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Nachrichten aus Europa

Im Jahr 2100 gibt es 53 Millionen Europäer weniger als heute
Viel kleiner und deutlich älter: die europäische Bevölkerung wird bis Ende des Jahrhunderts rasant schrumpfen und vergreisen, hält Eurostat in seiner neuen Prognose fest. Ohne Zuwanderung würde sie sich fast halbieren.

Die EU ist ein Binnenmarkt mit 450 Millionen Verbrauchern: dieses demografische Faktum dient nicht nur Ursula von der Leyen bei jeder sich bietenden Gelegenheit als Beweis dafür, warum Europa keine militärische, sehr wohl aber eine wirtschaftliche Supermacht sei. Doch dieses Argument verliert rasant an Schlagkraft. Denn sehr bald werden es deutlich weniger Europäer sein, die den Binnenmarkt bevölkern und in Betrieb halten.

Bis zum Jahr 2100 werde, sofern sich nichts drastisch verändere, die Bevölkerung der Mitgliedstaaten von 451,8 Millionen Menschen im Jahr 2025 um 11,7 Prozent auf 398,8 Millionen verringern, hält das EU-Statistikamt Eurostat in seiner neuen Populationsprognose fest. Zum Ende dieses Jahrhunderts wird es also voraussichtlich um 53 Millionen Europäer weniger geben als heute. Das liegt daran, dass in der gesamten EU in jedem Jahr bis 2100 mehr Menschen in der EU sowie den drei Efta-Staaten Island, Norwegen und Schweiz sterben werden, als Kinder geboren werden.

Polen schrumpft enorm
In absoluten Zahlen wird Deutschland das größte Mitgliedsland bleiben. Doch seine Bevölkerung wird von 83,6 Millionen auf 74,7 Millionen zurückgehen. Dahinter folgt Frankreich, dessen Populationsschwund mit einem Rückgang von 68,8 Millionen auf 67,2 Millionen deutlich geringer ausfallen dürfte. Drittgrößtes Mitgliedsland wird Spanien sein, dessen Bevölkerung leicht von 49,1 Millionen auf 49,8 Millionen Menschen wachsen sollte.

Italien und Polen werden heftige Bevölkerungsrückgänge verzeichnen. Die italienische Population dürfte netto von 58,9 Millionen auf 44,8 Millionen schrumpfen. Das wäre ein Minus von 24 Prozent und in absoluten Zahlen mit 14,1 Millionen weniger Italienern der größte Rückgang Europas. In Polen wiederum dürfte der Rückgang von 11,8 Millionen die heutige Bevölkerung von 37,5 Millionen auf 25,7 Millionen Menschen reduzieren. Das wäre ein Schwund von fast 32 Prozent.

 
Barcelona antwortet auf Trump!

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In Barcelona trafen sich am Samstag führende Politiker aus mehreren Ländern, um ihre Zusammenarbeit zu stärken und eine internationale Ordnung zu verteidigen, die auf Regeln basiert. Gastgeber war Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez, der seit Monaten offen gegen Donald Trumps Kurs auftritt, besonders im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen den USA und Iran. Parallel liefen zwei große Treffen, bei denen sich Regierungschefs, Minister und politische Vertreter aus Brasilien, Südafrika und weiteren Staaten austauschten. Auch US-Demokraten wie Senator Chris Murphy und Minnesotas Gouverneur Tim Walz waren vor Ort.

Trump selbst griff Sánchez erneut öffentlich an und warf Spanien wirtschaftliche Schwäche sowie zu geringe Beiträge zur NATO vor. Hintergrund ist ein handfester Konflikt: Spanien verweigert den USA die Nutzung gemeinsamer Militärbasen für Operationen im Iran-Krieg und lehnt eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab. Während Trump diesen Druck weiter erhöht, wächst auf der anderen Seite die Bereitschaft zur engeren Zusammenarbeit zwischen Regierungen, die sich klar gegen diesen Kurs stellen.

Chris Murphy (Demokratische Partei): Ich bin heute in Barcelona, um progressive Parteien aus aller Welt zusammenzubringen, um die Demokratie zu verteidigen und gegen Korruption zu kämpfen. Eine Veranstaltung dieser Art gab es noch nie. Sie ist notwendig, um die Kräfte des Faschismus zurückzudrängen.

