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Nachrichten aus Serbien

Vučić: In wenigen Tagen wird Informer abgeschaltet, die einzige Hoffnung ist die Trump-Administration

Der ehemalige serbische Präsident Aleksandar Vučić hat behauptet, dass die Studentenliste, die die Wahlen in Serbien gewonnen hat, hinter der Initiative zum Entzug der Lizenz des Fernsehsenders Informer steht. Die Initiative wurde von 32 Organisationen bei der Regulierungsbehörde für elektronische Medien (REM) eingereicht, darunter Medien- und Journalistenverbände, zivilgesellschaftliche Organisationen und Vertreter der akademischen Gemeinschaft.
Die REM hat noch nicht über den Entzug der Lizenz entschieden. Der Rat soll morgen über erste Maßnahmen gegen den Fernsehsender beraten, nachdem er frühere Meldungen mit den Vorwürfen aus der Initiative verglichen hat.
Vučić sagte bei einem Gastauftritt auf Informer, dass die Studentenliste die Abschaffung des Senders wolle, „weil sie keine andere Meinung ertragen können, weil sie all das nicht ertragen können, was ich 14 Jahre lang ertragen habe, besonders die letzten 12“.
„Sie können keine Kritik akzeptieren, sie können kein Wort akzeptieren, das ihnen nicht gefällt“, sagte er.
Die Mitglieder des REM-Rates bezeichnete er als „bloße Handlanger“ und behauptete, dass sich hinter der Initiative die Studentenliste und diejenigen, die sie steuern, verbargen.
„Man sollte der Öffentlichkeit zeigen, wer alles dafür gestimmt hat, wer sein Gesicht beschmutzt hat, aber nicht nur das Gesicht, sondern auch, wer das Recht auf freies Wort im heutigen, sehr unfreien Serbien abgeschafft hat“, sagte Vučić.

„Informer wird in sieben oder acht Tagen abgeschaltet“

Er sagte, Informer werde in „sieben oder acht Tagen“ abgeschaltet. „Für sie heiligt der Zweck die Mittel, und deshalb ist es ihnen wichtig, euch abzuschalten“, betonte er.

 
Ach, wie tragisch, da hat Diego seinen Job verloren? Und der arme, unschuldige Aleksandar Möchtegerngenozidler muss nach nur 12 bis 14 Jahren ununterbrochener Dauerbeschallung auf seinem treuen Hofberichterstatter-Sender um die "Meinungsfreiheit" bangen. Da ist es natürlich völlig logisch, dass jetzt nur noch eine göttliche Intervention der Trump-Administration das serbische Staatsfernsehen vor den bösen, demokratisch gewählten Studenten retten kann. Ein echtes medienrechtliches Meisterwerk ist auch die Erkenntnis, dass Gesetze völlig egal sind, solange man sich online oder über "andere Wege" heldenhaft weiter beschweren kann. Nur keine Angst, während täglich seine Verhaftung gefordert wird, lacht sich der Ex-Präsident im Studio einfach eins ins Fäustchen, ein echtes Vorbild an stoischer Gelassenheit.
 
Informer:
In jedem Land wäre das ein Akt des Hochverrats! Brnabić über das regierungsnahe Blatt „Danas“ und dessen Zusammenarbeit mit Ausländern beim Sturz Serbiens

