Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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27.01.2005


Palästinenser im Gazastreifen erschossen
Nahe Siedlung Netzarim - Mann war unbewaffnet
Gaza/Tel Aviv - Israelische Soldaten haben am Donnerstag einen geistig behinderten Palästinenser erschossen, der eine jüdischen Siedlern vorbehaltene Straße im Süden von Gaza benutzte. Der 30-Jährige erlag nach Medizinerangaben seinen Schussverletzungen.

Das israelische Militär teilte mit, die Soldaten hätten eine "verdächtige Person" auf der Straße zwischen der Siedlung Netzarim und dem Grenzübergang Karni gesehen, die auf einen Militärposten zugerannt sei. Sie hätten Warnschüsse abgegeben. Als der Mann nicht stoppte, hätten sie auf ihn geschossen und ihn getroffen. Die Straße verläuft in einem Gebiet des Gazastreifens, das nach wie vor von israelischen Soldaten kontrolliert wird und nicht von palästinensischen Sicherheitskräften. (APA/dpa)

 

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27.01.2005


UNO: Israel bleibt Besatzungsmacht
Auch nach Rückzug aus Gaza - Menschenrechts­berichterstatter vergleicht die Verhältnisse im Gazastreifen mit der südafrikanischen Apartheit
Genf - Der von Israel geplante Rückzug aus dem Gazastreifen ändert nichts an seinem Status als Besatzungsmacht. Darauf verwies der UNO-Berichterstatter für die Menschenrechte in den besetzten Palästinensergebieten, John Dugard, in seinem Bericht an die UNO- Menschenrechtskommission (MRK).

Israel stelle den Rückzug aus dem Gazastreifen als Ende seiner militärischen Besetzung dieses Gebietes dar, schrieb Dugard weiter. Israel wolle aber weiterhin die Grenzen des Gazastreifens, den Zugang per Schiff und den Luftraum kontrollieren.

Daraus folge, dass Israel Besatzungsmacht bleibe und die Verpflichtungen der 4. Genfer Konvention einhalten müsse. Die 4. Genfer Konvention verlangt den Schutz der Bevölkerung in besetzten Gebieten.

Kriegsverbrechen

Die Häuserzerstörungen, die Israel im vergangenen Jahr im Gazastreifen vornahm, stellten "wahrscheinlich gemäß der 4. Genfer Konvention Kriegsverbrechen dar", schreibt Dugard.

Im Mai 2004 zerstörte die israelische Armee in Rafah im Süden des Gazastreifens 298 Gebäude und machte damit 3800 Menschen obdachlos. Im Oktober startete die israelische Armee als Reaktion auf den durch Kassamraketen verursachten Tod von zwei israelischen Kindern in Sderot einen Angriff auf das Flüchtlingslager Jabalyia im Norden des Gazastreifens.

Dabei seien 114 Menschen, darunter 34 Kinder, getötet worden, hielt Dugard fest. 431 weitere Menschen, darunter 170 Kinder, seien verletzt worden.

Einschränkungen an Palästinenser erinnern an Apartheit

Die von Israel veranlasste Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland "erinnere an die Gesetze der Passierscheine in Südafrika während der Apartheid", führte Dugard aus.

Jene Gesetze seien erniedrigend gewesen, aber einheitlich angewendet worden. Die israelischen Gesetze seien ebenfalls erniedrigend, würden zudem aber willkürlich angewendet.

Dugard ist Südafrikaner und Rechts-Professor. Er war in seinem Land Mitglied der Wahrheitskommission, die die Verbrechen des Apartheidsregimes untersucht hatte.

Die UNO-Menschenrechtskommission tagt von 14. März bis 22. April in Genf. (APA/sda

 

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27.01.2005


Dahlan: "Israel im Prinzip zu Rückzug bereit"
Abbas-Vertrauter verweist auf Vereinbarung von 2003 - noch keine endgültige Einigung - Treffen in kommender Woche
Ramallah - Israel ist nach palästinensischen Angaben prinzipiell bereit, sich aus Städten des Westjordanlandes zurückzuziehen und dort die Kontrolle den Palästinensern zu übergeben. Dies sagte am Donnerstag der Vertraute des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen) an, der Nachrichtenagentur Reuters.

