Der_Buchhalter
Gesperrt
Putin könnte bei den nächsten Wahlen wieder Präsident werden man rechnet aber schon weit vorher mit Neuwahlen vielleicht sogar schon 2009. Das Parlament stimmte klar für die Verfassungsänderung.
[h1]Präsident darf ab jetzt fünf Jahre vorsitzen[/h1]
[h2]Duma stimmte auch in zweiter Lesung für längere Amtszeit - Opposition demonstrierte vor Parlamentsgebäude in Moskau[/h2]
Moskau - Das russische Parlament hat auch in der zweiten Lesung mit großer Mehrheit für die Amtszeitverlängerung des Präsidenten von vier auf sechs Jahre gestimmt. Das meldete die Agentur Interfax am Mittwoch. Mit der von Präsident Dmitri Medwedew angestoßenen Verfassungsänderung wird künftig zudem die Duma alle fünf statt alle vier Jahre gewählt.
Für den Entwurf stimmten 351 Abgeordnete. Wie bei der ersten Lesung am vergangenen Freitag votierten die Kommunisten gegen die Verfassungsänderung. Die dritte und abschließende Lesung des Gesetzes wird für diesen Freitag erwartet. Anschließend müssen noch die zweite Parlamentskammer, der Föderationsrat, sowie zwei Drittel der Regionalparlamente der Änderung zustimmen. Da die von Ex-Präsident Wladimir Putin geführte Kreml-Partei Geeintes Russland in allen Gremien solide Mehrheiten hat, wird eine rasche Umsetzung der Initiative erwartet.
Vor dem Parlamentsgebäude in Moskau protestierten Anhänger der Oppositionspartei Jabloko gegen diese erste Änderung des seit 15 Jahren bestehenden Grundgesetzes. Kritiker vermuten, dass das Gesetz Teil eines Plans ist, den jetzigen Regierungschef Wladimir Putin vorzeitig die Rückkehr in den Kreml bei gleichzeitiger Verlängerung der Amtszeit zu ermöglichen.
Ein neuer Präsident kann bei zwei Amtszeiten in Folge künftig zwölf Jahre regieren. Die Änderungen gelten erst für die nächsten Wahlen. Medwedew hatte seinen Vorstoß am 5. November damit begründet, dass längere Amtszeiten für mehr Stabilität im Land sorgen könnten. Parlamentspräsident Boris Gryslow hatte betont, dass trotz der Verfassungsänderung keine vorzeitigen Wahlen geplant seien. Putin hatte erklärt, es sei verfrüht, über die nächsten Wahlen zu sprechen. (APA/dpa)
derStandard.at
Superman Putin wieder Präsident bis 2021, klingt gut.
Das ist der russische Obama nur viel viel besser.
[h1]Präsident darf ab jetzt fünf Jahre vorsitzen[/h1]
[h2]Duma stimmte auch in zweiter Lesung für längere Amtszeit - Opposition demonstrierte vor Parlamentsgebäude in Moskau[/h2]
Moskau - Das russische Parlament hat auch in der zweiten Lesung mit großer Mehrheit für die Amtszeitverlängerung des Präsidenten von vier auf sechs Jahre gestimmt. Das meldete die Agentur Interfax am Mittwoch. Mit der von Präsident Dmitri Medwedew angestoßenen Verfassungsänderung wird künftig zudem die Duma alle fünf statt alle vier Jahre gewählt.
Für den Entwurf stimmten 351 Abgeordnete. Wie bei der ersten Lesung am vergangenen Freitag votierten die Kommunisten gegen die Verfassungsänderung. Die dritte und abschließende Lesung des Gesetzes wird für diesen Freitag erwartet. Anschließend müssen noch die zweite Parlamentskammer, der Föderationsrat, sowie zwei Drittel der Regionalparlamente der Änderung zustimmen. Da die von Ex-Präsident Wladimir Putin geführte Kreml-Partei Geeintes Russland in allen Gremien solide Mehrheiten hat, wird eine rasche Umsetzung der Initiative erwartet.
Vor dem Parlamentsgebäude in Moskau protestierten Anhänger der Oppositionspartei Jabloko gegen diese erste Änderung des seit 15 Jahren bestehenden Grundgesetzes. Kritiker vermuten, dass das Gesetz Teil eines Plans ist, den jetzigen Regierungschef Wladimir Putin vorzeitig die Rückkehr in den Kreml bei gleichzeitiger Verlängerung der Amtszeit zu ermöglichen.
Ein neuer Präsident kann bei zwei Amtszeiten in Folge künftig zwölf Jahre regieren. Die Änderungen gelten erst für die nächsten Wahlen. Medwedew hatte seinen Vorstoß am 5. November damit begründet, dass längere Amtszeiten für mehr Stabilität im Land sorgen könnten. Parlamentspräsident Boris Gryslow hatte betont, dass trotz der Verfassungsänderung keine vorzeitigen Wahlen geplant seien. Putin hatte erklärt, es sei verfrüht, über die nächsten Wahlen zu sprechen. (APA/dpa)
derStandard.at
Superman Putin wieder Präsident bis 2021, klingt gut.
Das ist der russische Obama nur viel viel besser.
und erst recht den westen.
