Nachrichten aus Frankreich

[Ivo2]

Le Pen legt Berufung ein: Vorerst keine Fußfessel
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat gegen ihre Verurteilung wegen Veruntreuung von EU-Geldern wie angekündigt Berufung eingelegt.

Das berichteten französische Medien unter Verweis auf die Justiz gestern. Eine von einem Berufungsgericht verhängte einjährige Haftstrafe mit Fußfessel wird somit vorläufig nicht vollstreckt. Le Pen kann also wie von ihr geplant zunächst ungehindert in den Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr starten.

Die Staatsanwaltschaft hatte nach dem Berufungsurteil auf eine Revision verzichtet. Das Kassationsgericht hatte angekündigt, über eine Revision von Le Pen bis spätestens Anfang April und somit vor Beginn der Präsidentschaftswahl zu urteilen. Die erste Wahlrunde ist für den 18. April und die zweite Runde für den 2. Mai 2027 geplant.

Fußfessel in Wahlkampf trotzdem möglich
Wenn das Kassationsgericht das Urteil des Berufungsgerichtes billigt, womit die Strafe rechtskräftig wird, muss Le Pen im Wahlkampf eine Fußfessel tragen. Außerdem müsste es seine Entscheidung deutlich früher vor der Wahl fällen. Denn über das Datum und die Modalitäten zum Anlegen einer Fußfessel würde ein Strafvollstreckungsrichter erst einige Wochen nach Rechtskraft des Urteils befinden.

Le Pen legt Berufung ein: Vorerst keine Fußfessel

orf.at

 

[Ivo2]

Frankreich führt Social-Media-Verbot ein
Frankreich führt als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Nachdem am Dienstagnachmittag bereits der französische Senat mit breiter Mehrheit für das entsprechende Gesetz gestimmt hatte, gab am Abend auch die Nationalversammlung ihre Zustimmung. Das Verbot soll bereits nach den Sommerferien in Kraft treten.

Für neue Konten in sozialen Netzwerken soll das Gesetz ab dem 1. September gelten, für bestehende Konten soll es eine Übergangsfrist von vier Monaten bis zum 1. Jänner 2027 geben. In dieser Zeit „werden wir die schon existierenden Konten von unter 15-Jährigen schließen“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron. Zudem sieht das Gesetz eine Ausweitung des Verbots von Mobiltelefonen in Schulen von der Grund- und Mittelstufe auch auf die Oberstufe vor.

Strafmaßnahmen für die Kinder bzw. Jugendlichen und ihre Eltern sind in dem Gesetzesentwurf nicht vorgesehen. Stattdessen soll es Aufgabe der Plattformen sein, das Alter zu überprüfen. Diese müssen zudem eine von der französischen Datenschutzbehörde genehmigte Altersüberprüfung nutzen. „Aus meiner Sicht sind die Plattformen weitgehend vorbereitet“, sagte die für den Gesetzestext zuständige Berichterstatterin aus der Nationalversammlung, Laure Miller.

Als erstes EU-Land: Frankreich führt Social-Media-Verbot ein

Frankreich führt als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Nachdem am Dienstagnachmittag bereits der französische Senat mit breiter Mehrheit für das entsprechende Gesetz gestimmt hatte, gab am Abend auch die Nationalversammlung ihre Zustimmung...

orf.at

 

[Ivo2]

Erste Kündigungen nach Drogentests in Pariser Ministerien
Mit der Ankündigung von Drogentests für Regierungsbeamte und Mitarbeiter in Ministerien hat Frankreichs Premier Sebastien Lecornu vor ein paar Wochen für Wirbel gesorgt – jetzt gibt es die ersten Kündigungen. Mehrere Beschäftigte hätten nach positiven Testergebnissen gehen müssen, sagte Lecornu gegenüber dem Magazin „Paris Match“.

