Belgrad, alte Netzwerke und die neue internationale Rechte
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Wer verstehen will, wie sich Teile der europäischen extremen Rechten heute organisieren, musste an diesem Wochenende nicht nach Brüssel, Berlin oder Rom schauen. Der Blick ging nach Belgrad. Dort fand unter dem Titel „Die Zukunft der europäischen Nationen“ eine Konferenz statt, die nach außen wie ein politisches Treffen wirkte, bei genauerem Hinsehen aber ein deutlich größeres Bild zeigte. Organisiert wurde die Veranstaltung von Miša Vacić, einem serbischen Nationalisten, der seit Jahren mit prorussischen Positionen auftritt und von den Vereinigten Staaten sanktioniert wurde. Washington wirft ihm vor, im Interesse Russlands gehandelt und unter anderem die russischen Scheinreferenden in besetzten ukrainischen Gebieten unterstützt zu haben.
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Die Veranstaltung wurde als Treffen des Bündnisses „Allianz für Frieden und Freiheit“ präsentiert. Hinter dem Namen steht seit Jahren ein Netzwerk europäischer ultrarechter Parteien und Gruppen, die sich gegen die Europäische Union, gegen Migration und gegen gesellschaftliche Liberalisierung stellen.
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In Belgrad standen dann genau diese Themen im Mittelpunkt. Redner sprachen gegen Brüssel, gegen die NATO, gegen die Vereinigten Staaten und gegen Migration. Gleichzeitig wurde die Unabhängigkeit des Kosovo offen zurückgewiesen und Russland als politischer Gegenpol hervorgehoben.
Besonders auffällig war jedoch die Teilnehmerliste.
Unter den Rednern befand sich Roberto Fiore, Vorsitzender der Allianz und Gründer der italienischen Partei Forza Nuova. Die Partei vertritt seit Jahren einen offen ultranationalistischen Kurs, lehnt Einwanderung ab, stellt sich gegen Rechte sexueller Minderheiten und wirbt für einen katholisch-traditionalistischen Staat. Bekannt wurde Forza Nuova immer wieder durch Straßenmobilisierung und Kontakte in die europäische Rechtsextremenszene.
Ebenfalls vertreten war Gloria Callarelli, Generalsekretärin von Forza Nuova.
Aus Spanien nahm Gonzalo Martín teil, Vizepräsident der Partei Democracia Nacional. Auch diese Partei tauchte bereits früher bei internationalen Treffen ultrarechter Gruppen auf. Nach veröffentlichten Recherchen soll Martín selbst bereits bei einem früheren Treffen in Sankt Petersburg anwesend gewesen sein.
Aus Griechenland sprach Yannis Zografos vom patriotischen Bündnis K-21. Die Gruppe entstand nach dem Zusammenbruch der Goldenen Morgenröte. Deren Führung wurde in Griechenland 2020 im Rahmen eines viel beachteten Verfahrens als kriminelle Organisation eingestuft. Zahlreiche Mitglieder wurden verurteilt.
Auch aus Serbien selbst kamen bekannte Namen.
Genannt wurde unter anderem Goran Davidović, der unter dem Spitznamen „Führer“ bekannt wurde und früher mit der verbotenen Organisation Nationaler Aufbau in Verbindung stand. Die Gruppe wurde in Serbien wegen religiöser und nationaler Hetze verboten. Davidović war mehrfach Gegenstand von Strafverfahren und wurde bereits wegen Angriffen auf antifaschistische Veranstaltungen verurteilt. Ebenfalls beteiligt war Pavle Bihali, der mit den Bewegungen Levijatan und Fortis verbunden wird und zu den Mitgründern der Partei serbischer Nationalisten zählt.
Besonders bemerkenswert ist dabei nicht, dass diese Gruppen existieren. Neu ist, wie offen sie heute auftreten, wie selbstverständlich internationale Kontakte gepflegt werden und wie wenig verborgen solche Treffen inzwischen organisiert werden. Belgrad war deshalb nicht einfach eine Konferenz. Es war ein sichtbarer Versuch, aus vielen kleinen nationalen Szenen eine gemeinsame politische Infrastruktur aufzubauen – mit bekannten Namen, bekannten Positionen und einem Netzwerk, das längst nicht mehr an Landesgrenzen endet.