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Armenien - Aserbaidschan Konflikt

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Baku-Reise als Signal an Armenien
Der russische Präsident Wladimir Putin besucht am Sonntag und Montag die Ex-Sowjetrepublik Aserbaidschan am Kaspischen Meer. Auf dem Programm stehen laut Kreml Verhandlungen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev über die Entwicklung der strategischen Partnerschaft der beiden Länder, aber auch Fragen der internationalen und regionalen Politik. Das kann auch als Warnsignal an Armenien gesehen werden.

Erwartet wird, dass Putin sich jedenfalls zu Friedensverhandlungen zwischen Aserbaidschan und seinem Nachbarn Armenien äußert. Die Südkaukasus-Republiken arbeiten seit Längerem an einem Abkommen, nachdem Armenien den Krieg um die Region Bergkarabach verloren und die Kontrolle über das Gebiet Aserbaidschan überlassen hatte.

Russland galt lange als Schutzmacht Armeniens, allerdings sah sich Putin dort zuletzt der Kritik ausgesetzt, er habe sich in dem jahrzehntelangen Konflikt auf die Seite Aserbaidschans gestellt und Aliyev so einen großen Sieg verschafft. Der Kreml weist das zurück und betont, dass Armenien selbst auf Bergkarabach verzichtet habe.

Armenien mit Annäherung an den Westen

 
„Wahres Gesicht der Diktatur“: Aserbaidschan verärgert mit Einreiseverbot die Bundesregierung
Der Europarat stimmt in einer Resolution gegen Aserbaidschan. 76 Mitglieder kassieren deswegen ein Einreiseverbot. Berlin zeigt sich verstimmt.

Vom 11. bis zum 22. November ist Aserbaidschan Gastgeber der UN-Klimagipfels COP29. Doch im Vorfeld wurden vielen europäischen Abgeordneten ein Einreiseverbot erteilt. Insgesamt dürfen 76 Politiker aus 26 europäischen Ländern nicht mehr in die Kaukasusrepublik einreisen. Betroffen ist auch der Bundestagsabgeordnete und Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe (SPD). Im Gespräch mit fr.de von IPPEN.MEDIA zeigt sich Schwabe empört.

 
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