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Die Türkei plant bereits seit 2001 einen Staudamm in Ostanatolien, einer Region in der nur Kurden leben, einen Staudamm zu bauen, der alte Kulturstätten fluten wird.
Das ist leider noch längst nicht alles. In diesem Gebiet leben auch noch viele Menschen, die Zwangsumgesiedelt werden.
Hinzu kommen noch erhebliche Einflüsse auf die Umwelt
Das kritischte an dem Projekt ist, dass Experten seine Wirtschaftlichkeit anzweifeln. Das würde bedeuten, dass dieser Staudamm praktisch völlig nutzlos wäre und ein Bau absolut keinen Sinn machen würde. Deshalb kommen natürlich Vermutungen auf, dass das es eben gerade dieses Ziel sei die Vertreibungen der Kurden und die Zerstörung der antiken Kulturstätten hervorzurufen.
Die Türkei nimmt zudem auch noch eine weitere Verschärfung des Konfliktes mit dem Irak und Syrien auf, die sich schon länger darüber beschweren, dass die Türkei den Flüssen Euphrat und Tigris zu viel Wasser entnehmen würde.
Quellen:
Der Ilisu-Stausee wird die Spuren von 9.000 Jahren Menschheitsgeschichte, darunter eine Vielzahl historisch bedeutsamer Städten, die Assyrer, Perser, Griechen, Römer, Abasiden, Byzantiner und Seldschuken beherbergten, unter sich begraben. Die einzigartige Kulturlandschaft des Tigristals geht damit unwiederbringlich verloren. Obwohl der antiken und mittelalterlichen Stadt Hasankeyf bereits 1978 voller archäologischer Schutz vom türkischen Kulturministerium gewährt wurde, da sie ein bedeutendes überregionales, ökonomisches Zentrum darstellte und in der Türkei auch heute noch einen hohen Symbolwert besitzt, wird sie entsprechend der Baupläne geflutet. In Anbetracht des Protests, welcher sich erst in der Stadt selbst, im Westen der Türkei und schließlich auch in anderen Teilen der Welt entzündete, kündigte die türkische Regierung Verbesserungen hinsichtlich des Umgangs mit den Kulturgütern in Hasankeyf an. 1998 hat das METU-Centre of Research and Assessment of Historic Environment (TACDAM) den Auftrag für die wissenschaftliche Leitung für Ausgrabungen und damit die Rettung des kulturellen Erbes übernommen. Ziel ist es, einige bedeutsame Denkmäler zu restaurieren und an anderer Stelle wieder aufzubauen, Ausgrabungen und Dokumentationen archäologischer Städte innerhalb und außerhalb Hasankeyfs vorzunehmen sowie aus der antiken Zitadelle auf dem Steilufer einen archäologischen Park zu errichten. Für alle Rettungsarbeiten in der betroffenen Region sind annähernd 108 Millionen Euro veranschlagt worden.
Das ist leider noch längst nicht alles. In diesem Gebiet leben auch noch viele Menschen, die Zwangsumgesiedelt werden.
Auf einem Gebiet von über 300 km² sollen die Kreisstadt Hasankeyf, vier kleinere Städte, 95 Dörfer und 99 Weiler (insgesamt 199 Siedlungen) vollständig oder teilweise überflutet werden. Die Kritik an den Umsiedlungsvorbereitungen im Jahr 2000 und an der neueren Version von 2005 fällt nach Berichten von verschiedenen NGOs und der ehemaligen Weltbankexpertin und Soziologin Dr. Ayse Kudat gleichermaßen scharf aus:
- Statt mit 12.000 bis 15.000 Betroffenen, die von den Projektbetreibern angeführt wurden, musste mit bis zu 78.000 Betroffenen gerechnet werden. Allerdings leben laut detaillierter Erhebung (siehe Umsiedlungsplan) nur rund 43.000 Personen im betroffenen Gebiet.
- Es wurde keine vollständige sozio-ökonomische Erhebung durchgeführt. Es fehlt an entscheidenden Daten über Landrechte, Einkommensstruktur der Bevölkerung und Aufnahmesituation in den Aufnahmestädten. Dementsprechend kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Menschen ausreichend für ihre Verluste entschädigt werden.
- Die Frage bleibt unbeantwortet, wie in Zukunft der Lebensunterhalt bestritten werden soll, wenn viele der Menschen ihre Einkommensquellen verlieren. Ein Gleichbleiben des Lebensstandards kann damit nicht garantiert werden. Damit verstößt die Türkei gegen den Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen (ICESCR).
- Es besteht offensichtlich keine Bereitschaft der türkischen Regierung, ein ausreichendes Budget für die Umsiedlung und die anschließenden Rückkehrerprogramme zur Verfügung zu stellen. Die umliegenden Städte haben nicht die Kapazitäten, weitere Zehntausende an Umsiedlungsopfern aufzunehmen. Diese Umsiedlungsplanung kann demnach die Verarmung eines Großteils von ihnen nicht verhindern. Entwurzelung und Perspektivlosigkeit führen zu massiven psychosozialen Problemen, die sich in hohen Selbstmordraten – insbesondere unter Frauen und Mädchen – äußern.
- Frauenbelange wurden nicht gesondert untersucht.
- Es haben keine offenen Konsultationen über die Auswirkungen des Projekts stattgefunden, ebenso nicht über die Rechte und Pflichten der betroffenen Bevölkerung. Informationsbroschüren wurden nur auf türkisch, nicht aber wie notwendig auf kurdisch, verfasst.
