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Rassismus in Israel

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Spitzen-Poster
Israeli rightists wave ISIS-style flags in protest of African asylum-seekers

Rechtsradikale Israelis singen in Tel Aviv : "Ne*ger geht nach Hause", dabei tragen sie ihre Flaggen im ISIS Stil. Die Proteste richteten sich gegen die Asylsuchenden Afrikaner, die im Flüchtlingslager Holot Zuflucht suchen.

Edstation Wüste

Holot Die israelische Regierung fürchtet den Zustrom von Flüchtlingen aus Afrika. Eine Mauer zum Sinai steht bereits, Internierungslager und Abschiebegefängnisse werden eingerichtet. Die israelischen „Ärzte für Menschenrechte“ helfen den Einwanderern, die sich gegen die Zustände wehren.

Flüchtlingslager Holot in Israel: Endstation Wüste | Politik - Berliner Zeitung





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In the ruling, Justice Fogelman explains that imprisonment inherently infringes on the right to human dignity and that,
“Every person, by virtue of being a person, has a right to human dignity … and infiltrators are people. And if that needs explanation, let’s say it explicitly: infiltrators do not lose one ounce of their right to human dignity just because they reached the country in this way or another”
Children led by parents and grandparents joined in chanting,
“Sudanese to Sudan!”
“ Eritreans to Sudan!”
“Niggers go home!”
Seen in the raw footage, Jewish men yell at an African passersby “Go home, go home! Sudanese to Sudan!
African asylum-seekers met the protesters en route and offer them bouquets of roses, but their gestures were aggressively rebuffed and met with the responses,
“Curse your name, you garbage.”
“May you get AIDS, you whore, daughter of a whore.”
“May you be raped, you maniac!”
“You’ll get raped and get AIDS!”
“I spit on you, you garbage!”
“May you be raped, you whore!”
“Fuck you, motherfucker! Piece of shit!”
Chants even ring in English.
“Go back to Africa! Go back to Africa!”
“We hate you as much as we can motherfucker!”
“Go back to Africa! Go back to Africa!”
On Monday, Interior Minister Gideon Sa’ar called to limit the High Court’s ability to overturn laws.
“Anyone who enters Israel illegally has to be jailed. How can we deal with infiltration without that tool?” Sa’ar said.
Jerusalem Post reports, Interior Minister Gideon Sa’ar will attend a meeting to discuss the High Court decision and the migrant issue. Officials from the Interior Ministry’s Population, Immigration and Borders Authority, the Justice, Finance and Public Security ministries, and members of NGOs that support the African migrant community and residents of south Tel Aviv also plan to attend the meeting, reports the Jerusalem Post.

Addicting Info ? VIDEO: Israelis Chant ?N*ggers Go Home? Carrying ISIS-Style Flags At Anti-African Rally

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[h=1]Flüchtlingslager Holot in Israel Endstation Wüste[/h]
Holot – Die israelische Regierung fürchtet den Zustrom von Flüchtlingen aus Afrika. Eine Mauer zum Sinai steht bereits, Internierungslager und Abschiebegefängnisse werden eingerichtet. Die israelischen „Ärzte für Menschenrechte“ helfen den Einwanderern, die sich gegen die Zustände wehren.

Sand und Geröll, so weit das Auge reicht. Man braucht Spürsinn, um das Internierungslager für afrikanische Flüchtlinge tief im israelischen Negev überhaupt zu finden. Mitten in der Wüste erstrecken sich lange Reihen flacher Baracken. Einige sind gelb und rot abgesetzt. An dem uniformen Bild ändert das nur wenig. Der triste Eindruck überwiegt, auch wenn die neuen Wellblechdächer silbern blitzen.
Der zweifach eingezäunte und mit Stacheldrahtrollen gesicherte Komplex namens Holot ist erst seit Dezember in Betrieb. Aber in wenigen Wochen ist das Lager schon in Verruf geraten. Zumindest unter den 53.000 Afrikanern, die in Tel Aviv und anderen israelischen Städten untergekommen sind, sowie ihren Unterstützern. Denn Holot ist konzipiert als Endstation vor der Abschiebung. Wer hier landet, kommt kaum mehr weg, es sei denn zurück, irgendwohin nach Afrika, womöglich gar in die Militärdiktatur Eritrea oder in den bürgerkriegsgeplagten Sudan.
Kälte in den Baracken
Eine Abordnung der israelischen Organisation „Ärzte für Menschenrechte“ hat sich an diesem Morgen auf den langen Weg von Jerusalem und Tel Aviv in den Negev gemacht, um sich vor Ort zu informieren. In Windeseile werden Matten draußen auf dem Pflaster ausgerollt, Medikamentenboxen aufgestellt und Tüten mit Äpfeln und Orangen ausgepackt. Die Helfer sind es gewöhnt, in improvisierten Behandlungsräumen Patienten zu versorgen. Sie alle haben schon in der „Offenen Klinik“ in Jaffa gearbeitet, wo Flüchtlinge und andere Menschen ohne Versicherung sich untersuchen und behandeln lassen können.
Das Oberste Gericht prüft


Die Haftanlage Holot in der Negev-Wüste wurde Anfang Dezember eröffnet. Die rechtliche Grundlage dafür hatte das Parlament mit einem Anti-Infiltrationsgesetz geliefert.

