Nato beunruhigt über Annäherung von Türkei an Russland und China - Zeitung
Die Türkei zeigt immer mehr Selbstständigkeit bei der Wahl ihrer strategischen Partner und außenpolitischen Prioritäten, was der Nato und der USA nicht gefällt, schreibt die Zeitung New York Times (NYT).
Die Annäherung der Positionen der Türkei, Russlands und Chinas sorge dabei für die größte Besorgnis.
Bei den „beunruhigenden Aspekten des türkischen Verhaltens“
verweist NYT unter anderem auf die Absicht der Regierung, Luftabwehrsysteme bei China zu kaufen. Diese Systeme umfassen Radare und Boden-Luft-Raketen mit großer Reichweite. Der Wert des Geschäftes beträgt nach Angaben der Zeitung 3,4 Milliarden US-Dollar.
Sollten die Türkei und China eine entsprechende Vereinbarung treffen, würde dies den Interessen der US-amerikanischen und der europäischen Nato-Mitgliedsländer widersprechen, da die Türkei nicht gewillt ist, ähnliche Systeme bei diesen Ländern zu kaufen. Ankara begründet das damit, dass die Regierung die Nato-Position zur Syrien-Frage nicht unterstütze.
Mehr noch: Der türkische Verteidigungsminister hatte zuvor erklärt, dass eine Integration des nationalen Verteidigungssystems mit dem Verteidigungssystem der Nato überhaupt nicht geplant sei. Der Zeitung zufolge könnte dies mit der Inkompatibilität der Systeme der Nato und Chinas zusammenhängen.
Sollte sich die Türkei es weigern, ihre Systeme mit denen der Nato zu verbinden, „würde sie nicht nur den Schutz ihres eigenen Territoriums, sondern auch die Nato schwächen“, behauptet der ehemalige US-Botschafter bei der Nato Ivo Daalder.
Die Nato und die USA sind laut NYT aber auch darüber beunruhigt, dass die Türkei beabsichtigt, mit Russland ein Abkommen über den Bau einer Gasleitung unter Umgehung der Ukraine zu unterzeichnen.
Zudem hatten frühere Meinungsumfragen in der Türkei ergeben, dass die Bürger des Landes die Terrororganisation Islamischer Staat nicht als Hauptbedrohung für die Sicherheit der Türkei betrachten. Das lässt der NYT zufolge die Positionen der Türkei immer weiter von denen der Allianz abrücken, weil die Bekämpfung des IS gegenwärtig zu den vorrangigen Aufgaben der Nato gehört.
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Außenpolitiker: Minsker Vereinbarungen funktionieren trotz Poroschenkos Erklärungen[/h]
Die Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Ukraine-Krise funktionieren, obgleich der ukrainische Präsident in seinen jüngsten Äußerungen das Gegenteil behauptet, wie Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus), auf Twitter einschätzte.
In einem
BILD-Interview hatte der ukrainische Präsident zuvor gesagt, das Minsker Abkommen funktioniere nicht. Minsk sei „für uns Hoffnung, nicht Realität“. „Was er auch sagen mag, die Minsker Vereinbarungen funktionieren: Seit wieviel Tagen beschießen doch ukrainische Militärs keine Städte mehr, wieviel Menschen sind am Leben geblieben“, twitterte Puschkow am Sonnabend.
http://de.sputniknews.com/politik/20150316/301500523.html
