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Nachrichten aus Taiwan

USA: Taiwan soll zu Drohnen-"Hornissennest" werden
Laut einem US-Diplomaten könnte das auch zur Abschreckung Chinas dienen. Die USA sind der wichtigste internationale Unterstützer und Waffenlieferant Taiwans

Taichung/Taipeh/Peking – Ein ranghoher US-Diplomat hat Taiwan aufgefordert, zur Abschreckung Chinas ein Drohnenarsenal aufzubauen. "Nichts wird einen Konflikt wirksamer abschrecken, als Taiwan in ein Hornissennest aus Luft-, Oberflächen- und Unterwasserdrohnen zu verwandeln", sagte Raymond Greene, der Leiter des Amerikanischen Instituts in Taipeh, am Donnerstag auf einem Forum in der Stadt Taichung. Das Institut ist die faktische Botschaft der USA auf der Insel.

Drohnen böten eine bahnbrechende Möglichkeit, die Sicherheit Taiwans zu erhöhen und den Frieden in der Region zu festigen. Die USA sind der wichtigste internationale Unterstützer und Waffenlieferant Taiwans, obwohl sie keine formellen diplomatischen Beziehungen zu der demokratisch regierten Insel haben. Greene verwies auf den Krieg in der Ukraine, wo Drohnen die Verteidigungsfähigkeit erheblich gestärkt hätten, selbst wenn man einer Übermacht gegenüberstehe. Die USA und Taiwan könnten eine "demokratische" Drohnenproduktion verankern und so die kollektive Abschreckung der freien Welt stärken.

 
Taiwanesischer Präsident Lai bei Großmanöver an Küste
Taiwans Präsident Lai Ching Te hat bei einem laufenden Großmanöver die Übung zur Abwehr eines chinesischen Angriffs an der Küste überwacht. Dabei bestieg er gestern ein Raketenschnellboot und verfolgte den Einsatz von niedrig fliegenden Angriffsdrohnen. Mit dem zehntägigen Manöver probt das demokratisch regierte Land die Abwehr einer möglichen Invasion durch China.

Lai bestieg auf einem Marinestützpunkt in der südlichen Stadt Kaohsiung ein Schnellboot und richtete eine Botschaft an die Soldaten. „Der Zweck der Übung ist es, mit echten Truppen, in echtem Gelände und mit echter Ausrüstung die Koordination der Führung, die Reaktionsfähigkeit im Kampf und die Fähigkeiten zur Heimatverteidigung zu testen“, sagte er.

Angesichts „externer Bedrohungen und Herausforderungen“ werde die Regierung die Verteidigungsfähigkeit weiter stärken. Die Regierung in Peking betrachtet die Insel als Teil des eigenen Staatsgebiets und hat eine gewaltsame Eroberung nie ausgeschlossen.

 
Die Regierung in Peking betrachtet die Insel als Teil des eigenen Staatsgebiets
Nicht nur die Regierung in Peking, sondern auch die Regierung in:
  • Washington DC
  • Mexiko-Stadt
  • Ottawa
  • San Salvador
  • Tegucigalpa
  • Managua
  • San José
  • Panama-Stadt
  • London
  • Dublin
  • Paris
  • Amsterdam
  • Wien
  • Berlin
  • Rom
  • Madrid
  • Tirana
  • Beograd
  • Zagreb
  • Sarajevo
  • Podgorica
  • Prishtina
  • Skopje
  • Athen
  • Sofia
  • Bukarest
  • Budapest
  • Ljubljana
  • Ankara
  • Tehran
  • Lisbon
  • Valetta
  • Nicosia
  • Stockholm
  • Oslo
  • Kopenhagen
  • Helsinki
  • Warschau
  • Paris
  • Brüssel
  • Tokio
  • Bangkok
  • Hanoi
  • Manila
  • Uvm. (Im Grunde jede Hauptstadt auf der Welt)


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Offline gegen die chinesische Bedrohung
Im Zuge seiner jährlichen Militärübung „Han Kuang“, bei der Taiwan den Ernstfall eines Angriffs durch die Volksrepublik China simuliert, wurde diese Woche zum ersten Mal der Ausfall des Mobilfunknetzes geprobt. Die Behörden drosselten am Donnerstag das mobile Internet in der Hauptstadt Taipeh und anderen Teilen Nordtaiwans drastisch, am Montag war es bereits zu einem ähnlichen Test im Zentrum des Landes gekommen. Die gesamte Militärübung dauerte heuer zehn Tage, China sprach am Freitag von einer „sinnlosen Farce“.

Für die Einwohnerinnen und Einwohner vieler Städte in Taiwan gehören die jährlich abgehaltenen Übungen mittlerweile zum Alltag. Während Festnetz- und WLAN-Verbindungen bei der Übung am Donnerstag von der Drosselung unberührt blieben, wurde das mobile Internet erstmals stark verlangsamt. Dabei ertönten unter anderem in der Metropole Taipeh der Luftalarm sowie öffentliche Durchsagen und Leute erhielten Warnungen auf ihren Mobiltelefonen.

Datenlastige Anwendungen wie Videoanrufe, Streamingdienste und mobile Bezahldienste waren quasi unmöglich zu benutzen, Videos in sozialen Netzwerken luden so gut wie nicht, wie mehrere Personen dem „Guardian“ erzählten. Die Polizei leitete Passantinnen und Passanten zudem in Schutzräume, während Autos und Busse am Straßenrand anhielten. Die Straßen Taipehs waren während des 30-minütigen Alarms leergefegt.

 
Taiwan: Chinafreundliche Opposition blockiert Drohnenpläne
Taiwans Regierung will sich für einen chinesischen Angriff wappnen, wird in den Bemühungen aber von der chinafreundlichen Opposition ausgebremst. Im Streit über Ausgaben für die Entwicklung von Drohnen hat das von der Opposition dominierte Parlament heute ein vorgeschlagenes Sonderbudget des Kabinetts blockiert.

Stattdessen passierte der Gesetzesentwurf der Opposition das Parlament. Damit würde die Entwicklung von Drohnen künftig über das reguläre Jahresbudget finanziert. Der Opposition, in der die chinafreundliche Partei Kuomintang stärkste Kraft ist, würde das mehr Kontrolle über die Ausgaben sichern.

Das Verteidigungsministerium befürchtet, dass sich durch die jährlichen Budgetprüfungen die Beschaffung verzögern könnten. Nach Angaben des Parlamentspräsidenten wird das Parlament den Gesetzesentwurf noch vor Beginn der nächsten Sitzungsperiode am 29. September endgültig verabschieden und ihn dem Präsidenten zur Verkündung vorlegen.

Weitere Abstimmung möglich
Das Kabinett kann noch eine erneute Prüfung beantragen, was eine weitere Abstimmung im Parlament zur Folge hätte; andernfalls ist der Präsident grundsätzlich verpflichtet, das Gesetz innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt zu verkünden.

 
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