Rund 500 Migranten sind in Holot interniert. Sie dürfen nicht arbeiten und müssen sich mehrmals täglich melden. Über Nacht wird das Haftzentrum verschlossen. Menschenrechtsgruppen haben gegen das Anti-Infiltrationsgesetz geklagt. Ihr Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen die Internierung von Flüchtlingen in Holot wurde Anfang des Monats von der Justiz jedoch abgewiesen.
Das Oberste Gericht erklärte, dies bedeute noch keine Vorentscheidung für das spätere Urteil. Der Vorwurf, das Gesetz sei verfassungswidrig, müsse sorgfältig diskutiert werden.


Aber diese Aktion hier findet unter freiem Himmel statt, an einem windigen, regnerischen Wintertag. Bibbernd stehen die Lagerinsassen alsbald Schlange. Viele der meist jungen Männer tragen dünne Kapuzenjacken und haben nicht mehr als Flip-Flops an den nackten Füßen. Alle klagen über die Kälte in den Baracken, über fehlende warme Decken, über schlimmen Husten. Die Ärzte schauen sich jeden Einzelnen an, verabreichen Medizin.
Am Gittertor entsteht Aufregung. Die Wärter haben einigen Flüchtlingen bei der Eingangskontrolle die ausgeteilten Grippemittel wieder abgenommen. Man wolle nicht verantwortlich gemacht werden, sollten die Afrikaner das Zeug nicht vertragen, heißt es zur Begründung. Erst auf den hartnäckigen Einspruch der Menschenrechtsdoktoren hin werden die konfiszierten, zumeist nicht einmal verschreibungspflichtigen Medikamente wieder freigegeben. Zumal der Lagerarzt, wie zu hören ist, sich eher selten blicken lässt.

Im Unterschied zu anderen Auffanglagern ist Holot ein offenes Gefängnis. Der Begriff ist ein Widerspruch in sich, doch er trifft die Sache ziemlich genau. Die Versorgung ist minimal. Dreimal täglich ist Appell. Um 22 Uhr wird das Gelände bis zum nächsten Morgen abgeschlossen. Verstöße gegen die rigiden Vorschriften werden geahndet, im wiederholten Falle mit Haft in Saharonim, dem geschlossenen Gefängnis, in das Israel schon länger Flüchtlinge – im offiziellen Sprachgebrauch „illegale Eindringlinge“ genannt – einsperrt.


Amon aus Eritrea kennt beide Anstalten. Und er behauptet, dass Holot kein bisschen besser ist als Saharonim, wo er zwei Jahre lang einsaß. Vor einem Monat hat man ihn ins offene Gefängnis gebracht. Jetzt darf er tagsüber hinaus, aber ringsum ist Wüste. „Das Schlimmste ist, dass ich nichts planen kann“, sagt er. Dieses Gefühl, keine Zukunft zu haben. „Wohin sollen wir gehen? Wie lange müssen wir hier bleiben?“, fragt er bitter.
Die israelische Regierung hat darauf nur eine Antwort: Nimm die Rückkehrhilfe von 3 500 Dollar und begib dich außer Landes. Aber das ist für Amon unmöglich. In seinem Heimatland Eritrea erwarten ihn, der es nach sieben Jahren Armeedienst nicht mehr aushielt und desertiert ist, Verfolgung und Folter. Außerdem sind da noch seine Frau und die achtjährige Tochter, mit denen er 2008 über den ägyptischen Sinai nach Israel geflohen ist. Die beiden leben noch in den heruntergekommenen Quartieren im Süden von Tel Aviv. Dort hatte sich Amon mit einem Job in einer Essenausgabestelle vier Jahre durchgeschlagen. Bis ihn die Polizei bei einem lautstarken Streit festnahm.


