Nachrichten aus der Türkei

[Ivo2]

Unglaublich. Und dann kommt irgendein Erdogan-Liebhaber und blubbert was von Meinungsfreiheit.
Ex-Oppositionschef in Türkei zu Haftstrafe verurteilt
Der ehemalige türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu ist wegen Beleidigung des heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu rund einem Jahr Gefängnis verurteilt worden.

Ein Gericht in Mersin verurteilte Kilicdaroglu wegen Beleidigung eines Amtsträgers zu elf Monaten und 20 Tagen Haft, wie sein Anwalt heute bestätigte.

Die Vorwürfe beziehen sich auf Äußerungen aus dem Jahr 2014, als Erdogan noch das Amt des Ministerpräsidenten ausübte. Details nannte der Anwalt nicht. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig, der Verurteilte müsse daher zunächst nicht ins Gefängnis. Kilicdaroglus Anwalt bezeichnete das Urteil als politisch motiviert.

Bei Präsidentenwahl unterlegen
Kilicdaroglu war mehr als zehn Jahre Vorsitzender der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi, CHP) und unterlag Erdogan bei der Präsidentenwahl 2023 in einer Stichwahl.

Ex-Oppositionschef in Türkei zu Haftstrafe verurteilt

orf.at

 

[der skythe]

Unglaublich. Und dann kommt irgendein Erdogan-Liebhaber und blubbert was von Meinungsfreiheit.
Ex-Oppositionschef in Türkei zu Haftstrafe verurteilt
Der ehemalige türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu ist wegen Beleidigung des heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu rund einem Jahr Gefängnis verurteilt worden.

Ein Gericht in Mersin verurteilte Kilicdaroglu wegen Beleidigung eines Amtsträgers zu elf Monaten und 20 Tagen Haft, wie sein Anwalt heute bestätigte.

Die Vorwürfe beziehen sich auf Äußerungen aus dem Jahr 2014, als Erdogan noch das Amt des Ministerpräsidenten ausübte. Details nannte der Anwalt nicht. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig, der Verurteilte müsse daher zunächst nicht ins Gefängnis. Kilicdaroglus Anwalt bezeichnete das Urteil als politisch motiviert.

Bei Präsidentenwahl unterlegen
Kilicdaroglu war mehr als zehn Jahre Vorsitzender der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi, CHP) und unterlag Erdogan bei der Präsidentenwahl 2023 in einer Stichwahl.

Ex-Oppositionschef in Türkei zu Haftstrafe verurteilt

orf.at

Wir sind nicht in Neandertal
Als Politiker hat man eine Vorbildfunktion
Das scheint für Dich ein Fremdwort zu sein
Er wird eh nicht im Knast landen

 

[Ivo2]

Wir sind nicht in Neandertal

Natürlich nicht, würde ich nie behaupten und die Erdogan-Liebhaber als Neandertaler zu bezeichnen, da würde man den Neandertalern unrecht tun.

Als Politiker hat man eine Vorbildfunktion

Stimmt, deswegen ist Erdogan ein mutmaßlicher Kriegsverbrecher, Möchtegerndiktator und kein Politiker

Das scheint für Dich ein Fremdwort zu sein

Für mich gibt es keine Fremdwörter, nur für jene die so tief in Erdogans Hintern stecken

 

[TuAF]

Unglaublich. Und dann kommt irgendein Erdogan-Liebhaber und blubbert was von Meinungsfreiheit.
Ex-Oppositionschef in Türkei zu Haftstrafe verurteilt
Der ehemalige türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu ist wegen Beleidigung des heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu rund einem Jahr Gefängnis verurteilt worden.

Ein Gericht in Mersin verurteilte Kilicdaroglu wegen Beleidigung eines Amtsträgers zu elf Monaten und 20 Tagen Haft, wie sein Anwalt heute bestätigte.

Die Vorwürfe beziehen sich auf Äußerungen aus dem Jahr 2014, als Erdogan noch das Amt des Ministerpräsidenten ausübte. Details nannte der Anwalt nicht. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig, der Verurteilte müsse daher zunächst nicht ins Gefängnis. Kilicdaroglus Anwalt bezeichnete das Urteil als politisch motiviert.

Bei Präsidentenwahl unterlegen
Kilicdaroglu war mehr als zehn Jahre Vorsitzender der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi, CHP) und unterlag Erdogan bei der Präsidentenwahl 2023 in einer Stichwahl.