Ein Mitglied des Kontrollorgans der kroatischen Geheimdienste hat unter dem Pseudonym „Freund der Studenten“ – Aleksandar Maršavelski – über die regierungsnahe Zeitung „Danas“ die sogenannte „Studentska lista“ (Studentenliste) offen darin beraten, wie man die Macht und Aleksandar Vučić stürzt!
Auf diese Informationen reagierte Ana Brnabić scharf und enthüllte eine Verschwörung, Verrat sowie Versuche zur Destabilisierung unseres Landes.
„Ein Mitglied des Gremiums, das die kroatischen Geheimdienste überwacht, hat unter dem Pseudonym ‚Freund der Studenten‘ und über das blockierende tägliche Pamphlet Danas die Studentenliste beraten, was sie tun soll. Was haben diese Menschen diesem Land angetan... Stellen Sie sich vor, eine französische Tageszeitung würde Ratschläge eines anonymen Wohltäters veröffentlichen, der damit direkt den Sturz der Regierung in Paris unterstützt, und dann stellt sich heraus, dass dieser Jemand niemand Geringeres ist als eine Person, die in direkter Verbindung mit den deutschen Geheimdiensten steht. Nun, in Frankreich (und jedem anderen Land der Welt) wäre das ein Akt des Hochverrats. Der Chefredakteur dieser Zeitung würde sofort zu einem Verhör vorgeführt werden, um die Hilfe für ausländische Dienste beim Aufwühlen in diesem Land zu erklären. Dies wäre ein diplomatischer Skandal ersten Ranges und es würde eine offizielle Untersuchung in diesem Fall gefordert werden“, erklärte Brnabić.
Besonders eine Botschaft wurde im Zusammenhang mit den Angriffen auf die Medienfreiheit in Serbien gerichtet:
„Und in Serbien – in Serbien schalten sie Informer ab und belohnen Danas. Das Ausmaß der Einmischung von Ausländern, ihrer direkten Unterstützung und den Machenschaften hinter den Kulissen bei den letzten Wahlen in Serbien und dem Sieg der Studentenliste ist etwas, das man auf der Welt so noch nicht gesehen hat. Und die Wahrheit kommt erst jetzt langsam ans Licht. Und sie schämen sich nicht einmal dafür. Sie mussten einen souveränen Staat stürzen und nutzten dafür jedes Mittel. Nur Kampf! Serbien wird siegen!“, schloss Ana Brnabić.
Diese Verbindung zwischen kroatischen Geheimdienstlern, regierungsnahen Medien und Blockierern beweist, dass sie zu allem bereit waren, nur um Serbien zu zerstören!

 
Was für ein absoluter Meisterstreich der Investigativ-Propaganda. Da enttarnt die rührige Spitzenpolitikern Ana Kampflesbe doch tatsächlich die ultimative, weltbewegende Verschwörung, bei der ein kroatischer Jura-Professor unter dem furchteinflößenden Decknamen "Freund der Studenten“ einen Umsturz via Zeitungskolumne angezettelt hat.
Man muss den Hut vor dieser messerscharfen Logik ziehen, während ein ganzes Volk schlichtweg die Nase voll hatte und wählen ging, war es in Wahrheit natürlich ein ausländischer Geheimdienst-James-Bond, der die serbische Jugend mit diabolischen Texten ferngesteuert hat. Dass die eigene Regierung jahrelang jeden Tag über den Haussender Informer Gift und Galle spuckte, war natürlich pure Medienfreiheit, aber ein anonymer Gastbeitrag im Konkurrenzblatt ist sofort völkerrechtswidriger Hochverrat. Es ist wirklich rührend, wie hier das komplette Fundament eines souveränen Staates angeblich wie ein Kartenhaus in sich zusammenbricht, nur weil ein paar Studenten ein bisschen Nachhilfe in Demokratie aus Zagreb bekommen haben. Aber keine Sorge, mit dem bewährten Kampfruf "Serbien wird siegen“ lässt sich das eigene demokratische Debakel wunderbar in ein heroisches Spionagedrama umdichten.
 
Ich habe KI um eine Gegenüberstellung gebeten:

Das Duell der Schlagzeilen

Medienhaus / ParteiSichtweise & ArgumentationKernzitat / Narrativ
Das Boulevardblatt Informer & die alte Garde (SNS)Verschwörung von außen: Der Vorfall war kein Sicherheitsrisiko, sondern eine reine politische Abrechnung und Machtdemonstration der neuen Machthaber. Die Enttarnung des kroatischen Juraprofessors Aleksandar Maršavelski, der monatelang heimlich unter dem Pseudonym „Freund der Studenten“ im Konkurrenzblatt Danas Kolumnen schrieb, beweist angeblich, dass der gesamte Machtwechsel ein von kroatischen Geheimdiensten gesteuerter Hochverrat ist. Vulin sei lediglich im Staatsauftrag geflogen, um heldenhaft die Gasversorgung für alle serbischen Bürger zu sichern.„In jedem Land wäre das ein Akt des Hochverrats! Šef bezbednosti am Flughafen schikaniert rechtschaffene Politiker, während kroatische Agenten das Land roden.“
Das liberale Blatt Danas & die neue Studentska lista (SL)Sicherheitsrisiko & Fluchtgefahr: Es wird als skandalöses Versagen (oder absichtliche Umgehung) der Sicherheitskontrollen gewertet, dass Spitzenpolitiker der alten Führung einfach ohne Gepäck- und Personenkontrolle ein Flugzeug nach Moskau besteigen konnten. Da zeitgleich die Justiz reformiert wird und erste Ermittlungen wegen Korruption (u.a. rund um das Alta-Bank-Debakel und den Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad) anlaufen, gilt der plötzliche Abflug nach Russland als panischer Fluchtversuch.„Vulin und seine Kumpanen wollten ohne Kontrolle abhauen. Dass am Flughafen bereits ein Staatsanwalt wartete, zeigt, dass die Zeit der straffreien Selbstbedienung vorbei ist.“

