Wahl in Serbien: Protest gegen Schieder als Beobachter
Im Vorfeld der Parlamentswahl in Serbien hat die amtierende serbische Präsidentin Ana Brnabic gegen den SPÖ-Europaabgeordneten Andreas Schieder als Delegationsleiter der EU-Wahlbeobachtungsmission in Serbien protestiert. In einem Brief an die Präsidentin des EU-Parlaments, Roberta Metsola, wirft Brnabic Schieder sowie weiteren Mitgliedern der Delegation „politische Voreingenommenheit“ vor.
Schieder sprach heute gegenüber der APA von einem „noch nie da gewesenen Angriff“. Der Protest gegen die Wahlbeobachtermissionen des EU-Parlaments habe ein beispielloses Ausmaß angenommen, sagte der SPÖ-Parlamentarier am Rande der Plenarwoche in Straßburg.
Zahlreiche Vorwürfe in Schreiben
Schieder hatte sich bereits in der Vergangenheit kritisch über die Vucic-Regierung in Serbien geäußert. Er habe in seiner Funktion als Beobachter bei den Wahlen im Dezember 2023 in der Republik Serbien wiederholt und eklatant gegen den Verhaltenskodex für internationale Wahlbeobachter verstoßen, heißt es unter anderem in dem Schreiben, das der APA vorliegt.
Rückendeckung bekam Schieder am Dienstag vom ÖVP-Abgeordneten Lukas Mandl: Serbien meine, „sich aussuchen zu können, wer diese Wahlbeobachtung durchführt“, sagte Mandl. „Österreich ist eine starke Stütze der sechs Westbalkan-Staaten. Als Österreicher ist Andreas Schieder eine ideale Wahl für die Leitung der Wahlbeobachtung.“
Auch Kritik an NEOS-Abgeordnetem
Auch der NEOS-Europaabgeordnete Helmut Brandstätter, der sich ebenfalls immer wieder öffentlich gegen das System von Vucic positioniert hatte und Teil der Delegation ist, wird genannt. Es erschließe sich ihr nicht, wie Brandstätter „dem Wahlprozess unvoreingenommen begegnen und seine Einschätzungen auf gesicherte Fakten stützen kann“, heißt es in dem Brief von Brnabic.
Im Vorfeld der Parlamentswahl in Serbien hat die amtierende serbische Präsidentin Ana Brnabic gegen den SPÖ-Europaabgeordneten Andreas Schieder als Delegationsleiter der EU-Wahlbeobachtungsmission in Serbien protestiert. In einem Brief an die Präsidentin des EU-Parlaments, Roberta Metsola, wirft Brnabic Schieder sowie weiteren Mitgliedern der Delegation „politische Voreingenommenheit“ vor.
Schieder sprach heute gegenüber der APA von einem „noch nie da gewesenen Angriff“. Der Protest gegen die Wahlbeobachtermissionen des EU-Parlaments habe ein beispielloses Ausmaß angenommen, sagte der SPÖ-Parlamentarier am Rande der Plenarwoche in Straßburg.
Zahlreiche Vorwürfe in Schreiben
Schieder hatte sich bereits in der Vergangenheit kritisch über die Vucic-Regierung in Serbien geäußert. Er habe in seiner Funktion als Beobachter bei den Wahlen im Dezember 2023 in der Republik Serbien wiederholt und eklatant gegen den Verhaltenskodex für internationale Wahlbeobachter verstoßen, heißt es unter anderem in dem Schreiben, das der APA vorliegt.
Rückendeckung bekam Schieder am Dienstag vom ÖVP-Abgeordneten Lukas Mandl: Serbien meine, „sich aussuchen zu können, wer diese Wahlbeobachtung durchführt“, sagte Mandl. „Österreich ist eine starke Stütze der sechs Westbalkan-Staaten. Als Österreicher ist Andreas Schieder eine ideale Wahl für die Leitung der Wahlbeobachtung.“
Auch Kritik an NEOS-Abgeordnetem
Auch der NEOS-Europaabgeordnete Helmut Brandstätter, der sich ebenfalls immer wieder öffentlich gegen das System von Vucic positioniert hatte und Teil der Delegation ist, wird genannt. Es erschließe sich ihr nicht, wie Brandstätter „dem Wahlprozess unvoreingenommen begegnen und seine Einschätzungen auf gesicherte Fakten stützen kann“, heißt es in dem Brief von Brnabic.