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Brexit und News aus GB

Sollen die Briten die EU verlassen?

  • Umfrageteilnehmer
    56
  • Umfrage geschlossen .
Achillis TH schrieb:
Hahaha und die Amerikaner wahren im Mond.
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Ich will einmal ein wenig Oberlehrer spielen und einem Griechen (?) den Begriff "Demokratie" erklären. Also:

Um von Demokratie reden zu können, gibt es einige Kriterien, die erfüllt sein müssen:

1.) Es muss Elemente direkter und indirekter Demokratie geben. Direkte Elemente sind Bereiche, in denen die Bevölkerung direkt über bestimmte Angelegenheiten entscheidet. Dazu gehören alle verschiedenen Arten von Wahlen, aber auch Volksabstimmung, Volksbegehren und Volksbefragung.
Die indirekten Elemente sind jene Bereiche, in denen gewählte oder von Parteien entsandte Abgeordnete tätig sind, also z.B. Parlament und Regierung, aber auch Verbände und Sozialpartnerschaft.

2.) In einer Demokratie müssen all jene, die von Entscheidungen betroffen sind, mitbestimmen dürfen. Das ist über das Wahlrecht geregelt. Das Recht zu wählen ist allerdings an die Staatsbürgerschaft gekoppelt; Hunderttausende, die zwar in Österreich leben, aber nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, sind daher von den meisten Wahlen ausgeschlossen.

3.) In einer Demokratie gilt grundsätzlich, dass die Mehrheit entscheidet (Mehrheitsprinzip). Dem sind aber Grenzen gesetzt. So darf die Mehrheit nicht über Minderheitenrechte (das sind spezielle Rechte zum Schutz von Minderheiten) entscheiden, sie darf auch Menschenrechte nicht abschaffen. In besonders wichtigen Fragen genügt nicht die einfache Mehrheit (also mehr als 50 %), man braucht dafür eine qualitative Mehrheit. Z.B. dürfen Verfassungsgesetze in Österreich nur dann geändert werden, wenn mindestens zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen.

In der Realität sieht es so aus, dass in keinem Land der Erde alle Ideale zur Gänze umgesetzt sind. Dennoch kann man davon sprechen, dass die Länder der EU (und andere Länder in Europa) demokratisch sind, auch wenn wir noch öfter „auf dem Weg zur idealen Demokratie“ sind.

Wenn Du unter Demokratie verstehst, dass jedes Land nur "vom Volk heraus regiert" wird, dann hast Du etwas missverstanden. Du meinst dann vermutlich Anarchie. Wenn Du unter Demokratie verstehst, dass jedes Land ausschließlich für sich selbst seine Entscheidungen trifft, dann muss man aber auch zur Kenntnis nehmen, dass es Nachbar- und Partnerländer ebenso sehen und ihrerseits (völlig demokratisch) Entscheidungen treffen, die Dich einfach links liegen lassen (im günstigsten Fall) oder schlicht und einfach boykottieren.

Ein zerstörerischer Egoismus würde eine Abwärtsspirale in wirtschaftlicher, aber noch viel mehr in gesellschaftlicher Sicht auslösen. Nein, Danke. Diese Art von "Demokratie" brauche ich wirklich nicht.

In einer Demokratie, wie sie in Europa gelebt wird, sind freie WEahlen eine Selbstverständlichkeit. Es hindert Dich niemand daran, GUTE Politiker zu wählen. Es ist sogar erlaubt, die größten Arschlöcher von FPÖ, AfD und anders Gesindel zu wählen. DU hast es in der Hand.

Wenn Dir gar niemand zusagt, dann kannst Du sogar selbst politisch aktiv werden und Dich einer (demokratischen) Wahl stellen. Aber Achtung: Das könnte mit Arbeit verbunden sein!
 
Die EU-Kommissare haben nichts mit demokratischer Legitimation zutun.
 
Jezersko schrieb:
Wenn Du unter Demokratie verstehst, dass jedes Land nur "vom Volk heraus regiert" wird, dann hast Du etwas missverstanden.
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Doch, Demokratie bedeutet eigentlich genau das! Das, was man uns heute als "Demokratie" verkaufen wird, ist eher ein westliches Missverständnis des alten griechischen Wortes. Es ist eine gewählte Oligarchie mit nur wenigen demokratischen Elemente. In einer Demokratie werden die Entscheidungen vom Volk getroffen, direkt oder indirekt, nicht von welchen Politikern, die willkürlich behaupten, in seinen Namen zu handeln.

Demokratie gibt es auch auf der Ebene der Nationalstaaten nur wenig. Auf der EU-Ebene gibt es aber noch viel weniger. Die Bürokraten, die da die Entscheidungen treffen, sind vom Volk fast völlig abgekoppelt, sie handeln bestimmt nicht in seinem Auftrag.
 
Afroasiatis schrieb:
Doch, Demokratie bedeutet eigentlich genau das! Das, was man uns heute als "Demokratie" verkaufen wird, ist eher ein westliches Missverständnis des alten griechischen Wortes. Es ist eine gewählte Oligarchie mit nur wenigen demokratischen Elemente. In einer Demokratie werden die Entscheidungen vom Volk getroffen, direkt oder indirekt, nicht von welchen Politikern, die willkürlich behaupten, in seinen Namen zu handeln.

Demokratie gibt es auch auf der Ebene der Nationalstaaten nur wenig. Auf der EU-Ebene gibt es aber noch viel weniger. Die Bürokraten, die da die Entscheidungen treffen, sind vom Volk fast völlig abgekoppelt, sie handeln bestimmt nicht in seinem Auftrag.
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In den einzelnen Ländern ist die Demokratie vorhanden, die Vertreter werden ja direkt vom Volk gewählt. Aber, dank der lobbyarbeit...
 
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