Aber alo: Vučić hat fünf Trümpfe für die Rückkehr an die Macht: Darauf kann er zählen
Einige werden sagen, es sei Science-Fiction, andere halten es für Realität – fest steht jedenfalls, dass der ehemalige Präsident und seine Partei glauben, dass die aktuelle Entwicklung Wasser auf ihre Mühlen ist.
Nach der offiziellen Bekanntgabe der Ergebnisse der außerordentlichen Parlamentswahlen hat die politische Szene in Serbien ein neues Gesicht bekommen, das sich völlig von dem der letzten 14 Jahre unterscheidet. Die Serbische Fortschrittspartei (SNS) ist nach fast anderthalb Jahrzehnten absoluter Dominanz in die Opposition gewechselt. Ihr faktischer Führer Aleksandar Vučić macht jedoch deutlich, dass die Wahlniederlage weder das Ende seiner politischen Aktivität noch den Verzicht auf sein weiteres Wirken bedeutet.
In seiner Ansprache eineinhalb Stunden nach Schließung der Wahllokale gestand Vučić die Niederlage in würdiger Form ein, sandte aber gleichzeitig die Botschaft, dass die Arbeit unter den neuen Umständen fortgesetzt und der Kampf um die Rückkehr an die Macht aufgenommen wird. Für diesen Kampf haben sich fünf Kernpunkte herauskristallisiert, von denen er glaubt, dass sie ihm bei seinem Bestreben nach einer erneuten politischen Wende in Serbien helfen können.
Die Trümpfe, auf die sich Vučić und die SNS stützen, im Einzelnen:
1. Persönliche Entschlossenheit und die Weigerung aufzugeben
Das politische Narrativ, das Vučić nach den Wahlen aufbaut, stützt sich vollständig auf die Botschaft, dass Aufgeben keine Option ist. Statt sich von der politischen Bühne zurückzuziehen oder die Verantwortung auf untere Ebenen abzuwälzen, demonstriert er Energie und die persönliche Bereitschaft, die Partei durch die Oppositionsarbeit zu führen. Seine Entscheidung, nicht ins politische Abseits zu treten, signalisiert seinen Anhängern, dass es sich um einen vorübergehenden Rückschritt und nicht um eine dauerhafte Niederlage handelt.
2. Eine Basis von 1,73 Millionen Stimmen
Der erste und konkretste Trumpf liegt in den nackten Wahlzahlen. Nach den offiziellen und endgültigen Daten der Republikanischen Wahlkommission (RIK) stimmten exakt 1.731.323 Wähler für die Wahlliste „Aleksandar Vučić - Vereintes Serbien“, was dieser politischen Gruppierung 103 Abgeordnetenmandate im Parlament sichert. Obwohl dies 600.000 Stimmen weniger sind als das Ergebnis der „Studierendenliste“, ist es eine Zahl, die keinesfalls unterschätzt werden darf – zumal die bisherige Regierungskoalition die Stimmen aus den vorherigen Wahlen weitgehend halten konnte.
3. Erhalt der Parteistruktur
In der politischen Geschichte kommt es nach einem Machtverlust häufig vor, dass große Parteien unter internen Erschütterungen leiden, Mitglieder verlieren, passiv werden oder Funktionäre massiv ins Lager der Sieger überlaufen. Den bisherigen Signalen aus der Basis und den Parteigremien zufolge ist es der Serbischen Fortschrittspartei jedoch weitgehend gelungen, ihre Struktur und Homogenität zu bewahren. Ein sichtbarer Massenabgang von Mitgliedern oder der öffentliche Rückzug von Schlüsselfunktionären blieb nach den Wahlen aus. Der Erhalt der inneren Disziplin und des funktionierenden Parteinetzwerks auf lokaler und nationaler Ebene verschafft Vučić einen operativen Apparat, der sofort aus der Opposition heraus agieren kann. Hinzu kommt, dass die SNS und ihre Koalitionspartner weiterhin fast die gesamte Kommunalverwaltung sowie die Provinzregierung in der Vojvodina kontrollieren.
4. Die Parlamentsarena als politisches Testfeld
Mit 103 gewonnenen Mandaten wird die oppositionelle Liste eine starke Rolle in allen parlamentarischen Prozessen einnehmen, und Vučić wird selbst aktiv an den Debatten im Parlament teilnehmen. Als Politiker mit jahrzehntelanger Parlaments- und Staatsoperativerfahrung setzt er genau auf die direkten Duelle vor den Fernsehkameras in der Nationalversammlung. Die geplante Strategie zielt offensichtlich darauf ab, die neue Regierungsmehrheit durch scharfe verbale Wortgefechte und die genaue Kenntnis der Geschäftsordnung permanent unter Druck zu setzen.
5. Wirtschaftliche Ergebnisse
Der letzte, aber überaus wichtige Trumpf für die Rückkehrstrategie sind die konkreten wirtschaftlichen Ergebnisse aus den Jahren an der Macht. Unabhängig davon, was man von Vučić und seiner Politik hält, erkennen selbst seine schärfsten Gegner die Erfolge im Bereich des Infrastrukturausbaus (insbesondere Autobahnen, Schnellstraßen und Bahnstrecken), der Anziehung ausländischer Investoren sowie der Sicherung der finanziellen Stabilität an. Aleksandar Vučić rechnet fest damit, dass diese Projekte als dauerhafter Maßstab für den Erfolg seiner Politik dienen und die Bürger den Unterschied bemerken werden, sollte die neue Regierung das Tempo der wirtschaftlichen Entwicklung und der Investitionen drosseln.
Jedni će reći da je reč o naučnoj fantastici, drugi da je realnost, ali kao čvrsta činjenica stoji da bivši predsednik i njegova stranka smatraju da sve ovo ide na njihovu vodenicu
www.alo.rs