Israel bemüht sich seit Jahren, die Flüchtlinge aus Afrika loszuwerden. Es ist der einzige Staat mit westlichem Lebensstandard in dieser Region, der über den Landweg vom afrikanischen Kontinent aus zu erreichen ist – und Israel fürchtet, von Armutsmigranten überrollt zu werden. Tatsächlich schaffen es jedoch nur noch ganz wenige der Flüchtlinge, den Sperrzaun zu überwinden, den Israel inzwischen an der ägyptischen Grenze hochgezogen hat. Zudem haben von den 64 000 Afrikanern, die seit 2006 über die grüne Grenze ins Land kamen, bereits mehr als 10 000 Israel wieder verlassen, wie aus Zahlen des Außenamtes in Jerusalem hervorgeht.


Duldung nur für einen Monat


Sofern sie aus Eritrea und Sudan stammen, genießen die „illegalen Eindringlinge“ eine Duldung, die monatsweise verlängert wird. Als Unterzeichnerstaat der UN-Flüchtlingskonvention respektiert auch Israel die Schutzklausel, niemanden zwangsweise in diese Länder abzuschieben. Allerdings hat das Innenministerium anders als viele europäische Staaten so gut wie keinen Eritreer oder Sudanesen als Asylbewerber anerkannt. Nur eine kleine Minderheit hat überhaupt Anträge gestellt.

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Das eigentliche Problem ist das sogenannte Anti-Infiltrationsgesetz, das eine Verhaftung von „Eindringlingen“ schon bei geringfügigen Vergehen erlaubt. In Saharonim können sie bis zu zwei Jahre und in Holot unbegrenzt festgehalten werden.
Abertausende Flüchtlinge sind jüngst dagegen auf die Straße gegangen. Viele, die in Restaurants und Hotels als Küchen- und Putzhilfen schlecht bezahlte Arbeiten verrichten, traten in den Streik. Premier Benjamin Netanjahu zeigte sich zwar unbeeindruckt. „All die Proteste werden nichts nützen“, sagte er und beharrte darauf, alle „Eindringlinge“ auszuweisen.
Doch die disziplinierte Art und Weise, in der Flüchtlinge ihre Massendemonstrationen auf dem Kikar-Platz in Tel Aviv und vor der Knesset, dem Parlament in Jerusalem organisierten, hat ihnen landesweit Sympathien eingebracht. Kaum waren die Kundgebungen beendet, rückten afrikanische Ordner mit Kehrbesen und Müllbeuteln zum Saubermachen an. Israelische Zeitungskommentatoren erinnern nun daran, dass die eigenen Eltern auf der Flucht vor Nazis sich oftmals als „Illegale“ durchschlagen mussten. Gerade als Staat der Juden sollte man mehr Verständnis haben und die Asylgründe individuell prüfen, statt die afrikanischen Flüchtlinge pauschal als demografische Gefahr hinzustellen.


Von diesen ersten Erfolgen, die die Stimmung in der Bevölkerung verändert haben, berichten die „Ärzte für Menschenrechte“ auch den Flüchtlingen in Holot. Die blicken skeptisch. Einige ihrer Freunde sind bereits eingesperrt worden, weil sie sich im Dezember an einem Protestmarsch in Jerusalem beteiligt und dafür das Lager für mehr als 48 Stunden verlassen hatten.
Yousef, ein 26-jähriger Sudanese, hat Angst, dass ihn das gleiche Schicksal ereilt. Am Vortag sei er nachmittags im Bus nach Beer Scheva gefahren, erzählt er, aber am Abend zu spät zum Appell erschienen. Der Aufseher habe gedroht, jetzt müsse er zurück in die Haftanstalt Saharonim. „Das hier ist kein Leben“, sagt Yousef resigniert. Nur sehe er keine Alternative: „Mein Heimatdorf Wadi Saleh wurde vor Jahren dem Erdboden gleichgemacht. Dort gibt es keine Menschenseele mehr.“

http://www.berliner-zeitung.de/politik/fluechtlingslager-holot-in-israel-endstation-wueste,10808018,25996494.html
 
[h=2]Äthiopischstämmige Juden in Israel[/h]
Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt eskaliert

Tel Aviv . In Israel ist es bei einer Demonstration äthiopischstämmiger Juden gegen Rassismus und Polizeigewalt erneut zu schweren Zusammenstößen gekommen: Drei Tage nach Ausschreitungen in Jerusalem lieferten sich am Sonntagabend Teilnehmer eines Protestmarschs in Tel Aviv Straßenschlachten mit Sicherheitskräften.

