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Nachrichten aus Serbien

Novosti: Vučić empfing Dodik: Ich habe mit Interesse seine Eindrücke vom Besuch in den USA angehört

Präsident Aleksandar Vučić traf sich mit Milorad Dodik.

„Ich habe Milorad Dodik empfangen und mit Interesse seine Eindrücke von seinem Besuch in den USA angehört, während ich ihn zugleich über die bevorstehenden Gespräche informierte, die ich mit den wichtigsten europäischen und weltweiten Amtsträgern führen werde. Wir sprachen auch über alle anderen Fragen, die für das Leben Serbiens und der Republika Srpska von Bedeutung sind“, veröffentlichte der Präsident auf seinem Instagram-Profil

VUČIĆ UGOSTIO DODIKA: Sa zanimanjem sam saslušao njegove impresije o poseti SAD
PREDSEDNIK Aleksandar Vučić sastao se sa Miloradom Dodikom.
- Ugostio sam Milorada Dodika i sa zanimanjem saslušao njegove impresije o poseti SAD, istovremeno ga upoznajući sa predstojećim razgovorima koje ću imati sa najvažnijim evropskim i svetskim zvaničnicima. Razgovarali smo i o svim drugim pitanjima od značaja za život Srbije i Srpske - objavio je predsednik na svom Instagram nalogu.

 
Natürlich – ein freundlicher Austausch über Weltpolitik, Instagram-reif zusammengefasst und garantiert ohne jede Spur von Konflikten oder heiklen Themen. Diplomatie im Hochglanzformat. Kann man den dicken Faschisten überhaupt satt bekommen?
 
Informer: Guten Morgen 😊 Hier ist die Übersetzung ins Deutsche:

Offene Konflikte an der Spitze der Justiz: Einspruch wegen Übertragung des Verfahrens gegen den Vorsitzenden des Hohen Staatsanwaltsrates eingelegt

Der Leitende Oberstaatsanwalt der Höheren Staatsanwaltschaft in Belgrad hat Einspruch gegen den Beschluss der Obersten Staatsanwältin vom 9. Februar 2026 eingelegt, mit dem die Staatsanwaltschaft für organisierte Kriminalität zur Bearbeitung der Strafanzeige des Justizministers und Mitglieds des Hohen Staatsanwaltsrates (VST) gegen den Vorsitzenden des VST, B.S., wegen des Straftatbestands der fahrlässigen Amtsführung ermächtigt wurde. Es handelt sich um ein Verfahren, das bislang von der Sonderabteilung zur Bekämpfung der Korruption der Höheren Staatsanwaltschaft in Belgrad geführt wird.

Der Einspruch wurde gemäß Artikel 21 Absatz 3 des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft beim Kollegium der Obersten Staatsanwaltschaft eingelegt, mit dem Antrag, dem Einspruch stattzugeben und den genannten Beschluss über die sogenannte Substitution der Obersten Staatsanwältin aufzuheben.

Der Leitende Oberstaatsanwalt der Höheren Staatsanwaltschaft in Belgrad betonte, dass der angefochtene Beschluss völlig unbegründet sei, da die in der Begründung angeführten angeblichen Einflussnahmen auf eine gesetzmäßige und unparteiische Verfahrensführung der Höheren Staatsanwaltschaft in Belgrad beziehungsweise ihrer Sonderabteilung zur Korruptionsbekämpfung nicht zuträfen.

– Es ist klar, dass im konkreten Fall die Voraussetzungen für die Ausübung der Befugnis der Obersten Staatsanwältin zur Substitution nicht erfüllt sind, da es sich um Ausnahmefälle handeln muss, was hier nicht gegeben ist, weil das Verfahren in keinem seiner Elemente außergewöhnlich ist – heißt es unter anderem im Einspruch. Zudem wird daran erinnert, dass Artikel 21 Absatz 2 des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft vorsieht, dass die Oberste Staatsanwältin ausnahmsweise durch begründeten Beschluss die Staatsanwaltschaft für organisierte Kriminalität ermächtigen kann, in einem einzelnen Verfahren aus der Zuständigkeit einer anderen Staatsanwaltschaft tätig zu werden, um eine effizientere Verfahrensführung zu gewährleisten oder aus einem anderen wichtigen Grund.