Auf der Veranstaltung machte Sánchez deutlich, dass er die politische Entwicklung nicht als Stärke der Rechten sieht, sondern als Zeichen von Unsicherheit. Auch Brasiliens Präsident Lula rief dazu auf, Kriege zu beenden und internationale Verantwortung ernst zu nehmen. Konkrete Vorschläge wurden ebenfalls diskutiert, etwa ein internationales Gremium zur Bekämpfung von Ungleichheit oder die Umwidmung von Militärbudgets für Umweltprojekte.

US-Senator Murphy ging noch weiter und sprach offen von einer Gefahr für die Demokratie in den Vereinigten Staaten. Walz nutzte seinen Auftritt, um sich deutlich von der Linie der aktuellen US-Regierung abzusetzen. Die Botschaft des Treffens ist klar: Während Washington unter Trump zunehmend auf Alleingänge setzt, versuchen andere Staaten, neue Verbindungen aufzubauen und gemeinsame Antworten zu finden.

 

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Europa – Bastion gegen autoritäre Regime und Diktaturen
Warum wollen Trump, Putin und autoritäre rechte Bewegungen die Europäische Union zerstören oder zumindest destabilisieren?

Es ist schon paradox, dass gerade in dem Land, das die Demokratie in Europa im Zweiten Weltkrieg mit einem hohen Blutzoll und riesigen Finanzmitteln – ab 1941 mit der kommunistischen Sowjetunion und Großbritannien – verteidigt hat, nun dieses Modell der parlamentarischen Demokratie durch autokratische Maßnahmen infrage gestellt wird. Vergessen ist die Zeit, als die USA, aber auch in Europa Großbritannien und Frankreich den Aufbau demokratischer Strukturen in Westdeutschland, Österreich und Japan nach 1945 massiv gefördert haben. Unter den Rahmenbedingungen des Kalten Krieges konnte überdies die Wirtschaft durch den Marshall-Plan in den erfolgreichen Nachkriegswiederaufbau integriert werden.

Inzwischen hat der US-amerikanische Musterschüler, die Europäische Union, trotz mancher Mängel in seiner Rechtsunion und mit seinem Gerichtshof eine parlamentarische Demokratie entwickelt und sogar ein transnationales direkt gewähltes Parlament durchgesetzt.

Trotzdem gilt aus der Sicht der Evangelikalen des Make America Great Again (MAGA) die Europäische Union als Hort der Zivilisationsauslöschung der "weißen" Vorherrschaft. Kritisiert wird auch die Einschränkung der "Techno-Barone", die mit ihren US-Unternehmen die digitale Turboglobalisierung dominieren wollen, aber in der EU mit KI-Vorschriften gemaßregelt werden.

 
Außenminister debattieren über Lage in Nahost und Ukraine
Im Zentrum des Treffens der EU-Außenministerinnen und -minister heute in Luxemburg stehen die Bemühungen um langfristigen Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten.

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas betonte zu Beginn des Treffens, sie erwarte „morgen positive Entscheidungen bezüglich des 90-Milliarden-Euro-Kredits. Die Ukraine braucht diesen Kredit dringend.“ Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) forderte ein EU-Verhandlerteam, um die Friedensbildung voranzutreiben.

Druck auf Russland soll erhöht werden
Im Mittelpunkt der Diskussionen zur Ukraine soll laut Angaben aus dem Rat eine deutliche Erhöhung des Drucks auf Russland stehen, unter anderem durch zusätzliche Sanktionen und weitere Maßnahmen gegen die „Schattenflotte“.

„Wir unterstützen diplomatische Lösungen, aber es ist auch klar, dass neben dem nuklearen Aspekt auch die anderen Bedenken angegangen werden müssen. Das betrifft die Raketenprogramme, die hybriden und Cyberbedrohungen sowie die Unterstützung von Stellvertretern und Russland. Das sind Themen, die wir selbstverständlich diskutieren“, so Kallas weiter.

EU-Israel-Assoziationsabkommen: „Setzen auf Dialog“
Zu einer erneut von einigen EU-Ländern geforderten Aussetzung des EU-Israel-Assoziationsabkommens äußerten sich sowohl der deutsche Außenminister Johann Wadephul als auch Schellhorn ablehnend. „Wir setzen auf Dialog“, so Schellhorn. Österreich würde ein Aussetzen des Abkommens nicht befürworten, diskutierte Sanktionen gegen extremistische israelische Siedler hingegen schon.

 
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