Nach Angaben der Organisatoren setzte die Polizei Blendgranaten und Wasserwerfer ein. Teilnehmer warfen Gegenstände auf Polizisten. 55 Polizisten und zwölf Demonstranten wurden nach Polizeiangaben verletzt, 43 Demonstranten wurden festgenommen.
Medien berichteten unter Berufung auf die Organisatoren von rund 10.000 Teilnehmern, laut Polizei waren es 3000. Wie ein AFP-Reporter berichtete, schlossen sich zahlreiche andere Israelis den äthiopischstämmigen Demonstranten an. Die Teilnehmer forderten gleiche Rechte für alle und die Bestrafung gewalttätiger Polizisten. Erst am Donnerstag war eine enstprechende Demonstration mit rund 2000 Teilnehmern in Jerusalem in Gewalt umgeschlagen, es gab Verletzte und Festnahmen.

Bericht über Angriff war Auslöser für die Proteste


Auslöser der Proteste waren Medienberichte über einen Übergriff auf einen Israeli äthiopischer Herkunft in der südisraelischen Stadt Beerscheba. Der Mann gab an, von Beamten der Einwanderungsbehörde angegriffen worden zu sein, weil sie ihn für einen Einwanderer ohne gültige Papiere hielten. In der Woche zuvor hatte zudem ein Video für Empörung gesorgt, in dem Polizisten den äthiopischstämmigen Soldaten Damas Pakada schlagen.
In Tel Aviv blockierten die Demonstranten zunächst während des Berufsverkehrs eine wichtige Straße und lösten damit Staus aus. Dann marschierten die Demonstranten durch die Innenstadt von Tel Aviv. Viele Teilnehmer reckten ihre Arme über Kreuz in die Luft, als steckten sie in Handschellen. "Ich bin schwarz, deshalb muss ich heute demonstrieren", sagte der 34-jährige Eddie Maconen. Er selbst habe nie Polizeigewalt erlebt, aber seine Gemeinde sei betroffen. Teilnehmer Zion Cohen sagte, er wolle seine äthiopischstämmigen Mitbürger unterstützen. "Sie haben hundertprozentig recht", sagte er. "Israel ist ein rassistisches Land und wir akzeptieren das nicht."
Der Demonstrationszug zog weiter zum Rathaus von Tel Aviv, wo die Lage eskalierte: Berittene Polizisten setzten Blendgranaten ein, um die Menge auseinanderzutreiben und von einem Sturm auf das Rathaus abzuhalten. Die Polizei setzte zudem Wasserwerfer und Pfefferspray ein und versuchte, Demonstranten aus den umliegenden Straßen zu vertreiben. Diese kehrten jedoch immer wieder zurück.
Die Demonstranten warfen ihrerseits Steine, Flaschen und Stühle auf die Beamten. Nach Angaben von Rettungskräften wurden 23 Polizisten und sieben Demonstranten bei den Zusammenstößen verletzt. Polizeisprecherin Luba Samri sagte, mehrere Demonstranten seien festgenommen worden.

Israels Sicherheitsminister Jizchak Aharonovitsch sagte, es sei schwierig gegen den "Aufstand" anzugehen, da dieser keine eindeutige Führungsspitze habe. "Es gibt keinen, mit dem man reden kann", sagte er zu Journalisten.

Israelischer Präsident räumt Fehler ein


Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat Fehler im Umgang mit den äthiopischstämmigen Juden in Israel eingeräumt. "Wir haben Fehler gemacht", sagte Rivlin am Montag. "Wir haben nicht genau genug hingesehen und nicht genau genug zugehört." Die gewaltsamen Proteste der vergangenen Tage hätten gezeigt, dass es "im Herzen des israelischen Gesellschaft" eine "offene Wunde" gebe.
Auslöser der Proteste, die schon seit einigen Tagen andauern, waren Medienberichte über einen Übergriff auf einen Israeli äthiopischer Herkunft in der südisraelischen Stadt Beerscheba. Der Mann gab an, von Beamten der Einwanderungsbehörde angegriffen worden zu sein, weil sie ihn für einen Einwanderer ohne gültige Papiere hielten. Für weitere Empörung sorgte ein Video, in dem Polizisten den äthiopischstämmigen Soldaten Damas Pakada schlagen.
In Israel leben mehr als 135.000 Juden äthiopischer Herkunft, die vor allem in zwei Einwanderungswellen 1984 und 1991 ins Land kamen. Bis heute sind die meisten von ihnen nicht in die israelische Gesellschaft integriert.
Zu Beginn der Demonstration in Tel Aviv war eine Erklärung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bekannt worden, worin dieser für Montag ein Treffen mit dem Soldaten Damas Pakada sowie mit anderen Vertretern der äthiopischen Gemeinde ankündigte. In Israel leben mehr als 135.000 Juden äthiopischer Herkunft, die vor allem in zwei Einwanderungswellen 1984 und 1991 ins Land kamen. Bis heute sind die meisten von ihnen nicht in die israelische Gesellschaft integriert.
Quelle: AFP

Tel Aviv: Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt eskaliert
 
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