„Exempel statuieren“
„Viele sagen, ich habe das getan, um ein Exempel zu statuieren“, sagte Lecornu. „Das stimmt. Aber ich habe es vor allem aus Gründen der Sicherheit getan.“ Viele der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die einer Drogenkontrolle unterzogen wurden, hätten Zugang zu „äußerst sensiblen“ Informationen, sagte der Premier.

Mitte Juni hatte Lecornu die Regierung per Rundschreiben zu „unangekündigten und obligatorischen Reihenuntersuchungen in Form von Speicheltests“ angewiesen.

Erste Kündigungen nach Drogentests in Pariser Ministerien

orf.at

 

[Zeus]

Meurtre de Thomas à Crépol: la circonstance aggravante de racisme contre la "race blanche et la nation française" retenue contre les suspects

La juge d’instruction chargée de l’affaire du meurtre de Thomas Perotto à Crépol en 2023 a finalement retenu que les victimes ont été agressées en raison de leur appartenance supposée à la "race blanche et la nation française", a appris BFMTV ce jeudi 23 juillet. Dans un avis de fin d’information...

www.bfmtv.com

Die Ermittlungsrichterin hat den Tötung von Thomas Peretto als Akt des anti-weißen Rassismus neu bewertet. Konkret wird den Tatverdächtigen zur Last gelegt, die Opfer aufgrund ihrer vermuteten Zugehörigkeit zur „weißen Rasse und französischen Nation“ angegriffen zu haben.

 

[Ivo2]

Kroatien schickt ein Löschflugzeug mit zwei Besatzungen nach Frankreich
Die Regierung genehmigte während einer Telefonkonferenz den Grenzübertritt der kroatischen Streitkräfte zur humanitären Hilfeleistung für Frankreich bei der Brandbekämpfung.

Für diese Aufgabe wird eine Canadair CL-415 der kroatischen Luftwaffe mit einer zweiköpfigen Besatzung der kroatischen Streitkräfte eingesetzt.

Frankreich kämpft gegen gewaltige Waldbrände.
Frankreich kämpft seit Tagen gegen große Waldbrände, insbesondere im Südwesten des Landes. Mehr als 20.000 Anwohner und Touristen wurden wegen eines Feuers nördlich der Bucht von Arcachon bei Bordeaux evakuiert. Das Feuer hat innerhalb von weniger als einem Tag über 3.000 Hektar Wald zerstört, und rund 700 Feuerwehrleute sowie mehrere Löschflugzeuge sind im Einsatz, um den Brand zu bekämpfen.

Die französischen Behörden gaben bekannt, dass am 21. Juli zwei Feuerwehrleute bei einem Brand in der Nähe des Flughafens Bordeaux-Mérignac ums Leben gekommen sind.

Hrvatska šalje Francuskoj kanader s dvije posade

HRVATSKA šalje kanader i dvije posade u pomoć Francuskoj, koja se bori s razornim šumskim požarima i masovnim evakuacijama na jugozapadu zemlje.

www.index.hr

 

[Ivo2]

Fünf Babyleichen in Frankreich gefunden
In der Stadt Orange im Süden Frankreichs sind die Leichen von fünf Säuglingen in der Wohnung eines Paares gefunden worden.

Nachdem der Mann nach eigenen Angaben erneut sehr spät eine Schwangerschaft seiner Partnerin entdeckt hatte, die am Sonntag zu Hause ein Kind zur Welt brachte und danach in eine Klinik kam, habe der Lebensgefährte Nachforschungen angestellt. Dabei sei er in Schachteln auf die Leichen gestoßen.

Obduktion angeordnet
Der 32-Jährige habe daraufhin das Krankenhaus von Orange informiert, das wiederum die Staatsanwaltschaft einschaltete. Gestern rückten Fahnder bei der Familie an und machten den erschütternden Fund. Eine Obduktion wurde angeordnet.

Fünf Babyleichen in Frankreich gefunden

orf.at

 

[Ivo2]

Fünf tote Babys: Französin unter Mordverdacht
Nach dem Fund sterblicher Überreste von fünf Babys in Südfrankreich steht die 32-jährige mutmaßliche Mutter unter dem Verdacht des fünffachen Mordes.