"Israel hat im Prinzip der Erneuerung einer Vereinbarung aus der Zeit zugestimmt, als Abbas Ministerpräsident war", sagte Dahlan. Er beziehe sich auf eine Vereinbarung, die Abbas im Juli 2003 mit dem israelischen Verteidigungsminister Shaul Mofaz geschlossen habe. Es gebe aber noch keine endgültige Einigung über den Rückzug Israels, fügte Dahlan hinzu. Die Detailfragen würden wohl bei einem Treffen in der kommenden Woche geklärt. (APA/Reuters)

 

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28.01.2005


Solana rechnet mit Treffen Sharon-Abbas vor Mitte Februar
Bei Telefonaten hat der EU-Außenbeauftragte "positive Atmosphäre" für eine solche Zusammenkunft festgestellt
Madrid - Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana rechnet noch vor Mitte Februar mit einem Treffen zwischen dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon und dem neuen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Er habe am späten Donnerstagabend mit beiden telefoniert und eine "positive Atmosphäre" für eine solche Zusammenkunft festgestellt, sagte Solana am Freitag im spanischen Fernsehen. Vertreter beider Seiten hätten bereits eine Art Tagesordnung ausgearbeitet. Auf die Frage, ob das Treffen am 8. Februar stattfinden werde, antwortete Solana einer Journalistin: "Damit liegen Sie nicht ganz falsch." (APA/dpa)

 

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28.01.2005


Solana rechnet mit Treffen Sharon-Abbas vor Mitte Februar
Bei Telefonaten hat der EU-Außenbeauftragte "positive Atmosphäre" für eine solche Zusammenkunft festgestellt
Madrid - Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana rechnet noch vor Mitte Februar mit einem Treffen zwischen dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon und dem neuen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Er habe am späten Donnerstagabend mit beiden telefoniert und eine "positive Atmosphäre" für eine solche Zusammenkunft festgestellt, sagte Solana am Freitag im spanischen Fernsehen. Vertreter beider Seiten hätten bereits eine Art Tagesordnung ausgearbeitet. Auf die Frage, ob das Treffen am 8. Februar stattfinden werde, antwortete Solana einer Journalistin: "Damit liegen Sie nicht ganz falsch." (APA/dpa)

 

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28.01.2005

"Historischer Durchbruch möglich"
Sharon: "Bedingungen für Frieden mit Palästinensern gut" - Premier "sehr zufrieden" mit Abbas' Maßnahmen in den Palästinensergebieten

Zuversicht bei Ariel Sharon
Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon sieht die Zeit für einen Frieden im Nahen Osten gekommen. "Die Bedingungen für einen historischen Durchbruch bei unseren Beziehungen zu den Palästinensern sind gut", sagte Sharon am Donnerstagabend in Tel Aviv. Er reagierte damit auf Schritte des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen), die Gewalt radikaler Gruppen gegen Israel einzudämmen. Zuletzt hatte Abbas am Donnerstag palästinensischen Zivilisten das Tragen von Waffen verboten.

Roadmap auf Kurs

"Wenn die Palästinenser umfassend gegen den Terror, gegen Gewalt und Anstachelung vorgehen, können wir den internationalen Friedensplan (Roadmap) umsetzen", sagte Sharon. Zudem könne der geplante Abzug aus dem Gazastreifen mit der Autonomiebehörde in Ramallah koordiniert werden.

Sharon sagt zuvor der israelischen Tageszeitung "Yediot Aharonot" (Donnerstagausgabe): "Es gibt keinen Zweifel, dass Abu Mazen zu handeln begonnen hat." Nach palästinensischen Angaben ist Sharon bereit, bis zu 900 palästinensische Gefangene freizulassen.

Er sei bereit, "einen Schritt" auf Abbas zuzugehen, betonte Sharon. Er werde dennoch die Augen offen halten und die Lage auf palästinensischer Seite ständig prüfen. Ein Sprecher Sharons bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Äußerungen.

USA zuversichtlich>

Auch die US-Regierung hat sich zuversichtlich über die jüngsten Annäherungen zwischen Israelis und Palästinensern gezeigt. "Es ist ein vielversprechender Moment für den Fortschritt zum Frieden", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Richard Boucher, am Mittwoch in Washington. Die Regierung sei ermutigt durch die Schritte, die Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unternommen habe, um die Sicherheitslage in den Palästinensergebieten unter Kontrolle zu bekommen, sowie durch die israelische Bereitschaft, auf die palästinensischen Anstrengungen einzugehen.

Gipfeltreffen Abbas-Sharon

Ranghohe Regierungsvertreter Israels und der Palästinenser einigten sich am Mittwoch auf ein Gipfeltreffen zwischen dem Israels Ministerpräsident Ariel Sharon und Abbas. Zugleich kündigte die israelische Regierung an, die gezielten Tötungen in den Palästinensergebieten einzustellen. Abbas hatte die radikalen Palästinenserorganisation in der vergangenen Woche zu einem Waffenstillstand bewegen können.

Israel wird 900 Gefangene freilassen

Israel ist nach palästinensischen Angaben außerdem bereit, 900 palästinensische Gefangene "prinzipiell" freizulassen. "Sie haben zugestimmt, in einer ersten Phase rund 900 Häftlinge freizulassen. Ich gehe davon aus, dass dies in naher Zukunft der Fall sein wird", sagte ein Palästinenservertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Der Verantwortliche hatte am Treffen zwischen dem israelischen Regierungsvertreter Dov Weissglas und dem palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat am Mittwoch in Jerusalem teilgenommen. Die Freilassung palästinensischer Häftlinge ist eine der wichtigsten Bedingungen der radikalen Palästinenserorganisationen für eine Waffenruhe.

