Untersuchungskommission Georgien hat den Krieg begonnen
Wer trägt die Schuld am Georgien-Krieg vom August 2008? Eine Kommission der EU kommt nach F.A.Z.-Informationen zu dem Ergebnis: Tiflis hat begonnen, Moskau hat provoziert.
Saakaschwili hatte behauptet, seine Streitkräfte hätten auf eine russische Invasion reagiert.
Während des Fünf-Tage-Kriegs zwischen Russland und Georgien brachen in der EU Gräben zwischen Ost und West auf.
Für Polen, Balten und Tschechen war es keine Frage, wer die Schuld an der Eskalation des Konflikts trug, der zuvor 15 Jahre als „eingefroren“ galt.
Sie sahen sich durch den Einmarsch Russlands in sein kleines Nachbarland in ihren schlimmsten Befürchtungen über Moskaus wiedererwachten Imperialismus bestätigt und forderten – unterstützt von London – eine harte Reaktion,
bis hin zu Sanktionen. Bei den meisten alten EU-Mitgliedern im Westen dagegen herrschte eine andere Stimmung. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier machte sich zu deren Sprecher:
Der Westen dürfe Russland gerade in dieser Konfliktsituation nicht isolieren, mahnte er und forderte, „Schluss mit der Scharfmacherei“ zu machen.
Steinmeier sprach von einem „unverantwortlichen“ Vorgehen der georgischen Führung und einer „Überreaktion“ Russlands.
Die Recherchen der von der EU im Dezember 2008 auf deutschen Vorschlag eingesetzten „Unabhängigen Untersuchungskommission zum Konflikt in Georgien“ scheinen diese Sicht zu bekräftigen.
In dem Bericht der Kommission, der von ihrer Leiterin, der im Kaukasus und Russland sehr erfahrenen Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini, an diesem Mittwoch in Brüssel vorgestellt werden soll,
heißt es nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung,
dass der Krieg in der Nacht vom 7. auf den 8. August von Georgien begonnen wurde.
Untersuchungskommission: Georgien hat den Krieg begonnen - Ausland - FAZ
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