Bei Diktatoren wie Alijew macht Scholz die gleichen Fehler wie seine Vorgänger
Kanzler Scholz hofiert mit Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew einen Diktator, der 100.000 Menschen aus Bergkarabach vertrieb, Oppositionelle einsperrt und deutsche Politiker besticht. Deutschland importiert weiter aserbaidschanisches Öl – und Alijew denkt laut an den nächsten Krieg.
Am Freitag wird Bundeskanzler Scholz den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew im Kanzleramt empfangen. Bei dem Gespräch soll es der knappen Mitteilung des Pressesprechers des Bundeskanzlers zufolge um bilaterale Beziehungen, Fragen zu Außen- und Sicherheitspolitik sowie Wirtschafts- und Energiepolitik gehen. Aus der Sicht des Kanzleramts ist Alijew ein Staatschef wie jeder andere. Nach der vorgezogenen Präsidentschaftswahl im Februar gratulierte Scholz Alijew zum Wahlsieg und wünschte ihm für die Ausübung seines Amtes „viel Erfolg“.
Im Falle Alijews heißt Erfolg: Machterhalt um jeden Preis. Seit dem Zerfall der Sowjetunion regiert die Familie Alijew das Land mit seinen zehneinhalb Millionen Einwohnern und bereichert sich an Exporten von Offshore-Öl und -Gas, die mehr als 60 Prozent des Außenhandels ausmachen.
Die Presse- und Versammlungsfreiheit im Land existiert nur auf dem Papier. Regimekritiker und Journalisten werden ins Gefängnis geworfen und gefoltert. Europas demokratische Institutionen sind längst im Visier des Alijew-Regimes, wie auch Deutschland im Rahmen der sogenannten Aserbaidschan-Affäre erleben musste. Europaweit sind Alijew Einflussoperationen unter dem Euphemismus „Kaviar-Diplomatie“ bekannt.
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Kanzler Scholz hofiert mit Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew einen Diktator, der 100.000 Menschen aus Bergkarabach vertrieb, Oppositionelle einsperrt und deutsche Politiker besticht. Deutschland importiert weiter aserbaidschanisches Öl – und Alijew denkt laut an den nächsten Krieg.
Am Freitag wird Bundeskanzler Scholz den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew im Kanzleramt empfangen. Bei dem Gespräch soll es der knappen Mitteilung des Pressesprechers des Bundeskanzlers zufolge um bilaterale Beziehungen, Fragen zu Außen- und Sicherheitspolitik sowie Wirtschafts- und Energiepolitik gehen. Aus der Sicht des Kanzleramts ist Alijew ein Staatschef wie jeder andere. Nach der vorgezogenen Präsidentschaftswahl im Februar gratulierte Scholz Alijew zum Wahlsieg und wünschte ihm für die Ausübung seines Amtes „viel Erfolg“.
Im Falle Alijews heißt Erfolg: Machterhalt um jeden Preis. Seit dem Zerfall der Sowjetunion regiert die Familie Alijew das Land mit seinen zehneinhalb Millionen Einwohnern und bereichert sich an Exporten von Offshore-Öl und -Gas, die mehr als 60 Prozent des Außenhandels ausmachen.
Die Presse- und Versammlungsfreiheit im Land existiert nur auf dem Papier. Regimekritiker und Journalisten werden ins Gefängnis geworfen und gefoltert. Europas demokratische Institutionen sind längst im Visier des Alijew-Regimes, wie auch Deutschland im Rahmen der sogenannten Aserbaidschan-Affäre erleben musste. Europaweit sind Alijew Einflussoperationen unter dem Euphemismus „Kaviar-Diplomatie“ bekannt.
Aserbaidschan: Bei Diktatoren wie Alijew macht Scholz die gleichen Fehler wie seine Vorgänger - WELT
Kanzler Scholz hofiert mit Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew einen Diktator, der 100.000 Menschen aus Bergkarabach vertrieb, Oppositionelle einsperrt und deutsche Politiker besticht. Deutschland importiert weiter aserbaidschanisches Öl – und Alijew denkt laut an den nächsten Krieg.