Wahlen im Gazastreifen

Einwohner von zehn Gemeinden im Gazastreifen wählten unterdessen am Donnerstag neue Bürgermeister und Ratsvertreter. Es war die erste Kommunalwahl in dem Gebiet seit 1976. Im Westjordanland war am 23. Dezember in 26 Gemeinden gewählt worden. Die meisten Stimmen erhielt dort die Fatah-Bewegung, gefolgt von der radikalislamischen Hamas. (APA/AFP/AP)

 

[der_Rabe]

Naja,ich bringe nur die informationen Tag für Tag was so geschiet.Wer diskutieren und lesen will kann es machen,wer nicht der soll es sein lassen.Aber wir sind hier nicht im PF das uns aufgezwungen wird ein eigenen Satz unter dem Beitrag zu schreiben.

Und was denkst du darüber? Mal abgesehen, das du die interessante Berichte reinkopierst?

der Rabe

 

[jugo-jebe-dugo]

29.01.2005


Israel denkt an Kontrollübergabe im Westjordanland
Militärkreise: Übergabe schrittweise geplant - Treffen zwischen Mofaz und Dahlan - "Zurückhaltung" der israelischen Armee

Israels Generalstabschef Moshe Yaalon ermahnte seine Soldaten zur Zurückhaltung bei Einsätzen im Westjordanland. Jerusalem - Vor dem Hintergrund der Beruhigung der Lage in den Palästinensergebieten will die israelische Armee offenbar die Kontrolle im Westjordanland schrittweise an palästinensische Sicherheitskräfte übergeben. Laut "Jerusalem Post" wollten sich der israelische Verteidigungsminister Mofaz und der frühere palästinensische Sicherheitschef Dahlan am Samstagabend zu entsprechenden Beratungen treffen.

Aus Militärkreisen sei bereits Zustimmung zu einer Übergabe der Kontrolle an palästinensische Sicherheitskräfte signalisiert worden, berichtete der Armee-Rundfunk. Es wurde jedoch darauf verwiesen, dass es sich um eine schrittweise Übergabe handeln müsse, die nur in Gebieten erfolgen könne, in denen es zu keinerlei Angriffen palästinensischer Extremisten mehr komme.

Israels Generalstabschef Moshe Yaalon hatte am Freitag bereits seinen Soldaten Zurückhaltung bei Einsätzen im Westjordanland befohlen. Angriffe auf palästinensische Ziele seien nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung und bei unmittelbarer Gefahr erlaubt. (APA,dpa)

 

[jugo-jebe-dugo]

Naja,ich bringe nur die informationen Tag für Tag was so geschiet.Wer diskutieren und lesen will kann es machen,wer nicht der soll es sein lassen.Aber wir sind hier nicht im PF das uns aufgezwungen wird ein eigenen Satz unter dem Beitrag zu schreiben.

Und was denkst du darüber? Mal abgesehen, das du die interessante Berichte reinkopierst?

der Rabe

naja,ich glabe das die Palästinenser nie ruhe geben werden.Sharon hat das schon ganz gut gemacjt mitder 400km lnagen hMauer.Das schützt wenigstens etwas.Ich hoffe das die Palis trotzdem bald ein stückchen Land kriegen und unabhängig werden dann ist erstmal wenigstens ansatzweise ruhe.

 

[jugo-jebe-dugo]

29.01.2005


Hamas und Islamischer Dschihad zu Waffenruhe bereit
Palästinensischer Außenminister berichtet von Friedensangebot - Kurz zuvor wurden Granaten auf einen israelische Siedlung abgefeuert
Jerusalem - Die radikalen palästinensischen Gruppen haben sich zu einer befristeten Waffenruhe bereit erklärt, wie der palästinensische Außenminister Nabil Shaath am Samstagabend der AP mitteilte. Wenn Israel das Angebot erwidere und auf Militäraktionen verzichte sowie palästinensische Häftlinge freilasse, werde es eine dauerhafte Waffenruhe geben, sagte Shaath in einem Telefongespräch aus Damaskus. Dort traf er sich mit syrischen Regierungsvertretern, um diese über die Verhandlungen zu informieren.

Die palästinensische Autonomiebehörde und alle radikalen Gruppen, darunter die Hamas und der Islamische Dschihad (al-Jihad al-Islamiya), hätten sich zu dem Waffenstillstandsabkommen bekannt, sagte Shaath. Nun müsse Israel seine Bereitschaft erklären, die Besatzung zu beenden und alle Häftlinge freizulassen. Er erwarte eine Antwort "in den kommenden Tagen".

Nur wenige Stunden vor Shaaths Angaben feuerten Extremisten eine Mörsergranate auf eine jüdische Siedlung im Gazastreifen. Das Geschoss landete nach israelischen Angaben auf einem Feld in Netser Hasani. Niemand wurde verletzt. (APA/AP)