Wahlen in Moldawien

[Zeus]

Russischer Einfluss: Plötzlich dreht sich im EU-Beitrittsland Moldau die Stimmung gegen Europa - WELT

Gleich zu dritt reisen Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Donald Tusk nach Moldau, um die dortige Regierungschefin bei ihrem proeuropäischen Kurs zu stützen. Denn in dem Land, das offizieller EU-Beitrittskandidat ist, wird Russland immer beliebter. Die Gründe werden vor Ort deutlich.

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Sandu, die suche die Nähe zu Europa. Die Leute dort lebten womöglich besser als hier, aber diese europäischen Werte wolle man hier nicht. „Gleichgeschlechtliche Eltern, Transmenschen … wir könnten auch ohne diese europäischen Werte gut leben, wenn unsere Politiker nur nicht so korrupt wären.“

Stell dir vor, du erkennst, dass die Leute anderswo besser leben, aber du verneinst das, weil es bedeuten könnte, dass Schwule (mit denen man als Heterosexueller ja nicht unbedingt bewusst viel was zu tun hat) ein paar mehr Rechte bekommen, die einen selbst nicht tangieren. Man lebt nur EINMAL, jemand bietet dir an, in einer Gemeinschaft zu leben, in der es dir erwiesenermaßen besser gehen wird und du verneinst es, weil du nicht willst, dass es anderen Menschen miserabel geht. Naja, dann...

 

[Zeus]

Russischer Einfluss: Plötzlich dreht sich im EU-Beitrittsland Moldau die Stimmung gegen Europa - WELT

Gleich zu dritt reisen Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Donald Tusk nach Moldau, um die dortige Regierungschefin bei ihrem proeuropäischen Kurs zu stützen. Denn in dem Land, das offizieller EU-Beitrittskandidat ist, wird Russland immer beliebter. Die Gründe werden vor Ort deutlich.

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Stell dir vor, du erkennst, dass die Leute anderswo besser leben, aber du verneinst das, weil es bedeuten könnte, dass Schwule (mit denen man als Heterosexueller ja nicht unbedingt bewusst viel was zu tun hat) ein paar mehr Rechte bekommen, die einen selbst nicht tangieren. Man lebt nur EINMAL, jemand bietet dir an, in einer Gemeinschaft zu leben, in der es dir erwiesenermaßen besser gehen wird und du verneinst es, weil du nicht willst, dass es anderen Menschen miserabel geht. Naja, dann...

Hier war ein "nicht" zu viel.

 

[Zeus]

Russlands Kampagne in Südosteuropa: "Sie sind Söldner in einem hybriden Krieg"

Die Republik Moldau würde gern zum östlichsten Teil der EU werden. Doch Russland versucht, das zu verhindern. Wie sehr es auf die anstehenden Wahlen Einfluss nimmt, lässt sich vor allem in der Region Gagausien beobachten.

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In Gagausien investiert Șor gern in solche Vorzeigeprojekte, lässt Straßen in Ortskernen asphaltieren, tut aber kaum etwas für echte Entwicklung. Interesse hat er wohl vor allem an Wählerstimmen – und gibt dafür viel Geld aus. Das zeigt Wirkung: Im Herbst 2024 stimmten in Gagausien 95 Prozent der Wähler gegen einen EU-Beitritt Moldaus.

Die EU kommt dagegen nicht an. Investitionen in Infrastruktur mobilisieren in Gagausien keinen Wähler dafür, seine Stimme einer proeuropäischen Partei zu geben. Daran werden vermutlich auch die 1,9 Milliarden Euro an Investitionen nichts ändern, die die EU Moldau Anfang des Jahres versprochen hat. "Sie kaufen uns", sei die vorherrschende Meinung dazu in Gagausien, erklärt Sirkeli. "Aber wir stehen natürlich nicht zum Verkauf", sagt er und lacht wegen der offensichtlichen Wahlmanipulation Șors.

 

[Ivo2]

Proeuropäische Regierungspartei in Führung
In Moldawien zeichnet sich bei der Parlamentswahl am Sonntag ein deutlicher Sieg der proeuropäischen Partei der Aktion und Solidarität (PAS) um Staatspräsidentin Maia Sandu ab. Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Stimmen lag die PAS mit rund 46 Prozent in Führung, gefolgt vom prorussischen Wahlbündnis Patriotischer Block, bestehend aus Sozialisten (PSRM) und Kommunisten (PCM), das auf knapp 27 Prozent kam.

Als drittstärkste Kraft schafft das Bündnis Alternative des prorussischen Bürgermeisters von Chisinau, Ion Ceban, mit rund neun Prozent den Sprung ins Parlament, gefolgt von der gleichfalls russlandfreundlichen Unsere Partei des Oligarchen Renato Usatii mit rund sieben Prozent.

