Brasilien - News

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Von illegalen Goldgräbern angegriffen
Zudem werden sie von illegalen Goldgräbern in der Region bedrängt und angegriffen. Die Goldgräber sollen nach Angaben der Yanomami Einheimische getötet, Frauen und Jugendliche sexuell missbraucht und Flüsse mit Quecksilber verseucht haben.

Präsident Lula hatte am Samstag Boa Vista im nördlichen Bundesstaat Roraima besucht, wo sich ein Teil des Yanomami-Territoriums befindet. „Was ich gesehen habe, hat mich erschüttert“, sagte er und sprach von „unmenschlichen“ Szenen.

Brasilien: Genozidverdacht nach Tod von Indigenen

orf.at

 

[Ivo2]

Brasiliens Polizei will Anklage gegen Bolsonaro
Die brasilianische Bundespolizei will den rechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro wegen eines versuchten Staatsstreichs vor Gericht bringen. Er soll in „einer kriminellen Vereinigung“ gemeinsam mit Verbündeten einen Putsch geplant haben, um sich nach seiner Wahlniederlage im Oktober 2022 gegen den derzeitigen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva an der Macht zu halten, teilte die Bundespolizei gestern mit.

36 weitere Verdächtigte
Die Generalstaatsanwaltschaft muss auf Grundlage der Ermittlungsergebnisse entscheiden, ob sie der Empfehlung der Bundespolizei folgt und Anklage gegen Bolsonaro und 36 weitere Verdächtigte erhebt.

Die Ermittlungen, die der Polizei zufolge fast zwei Jahre lang dauerten, ergaben, dass die Beschuldigten durch eine Aufgabenteilung klar strukturiert waren. Es seien Gruppen gebildet worden, unter anderem eine für Desinformation und Angriffe auf das Wahlsystem und eine andere, die für die „Anstiftung des Militärs zum Staatsstreich“ verantwortlich war.

Neben Bolsonaro werden auch der ehemalige General und Leiter des Kabinetts für Institutionelle Sicherheit unter Bolsonaro, Augusto Heleno, der ehemalige Verteidigungsminister Braga Netto und der ehemalige Präsident des brasilianischen Geheimdienstes, Alexandre Ramagem, beschuldigt. Allen werden Verbrechen der gewaltsamen Abschaffung des demokratischen Rechtsstaates, ein Staatsstreich und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Bolsonaro weist die Vorwürfe gegen ihn zurück.

Mehrere Institutionen gestürmt

Brasiliens Polizei will Anklage gegen Bolsonaro

orf.at

 

[Ivo2]

Wollte Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro seinen Nachfolger Lula ermorden lassen?
Chat-Auszüge legen nahe, dass Bolsonaro Lula nach dem Leben trachtete. Die Causa könnte das politische Aus für den rechtsextremen Politiker bedeuten

Gerne würde Brasiliens rechtsextremer Ex-Präsident Jair Bolsonaro seinem großen Vorbild Donald Trump nacheifern und bei den kommenden Wahlen erneut in den Präsidentenpalast in Brasília einziehen. Doch er hat es deutlich schwerer: Die Justiz hat ihn bereits für acht Jahre von allen politischen Ämtern ausgeschlossen, weil er im Vorfeld der Wahl Zweifel an der Zuverlässigkeit des Wahlergebnisses gestreut hatte.

Nun beantragte die ermittelnde Bundespolizei gegen den 69-Jährigen sowie zahlreiche seiner Vertrauten Anklage wegen eines Umsturzversuchs, darunter der Chef seiner Liberalen Partei, Valdemar Costa Neto, und mehrere ranghohe Militärs wie sein damaliger Verteidigungsminister, General Walter Braga Netto, und der Leiter seines Sicherheitsstabs, General Augusto Heleno. Wenn die Staatsanwaltschaft dem Antrag stattgibt, drohen ihnen bis zu 30 Jahre Haft.

Wollte Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro seinen Nachfolger Lula ermorden lassen?

Chat-Auszüge legen nahe, dass Bolsonaro Lula nach dem Leben trachtete. Die Causa könnte das politische Aus für den rechtsextremen Politiker bedeuten

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[Ivo2]

Ja, war auch "einer von euch". Also ein Kämpfer gegen Wokeness und Links-Grün versifft
Untersuchungsbericht
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro wollte laut Polizei Armeespitze zu Putsch überreden
Laut einem Bericht der Polizei hat Jair Bolsonaro 2022 bei einem Treffen mit drei Befehlshabern Putschpläne vorgelegt

Brasilia – In Brasilien soll der frühere Präsident Jair Bolsonaro versucht haben, das Militär nach seiner Wahlniederlage im Oktober 2022 zu einem Putsch zu überreden. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten 884-seitigen Abschlussbericht der Bundespolizei hervor. Demnach soll der rechtsgerichtete Bolsonaro im Dezember 2022 ein Treffen mit den drei Befehlshabern der Streitkräfte einberufen haben. Dabei soll er ihnen Putschpläne vorgelegt und sie zur Beteiligung aufgefordert haben.

