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SVP Plakat

Sollte dieses Plakat, nach eurer Meinung nach, legal bleiben ?


  • Umfrageteilnehmer
    26

KraljEvo

Geek
hallo zusammen

habe gestern oder so, in der Zeitung folgenden Artikel gelesen :

20 Minuten Online - Umstrittenes Wahlplakat: SVP freigesprochen - Schweiz

20min schrieb:
Umstrittenes Wahlplakat: SVP freigesprochen

Ein umstrittenes Wahlplakat der Walliser SVP mit betenden Muslimen vor dem Bundeshaus hat für die Urheber definitiv keine strafrechtlichen Konsequenzen. Laut Bundesgericht wurde das Verbot der Rassendiskriminierung nicht verletzt.

1.jpg

Quelle: udc-valais.ch.


Mitglieder der Walliser SVP hatten das umstrittene Plakat Anfang September 2007 im Vorfeld der eidgenössischen Parlamentswahlen an verschiedenen Orten im Wallis aufgehängt. Bei dem Bild handelt es sich um eine ohne Autorisierung verwendete Fotografie der Bildagentur Keystone.
«Benutzt eure Köpfe»
Es zeigt Muslime, die sich vor dem Bundeshaus zum Gebet hinknien. Zu sehen sind dadurch vor allem die Hinterteile der Betenden. Dem Bild wurde von den Urhebern des Plakats der Text beigefügt «Benutzt eure Köpfe» sowie der Slogan «wählt SVP, Schweiz immer frei».
Die Staatsanwaltschaft Unterwallis erhob Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung gegen die unbekannten Gestalter und Verteiler des Plakats. Das kantonale Untersuchungsrichteramt weigerte sich jedoch, der Anzeige Folge zu leisten, was vom Walliser Kantonsgericht im vergangenen Juli bestätigt wurde.
Das Bundesgericht hat in seiner öffentlichen Sitzung vom Montag die dagegen erhobene Beschwerde der Walliser Staatsanwaltschaft nun abgewiesen. Vier der fünf Richter der strafrechtlichen Abteilung kamen zum Schluss, dass das Plakat das Verbot der Rassendiskriminierung nicht verletzt habe.
Quelle: SDA/ATS

Was haltet ihr davon ?
 
Ob Schweizer oder Össis, die beiden Alpnevölker haben bezüglich Ausländer echte komplexe...
 
Ich habs tausendmal durchgelesen weil ich dachte ich les wohl nicht recht! Ich hätte von der Schweiz, die sich ja so tolerant und neutral vorkommt, nie im Leben so eine Partei erwartet.
 
Ich habs tausendmal durchgelesen weil ich dachte ich les wohl nicht recht! Ich hätte von der Schweiz, die sich ja so tolerant und neutral vorkommt, nie im Leben so eine Partei erwartet.

Diese Partei kam auch schon in die Zeitungen, wegen dem Schäfchen-Plakat oder "himmel und Hölle" .. das traurige daran ist, dass diese Partei ziemlich viel Macht hat.. :S
 
Ich habs tausendmal durchgelesen weil ich dachte ich les wohl nicht recht! Ich hätte von der Schweiz, die sich ja so tolerant und neutral vorkommt, nie im Leben so eine Partei erwartet.

Dann besuch mal die Schweiz etwas öfters und dir wird auffallen das sie so Weltoffen gar nicht sind, wie sie es gerne nach außen stellen...
 
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