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Warum Europa eine Raketenabwehr braucht
- Ersteller Südslawe
- Erstellt am
Südslawe
Gesperrt
Doch darf in Moskau nicht am alten Nullsummenspiel des Kalten Krieges festgehalten werden. Ein nuklear bewaffneter Iran bedeutete nämlich auch für Russland eine erhebliche Gefahr. Dazu bedarf es keiner unmittelbaren Bedrohung. Doch könnte das Mullahregime neues Selbstbewusstsein schöpfen, das auch zu schwerwiegenden Konflikten mit Russland führen kann. Schließlich ist Moskau in der jüngeren Vergangenheit schon mehrfach von Teheran vor der Weltöffentlichkeit düpiert worden.
Russland sollte also erkennen, dass es in seinem eigenen Interesse liegt, Europa als gemeinsamen Sicherheitsraum zu betrachten, und sollte daher Angebote der Zusammenarbeit, die es von amerikanischer wie von europäischer Seite gibt, ernsthafter als in der Vergangenheit prüfen. Europa hat grundsätzlich ein großes Interesse an einer stärkeren sicherheitspolitischen Einbindung Russlands.
In diesem Zusammenhang ist der Aufbau von Teilen einer umfassenden, global konzipierten amerikanischen Raketenabwehr gegen neue potentielle Bedrohungen in Kombination mit Anstrengungen der Nato in und für Europa im deutschen und europäischen sowie die Einbeziehung Russlands nicht nur in seinem eigenen, sondern auch im europäischen und amerikanischen Interesse. Dies müsste umso mehr gelten, wenn vermieden werden soll, dass militärische Mittel gegen nuklear bewaffnete und mit weitreichenden Raketen ausgestattete „Problemstaaten“ eingesetzt werden, oder gegen solche, die danach streben.
Russland sollte also erkennen, dass es in seinem eigenen Interesse liegt, Europa als gemeinsamen Sicherheitsraum zu betrachten, und sollte daher Angebote der Zusammenarbeit, die es von amerikanischer wie von europäischer Seite gibt, ernsthafter als in der Vergangenheit prüfen. Europa hat grundsätzlich ein großes Interesse an einer stärkeren sicherheitspolitischen Einbindung Russlands.
In diesem Zusammenhang ist der Aufbau von Teilen einer umfassenden, global konzipierten amerikanischen Raketenabwehr gegen neue potentielle Bedrohungen in Kombination mit Anstrengungen der Nato in und für Europa im deutschen und europäischen sowie die Einbeziehung Russlands nicht nur in seinem eigenen, sondern auch im europäischen und amerikanischen Interesse. Dies müsste umso mehr gelten, wenn vermieden werden soll, dass militärische Mittel gegen nuklear bewaffnete und mit weitreichenden Raketen ausgestattete „Problemstaaten“ eingesetzt werden, oder gegen solche, die danach streben.
Südslawe
Gesperrt
Die Nato ist der richtige Ort für ein gemeinsames Konzept
Es passt nicht zusammen, wenn gerade die Gegner eines Raketenabwehrschildes den Vereinigten Staaten einerseits militärischen Interventionismus vorwerfen, andererseits aber den Aufbau von Alternativen zu militärischem Eingreifen verhindern wollen. Schließlich dient die Glaubwürdigkeit des amerikanischen Nuklearschirmes der Vermeidung eigener militärischer Nuklearprogramme der Verbündeten und solcher Staaten, für die die USA Sicherheitsgarantien übernommen haben – auch und gerade im Nahen und Mittleren Osten. Diese Sicherheitsgarantien haben in der Vergangenheit nukleare Rüstungsprogramme verhindert. Dem dient auch das US-Raketenabwehrprogramm. Damit befördert es nicht einen nuklearen Rüstungswettlauf, sondern will ihn verhindern.
Für die Einbettung des US-Raketenabwehrsystems in ein Konzept europäischer Sicherheit ist die Nato der richtige Ort. Im Nato-Russland Rat sollte weiter über die Einbindung Russlands und seine Beteiligung gesprochen werden. Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat bezieht auch die Mitglieder der EU ein, die nicht Mitglied der Nato sind. Eine Entscheidungsfindung in der EU ist dagegen nicht sinnvoll, weil wiederum die USA und Norwegen nicht mit am Tisch säßen. Eine solche Behandlung in der Nato liegt auch im wohlverstandenen Interesse Polens. Das Projekt ist nicht geeignet, um außerhalb der Nato eine besondere Beziehung zu den USA zu begründen. Das würde nur die Fliehkräfte in EU und Nato verstärken und käme solchen russischen Absichten entgegen, die die Nato schwächen und USA und Europa voneinander entfremden wollen.
Eckart von Klaeden ist Abgeordneter des Deutschen Bundestages, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied des Präsidiums der CDU.
Es passt nicht zusammen, wenn gerade die Gegner eines Raketenabwehrschildes den Vereinigten Staaten einerseits militärischen Interventionismus vorwerfen, andererseits aber den Aufbau von Alternativen zu militärischem Eingreifen verhindern wollen. Schließlich dient die Glaubwürdigkeit des amerikanischen Nuklearschirmes der Vermeidung eigener militärischer Nuklearprogramme der Verbündeten und solcher Staaten, für die die USA Sicherheitsgarantien übernommen haben – auch und gerade im Nahen und Mittleren Osten. Diese Sicherheitsgarantien haben in der Vergangenheit nukleare Rüstungsprogramme verhindert. Dem dient auch das US-Raketenabwehrprogramm. Damit befördert es nicht einen nuklearen Rüstungswettlauf, sondern will ihn verhindern.
Für die Einbettung des US-Raketenabwehrsystems in ein Konzept europäischer Sicherheit ist die Nato der richtige Ort. Im Nato-Russland Rat sollte weiter über die Einbindung Russlands und seine Beteiligung gesprochen werden. Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat bezieht auch die Mitglieder der EU ein, die nicht Mitglied der Nato sind. Eine Entscheidungsfindung in der EU ist dagegen nicht sinnvoll, weil wiederum die USA und Norwegen nicht mit am Tisch säßen. Eine solche Behandlung in der Nato liegt auch im wohlverstandenen Interesse Polens. Das Projekt ist nicht geeignet, um außerhalb der Nato eine besondere Beziehung zu den USA zu begründen. Das würde nur die Fliehkräfte in EU und Nato verstärken und käme solchen russischen Absichten entgegen, die die Nato schwächen und USA und Europa voneinander entfremden wollen.
Eckart von Klaeden ist Abgeordneter des Deutschen Bundestages, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied des Präsidiums der CDU.