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Verhetzung
- Ersteller Paprika
- Erstellt am
Ja, Salvini ist ein Hetzer
Matteo Salvini wurde im Dezember 2024 vom Vorwurf der Freiheitsberaubung und des Amtsmissbrauchs freigesprochen, nachdem er als Innenminister 2019 das NGO-Schiff „Open Arms“ mit über 160 Migranten wochenlang am Einlaufen in einen italienischen Hafen gehindert hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte sechs Jahre Haft gefordert, geht nun aber in Berufung vor den Obersten Gerichtshof.
Er bezeichnete Seenotrettung als "Beihilfe zur illegalen Einwanderung“. Er sprach von einer "Invasion“ und "Verteidigung der Grenzen“. Er griff wiederholt Justiz, Medien und NGOs verbal an.
Chef der Lega und Verkehrsminister unter Giorgia Meloni ist Salvini Teil einer Koalition, die Migration stark einschränken will. Seine Aussagen und Maßnahmen werden von Kritikern als populistisch und hetzerisch gewertet, insbesondere in Bezug auf Geflüchtete, Muslime und linke Organisationen.
Ob man ihn als Hetzer bezeichnet, hängt also vom Standpunkt ab, also ob man Faschist ist oder Antifaschist. Die Gerichte haben ihn bisher nicht wegen Hetze verurteilt, aber viele NGOs, Journalisten und politische Gegner werfen ihm genau das vor, auch ich. Und da kommt Paprika vorbei und solidarisiert sich mit Faschisten.
Paprika
Jackass of the Week
Ich solidarisiere mich nicht mit ihm. Ich finde ihn und auch Meloni äusserst problematisch.
Ich finde nur, die bürgerliche Mitte und demokratische Linke haben es in Europa, nicht nur in Italien, versäumt, sich mit der Migrationspolitik ausseinanderzusetzen, auf augenhöhe mit denjenigen zu reden, die ihre Ängste und Sorgen kommunizieren. Wenn man diese Leute nicht ernst nimmt und sie in die Schublade steckt, dann kommt zb. das dabei heraus was wir in Deutschland vorfinden. Die Afd ganz weit oben.
Wer immer noch behauptet es gäbe keine Probleme mit der Migration, der redet an den Fakten vorbei. Die Kriminalstatistiken sprechen für sich.
Mit Faschisten redet man nicht auf Augenhöhe, ganz einfach. Es behauptet niemand es gäbe keine Probleme mit Migration und wenn man die Kriminalstatistik aus den 90er Jahren hernimmt, dann waren da die führenden "Nationen" Ex-Jugoslawien-Staaten, also sowohl deine Ethnie als auch meine. Übrigens liegen Serben in Österreich in der Kriminalstatistik in Österreich an 2. Stelle, gleich hinter deutschen und rumänischen Staatsbürgern, also aus eu-Ländern.
Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
Und jetzt Italien
Die Statistik basiert auf polizeilich registrierten Verdächtigen, nicht auf Verurteilungen.
Herkunft ≠ Schuld: Viele Delikte sind sozioökonomisch bedingt (Armut, Status, Perspektivlosigkeit).
Die Daten sind politisch sensibel und werden oft instrumentalisiert, etwa in Debatten um Migration und Sicherheit und dienen vor allem als Hetze und für den Rassismus
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Die Statistik basiert auf polizeilich registrierten Verdächtigen, nicht auf Verurteilungen.
Herkunft ≠ Schuld: Viele Delikte sind sozioökonomisch bedingt (Armut, Status, Perspektivlosigkeit).
Die Daten sind politisch sensibel und werden oft instrumentalisiert, etwa in Debatten um Migration und Sicherheit und dienen vor allem als Hetze und für den Rassismus
Paprika
Jackass of the Week
Ich meinte nicht das man mit Faschisten redet, ich meinte, das man der Bevölkerung zuhören sollte und ihre Anliegen ernst nehmen sollte.
Die Sache mit der Kriminalstatistik:
Und da sind wa auch bei Thema. Linke deklarieren ihn als Rechten und als Hetzer.
Ich finde, er hetzt nicht, er spricht über Zahlen, Statistiken und Fakten. Und rechts oder als Rechter bezeichnet zu werden ist ja schon ein Schimpfwort für manche geworden. Dabei ist man, wenn man rechts ist noch lange kein Nazi oder Faschist oder Rassist.