Der internationale Gerichtshof

[Ivo2]

Trump-Sanktionen blockieren ICC-Richter: Kein Amazon, kein Gmail, keine Kreditkarte
Seit der US-Sanktionierung durch die Trump-Regierung stehen mehrere Richterinnen und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs unter digitalem Hausarrest. Gmail-Konten wurden gesperrt, Amazon-Zugänge deaktiviert, Kreditkarten gekündigt. Hotelbuchungen, Onlinezahlungen oder selbst das Buchen eines Zugtickets sind nicht mehr möglich. Die USA stufen die Strafrichterinnen offiziell wie Terroristen ein – weil das Gericht Haftbefehle gegen Israels Regierung erlassen hat und zu US-Kriegsverbrechen in Afghanistan ermittelte. Insgesamt elf hochrangige Personen, darunter auch Chefankläger, sind betroffen. Während das Gericht weiter zu Sudan, Venezuela, Ukraine und Gaza arbeitet, drohen die USA mit weiteren Maßnahmen. Zugleich versuchen europäische Staaten, das Gericht durch technische Umstellungen und rechtliche Schutzmaßnahmen unabhängig zu halten. Doch die Einschüchterung zeigt Wirkung: Der Zugriff auf alltägliche Dienste ist gekappt – ohne Anklage, ganz ohne Urteil.

 

[albaner]

Trump-Sanktionen blockieren ICC-Richter: Kein Amazon, kein Gmail, keine Kreditkarte
Seit der US-Sanktionierung durch die Trump-Regierung stehen mehrere Richterinnen und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs unter digitalem Hausarrest. Gmail-Konten wurden gesperrt, Amazon-Zugänge deaktiviert, Kreditkarten gekündigt. Hotelbuchungen, Onlinezahlungen oder selbst das Buchen eines Zugtickets sind nicht mehr möglich. Die USA stufen die Strafrichterinnen offiziell wie Terroristen ein – weil das Gericht Haftbefehle gegen Israels Regierung erlassen hat und zu US-Kriegsverbrechen in Afghanistan ermittelte. Insgesamt elf hochrangige Personen, darunter auch Chefankläger, sind betroffen. Während das Gericht weiter zu Sudan, Venezuela, Ukraine und Gaza arbeitet, drohen die USA mit weiteren Maßnahmen. Zugleich versuchen europäische Staaten, das Gericht durch technische Umstellungen und rechtliche Schutzmaßnahmen unabhängig zu halten. Doch die Einschüchterung zeigt Wirkung: Der Zugriff auf alltägliche Dienste ist gekappt – ohne Anklage, ganz ohne Urteil.

Unglaublich. Trump führt sich wie ein Diktator auf und er denkt ihm gehört alles und er kann sich alles nehmen und erlauben was er will. Er denkt, dass er über die Welt entscheidet. Ich hoffe, dass die Amerikaner bei den nächsten Wahlen genau überlegen wen sie wählen, denn Vance tickt genauso und will sein Nachfolger werden. Bis zu den nächsten Wahlen dauert es noch, wer weiß was er bis dahin noch abziehen wird. Ich ahne nichts Gutes.

 

[Tigerfish]

Unglaublich. Trump führt sich wie ein Diktator auf und er denkt ihm gehört alles und er kann sich alles nehmen und erlauben was er will. Er denkt, dass er über die Welt entscheidet. Ich hoffe, dass die Amerikaner bei den nächsten Wahlen genau überlegen wen sie wählen, denn Vance tickt genauso und will sein Nachfolger werden. Bis zu den nächsten Wahlen dauert es noch, wer weiß was er bis dahin noch abziehen wird. Ich ahne nichts Gutes.

Manchmal werde ich das Gefühl nicht los, dass Trump ferngesteuert wird. Mit seinen Los getretenen Aktionen ist es mittlerweile schlimmer als im kalten Krieg. Souverän täten anderer Staaten existieren nur noch auf dem Papier.

 

[berliner]

Das ist alles 4D Schach, in Wirklichkeit rettet er gerade tausende Kinder aus den Händen der Adrenochrom saufenden Demokraten Elite und ist kurz davor den Staat Israel zu zerschlagen und den Arabern zurück zu geben. Habt Vertrauen und lasst euch bitte nicht von der Systempresse täuschen wie all die anderen Schlafschafe hier!

 

[Ivo2]

Völkermordprozess gegen Myanmar in Den Haag angelaufen
Vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen hat heute ein Prozess gegen Myanmar wegen mutmaßlichen Völkermordes begonnen. Dem südostasiatischen Staat und seiner Militärjunta wird Völkermord an der muslimischen Minderheit der Rohingya vorgeworfen.

Es ist der erste Völkermordfall seit mehr als einem Jahrzehnt, den der Internationale Gerichtshof (IGH) vollständig verhandelt. Das Verfahren und sein Urteil dürften über Myanmar hinaus Auswirkungen haben. Es könnte auch Südafrikas Völkermordklage gegen Israel wegen des Gaza-Krieges beeinflussen.

Myanmar hat den Vorwurf zurückgewiesen. „Der Fall wird vermutlich wichtige Präzedenzfälle schaffen, wie Völkermord definiert und bewiesen werden kann und wie Verstöße wiedergutgemacht werden können“, sagte Nicholas Koumjian, Leiter des Unabhängigen Untersuchungsmechanismus der UNO für Myanmar.

Klage 2019 von Gambia eingereicht

Völkermordprozess gegen Myanmar in Den Haag angelaufen

orf.at