Ex-Oppositionschef in Türkei zu Haftstrafe verurteilt

orf.at

und sowas von einem össi-liebhaber

beleidigung ist nicht von der meinungsfreiheit abgedeckt,in österreich wird man gleich in die klappse eingeliefert deswegen

Kanzler beleidigt und bedroht: Einweisung​

Kanzler beleidigt und bedroht: Einweisung

orf.at

 

[MissChaos]

Ach du Scheiße, wer hat dich hier reingelassen?





Manyak, du hast mir gefehlt

Ehehehehehe allooooo allooooo
Da bin ich wieder hahahaha

 

[Aligatori]

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

Ankara – Der türkische Präsident hat damit gedroht, Israel wegen seiner anhaltenden Bombardierung des Libanon zu überfallen. Recep Tayyip Erdoğan beschuldigte Benjamin Netanjahu, den israelischen Premierminister, von Blut und Hass „geblendet“ zu sein, und sagte, es gebe „keinen Grund“, nicht anzugreifen. Erdoğan sagte: „Hätte Pakistan nicht im Krieg zwischen den USA und dem Iran vermittelt, hätten wir Israel seinen Platz gezeigt… So wie wir in Libyen und Karabach eingedrungen sind, können wir in Israel einmarschieren. Es gibt keinen Grund, es nicht zu tun.“

Erdogan droht Netanjahu: „So wie wir in Libyen eingedrungen sind, können wir in Israel einmarschieren“

Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdoğan beschuldigt den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, von Blut und Hass „geblendet“ zu sein.

www.fr.de

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God bless Türkiye

 

[Ivo2]

und sowas von einem össi-liebhaber

beleidigung ist nicht von der meinungsfreiheit abgedeckt,in österreich wird man gleich in die klappse eingeliefert deswegen

Kanzler beleidigt und bedroht: Einweisung​

Kanzler beleidigt und bedroht: Einweisung

orf.at

Ja, er hat seine Kürzlichkeit mit dem, dass er ihn in die Luft sprengen werde, bedroht und das ist nirgendwo auf der Welt eine Meinungsfreiheit. Wie gehabt, bleibe bei der Wahrheit. Sorry, mein Fehler, als Erdogan-Liebhaber hast du natürlich Probleme mit der Wahrheit

„Ich sage es nur noch einmal Sebastian ich sprenge dich in die Luft“, hat ein Steirer per Facebook dem Bundeskanzler ausgerichtet. Heute wurde er dafür in Graz in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen.

Verurteilungen in der Praxis:
Verfahren wegen Beleidigung von Regierungsmitgliedern kommen vor, enden aber oft mit Diversionen (Zahlung eines Geldbetrags ohne formelle Verurteilung) oder Freisprüchen, wenn die Äußerung noch als zulässige Kritik gewertet wird. Häufiger sind zivilrechtliche Klagen auf Unterlassung oder Widerruf und nicht so wie in der Türkei mit lebenslanger Haft oder so
Einfach eine einzige Peinlichkeit der mutmaßliche Kriegsverbrecher Erdogan und seine Kumpane

 

[Ivo2]

Seit Erdogans Amtsantritt als Präsident im Jahr 2014 wurden die Fallzahlen kontinuierlich gesteigert:
Ermittlungsverfahren: Bis Ende 2024 wurden insgesamt über 174.000 Ermittlungsverfahren wegen „Präsidentenbeleidigung“ eingeleitet.
Anklagen: Von diesen Verfahren führten mehr als 160.000 zu offiziellen Anklagen.
Verurteilungen: Es kam bisher zu rund 13.000 Verurteilungen. Andere Quellen beziffern die Zahl der Schuldsprüche auf etwa 10.000, was den enormen Druck auf die Zivilgesellschaft verdeutlicht.
Besondere Zielgruppen:
Minderjährige: Allein im Jahr 2025 wurden 207 Minderjährige wegen Beleidigung des Präsidenten oder der Regierung verurteilt.
Journalisten: Seit 2014 wurden etwa 80 Journalisten auf Basis dieses Gesetzes zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt
Einordnung und Rechtslage
Zum Vergleich: Unter Erdoğans Vorgänger Abdullah Gül gab es in dessen gesamter siebenjähriger Amtszeit lediglich 233 Verurteilungen wegen dieses Delikts

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei bereits mehrfach aufgefordert, Artikel 299 zu ändern oder abzuschaffen, da er die Meinungsfreiheit verletze. Dennoch wird das Gesetz weiterhin intensiv genutzt, um Oppositionelle, Kritiker und Nutzer sozialer Medien zu sanktionieren.

