolle und klare Eingriffe, wenn Unternehmen diese Situation ausnutzen. Für die Europäische Zentralbank verschärft sich die Lage. Sie setzt auf steigenden Konsum, um das Wachstum anzukurbeln. Doch genau dieser Konsum gerät ins Stocken. Gleichzeitig sind die finanziellen Rücklagen vieler Haushalte bereits gesunken, was den Spielraum zusätzlich einschränkt.

Die Zentralbank senkt ihre Wachstumsprognose für 2026 auf 0,9 Prozent. In einem ungünstigen Verlauf kann sie auf 0,6 oder sogar 0,4 Prozent fallen. Damit rückt ein Szenario näher, in dem sich die wirtschaftliche Erholung weiter verzögert. Auch die Erwartungen der Verbraucher verändern sich. In Deutschland steigen die Inflationserwartungen deutlich. In Frankreich äußert etwa die Hälfte der Befragten große Sorgen über steigende Energiepreise und deren Folgen. Solche Erwartungen können eine Kettenreaktion auslösen, bei der steigende Löhne und Preise sich gegenseitig verstärken.

Die Europäische Kommission sucht nach Gegenmaßnahmen. Sie schlägt vor, Energienetze zu stabilisieren und die Zusammenarbeit bei der Speicherung von Brennstoffen zu verbessern. Seit Beginn des Krieges haben sich die Kosten für Energieimporte in der EU um rund 24 Milliarden Euro erhöht. Einige Staaten planen bereits Entlastungen, um die Belastung für Haushalte abzufedern. Langfristig sehen Experten nur einen Ausweg. Weniger Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, mehr Elektrifizierung, mehr erneuerbare Energiequellen. Doch dieser Umbau braucht Zeit.

Im Moment zeigt sich vor allem eines. Verbraucher reagieren schneller als politische Maßnahmen greifen. Sie sparen, verschieben Ausgaben und passen ihr Verhalten an. Der Krieg wirkt damit nicht nur auf Märkte und Staaten, sondern direkt auf den Alltag in Europa.
 
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