Zypern: Letzte Chance auf Vereinigung der geteilten Insel
In Nikosia haben neue Gespräche über Zyperns Zukunft begonnen. Beide Seiten stehen unter Druck.
http://diepresse.com/images/uploads/6/e/f/411375/zypern20080903182719.jpgISTANBUL. Das Treffen soll ein neues Kapitel in der Geschichte der geteilten Insel Zypern aufschlagen. Von einem „historischen Moment“ sprach denn auch UN-Vermittler Alexander Downer, als am Mittwoch Zyperns Präsident Dimitris Christophias und der Präsident der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, Mehmet Ali Talat, auf dem früheren Flughafen von Nikosia den Modus für Verhandlungen über die Wiedervereinigung Zyperns diskutierten. Die Gespräche über die Zukunft der geteilten Insel sollen am 11. September beginnen.
Christophias will längere Verhandlungen, bei denen sich die beiden Führer einmal in der Woche treffen; Talat möchte, dass die Verhandlungen kurz und entsprechend intensiv geführt werden. UN-Vermittler Downer, Ex-Außenminister Australiens und Experte für schwierige Verhandlungen, unterstrich, dass die gestrigen Gespräche in einer herzlichen Atmosphäre begonnen hätten. Talat bezeichnete Christophias vor Journalisten als seinen „Freund Dimitri“. Christophias äußerte sich auf die Frage eines Reporters, ob es eine Überraschung gegeben habe, zurückhaltend: „Keine große Überraschung, es war wie immer.“
[h2]Bischof kritisiert Präsidenten[/h2]
Christophias steht unter Erfolgsdruck. Seiner Meinung nach sind die jetzt beginnenden Gespräche die letzte Chance, Zypern zu vereinigen. Das geht nicht ohne schmerzliche Zugeständnisse, und es ist fraglich, ob Christophias sie seinen griechischen Landsleuten überhaupt wird abringen können.
Äußerst dünnhäutig reagierte der Präsident jüngst auf die Kritik des Bischofs Georgios von Paphos, der Christophias vorgeworfen hat, den Türken zu viele Zugeständnisse machen zu wollen. Christophias wurde im Frühjahr als erster Kommunist in das Präsidentenamt gewählt, weil die Wähler glaubten, dass er am ehesten mit den Türken verhandeln könnte.
Der als Hardliner bekannte frühere Präsident Tassos Papadopoulos landete hingegen überraschend nur auf Platz drei. Doch sein eindeutiges Mandat sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich Christophias in keiner starken Position befindet. Seine Partei AKEL kann nur in einer Koalition mit Papadopoulos regieren.
Die im Frühjahr allgemein spürbare Unterstützung einer Verhandlungslösung war die Folge der Anerkennung des Kosovo. Viele Zyprioten fürchteten plötzlich, das gleiche könnte auf Zypern geschehen. Eine internationale Anerkennung für Nordzypern würde bedeuten, dass die türkische Armee auf Zypern bleibt, dass es keinen Kompromiss in der Flüchtlingsfrage gibt und auch die bei allen Verhandlungen vorgesehene Rückgabe einiger Gebiete an den griechischen Teil ausbleibt.
In all diesen Punkten wird Christophias aber in Verhandlungen auch nur einen Kompromiss erreichen können. Außerdem wird, wie schon nach der Unabhängigkeit, die Bildung eines gemeinsamen Staates schwierig werden. Die Türken werden sich auf keine Staatsform einlassen, in der die griechische Mehrheit sie immer überstimmen kann.
[h2]Rotierende Präsidentschaft?[/h2]
Die Möglichkeiten, dies auszubalancieren – etwa durch eine rotierende Präsidentschaft, eine Art Vetorecht und ähnliches – werden für das Funktionieren des künftigen Staates auf jeden Fall problematische Lösungen sein. Aber anders wird es nicht gehen.
Talat seinerseits steht unter dem Einfluss Ankaras, wo man sich mit offiziellen Äußerungen zu Zypern in letzter Zeit auffallend zurückgehalten hat.