Wie reagiert die neue Regierung?

Da das offizielle Wahlergebnis nach der massiven Niederlage von Aleksandar Vučić noch in der finalen Auszählung feststeckt, agiert die Studentska lista im aktuellen Machtvakuum bereits mit enormem Druck. Ihre Reaktion auf die Vorwürfe ist ein Mix aus institutioneller Härte und purer Ironie: [1, 2, 3]
  • Lustrations-Aufrufe: Die neuen Abgeordneten fordern den sofortigen Rücktritt der gesamten alten Führungsriege in Justiz, Polizei und beim Flughafen-Sicherheitsdienst, da das unkontrollierte Boarding als Sabotage und Fluchthilfe gewertet wird. [1, 2]
  • Spott über die „Schlaf-Story“: Über Vulins Beteuerung, er habe das dramatische Wendemanöver über Litauen komplett verschlafen und sei erst in Belgrad wieder aufgewacht, amüsiert sich die studentische Bewegung köstlich. In den sozialen Netzwerken wird bereits gelästert, ob man im Kreml neuerdings Verträge im kollektiven Tiefschlaf unterzeichnet. [1]
  • Beweissicherung: Die SL rief alle Flughafenmitarbeiter und Whistleblower dazu auf, Videomaterial und Logbücher zu sichern, damit die alte Garde in den verbleibenden Tagen der Amtsübergabe keine Dokumente über illegale Grenzübertritte oder Finanztransaktionen vernichten kann
 
Die Reaktionen aus Zagreb auf den Vorwurf, ein kroatischer Professor habe im Alleingang das serbische Regime gestürzt, fallen dementsprechend amüsiert bis spöttisch aus. Das kroatische Außenministerium wies die Anschuldigungen von Ana Kampflesbe umgehend als "absurde Verschwörungstheorien eines sichtlich nervösen, abgewählten Regimes“ zurück, das verzweifelt Sündenböcke für das eigene Scheitern suche. In den kroatischen Medien wird bereits gescherzt, dass der besagte Jura-Professor Aleksandar Marsavelski für seine vermeintlich magischen Kolumnen eigentlich das Bundesverdienstkreuz oder zumindest ein Honorar als bester Drehbuchautor des Balkans verdient hätte. Währenddessen formiert sich in Belgrad bereits die neue Führung unter der Studentska lista, die im aktuellen Machtvakuum enormen Druck macht, um die alte Garde an einer geordneten Flucht nach Moskau zu hindern. Als heißester Kandidat für das Amt des neuen Premierministers wird derzeit der charismatische Anführer der Studentenbewegung gehandelt, der ankündigte, die korrupten Strukturen der vergangenen zwölf Jahre lückenlos aufzuklären. Die neue Regierung macht deutlich, dass sie sich von den theatralischen Hochverrats-Vorwürfen der SNS nicht von ihrem harten Reformkurs abbringen lassen wird.
Zur Flucht kommt mehr, aber ein wenig später ;)
 
Flugzeug nach Moskau nach Belgrad zurückgekehrt. Vulin und zwei weitere an Bord

Ein Flugzeug der Air Serbia, das am Abend von Belgrad in Richtung Moskau abhob, musste umkehren, nachdem es den Süden Litauens erreicht hatte. Nach inoffiziellen Informationen des Portals Nova.rs war der Grund ein Sicherheitsmangel im Zusammenhang mit dem Boarding von Aleksandar Vulin, dem ehemaligen serbischen Innen- und Verteidigungsminister. Im Flugzeug befanden sich angeblich auch der Direktor von Srbijagas, Dušan Bajatović, sowie der Vorsitzende der Serbischen Volkspartei, Nenad Popović.
Es handelt sich um den Flug JU134, der um 18:48 Uhr vom Belgrader Flughafen „Nikola Tesla“ startete. Die Maschine befand sich bereits tief im europäischen Luftraum, unweit der Grenze zwischen Litauen und Belarus, als die Entscheidung zur Rückkehr nach Belgrad getroffen wurde.