Die Befehlshaber des Heeres und der Luftwaffe lehnten demnach ab, während der Befehlshaber der Marine den Staatsstreich unterstützen wollte. Laut dem Untersuchungsbericht war Bolsonaro auch für einen Dekretentwurf für den Staatsstreich verantwortlich, der den Wahlsieger und jetzigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an der Übernahme des Amtes hindern sollte. Die Ermittler stellten außerdem fest, dass Bolsonaro von einem Plan zur Ermordung von Lula und seinem Vizepräsidenten Geraldo Alckmin wusste. Generalstaatsanwalt Paulo Gonet Branco muss nun entscheiden, ob er Bolsonaro anklagen wird.

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro wollte laut Polizei Armeespitze zu Putsch überreden

Laut einem Bericht der Polizei hat Jair Bolsonaro 2022 bei einem Treffen mit drei Befehlshabern Putschpläne vorgelegt

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Brasilien: Indigene besetzen Hafen von US-Agrarkonzern
Bei Protesten gegen die Ausbaggerung von Flüssen im Amazonas-Gebiet haben brasilianische Vertreter und Vertreterinnen indigener Gemeinschaften den Flusshafen des US-Agrarunternehmens Cargill im Norden des Landes besetzt. Der Betrieb bei Santarem im Bundesstaat Para sei komplett unterbrochen worden, teilte das Unternehmen gestern mit.

„Wir sind hier, weil wir unser Recht auf Existenz verteidigen“, hieß es nach der Besetzung in einer Mitteilung der Organisation Conselho Indigena Tapajos e Arapiuns (CITA), die 14 indigene Bevölkerungsgruppen vertritt. Die Indigenen prangern die „Privatisierung“ der Amazonas-Flüsse an, denn dadurch würden ihre Lebensgrundlagen bedroht. Die Flüsse sind für die Konzerne strategisch wichtig, um Getreide und Rohstoffe zu exportieren. Cargill sprach von einer gewalttätigen Aktion, nachdem ein Gerichtsbeschluss die Aufhebung der Blockade angeordnet hatte.

Seit einem Monat Proteste am Terminal
Indigene blockierten bereits seit einem Monat die Zufahrt für Fahrzeuge zum Getreideterminal. Ein Bundesgericht ordnete den brasilianischen Behörden am Mittwoch an, innerhalb von 48 Stunden die Blockade zu entfernen. Die Besetzung des Terminals erfolgte gestern Früh (Ortszeit).

Brasilien: Indigene besetzen Hafen von US-Agrarkonzern

orf.at

 

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Trump verhängt neue Strafzölle gegen Brasilien – Bolsonaro bleibt der Schatten im Hintergrund
Donald Trump greift erneut zu Strafzöllen gegen Brasilien. Ab kommender Woche erhebt seine Regierung 25 Prozent auf tausende brasilianische Produkte. Öl, Erdgas, Kaffee, Rindfleisch, Orangen und Flugzeugteile bleiben zwar ausgenommen, Ethanol dagegen wird zusätzlich belastet. Offiziell begründet Washington den Schritt mit unlauteren Handelspraktiken, Korruption, unzureichendem Schutz geistigen Eigentums und Benachteiligungen amerikanischer Unternehmen. Dabei exportieren die Vereinigten Staaten seit Jahren mehr nach Brasilien, als sie von dort einführen. Trotzdem wirft Washington der Regierung in Brasília vor, eigene Industrien abzuschirmen und amerikanische Firmen wie Visa oder Apple beim digitalen Zahlungsverkehr zu benachteiligen. Selbst Brasiliens Kampf gegen die Abholzung des Regenwaldes taucht erneut als Vorwurf auf, obwohl die Zerstörung der Wälder zuletzt deutlich zurückging.

Der Streit hat jedoch längst eine politische Ebene erreicht. Bereits im vergangenen Jahr setzte Trump Strafzölle ein, um den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro zu unterstützen, der inzwischen wegen seines Versuchs, nach der verlorenen Wahl 2022 an der Macht zu bleiben, zu einer jahrzehntelangen Haftstrafe verurteilt wurde. Damals nahm Trump viele der wichtigsten brasilianischen Exportgüter wieder von den Zöllen aus. Kurz nach dem Urteil gegen Bolsonaro verschwanden die meisten Maßnahmen erneut. Im Februar erklärte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten Trumps damalige Notstandsregelung für rechtswidrig. Jetzt nutzt seine Regierung ein anderes Handelsgesetz, um dieselben Zölle erneut einzuführen. Brasilien kündigte umgehend Gegenmaßnahmen an und will den Streit vor die Welthandelsorganisation bringen.

Die Entscheidung trifft das Land mitten im Präsidentschaftswahlkampf. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bewirbt sich um eine weitere Amtszeit. Sein Gegner ist Flávio Bolsonaro, der Sohn des früheren Präsidenten. Während Lula Trump vorwirft, Brasiliens Souveränität anzugreifen, versucht Flávio Bolsonaro inzwischen Abstand zu den Strafzöllen zu gewinnen. Noch vor wenigen Wochen hatte er in Washington um Unterstützung für seine politische Bewegung geworben. Jetzt bittet er die amerikanische Regierung, mit den neuen Zöllen wenigstens bis nach der Wahl zu warten.