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Wienwahl 2010

Laleh

Laleh

Gesperrt
Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2010

Die Wahl ist am 10. Oktober 2010; zwischen 7 und 17 Uhr sind die Wahllokale offen.

Die Parteien:

SPÖ - Sozialdemokratische Partei Österreichs

ÖVP - Österreichische Volkspartei

GRÜNE - Die Grünen - Grüne Alternative Wien

FPÖ - Freiheitliche Partei Österreichs

BZÖ - Bündnis Zukunft Österreich - Liste Walter Sonnleitner

KPÖ - Kommunistische Partei Österreichs - Linke Liste

LIF - Liberales Forum (nicht im Wahlkreis Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Döbling)

MUT - MUT-Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierrechtspartei (nur Wahlkreis Zentrum und Innen-West)

SLP - Sozialistische LinksPartei - Liste Rassismus schafft keine Jobs - Geld für Soziales statt für Banken und Konzerne (nur Wahlkreis Brigittenau)

DEM - Plattform direkte Demokratie (nur Wahlkreis Donaustadt)


Zu den Parteien:

SPÖ – Michael Häupl
http://2010.wien.spoe.at/node/13


ÖVP – Christine Marek
http://oevp-wien.at/kampagnen


GRÜNE – Maria Vassilakou
http://wien.gruene.at/wahl2010


FPÖ – Heinz-Christian Strache
http://www.hcstrache.at/2010/?id=48


BZÖ – Walter Sonnleitner
http://bzoewien.wordpress.com/nationalrate/


KPÖ – Didi Zach
http://wien.kpoe.at/news/index.php?topic=WahleninWien


Ich werde im Oktober meine Stimme abgeben und rufe meine Wiener, vor allem jene welche wie ich die fremde Würze im „Wiener Blut“ sind, auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und mitzubestimmen!
 
Ganz klar wen ich wähle!

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Grüne gehen für Ausländer-Wahlrecht vor Gericht

Vassilakou: "Der Europa-Gedanke ist, dass Demokratie gelebt wird"

Wien - Die Wiener Grünen wollen das bestehende Wahlrecht für Landtagswahlen ändern. Konkret kritisieren sie, dass EU-Ausländer in Wien auf Bezirksebene wählen dürfen, aber nicht auf Landesebene. Im Namen von drei Betroffenen wollen sie gerichtlich dagegen vorgehen, berichtet wien.orf.at.

Die drei in Wien lebenden Ausländer werden die Regelung zunächst bei der Wahlbehörde, dann beim Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof anfechten. Im Extremfall will die Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou sogar bis vor den Europäischen Gerichtshof gehen. "Der Europa-Gedanke ist, dass Demokratie gelebt wird - ohne wenn und aber, in jeder Stadt in ganz Europa", sagt sie.

Betroffene fechten Wahlrecht an
EU-Ausländer dürfen in Wien auf Bezirksebene wählen - nicht aber auf Landesebene. Das wollen die Wiener Grünen jetzt ändern: Im Namen von drei Betroffenen wird die Regelung angefochten.
Laut einer EU-Richtlinie ist das Wahlrecht für EU-Ausländer nicht genau geregelt: Je nach Sprache und Land ist im Gesetzestext von Gemeinden bzw. Bezirken die Rede.

Keine Auswirkung auf Wien-Wahl
Zur Wahl gehen können all jene österreichischen Staatsbürger, die bis zum 10. Oktober 1994 geboren wurden und die ihren Hauptwohnsitz spätestens am 10. August 2010 in Wien angemeldet haben. Bei den Bezirksvertretungswahlen dürfen auch EU-Ausländer mit Hauptwohnsitz Wien mitstimmen.

Für die Wien-Wahl am 10. Oktober wird sich rechtlich nichts ändern, da die gerichtlichen Entscheidungen über die von den Grünen unterstützten Anfechtungen länger dauern werden. Das Wahlrecht für EU-Ausländer ist schon einmal 1997 angefochten worden. Damals wiesen die heimischen Verfassungsrichter die Forderung ab. (red/derStandard.at, 13.9.2010)



Grüne gehen für Ausländer-Wahlrecht vor Gericht - Wien-Wahl - derStandard.at
 
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