Merkwürdig...sehr Merkwürdig ist Politik.EU Politiker ,insbesondere Niederländer und Briten, behaupten das Kroatien nur mit der Auslieferung Gotovinas auf Beitrittsverhandlungen hoffen darf.Doch als es um den positiven Avis(Status als EU Kandidat)ging, wollte plötzlich keiner mehr ein Veto einlegen.Das selbe Spiel Wiederholt sich bei dem jetzigen Dezembergipfel.
Es wird wohl darauf hinauslaufen das im April 2005 mit Beitrittsverhandlungen gestartet werden kann,auch ohne die Auslieferung.Würde verdammt gern wissen was sich hinter den Kulissen zu dem Thema abspielt zB. mit privaten Absprachen zwischen Politiker .
Was denkt ihr zum Thema?
paar News dazu:
Kroatien: Ist Beitrittskandidat, hat aber noch keine Beitrittsverhandlungen.Zagreb wird sie aber aller Voraussicht nach am Freitag bekommen. Dafür wird allerdings erwartet, dass Kroatien endlich alle gesuchten Kriegsverbrecher an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausliefert.
Brüssel - Nach langen internen Auseinandersetzungen einigten sich die 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union darauf, von Kroatien die Auslieferung eines seit Jahren gesuchten Kriegsverbrechers und die volle Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu verlangen, machen es aber nicht zur bindenden Voraussetzung für Aufnahme-Gespräche.
In der von den Außenministern abgestimmten Vorlage für den EU-Gipfel am kommenden Freitag heißt es nur allgemein, dass „die vollständige Kooperation“ mit dem Gerichtshof „bestätigt“ sein soll, wenn die Verhandlungen eröffnet werden. Wer das bestätigt, bleibt offen.
Die ursprüngliche Idee, den EU-Ministerrat darüber entscheiden zu lassen, wurde fallen gelassen. Er hätte bedeutet, dass die Gespräche erst dann hätten aufgenommen werden können, wenn die Kroaten die noch gesuchten Kriegsverbrecher tatsächlich ausgeliefert haben. Carla del Ponte, die Chefanklägerin in Den Haag, hatte sich im Sommer bei der Europäischen Union über die mangelnde Bereitschaft Zagrebs beklagt, zum Beispiel einen wegen Kriegsverbrechen gesuchten General festzunehmen und auszuliefern.
Während Kroatien nun voraussichtlich im März mit seinen Beitrittsgesprächen beginnen kann, haben Rumänien und Bulgarien jetzt die ihren abgeschlossen. Die Außenminister beschlossen deshalb, ihre Aufnahme in die EU zu empfehlen. Es wird damit gerechnet, dass der Gipfel dem folgt. Beide Länder könnten dann im Jahre 2007 beitreten. Während der Fall Bulgarien glatt abging, gab es für Rumänien zum Schluss noch erhebliche Probleme und das Land muss sich auf eine sehr genaue Beobachtung durch Brüssel einstellen.
Im Aufnahmebeschluss wird ausdrücklich auf Mängel im Bereich Innen und Justiz, Wettbewerb und Umwelt hingewiesen, die Bukarest noch dringend beheben muss. Wie in anderen Fällen zuvor verlässt sich die EU darauf, dass die noch existierenden Probleme zwischen der Unterschrift des Beitrittsvertrages im Jahre 2005 und dem Vollzug der Aufnahme im Jahre 2007 gelöst werden können.
Es wird wohl darauf hinauslaufen das im April 2005 mit Beitrittsverhandlungen gestartet werden kann,auch ohne die Auslieferung.Würde verdammt gern wissen was sich hinter den Kulissen zu dem Thema abspielt zB. mit privaten Absprachen zwischen Politiker .
Was denkt ihr zum Thema?
paar News dazu:
Kroatien: Ist Beitrittskandidat, hat aber noch keine Beitrittsverhandlungen.Zagreb wird sie aber aller Voraussicht nach am Freitag bekommen. Dafür wird allerdings erwartet, dass Kroatien endlich alle gesuchten Kriegsverbrecher an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausliefert.
Brüssel - Nach langen internen Auseinandersetzungen einigten sich die 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union darauf, von Kroatien die Auslieferung eines seit Jahren gesuchten Kriegsverbrechers und die volle Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu verlangen, machen es aber nicht zur bindenden Voraussetzung für Aufnahme-Gespräche.
In der von den Außenministern abgestimmten Vorlage für den EU-Gipfel am kommenden Freitag heißt es nur allgemein, dass „die vollständige Kooperation“ mit dem Gerichtshof „bestätigt“ sein soll, wenn die Verhandlungen eröffnet werden. Wer das bestätigt, bleibt offen.
Die ursprüngliche Idee, den EU-Ministerrat darüber entscheiden zu lassen, wurde fallen gelassen. Er hätte bedeutet, dass die Gespräche erst dann hätten aufgenommen werden können, wenn die Kroaten die noch gesuchten Kriegsverbrecher tatsächlich ausgeliefert haben. Carla del Ponte, die Chefanklägerin in Den Haag, hatte sich im Sommer bei der Europäischen Union über die mangelnde Bereitschaft Zagrebs beklagt, zum Beispiel einen wegen Kriegsverbrechen gesuchten General festzunehmen und auszuliefern.
Während Kroatien nun voraussichtlich im März mit seinen Beitrittsgesprächen beginnen kann, haben Rumänien und Bulgarien jetzt die ihren abgeschlossen. Die Außenminister beschlossen deshalb, ihre Aufnahme in die EU zu empfehlen. Es wird damit gerechnet, dass der Gipfel dem folgt. Beide Länder könnten dann im Jahre 2007 beitreten. Während der Fall Bulgarien glatt abging, gab es für Rumänien zum Schluss noch erhebliche Probleme und das Land muss sich auf eine sehr genaue Beobachtung durch Brüssel einstellen.
Im Aufnahmebeschluss wird ausdrücklich auf Mängel im Bereich Innen und Justiz, Wettbewerb und Umwelt hingewiesen, die Bukarest noch dringend beheben muss. Wie in anderen Fällen zuvor verlässt sich die EU darauf, dass die noch existierenden Probleme zwischen der Unterschrift des Beitrittsvertrages im Jahre 2005 und dem Vollzug der Aufnahme im Jahre 2007 gelöst werden können.