Für die Überraschung des Abends sorgte allerdings die Kleinpartei Demokratie daheim (PPDA) des bisher wenig bekannten Politikers Vasile Costiuc, die mit sechs Prozent die Parlamentshürde ebenfalls schaffen könnte.

Moldawien-Wahl: Proeuropäische Regierungspartei siegt

Bei der Parlamentswahl in Moldawien am Sonntag hat die proeuropäische Partei der Aktion und Solidarität (PAS) um Präsidentin Maia Sandu einen klaren Sieg eingefahren. Nach Auszählung von über 99 Prozent der Stimmen lag die PAS Montagfrüh mit rund 49,9 Prozent in Führung, gefolgt vom...

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[Ivo2]

Update
Proeuropäische Regierungspartei siegt
Bei der Parlamentswahl in Moldawien am Sonntag hat die proeuropäische Partei der Aktion und Solidarität (PAS) um Präsidentin Maia Sandu einen klaren Sieg eingefahren. Nach Auszählung von über 99 Prozent der Stimmen lag die PAS Montagfrüh mit rund 49,9 Prozent in Führung, gefolgt vom prorussischen Wahlbündnis Patriotischer Block, bestehend unter anderen aus Sozialisten (PSRM) und Kommunisten (PCM), das auf etwa 24,3 Prozent kam.

Die vorläufigen Zahlen deuten auf eine klare Mandatsmehrheit im 101 Sitze umfassenden Parlament hin – damit hätte PAS die Absolute der letzten Wahl vor vier Jahren verteidigt. Auszuzählen waren in der Früh noch Stimmen aus knapp 20 Wahllokalen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Zentralen Wahlbehörde bei etwa 52 Prozent.

Als drittstärkste Kraft schafft das Bündnis Alternative des Bürgermeisters von Chisinau, Ion Ceban, mit rund acht Prozent den Sprung ins Parlament. Er gab sich im Wahlkampf pro-europäisch, beim Blick auf die Kandidatenliste und die Vergangenheit der Akteure entstanden aber Zweifel daran.

Ebenfalls ins Parlament schaffte es „Unsere Partei" des Unternehmers Renato Usatii mit rund 6,2 Prozent, der vor allem mit Anti-Eliten-Rhetorik in Erscheinung trat.

Costiuc mit Überraschung
Für die Überraschung des Abends sorgte allerdings die Kleinpartei Demokratie daheim (PPDA) des bisher wenig bekannten Politikers Vasile Costiuc, die mit etwa 5,6 Prozent die Fünf-Prozent-Hürde für einen Einzug ins Parlament geschafft hat.

Moldawien-Wahl: Proeuropäische Regierungspartei siegt

Bei der Parlamentswahl in Moldawien am Sonntag hat die proeuropäische Partei der Aktion und Solidarität (PAS) um Präsidentin Maia Sandu einen klaren Sieg eingefahren. Nach Auszählung von über 99 Prozent der Stimmen lag die PAS Montagfrüh mit rund 49,9 Prozent in Führung, gefolgt vom...

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[Ivo2]

In Moldau vermeidet die EU Fehler, die sie in der Ukraine und Georgien beging
Brüssel hat die Zeichen der Zeit erkannt. Chișinău ist ein Opfer von Moskaus hybridem Krieg und wird zu Recht auf seinem schwierigen Weg in die EU unterstützt

Die Reihe vermeintlicher Patrioten, die Moldau für ein paar Rubel gen Moskau verscherbeln würden, ist lang. Die von massiven russischen Beeinflussungsversuchen durchsetzten Parlamentswahlen in Moldau haben das gezeigt. Oppositionelle wie Ex-Präsident Igor Dodon stimmten nach ihrer krachenden Wahlniederlage gar "Russland"-Sprechchöre an und räumten so allerletzte Zweifel aus, wes Geistes Kind sie sind.

Ihnen entgegen stellt sich seit Jahren resolut Präsidentin Maia Sandu. Sie kündigte heuer eine derart strenge Korruptionsprüfung für Richter an, dass ein Drittel freiwillig das System verließ. Sandu sieht aber auch den Abwehrkampf der Ukraine und weiß, dass Moldau einen solchen nicht führen könnte. Zu klein, zu vulnerabel, zu arm ist das Land.

Ausweg aus der Kreml-Falle
Die Moldauer sehen mehrheitlich in Europa den Ausweg aus der Kreml-Kralle – so wie viele junge Menschen in der Ukraine und Georgien einst auch. Sie alle wissen, dass Freiheit und Wohlstand nicht mit russischer Fremdbestimmung vereinbar sind. Doch nicht alle wurden ausreichend unterstützt.

In Moldau vermeidet die EU Fehler, die sie in der Ukraine und Georgien beging

Brüssel hat die Zeichen der Zeit erkannt. Chișinău ist ein Opfer von Moskaus hybridem Krieg und wird zu Recht auf seinem schwierigen Weg in die EU unterstützt

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