Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

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Eisenkot bekräftigt Willen zur Regierungsbildung
Israels Ex-Militärchef Gadi Eisenkot hat seinen Willen bekräftigt, die künftige israelische Regierung zu bilden.

„Wir sind in der Pflicht, rasch für eine stabile und verantwortungsbewusste Führung zu sorgen, um eine weitere Wahlrunde sowie das Festklammern des scheidenden Premierministers (Benjamin, Anm.) Netanjahu an seinem Amt zu verhindern“, schrieb er heute auf der Plattform X. Er habe gemeinsam mit seinen Partnern den Plan vorangetrieben, eine nationale Notstandsregierung zu bilden.

Regierungsbildungsauftrag am Sonntag
Der israelische Präsident Jizchak Herzog will am Sonntag voraussichtlich den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Agenturberichten zufolge gilt es als wahrscheinlich, dass er an den 66-jährigen Oppositionspolitiker Eisenkot geht.

In zweitägigen Konsultationen Herzogs mit den Parteien im neuen Parlament habe sich aufgrund der jeweiligen Empfehlungen eine Mehrheit von 67 der 120 Abgeordneten für Eisenkot abgezeichnet.

Eisenkot: „Klares Bild“
„Die Konsultationen im Amtssitz des Staatspräsidenten haben ein klares Bild gezeichnet, das keinen Raum für Zweifel lässt: Eine absolute Mehrheit der Knesset-Abgeordneten unterstützt einen Wechsel sowie meine Amtszeit als Premierminister“, schrieb Eisenkot.

Eisenkot bekräftigt Willen zur Regierungsbildung

orf.at

 

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Eisenkot soll Regierung bilden
Israels Präsident Jizchak Herzog wird Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot am Sonntag mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Entsprechende Medienberichte bestätigte Herzogs Büro. Bei der Wahl Ende Oktober hatte der rechtsreligiöse Block von Benjamin Netanjahu seine Mehrheit verloren. Netanjahu rief am Samstag zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit auf.

Die Parlamentswahl am 27. Oktober hatte eine Pattsituation gebracht. Netanjahus rechtsreligiöse Koalition verlor ihre Mehrheit in der Knesset. Allerdings schaffte es auch der Oppositionsblock um Eisenkots Partei Jaschar nicht auf die notwendige Mehrheit. In der Knesset sitzen insgesamt 120 Abgeordnete, für eine Mehrheit braucht ein Parteienblock also mindestens 61 Sitze.

Das Büro von Präsident Herzog teilte Samstagabend mit, den ehemaligen Armeechef Eisenkot Sonntagnachmittag bei einer Zeremonie in Jerusalem mit der Regierungsbildung zu betrauen. Eisenkot hat in der Folge 28 Tage Zeit, eine Mehrheit zu finden. Die Frist kann einmalig um 14 Tage verlängert werden, sollte das notwendig sein.

Herzog verweist auf Konsultationen

Israel: Eisenkot soll Regierung bilden

Israels Präsident Jizchak Herzog wird Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot am Sonntag mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Entsprechende Medienberichte bestätigte Herzogs Büro. Bei der Wahl Ende Oktober hatte der rechtsreligiöse Block von Benjamin Netanjahu seine Mehrheit verloren...

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Helfer über prekäre Lage in Gaza
Im Gazastreifen besteht seit dem Vorjahr ein offizieller Waffenstillstand, die Lage für die Zivilbevölkerung hat sich jedoch kaum verbessert. Robert Burtscher vom Internationalen Roten Kreuz berichtet von den prekären Zuständen im abgeriegelten Gazastreifen.

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