Trump-Sanktionen blockieren ICC-Richter: Kein Amazon, kein Gmail, keine Kreditkarte
Seit der US-Sanktionierung durch die Trump-Regierung stehen mehrere Richterinnen und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs unter digitalem Hausarrest. Gmail-Konten wurden gesperrt, Amazon-Zugänge deaktiviert, Kreditkarten gekündigt. Hotelbuchungen, Onlinezahlungen oder selbst das Buchen eines Zugtickets sind nicht mehr möglich. Die USA stufen die Strafrichterinnen offiziell wie Terroristen ein – weil das Gericht Haftbefehle gegen Israels Regierung erlassen hat und zu US-Kriegsverbrechen in Afghanistan ermittelte. Insgesamt elf hochrangige Personen, darunter auch Chefankläger, sind betroffen. Während das Gericht weiter zu Sudan, Venezuela, Ukraine und Gaza arbeitet, drohen die USA mit weiteren Maßnahmen. Zugleich versuchen europäische Staaten, das Gericht durch technische Umstellungen und rechtliche Schutzmaßnahmen unabhängig zu halten. Doch die Einschüchterung zeigt Wirkung: Der Zugriff auf alltägliche Dienste ist gekappt – ohne Anklage, ganz ohne Urteil.
Seit der US-Sanktionierung durch die Trump-Regierung stehen mehrere Richterinnen und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs unter digitalem Hausarrest. Gmail-Konten wurden gesperrt, Amazon-Zugänge deaktiviert, Kreditkarten gekündigt. Hotelbuchungen, Onlinezahlungen oder selbst das Buchen eines Zugtickets sind nicht mehr möglich. Die USA stufen die Strafrichterinnen offiziell wie Terroristen ein – weil das Gericht Haftbefehle gegen Israels Regierung erlassen hat und zu US-Kriegsverbrechen in Afghanistan ermittelte. Insgesamt elf hochrangige Personen, darunter auch Chefankläger, sind betroffen. Während das Gericht weiter zu Sudan, Venezuela, Ukraine und Gaza arbeitet, drohen die USA mit weiteren Maßnahmen. Zugleich versuchen europäische Staaten, das Gericht durch technische Umstellungen und rechtliche Schutzmaßnahmen unabhängig zu halten. Doch die Einschüchterung zeigt Wirkung: Der Zugriff auf alltägliche Dienste ist gekappt – ohne Anklage, ganz ohne Urteil.