Im Einspruch wird außerdem hervorgehoben, dass sämtliche Handlungen, die von der Obersten Staatsanwältin als angeblicher Einfluss gewertet wurden, ausschließlich als Reaktion auf vorherige Handlungen des Beschuldigten B.S. sowie auf dessen öffentliche und mediale Auftritte erfolgt seien. Zudem wird das unbegründete Verlangen nach Akteneinsicht durch die Oberste Staatsanwältin kritisiert, die als Mitglied des VST in diesem Verfahren als Zeugin geladen werden könnte, da sie möglicherweise unmittelbare Kenntnisse im Zusammenhang mit dem Gegenstand der Strafanzeige besitzt.

Otvoreni sukobi u vrhu pravosuđa: Uložen prigovor zbog prebacivanja predmeta protiv predsednika VST
Glavni javni tužilac Višeg javnog tužilaštva u Beogradu izjavio je prigovor protiv rešenja Vrhovnog javnog tužioca od 9. februara 2026. godine kojim je ovlašćeno Javno tužilaštvo za organizovani kriminal za postupanje po krivičnoj prijavi ministra pravde i člana Visokog saveta tužilaštva (VST) protiv predsednika VST B.S. zbog krivičnog dela Nesavestan rad u službi, u predmetu u kojem postupa Posebno odeljenje za suzbijanje korupcije VJT u Beogradu.
Prigovor je u skladu sa članom 21. stav 3 Zakona o javnom tužilaštvu izjavljen Kolegijumu Vrhovnog javnog tužilaštva sa predlogom da se usvoji prigovor i ukine pomenuto rešenje o supstituciji Vrhovnog javnog tužioca.

Glavni javni tužilac VJT u Beogradu je istakao da je pobijano rešenje potpuno neosnovano, s obzirom da ne stoje razlozi iz obrazloženja o navodnim uticajima na zakonito i nepristrasno postupanje VJT u Beogradu odnosno njegovog Posebnog odeljenja za suzbijanje korupcije.

- Jasno je da u konkretnom slučaju nisu ispunjeni uslovi da Vrhovni javni tužilac primenuje svoje ovlašćenje - supstituciju, s obzirom da treba da se radi o izuzetnim slučajevima, a što ovde nije slučaj, jer se radi o postupku koji ni po jednom elementu nije izuzetan - navodi se, pored ostalog, u prigovoru, te podseća da je članom 21 stav 2 Zakona o javnom tužilaštvu propisano da izuzetno, Vrhovni javni tužilac može obrazloženim rešenjem ovlastiti JTOK da postupa u pojedinom predmetu iz nadležnosti drugog javnog tužilaštva, radi efikasnijeg vođenja postupka ili iz drugog važnog razloga.

U prigovoru se takođe ističe da su sve radnje koje je Vrhovni javni tužilac ocenio kao navodni uticaj isključivo preduzete kao reakcija na prethodne radnje prijavljenog B.S. i njegove istupe i medijima, kao i neosnovano traženje spisa na uvid od strane Vrhovnog javnog tužioca, koji kao član VST može da bude pozvan kao svedok u ovom postupku, imajući u vidu da bi mogao da ima neposredna saznanja u vezi sa predmetom krivične prijave.