Vulin ging angeblich ohne Sicherheitskontrolle an Bord

Wie Nova.rs berichtet, gelang es Vulin, das Flugzeug zu besteigen, obwohl er nicht die vorgeschriebene Sicherheitskontrolle durchlaufen hatte. Den Informationen des Portals zufolge soll ihm jemand dabei geholfen haben, das übliche Verfahren zu umgehen.
Der Direktor für Unternehmenssicherheit des Belgrader Flughafens, Milan Kuč – ein ehemaliges Mitglied der militärischen Spezialeinheit „Kobre“ –, bemerkte angeblich bei der Überprüfung der Überwachungskameras, dass die Sicherheitsverfahren nicht eingehalten worden waren.
Nachdem er festgestellt hatte, dass Vulin die Kontrolle nicht absolviert hatte, ordnete Kuč laut derselben Quelle an, dass das Flugzeug nach Belgrad zurückkehren muss.
Nova.rs gibt an, dass der Flug nicht annulliert wird. Das Flugzeug soll den Informationen nach nach einer detaillierten Sicherheitsüberprüfung erneut in Richtung Moskau abheben, allerdings mit einer anderen Besatzung.
Die genannten Umstände sind bislang nicht offiziell bestätigt, und es gibt auch keine offizielle Bestätigung dafür, dass sich Vulin, Bajatović und Popović unter den Passagieren befanden.

Bereits zuvor Behauptungen aufgetaucht, dass Vulin und Popović nach Russland reisen

Bereits im Laufe des Tages tauchten in serbischen und montenegrinischen Medien Informationen auf, dass Aleksandar Vulin und Nenad Popović eine Reise nach Moskau planen.

 
Was für ein absolut filmreifer Abgang, aber echt. Da versuchen die prominentesten Putin-Lecker des Landes, sich quasi im Nachthemd und ohne lästige Sicherheitskontrollen klammheimlich nach Russland abzusetzen, nur um kurz vor der belarussischen Grenze wie ungezogene Schulbuben wieder umgedreht zu werden.
Man muss sich das bildlich vorstellen, da fliegt man stundenlang tief in den europäischen Luftraum, träumt vermutlich schon von den gemütlichen "Konsultationen“ im Kreml, und dann fällt der Flughafen-Security beim Sichten der Überwachungskameras auf: "Huch, wir haben da ein paar Passagiere ohne Filetierung im Scanner vergessen!“
Besonders rührend ist dabei die Frage, ob sie bei dieser überstürzten Nacht-und-Nebel-Aktion eigentlich ihren geliebten Ex-Chef Aleksandar Möchtegerngenozidler einfach am Gate stehengelassen haben. Während Aleksandar in Serbien gerade medienwirksam lamentiert, dass sein Hofberichterstatter-Sender abgeschaltet wird und er täglich mit seiner eigenen Verhaftung rechnet, buchen seine engsten Vertrauten ganz pragmatisch Tickets nach Moskau, da hat das Prinzip „Rette sich, wer kann“ die politische Loyalität wohl ganz elegant im Steigflug überholt.
 