Zuletzt wurde im April 2026 der ehemalige Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu wegen Beleidigung Erdoğans (aus Äußerungen im Jahr 2014) zu einer Haftstrafe von fast einem Jahr verurteilt, die jedoch noch nicht rechtskräftig ist.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.

 

[Ivo2]

Nach Orbáns Niederlage schöpfen Erdoğans Gegner Hoffnung, doch sie haben es schwerer

Ein Populist im Spitzenamt gewinnt eine Wahl nach der anderen, baut demokratische Rechte ab, lenkt das Land in die Autokratie, wird am Ende aber doch von den Wählern in die Wüste geschickt: Die Wahlniederlage des ungarischen Ministerpräsidenten, Viktor Orbán, nach 16 Jahren an der Macht gibt der türkischen Opposition neue Hoffnung, Präsident Recep Tayyip Erdoğan an der Wahlurne besiegen und die Ein-Mann-Herrschaft beenden zu können. Bei der Zuversicht der türkischen Regierungsgegner schwingt Wunschdenken mit.

„Der Wind dreht sich“, erklärte der inhaftierte türkische Präsidentschaftskandidat und Istanbuler Bürgermeister, Ekrem İmamoğlu, nach Orbáns Niederlage. Die Ungarn hätten Europa und der Welt gezeigt, „dass kein starker Mann unbesiegbar ist, wenn die Bürger ihre Freiheit nicht aufgeben wollen“. Özgür Özel, der Vorsitzende von İmamoğlus Partei CHP, strich heraus, in Ungarn hätten jene Kräfte verloren, „die sich selbst über der Demokratie und dem Recht wähnen“.

Erdoğans Regierung weist den Vergleich der Türkei mit Ungarn zurück. Wenn die türkische Opposition versuche, aus Wahlergebnissen eines anderen Landes neuen Mut zu schöpfen, sei das ein Zeichen dafür, dass ihr für das eigene Land die Visionen fehlen, zitierte die regierungsnahe Zeitung „Türkiye“ ungenannte Regierungsvertreter.

Nach Orbáns Niederlage schöpfen Erdoğans Gegner Hoffnung, doch sie...

Die Online-Ausgabe der österreichischen Tageszeitung Die Presse.

www.diepresse.com

 

[Ivo2]

Zweiter Vorfall in Folge: Mindestens vier Tote und 20 Verletzte bei Schüssen an türkischer Schule
Einen Tag nach einem Angriff an einer Schule in der Türkei mit 16 Verletzten hat ein Schüler an einer anderen türkischen Schule vier Menschen erschossen. Bei den Todesopfern handele es sich um drei Schüler und einen Lehrer.

Nur einen Tag nach einem Schusswaffenangriff an einer Schule in der Türkei mit 16 Verletzten hat ein Schüler an einer anderen Schule des Landes vier Menschen erschossen. Bei den Todesopfern handele es sich um drei Schüler und einen Lehrer, sagte der Gouverneur der südlichen Provinz Kahramanmaras, Mükerrem Unlüer, am Mittwoch. Auch der Schütze, ein 13 oder 14 Jahre alter Junge, sei tot. Mindestens 20 weitere Menschen wurden demnach verletzt.

Der Angreifer habe am Mittwochmorgen in der Provinzhauptstadt Kahramanmaras, die den gleichen Namen wie die Provinz trägt, mehrere Schusswaffen im Rucksack mit in die Schule gebracht, erklärte der Gouverneur. Der Teenager habe in zwei Klassenzimmern wahllos um sich geschossen. Es werde davon ausgegangen, dass die Waffen dem Vater des Täters gehörten, einem ehemaligen Schützen. Vier der insgesamt 20 Verletzten befänden sich in einem ernsten Zustand, fügte Unlüer hinzu.

Zweiter Vorfall in Folge: Mindestens vier Tote und 20 Verletzte bei Schüssen an türkischer Schule

Einen Tag nach einem Angriff an einer Schule in der Türkei mit 16 Verletzten hat ein Schüler an einer anderen türkischen Schule vier Menschen erschossen. Bei den Todesopfern handele es sich um drei Schüler und einen Lehrer.

www.tagesspiegel.de