 
Ja, natürlich, wenn es an der Spitze der Justiz mal wieder "offene Konflikte“ gibt, dann ist das bestimmt nur ein bedauerliches Missverständnis unter vollkommen unabhängigen Institutionen. Dass Verfahren je nach Bedarf hin- und hergeschoben werden, dient selbstverständlich ausschließlich der "Effizienz“ und niemals der politischen Bequemlichkeit. Und wenn jemand Einspruch einlegt, dann natürlich nur, um die reine Lehre des Rechtsstaats zu verteidigen, ganz ohne Eigeninteressen (der war gut :mrgreen: ). Die Regierung schaut dabei bestimmt nur zufällig zu und hat rein gar nichts mit den Spannungen zu tun. Transparenz, Unabhängigkeit, Rechtsstaatlichkeit – alles läuft also genau nach Plan. Man fühlt sich direkt beruhigt.
 
Aber alo: PROFESSOR DER PHILOSOPHISCHEN FAKULTÄT SPRICHT OFFEN ÜBER ĐOKIĆ: „Herr Rektor, ich weiß, was du getan hast“

Wenn die Kandidaten auf der sogenannten Studentenliste makellos und „sauber“ sind, warum werden ihre Namen dann nicht veröffentlicht?

Der Professor an der Philosophischen Fakultät in Belgrad, Vladimir Vuletić, erklärte heute, dass es keinen Grund gebe, die Namen der Kandidaten nicht zu veröffentlichen, sofern diese auf der sogenannten Studentenliste tatsächlich untadelig und „sauber“ seien.

„Hier geht es um einen Kampf mit Phrasen und Parolen, als würde man sich an Menschen wenden, die nichts verstehen – das ist das Bild, das die angeblichen Intellektuellen hier geschaffen haben: dass das Volk dumm sei und man es leicht manipulieren könne. In Wirklichkeit möchte die Mehrheit der Menschen konkrete Argumente und konkrete Inhalte hören und nicht nur mit Parolen und großen Versprechungen ohne jede Grundlage abgespeist werden“, sagte er im Sender K1 und sprach dabei über die blockierende, sogenannte „Studenten“-Liste.

Mit Blick auf diese Liste erklärte Vuletić, dort sei zu erkennen, dass „als eine der zentralen Persönlichkeiten der Rektor Vladan Đokić auftaucht“.

Es stelle sich die Frage, womit sich der Rektor der Universität Belgrad, Vladan Đokić, einen Platz auf einer solchen Liste verdient habe, so Vuletić weiter. Er fügte hinzu, Đokić habe sich lediglich dadurch hervorgetan, dass er in einer für Serbien kritischen Situation jegliches Gespräch mit dem Präsidenten über die Lösung eines der damals schwerwiegendsten Probleme abgelehnt habe – was ihm Ruhm und die Unterstützung eines bestimmten Personenkreises eingebracht habe.

Vuletić: Đokić ist ideal für die Blockadeliste, weil er keine eigene Haltung hat! Er hat nichts für die Universität getan

Vuletić betonte, dass Rektor Đokić während seiner zwei Amtszeiten nichts für die Universität getan habe. Er habe nicht einmal zu Gesprächen eingeladen, um zu klären, wie sich die Universität an globale Veränderungen anpassen und stärker im Interesse der Studierenden ausrichten könne.

„Nun soll ein solcher Mann, der in seiner Karriere vor allem daran interessiert war, Dekan einer Fakultät und später Rektor zu werden, die Zukunft dieses Landes repräsentieren. Jemand wie er würde morgen, wenn sich ihm eine Chance in der EU böte, die Interessen Serbiens vernachlässigen“, so Vuletić.

PROFESOR FILOZOFSKOG FAKULTETA BEZ DLAKE NA JEZIKU PROGOVORIO O ĐOKIĆU: "Rektore, znam šta si radio"
Ukoliko su kandidati na tzv. studentskoj listi bezgrešni i "čisti", zašto ne objave njihova imena?

Profesor na Filozofskom fakultetu u Beogradu Vladimir Vuletić izjavio je danas da ukoliko su kandidati na tzv. studentskoj listi bezgrešni i "čisti", onda nema razloga da se ne objave njihova imena.

