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SPÖ geht in die Offensive

Aufbruch oder Abstrafung? Worum es für Andreas Babler am Parteitag geht
Obwohl ernst zu nehmende Konkurrenz fehlt, ist der Parteichef nicht alle Sorgen los: Bei seiner Wiederwahl benötigt Babler ein respektables Ergebnis. Spannend wird auch, ob die angekündigte Offensive beim Reizthema Zuwanderung startet

Ob Arbeitersängerbund, LehrerInnenverein oder Red-Biker, wie sich der sozialdemokratische Motorradklub nennt: Sie alle dürfen mitbestimmen, wenn es am Samstag um die Zukunft der Sozialdemokratie geht. 623 Delegierte erwartet die SPÖ bei ihrem Bundesparteitag am Wiener Messegelände. Manche davon vertreten Gruppierungen, die nur Insidern ein Begriff sind.

Mehr Köpfe stellen bekannte Akteurinnen wie die roten Gewerkschafter oder die SPÖ-Frauenvertreterinnen. Die meisten Delegierten, nämlich 350, werden aber von den Regional- und Bezirksorganisationen entsandt. Sehr viele davon stammen aus den beiden großen Landesparteien, deren Wortführer im eben erst überstandenen Führungskampf auf unterschiedlichen Seiten standen. Die Idee, Christian Kern zurück an SPÖ-Spitze zu hieven, war nicht zuletzt in Niederösterreich gekeimt. In Wien hingegen formierte sich der Widerstand, der den ehemaligen Kanzler und Parteichef letztlich vom Comebackversuch abhielt.

 
Was trotz allem an die SPÖ glauben lässt
Der Chef ist umstritten, Wähler wenden sich ab: Die SPÖ begeht ihren Parteitag in einem bescheidenen Zustand. Wer hält noch die rote Fahne hoch? Ein Treffen mit zwei Getreuen, zwischen denen 62 Lebensjahre liegen

Mit 83 Jahren passierte der Tabubruch. Eigentlich hatte sich Anna Elisabeth Haselbach geschworen, im Alter nicht wie die berühmten Balkonmuppets ins politische Geschehen hinein zu keppeln. Doch als der einstige burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl seine Bewerbung für die Bundespräsidentenwahl mit einer Verunglimpfung von SPÖ-Chef Andreas Babler garnierte ("links-links"), warf sie den Vorsatz über Bord. "Erbärmlich" nannte sie die Wortmeldungen des Parteikollegen in einem zustimmenden Mail auf einen kritischen STANDARD-Kommentar: "Sein wortreiches Gefasel war eine Aneinanderreihung abgedroschener Polit- und Wahlslogans."

Auch Mati Randow sind Niessls Anwürfe ungut aufgefallen. Es sei ja keinesfalls so, dass Babler in der Regierung stur auf ideologischen Forderungen beharre, sagt der 21-Jährige, außerdem müsse die SPÖ endlich von den "sinnlosen" Personaldebatten wegkommen. Kritik sei nicht verboten, aber inhaltliche Argumente brächten die Babler-Gegner so gut wie keine vor: "Wir wissen gar nicht, worüber wir genau diskutieren sollen."

 
Naja, bei de Querschüssen die es gab, ein brauchbares Ergebnis
Babler erhielt 81,5 Prozent
Auf dem SPÖ-Parteitag in Wien hat Parteichef Andreas Babler am Samstag 81,51 Prozent der Delegiertenstimmen bekommen. Das Ergebnis fiel höher aus als in der SPÖ zuvor befürchtet, rechneten viele auch parteiinterne Kritikerinnen und Kritiker doch mit einer Abstrafung der SPÖ-Regierungsarbeit. Zuvor bot Babler in seiner Rede eine programmatische Tour de Force, von den Vorgängen im Nahen Osten, über den Kampf gegen Femizide, bis hin zu scharfer Kritik an der FPÖ, der man das Thema Migration „wegnehmen“ wolle.

„Ordnen statt spalten“ lautete das Motto des 47. SPÖ-Parteitags, und nach Geschlossenheit werbend klangen auch die Wortmeldungen. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig etwa lobte die Regierungsarbeit der SPÖ und betonte, von dem Parteitag solle ein „Zeichen der Stärke und Zuversicht“ ausgehen – mehr dazu in wien.ORF.at. Auch Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim warb um Geschlossenheit in der Partei.

Am Samstag fiel das Ergebnis dann relativ geschlossen aus. Babler erzielte 81,51 Prozent bei 600 abgegebenen Delegiertenstimmen. Die Wahlbeteiligung auf dem Parteitag lag bei 98,5 Prozent.

Der Vergleichswert stammt aus dem Jahr 2023, von Bablers letztem Antreten: Damals erhielt er 88,8 Prozent. Dieses Mal wollte man zumindest erneut einen Achter vorne – und schaute mit bangem Blick auf das bisher schlechteste Parteitagsergebnis, das Pamela Rendi Wagner mit 75 Prozent 2021 einfuhr.

 
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