Hinzu kommen noch erhebliche Einflüsse auf die Umwelt
Die Umweltverträglichkeitsprüfung von 2001 und die überarbeitete Version von 2005 bringen einzelne NGOs zu dem Schluss, dass internationale Normen nicht eingehalten werden. Entgegen der Ermittlungen der Experten, die die Umweltprüfung 2005 erstellt haben, behaupten NGOs,dass massive ökologische Folgeschäden zu erwarten sind, die sich auch negativ auf die Wirtschaft, die als Hauptgrund für den Bau aufgeführt wird, auswirken werden:
- Überflutung von vor allem fruchtbarem Ackerland ohne gleichwertigen Ersatz für die betroffenen Menschen.
- Verschlechterung der Wasserqualität und damit verbundene Gesundheitsgefahren: Abwässer aus der Bewässerungslandwirtschaft sowie aus den Haushalten der Großstädte Diyarbakir, Bismil, Batman und Siirt werden zu einer hohen Konzentration an Nährstoffen im Stausee führen. Geplante Kläranlagen können diesen Effekt nur teilweise abschwächen. Der durch Verrottungsprozesse auftretende Sauerstoffmangel löst Schwermetalle im Sediment und kann daher zum Absterben aller in den tieferen Schichten lebenden Organismen und der Fischbestände führen.
Das kritischte an dem Projekt ist, dass Experten seine Wirtschaftlichkeit anzweifeln. Das würde bedeuten, dass dieser Staudamm praktisch völlig nutzlos wäre und ein Bau absolut keinen Sinn machen würde. Deshalb kommen natürlich Vermutungen auf, dass das es eben gerade dieses Ziel sei die Vertreibungen der Kurden und die Zerstörung der antiken Kulturstätten hervorzurufen.
Die Türkei nimmt zudem auch noch eine weitere Verschärfung des Konfliktes mit dem Irak und Syrien auf, die sich schon länger darüber beschweren, dass die Türkei den Flüssen Euphrat und Tigris zu viel Wasser entnehmen würde.
Die Forcierung künftiger Auseinandersetzungen der Türkei mit Syrien und Irak aufgrund des Ilisu-Staudamms sei anhand folgender Punkte erläutert:
- Auf der 65 km langen Strecke zwischen dem Ilisu-Staudamm und der Grenze zu Syrien und dem Irak ist noch ein weiterer Staudamm (Cizre) geplant. Die türkische Regierung hätte im Falle der Erbauung die Möglichkeit, den Unteranliegern den Wasserzufluss für mehrere Monate zu verringern oder sie von der Zufuhr gar abzuschneiden. Damit hielte sie ein großes Erpressungspotential in der Hand, womit sie ihre Interessen in der Region durchsetzen könnte.
- Das Völkerrecht fordert die Benachrichtigung, die Konsultation sowie den Abschluss von Verhandlungen mit den Anrainerstaaten flussabwärts. Die Türkei ist dieser Verpflichtung bisher nur eingeschränkt nachgekommen. Von irakischer Seite kam es bislang zu Protesten des irakischen Wasserministers und vom österreichisch-irakischen Freundschaftsverein IRAQUNA.
- Die Reduzierung des Wasserabflusses in den Irak ist auf 60 m3/s geplant. Die Türkei vertritt den Standpunkt, dass das Wasser aus Flüssen, die ihre Quellen im eigenen Land haben, ihr gehört. Dies stellt einen Verstoß gegen die UN-Konvention über die nicht-schiffbare Nutzung grenzüberschreitender Wasserwege von 1997 dar.
- Zudem muss mit einer Verschlechterung des Zugangs zu sauberem Wasser gerechnet werden, was wiederum das Recht auf Wasser verletzten würde. Dies könnte katastrophale Auswirkungen für die Bauern im Irak und in Syrien haben. Der Irak kann nur 40 Prozent des Bedarfs aus eigenen Wasservorkommen decken.[6] Dieses Projekt birgt demnach ein unkalkulierbares Konfliktpotenzial.
Quellen:
- ↑ a b c d e D. Setton/H.Drillisch (2006): Zum Scheitern verurteilt. Der Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei. 05/2006.
- ↑ ngo-online: „Hermesbürgschaft für den Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei gewährt“, 28. März 2007.
- ↑ Daniel Gerny: „Bedingte Zustimmung zu Ilisu-Staudamm“, NZZ, 16. Dezember 2006.
- ↑ Konsortium des Ilisu-Wasserkraftwerkes
- ↑ Joerg Dietziker: Wasser als Waffe. S.52
- ↑ Tages-Anzeiger, 22. September 2006, S.5.
- ↑ Presseerklärung der Hasankeyf-Initiative: „Kulturvernichtung und Vertreibung mit deutscher und österreichischer Hilfe!“ Weed, 27. März 2007.
- ↑ ngo-online: „Hermesbürgschaft für den Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei gewährt“ 28. März 2007.
- ↑ ngo-online: [Soziale und ökologische Schäden durch Staudamm-Bauten - Internet-Zeitung ngo-online „Soziale und ökologische Schäden durch Staudamm-Bauten“], 14. November 2005.
- ↑ ngo-online: „Hermesbürgschaft für den Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei gewährt“, 28. März 2007.
- ↑ ngo-online: „Kritik an Züblin wegen Ilisu-Staudamm“, 06. Juli 2007.
- ↑ Weed-Factsheet 27.6.2007.
- ↑ Medienmitteilung: „EvB begrüsst den Ausstieg der ZKB aus dem Ilisu-Projekt“, Erklärung von Bern, 15. Juni 2007, Zürich.
- ↑ Pressemitteilung: „BA-CA: Schmutziges Geld? Proteste gegen Finanzierung des Ilisu-Skandalprojekts“ ECA-Watch, 19. Juni 2007, Wien.