“Ovde se radi o borbi frazama, parolama, kao da se obraćaju nekim ljudima koji ništa ne razumeju a to slika koju su ovde navodni intelektualci stvarali da je narod glup i da se s njim može lako manipulisati. Zapravo, većina ljudi želi da čuje konkretne argumente i konkretne stvari, a ne samo da ih neko zamlaćuje parolama i nekakvim velikim obećanjima bez ikakvog osnova”, naveo je on za K1 televiziju govoreći o blokaderskoj, takozvanoj "studentskoj" listi.

Govoreći o blokaderskoj listi, Vuletić kaže da "tu možete da vidite da se kao jedna od centralnih ličnosti pojavljuje rektor Vladan Đokić".

Postavlja se pitanje čime je rektor Beogradskog univerziteta Vladan Đokić zaslužio da se nađe na takvoj listi, naveo je Vuletić i dodao da se rektor Đokić istakao samo po tome što je u kritičnoj situaciji za Srbiju odbio bilo kakav razgovor sa predsednikom o pitanjima kako da se reši jedan od najozbiljnijih problema u tom trenutku, čime je on dobio nekakvu slavu i podršku određenog kruga ljudi.

Vuletić: Đokić je idealan za blokadersku listu jer nema svoj stav! Nije uradio ništa za Univerzitet
Vuletić je napomenuo da rektor Đokić tokom svoja dva mandata nije uradio ništa za Univerzitet, pa čak da nije ni pozvao ljude na razgovor kako bi se postigao dogovor kako da se Univerzitet prilagodi svetskim promenama, kako da postane više u interesu studenata.

"Sada jedan takav čovek koji je kroz svoju karijeru bio zainteresovan da bude na fakultetu dekan, posle rektor, je neko ko treba da predstavlja budućnost ove zemlje. Takav neko bi sutra, ako mu se ukaže šansa da bude nešto u EU, onda zanemario interese Srbije”, smatra Vuletić.

 
Na, klar, wenn einem die Argumente ausgehen, bleibt immer noch die große moralische Empörung. "Herr Rektor, ich weiß, was du getan hast“ klingt ja schon fast wie der Trailer zu einem Polit-Thriller. Und das mit dem "Ich weiß, wo dein Auto steht“ passt perfekt ins Dramaturgie-Konzept, ein bisschen Pathos, ein bisschen Untergangsstimmung. Vielleicht geht es ja am Ende doch weniger um Autos und Verschwörungen, sondern schlicht um unterschiedliche Meinungen. Aber das wäre vermutlich zu unspektakulär für so viel Inszenierung.
 
Novosti: NEUE DROHUNGEN UND GEFAHREN FÜR SERBIEN! Dringende Mitteilung des Verteidigungsministeriums zum Treffen von Zagreb, Priština und Tirana

DRINGENDE Stellungnahme des serbischen Verteidigungsministeriums nach dem trilateralen Treffen in Shkodra. Das Verteidigungsministerium verurteilte heute aufs Schärfste das trilaterale Treffen von Vertretern Albaniens, Kroatiens und der vorläufigen Selbstverwaltungsinstitutionen in Priština, das die Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit und Koordination zum Ziel hat, einschließlich konkreter Pläne und sicherheitsrelevanter Aktivitäten. Es wurde darauf hingewiesen, dass dieses Militärbündnis einen Druckfaktor und eine sicherheitspolitische Herausforderung für Serbien und das serbische Volk im Kosovo und in Metochien darstellt sowie eine Bedrohung für den Frieden in der Region bedeutet.

– Ein solches Vorgehen stellt eine offene Missachtung und grobe Verletzung der Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sowie des Militärtechnischen Abkommens von Kumanovo dar. Kosovo und Metochien sind ein integraler Bestandteil der Republik Serbien unter vorläufiger Verwaltung der UN, und die KFOR ist die einzige legitime bewaffnete Formation auf dem Gebiet von Kosovo und Metochien mit einem klar definierten Mandat – heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.