In Serbien müssen sich Medien, die jahrelang weitgehend ungestraft hetzen konnten, plötzlich vor der Medienaufsicht verantworten.
Heute hat die Serbische Medianaufsicht REM weitere Verfahren gegen Informer TV eingeleitet. Gegen den Sender, der Aleksandar Vučić, Ana Brnabić, der SNS-Führung und dem Ultranationalisten Vojislav Šešelj eine Bühne bietet und bot.
Seit Beginn der Studentenproteste gehört die Diffamierung der Bewegung zum Programm. Im Wahlkampf wurde die Studentenliste als „Vergewaltiger-Sekten-Liste“ beschimpft. Senderchef Dragan J. Vučićević zeigte intime Fotos einer Studentin live im Fernsehen und kommentierte sie mit seinen Gästen. Heimliche Aufnahmen von Regierungskritiker*innen wurden ausgestrahlt, darunter Bilder eines Journalisten mit seiner minderjährigen Tochter.
Šešelj rechtfertigte im Programm Angriffe mit Baseballschlägern auf Studierende und bedrohte eine Studentin. Die Moderation ließ ihn gewähren. Dazu kamen die Verherrlichung verurteilter Kriegsverbrecher und die Leugnung der montenegrinischen nationalen Identität.
Informer TV sendet seit Mai 2023. Solange ich diesen Sender kenne, sehe ich dort Propaganda, Einschüchterung und Hetze.
Gegen TV Prva hat REM heute bereits Sanktionen verhängt: einen Tag Ausstrahlungsverbot für die Nachrichtensendung „Vesti“, fünf Tage für das Morgenprogramm. Der Grund sind Verstöße gegen die Regeln der Wahlkampfberichterstattung. Gegen Informer laufen weitere Verfahren; eine Abschaltung ist bislang nicht beschlossen.
Vor dem REM-Gebäude demonstriert unterdessen eine kleine, wütende Gruppe für Informer. Eine Reporterin und ein Kameramann des unabhängigen Senders N1 werden bei ihrer Arbeit behindert und weggedrängt. N1 wird von Vučićs Ultras regelmäßig als „Ustaša-Sender“ diffamiert.
Sie demonstrieren für die Pressefreiheit und hindern gleichzeitig Journalist*innen daran, ihre Arbeit zu machen.
Die Bilder sind erschreckend vertraut. Neu ist für mich die Hoffnung, dass solche Vorgänge endlich Konsequenzen haben könnten. Dass eine Medienaufsicht ihrer Aufgabe nachkommt. Ich merke, wie schwer es mir noch fällt, daran zu glauben.
Vučić behauptet bereits, Informer werde in wenigen Tagen abgeschaltet, und spricht von einem Angriff auf die Pressefreiheit. Auch Ana Brnabić war heute unter den Demonstrierenden. Die kommissarische Präsidentin des Landes. Vor der Medienaufsicht. Um diesen Sender zu verteidigen. Unglaublich.
Hätte jemand meinem 16-jährigen Ich gesagt, dass Serbien zwanzig Jahre später eine offen lesbische Präsidentin haben würde, hätte ich es niemals geglaubt. Noch weniger hätte ich geglaubt, dass ich es kaum erwarten könnte, sie gehen zu sehen.

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Acht Stunden Blackout: In Serbien gehen heute vielerorts die Lichter aus
In Serbien gehen heute vielerorts die Lichter aus, stundenlang. Netzarbeiten treffen Stadt und Dörfer, in Pilica sogar Schule und Busverkehr.

In Teilen der Bezirke Moravica und Zlatibor wird heute, Mittwoch, 4. November, der Strom abgeschaltet. Anlass sind geplante Arbeiten am Netz. Betroffen sind Čačak, Gornji Milanovac und Bajina Bašta.

Wie die Elektrodistribucija Srbije mitteilt, sind mehrere Unterbrechungen vorgesehen, die zeitlich versetzt stattfinden. Je nach Ort dauern die Ausfälle mehrere Stunden und fallen in die Zeit zwischen Vormittag und Nachmittag.

Betroffene Gebiete
Die Arbeiten machen in ausgewählten Straßen und Ortschaften planmäßige Abschaltungen nötig. Das trifft städtische Bereiche von Čačak, mehrere Dörfer der Gemeinde Gornji Milanovac und die Ortschaft Pilica in der Gemeinde Bajina Bašta. Dort geht ein Niederspannungsabgang vom Netz, über den die Schule und der Busverkehr versorgt werden.

Genaue Abschaltzeiten
In Čačak sind die Verbraucher in der Dragana-Vranica-Straße sowie von der Banjalučka-Straße bis zur Vojvode-Stepe-Straße von 8 bis 16 Uhr ohne Strom. In Gornji Milanovac wird von 9 bis 16 Uhr abgeschaltet. Betroffen sind dort Nakučani, Šilopaj, Kriva Reka, Davidovica, Cerova und Mutanj.

Im Bezirk Zlatibor bleibt in Bajina Bašta die Ortschaft Pilica von 8.30 bis 15 Uhr ohne Strom, konkret am Niederspannungsabgang für Schule und Busverkehr. Enden die Arbeiten früher als geplant, kann der Strom bereits vor Ablauf der angekündigten Zeit wieder eingeschaltet werden.

 
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