Ihr gleichaltriger Lebensgefährte wurde nach Justizangaben von gestern aus der Untersuchungshaft auf freien Fuß gesetzt. Die Frau wurde wegen des Mordes an Minderjährigen einem Untersuchungsrichter vorgeführt. Laut Staatsanwaltschaft starben die Babys zwischen April 2018 und Oktober 2025.

Die sterblichen Überreste waren in der Wohnung des Paares im südfranzösischen Orange entdeckt worden – und zwar durch Nachforschungen des Lebensgefährten. Er war laut eigener Aussage bei der Polizei beunruhigt gewesen über die wiederholt sehr späte Feststellung der Schwangerschaft seiner Freundin.

Lebensgefährte schöpfte Verdacht
Die Frau hatte laut Staatsanwaltschaft am Sonntag zu Hause ein Kind entbunden, ehe sie ins Krankenhaus gebracht wurde. Bei sich zu Hause habe der Mann etwas entdeckt, was „menschlichen Überresten“ ähnelte. Am Montag durchsuchte die Polizei dann die Wohnung des Paares. Ein Gerichtsmediziner ging nach Angaben der Staatsanwaltschaft davon aus, dass die gefundenen sterblichen Überreste zu fünf Säuglingen gehörten. Laut der Zeitung „Le Parisien“ gab die Frau gegenüber den Ermittlern an, die Babys seien „tot geboren“ worden.

Fünf tote Babys: Französin unter Mordverdacht

orf.at

Einfach furchtbar

 

[Ivo2]

Le Pen schickt Bardella vor: Frankreichs Wirtschaft soll ihre Angst vor dem Rassemblement National verlieren
Marine Le Pen kämpft inzwischen nicht mehr nur um Wähler, sondern auch um das Vertrauen der französischen Wirtschaft. Weil viele Unternehmer ihre Partei bis heute mit dem politischen Erbe ihres Vaters, Protektionismus und staatlichen Eingriffen verbinden, übernimmt zunehmend Jordan Bardella diese Aufgabe. Der 30-Jährige traf sich Ende April hinter verschlossenen Türen mit den wichtigsten Wirtschaftsvertretern Frankreichs im Verband Medef und versprach den anwesenden Spitzenmanagern unter anderem unternehmerische Freiheit.

Für viele Teilnehmer war es das erste persönliche Gespräch mit einem Vertreter des Rassemblement National. Hintergrund ist die Präsidentenwahl im kommenden Frühjahr. Umfragen sehen Le Pen nach der Aufhebung ihres Kandidaturverbots derzeit vorn. Sollte sie gewinnen, will sie Bardella zum Premierminister ernennen. Ziel der Partei ist es, die jahrzehntelange politische Ausgrenzung endgültig zu überwinden und auch bei konservativen Unternehmern als regierungsfähig zu gelten. Während Le Pen bei einem Treffen mit einigen der mächtigsten Wirtschaftsführer Frankreichs, darunter Bernard Arnault, Patrick Pouyanné und Catherine MacGregor, mit ihren wirtschaftspolitischen Vorstellungen auf deutliche Vorbehalte stieß, soll Bardella den wirtschaftsfreundlicheren Teil der Partei verkörpern. Gleichzeitig bleibt offen, wie groß die Unterschiede zwischen beiden tatsächlich sind.