Das Ministerium betont, dass Versuche, durch regionale militärische Vereinbarungen die sogenannten kosovarischen Sicherheitskräfte weiter zu institutionalisieren und zu stärken, einen direkten Angriff auf die internationale Rechtsordnung sowie eine ernsthafte Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Region darstellen.

Solche Schritte hätten das Potenzial, langfristige sicherheitspolitische Folgen zu verursachen und die Lage auf dem Westbalkan zu destabilisieren, wird in der Erklärung gewarnt.

– Die Republik Serbien betrachtet dieses Militärbündnis als einen Druckfaktor und eine sicherheitspolitische Herausforderung für Serbien und das serbische Volk im Kosovo und in Metochien. Unser Staat bleibt dem Erhalt des Friedens verpflichtet, macht jedoch zugleich deutlich, dass er eine Gefährdung seiner vitalen nationalen und verteidigungspolitischen Interessen nicht zulassen wird – heißt es abschließend in der Mitteilung des Verteidigungsministeriums.

НОВЕ ПРЕТЊЕ И ОПАСНОСТИ ЗА СРБИЈУ! Хитно саопштење Министарства одбране поводом састанка Загреба, Приштине и Тиране
ХИТНО оглашавање српског Министарства одбране након трилатералног састанка у Скадру.

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Министарство одбране данас је најоштрије осудило трилатерални састанак представника Албаније, Хрватске и привремених институција самоуправе у Приштини који за циљ има продубљивање војне сарадње и координације, укључујући конкретне планове и активности безбедносног карактера и указало да овај војни савез представља фактор притиска и безбедносни изазов за Србију и српски народ на Косову и Метохији као и претњу миру у региону.

- Овакво деловање представља отворено игнорисање и грубо кршење Резолуције 1244 Савета безбедности Уједињених нација и Војно-техничког споразума из Куманова. Косово и Метохија је саставни део Републике Србије, под привременом управом УН, а КФОР једина легитимна оружана формација на територији КиМ, са јасно дефинисаним мандатом - указује се у саопштењу министарства.


Министарство истиче да покушаји да се кроз регионалне војне аранжмане додатно институционализују и оснаже тзв. косовске безбедносне снаге представљају директан удар на међународноправни поредак и озбиљну претњу миру и стабилности у региону.

Овакви потези имају потенцијал да произведу дугорочне безбедносне последице и дестабилизују прилике на Западном Балкану, упозорава се у саопштењу.

- Република Србија на овај војни савез гледа као на фактор притиска и безбедносни изазов за Србију и српски народ на Косову и Метохији. Наша држава остаје посвећена очувању мира, али истовремено јасно поручује да неће дозволити угрожавање својих виталних националних и одбрамбених интереса - поручује се у саопштењу Министарства одбране.


 

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Ach herrje, "neue Gefahren“, "historische Bedrohung“, "dramatische Warnungen“ – fehlt nur noch die passende Filmmusik im Hintergrund. Drei Nachbarländer treffen sich, reden über Zusammenarbeit, und sofort steht angeblich der Weltfrieden auf der Kippe. Natürlich wird jede diplomatische Bewegung gleich zur apokalyptischen Verschwörung erklärt, klingt einfach spektakulärer als nüchterne Außenpolitik, wobei man sogar vom Gegenteil von nüchtern ausgehen kann. Resolutionen werden hervorgeholt wie alte Requisiten aus dem Archiv, damit das Ganze möglichst dramatisch wirkt. Und am Ende bleibt vor allem viel Scheiß und leider wenig Substanz.
 
Vucic heute zu Gast in Ankara. Erdogan bestätigt Teilnahme Türkei an Expo Serbien 2027. Im Mai oder Juni 2026 will Erdogan mit hohen Delegierten Belgrad und Novi Pazar besuchen.

Pressekonferenz Vucic und Erdogan

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