USA bringen Verkauf von Kampfjets an Türkei auf den Weg
Nach der finalen Zustimmung der Türkei zum NATO-Beitritt Schwedens hat die US-Regierung den Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara auf den Weg gebracht. Der Kongress in Washington sei über das geplante Rüstungsgeschäft informiert worden, teilte die zuständige Behörde am Freitagabend (Ortszeit) mit. Das US-Parlament muss den Deal nicht genehmigen, kann ihn im Zweifel aber blockieren, das gilt aber als unwahrscheinlich.
Nach eineinhalb Jahren politischem Tauziehen hatte die Mehrheit der Parlamentarier in Ankara am Dienstagabend für den NATO-Beitritt Schwedens gestimmt. Mit der Veröffentlichung der sogenannten Beitrittsprotokolle im türkischen Staatsanzeiger wurde die Entscheidung am Donnerstagabend rechtskräftig. Nur das NATO-Land Ungarn muss der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen.
Zustimmung an Kampfjetlieferung geknüpft
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Bisher hatte es im Kongress jedoch Vorbehalte gegeben. Eine Reihe von Parlamentariern hatte wiederholt deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, solange die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens blockiere. Nun dürfte dem Verkauf nichts mehr im Weg stehen.
Die US-Regierung hatte seit längerem ihre Bereitschaft betont, die von Erdogan angestrebte Modernisierung der Flotte zu unterstützen – und gleichzeitig deutlich gemacht, dass es sich dabei aber nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur NATO-Norderweiterung handle. US-Außenminister Antony Blinken hatte erst Anfang Jänner seinen türkischen Kollegen Hakan Fidan und anschließend Erdogan in Istanbul getroffen.
orf.at
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