Le Pen hält an ihrer Forderung fest, das Renteneintrittsalter wieder auf 62 Jahre zu senken, Sondersteuern auf hohe Unternehmensgewinne zu erheben und stärker in die Wirtschaft einzugreifen. Bardella spricht inzwischen dagegen von einer Reform, die sich stärker an den tatsächlich geleisteten Arbeitsjahren orientieren solle. Auch sein öffentliches Auftreten hat sich verändert. Der frühere Vertreter der Arbeiterviertel zeigt sich inzwischen mit der italienischen Prinzessin Maria Carolina von Bourbon beider Sizilien auf Hochglanzfotos und bei Veranstaltungen wie dem Großen Preis von Monaco. Kritiker sehen darin den Versuch, das konservative Bürgertum für den Rassemblement National zu gewinnen, warnen jedoch zugleich davor, dass genau dieser Kurs die traditionelle Wählerschaft der Partei entfremden könnte. Gleichzeitig wächst der Druck auf Frankreichs Wirtschaft, mit einer Partei zu sprechen, die inzwischen mit 122 Abgeordneten die größte Fraktion in der Nationalversammlung stellt und bei der kommenden Präsidentenwahl realistische Chancen auf die Macht besitzt.

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[Mirko19]

Le Pen schickt Bardella vor: Frankreichs Wirtschaft soll ihre Angst vor dem Rassemblement National verlieren
Marine Le Pen kämpft inzwischen nicht mehr nur um Wähler, sondern auch um das Vertrauen der französischen Wirtschaft. Weil viele Unternehmer ihre Partei bis heute mit dem politischen Erbe ihres Vaters, Protektionismus und staatlichen Eingriffen verbinden, übernimmt zunehmend Jordan Bardella diese Aufgabe. Der 30-Jährige traf sich Ende April hinter verschlossenen Türen mit den wichtigsten Wirtschaftsvertretern Frankreichs im Verband Medef und versprach den anwesenden Spitzenmanagern unter anderem unternehmerische Freiheit.

Für viele Teilnehmer war es das erste persönliche Gespräch mit einem Vertreter des Rassemblement National. Hintergrund ist die Präsidentenwahl im kommenden Frühjahr. Umfragen sehen Le Pen nach der Aufhebung ihres Kandidaturverbots derzeit vorn. Sollte sie gewinnen, will sie Bardella zum Premierminister ernennen. Ziel der Partei ist es, die jahrzehntelange politische Ausgrenzung endgültig zu überwinden und auch bei konservativen Unternehmern als regierungsfähig zu gelten. Während Le Pen bei einem Treffen mit einigen der mächtigsten Wirtschaftsführer Frankreichs, darunter Bernard Arnault, Patrick Pouyanné und Catherine MacGregor, mit ihren wirtschaftspolitischen Vorstellungen auf deutliche Vorbehalte stieß, soll Bardella den wirtschaftsfreundlicheren Teil der Partei verkörpern. Gleichzeitig bleibt offen, wie groß die Unterschiede zwischen beiden tatsächlich sind.

Le Pen hält an ihrer Forderung fest, das Renteneintrittsalter wieder auf 62 Jahre zu senken, Sondersteuern auf hohe Unternehmensgewinne zu erheben und stärker in die Wirtschaft einzugreifen. Bardella spricht inzwischen dagegen von einer Reform, die sich stärker an den tatsächlich geleisteten Arbeitsjahren orientieren solle. Auch sein öffentliches Auftreten hat sich verändert. Der frühere Vertreter der Arbeiterviertel zeigt sich inzwischen mit der italienischen Prinzessin Maria Carolina von Bourbon beider Sizilien auf Hochglanzfotos und bei Veranstaltungen wie dem Großen Preis von Monaco. Kritiker sehen darin den Versuch, das konservative Bürgertum für den Rassemblement National zu gewinnen, warnen jedoch zugleich davor, dass genau dieser Kurs die traditionelle Wählerschaft der Partei entfremden könnte. Gleichzeitig wächst der Druck auf Frankreichs Wirtschaft, mit einer Partei zu sprechen, die inzwischen mit 122 Abgeordneten die größte Fraktion in der Nationalversammlung stellt und bei der kommenden Präsidentenwahl realistische Chancen auf die Macht besitzt.

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Ich glaube nicht das sie an die Macht kommt, aber vielleicht irre ich mich

 

[Ivo2]

Ich glaube nicht das sie an die Macht kommt, aber vielleicht irre ich mich

Ich hoffe, dass du dich nicht irrst.