In Nikosia haben neue Gespräche über Zyperns Zukunft begonnen. Beide Seiten stehen unter Druck.
http://diepresse.com/images/uploads/6/e/f/411375/zypern20080903182719.jpgISTANBUL. Das Treffen soll ein neues Kapitel in der Geschichte der geteilten Insel Zypern aufschlagen. Von einem „historischen Moment“ sprach denn auch UN-Vermittler Alexander Downer, als am Mittwoch Zyperns Präsident Dimitris Christophias und der Präsident der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, Mehmet Ali Talat, auf dem früheren Flughafen von Nikosia den Modus für Verhandlungen über die Wiedervereinigung Zyperns diskutierten. Die Gespräche über die Zukunft der geteilten Insel sollen am 11. September beginnen.
Christophias will längere Verhandlungen, bei denen sich die beiden Führer einmal in der Woche treffen; Talat möchte, dass die Verhandlungen kurz und entsprechend intensiv geführt werden. UN-Vermittler Downer, Ex-Außenminister Australiens und Experte für schwierige Verhandlungen, unterstrich, dass die gestrigen Gespräche in einer herzlichen Atmosphäre begonnen hätten. Talat bezeichnete Christophias vor Journalisten als seinen „Freund Dimitri“. Christophias äußerte sich auf die Frage eines Reporters, ob es eine Überraschung gegeben habe, zurückhaltend: „Keine große Überraschung, es war wie immer.“
[h2]Bischof kritisiert Präsidenten[/h2]
Christophias steht unter Erfolgsdruck. Seiner Meinung nach sind die jetzt beginnenden Gespräche die letzte Chance, Zypern zu vereinigen. Das geht nicht ohne schmerzliche Zugeständnisse, und es ist fraglich, ob Christophias sie seinen griechischen Landsleuten überhaupt wird abringen können.
Äußerst dünnhäutig reagierte der Präsident jüngst auf die Kritik des Bischofs Georgios von Paphos, der Christophias vorgeworfen hat, den Türken zu viele Zugeständnisse machen zu wollen. Christophias wurde im Frühjahr als erster Kommunist in das Präsidentenamt gewählt, weil die Wähler glaubten, dass er am ehesten mit den Türken verhandeln könnte.
Der als Hardliner bekannte frühere Präsident Tassos Papadopoulos landete hingegen überraschend nur auf Platz drei. Doch sein eindeutiges Mandat sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich Christophias in keiner starken Position befindet. Seine Partei AKEL kann nur in einer Koalition mit Papadopoulos regieren.
Die im Frühjahr allgemein spürbare Unterstützung einer Verhandlungslösung war die Folge der Anerkennung des Kosovo. Viele Zyprioten fürchteten plötzlich, das gleiche könnte auf Zypern geschehen. Eine internationale Anerkennung für Nordzypern würde bedeuten, dass die türkische Armee auf Zypern bleibt, dass es keinen Kompromiss in der Flüchtlingsfrage gibt und auch die bei allen Verhandlungen vorgesehene Rückgabe einiger Gebiete an den griechischen Teil ausbleibt.
In all diesen Punkten wird Christophias aber in Verhandlungen auch nur einen Kompromiss erreichen können. Außerdem wird, wie schon nach der Unabhängigkeit, die Bildung eines gemeinsamen Staates schwierig werden. Die Türken werden sich auf keine Staatsform einlassen, in der die griechische Mehrheit sie immer überstimmen kann.
[h2]Rotierende Präsidentschaft?[/h2]
Die Möglichkeiten, dies auszubalancieren – etwa durch eine rotierende Präsidentschaft, eine Art Vetorecht und ähnliches – werden für das Funktionieren des künftigen Staates auf jeden Fall problematische Lösungen sein. Aber anders wird es nicht gehen.
Talat seinerseits steht unter dem Einfluss Ankaras, wo man sich mit offiziellen Äußerungen zu Zypern in letzter Zeit auffallend zurückgehalten hat.
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