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Schade das so viele unschuldige Menschen sterben mussten weil ein betrunkener Russischer Soldat in einem fremden Land einen Knopf gedrückt hat.
Schade das so viele unschuldige Menschen sterben mussten weil ein betrunkener Russischer Soldat in einem fremden Land einen Knopf gedrückt hat.
Es ist jetzt also sehr wahrscheinlich, dass die Junta es war und nicht die Partisanen.
wieso ehemaligeJanukowitsch verklagt Ukraine wegen Verletzung seiner Rechte
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Der ehemalige Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch hat eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen „mehrfacher Verletzung seiner Rechte“ eingereicht, wie das britische Unternehmen Joseph Hage Aaronson LLP am Montag berichtet.
Janukowitsch war im Februar 2014 bei einem Staatsstreich gestürzt worden. Das ukrainische Parlament erklärte ihn für abgesetzt, änderte die Verfassung und setzte Neuwahlen an. Die Präsidentenwahl im Mai 2014 gewann der Milliardär Petro Poroschenko. Es gab kein Amtsenthebungsverfahren gegen Janukowitsch. Der Ex-Präsident musste aus Sorge um sein Leben die Ukraine verlassen. Janukowitsch hat bei der Gerichtsinstanz beantragt, die Verletzung seiner in der Menschenrechtskonvention festgelegten Rechte anzuerkennen. Dazu gehörten das Recht auf faire Gerichtsuntersuchung und auf effektive Ermittlungen zum Anschlag auf sein Leben sowie das Recht auf Schutz und das Recht, keiner Diskriminierung wegen seines politischen Status ausgesetzt zu sein.
Laut Joseph Hage Aaronson LLP sind „die ukrainischen Gerichtshöfe keineswegs unabhängig bzw. frei von dem Einfluss höherer Staatsbeamter“ und können daher keine gerechte gerichtliche Untersuchung des Falls Janukowitsch sicherstellen.
Das britische Unternehmen verweist auch darauf, dass Janukowitsch nicht in die Ukraine zurückkehren könne, um an dem Gerichtsprozess um seinen Fall teilzunehmen, weil das Attentat auf ihn im Februar 2014 bisher nicht untersucht worden sei und ihm weiterhin Drohungen geschickt würden.
Zudem hätten die ukrainischen Behörden gegen die Präsumtion der Unschuld gegenüber dem ehemaligen ukrainischen Präsidenten verstoßen, was eine direkte Verletzung der Menschenrechtskonvention bedeute, so Joseph Hage Aaronson LLP.
Janukowitsch verklagt Ukraine wegen Verletzung seiner Rechte
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Lawrow: Anhänger russischer Kultur werden in Ukraine unterdrückt
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Menschen, die sich mit der russischen Kultur identifizieren, werden in der Ukraine unterdrückt, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag äußerte.
„25 Millionen Menschen, die außerhalb Russlands leben, identifizieren sich mit der russischen Kultur, Vergangenheit, Geschichte. Leider werden sie für ihre Neigung zur russischen Kultur und Geschichte sowie zu den Traditionen oft unterdrückt, wie es in unserem Nachbarland der Ukraine vorkam. Dort kamen infolge des Staatsstreichs Nationalisten an die Macht, die einen Vormarsch gegen alles Russische begannen. So kam es zu einem blutigen Konflikt“, sagte Lawrow bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des philippinischen Senats, Franklin Drilon.
Bei dem Treffen äußerte der russische Minister die Bereitschaft, über alle Bemühungen der russischen Seite zu berichten, die unternommen werden, damit kein russischer Mensch, der sich im Ausland aufhält, sich unterdrückt fühle.
Bei Kundgebungen Anfang April 2014 hatte die Bevölkerung der ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk, die mit dem Februar-Staatsstreich in Kiew nicht einverstanden gewesen war, Volksrepubliken ausgerufen. Nach den Referenden im Mai desselben Jahres verkündeten die Republiken ihre Souveränität und bildeten danach die Union „Noworossija“ (Neurussland) sowie ihre eigenen Machtorgane.
Am 2. November 2014 hatten die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ihre Staats- und Parlamentschefs gewählt. Kiew erkannte die beiden selbstproklamierten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk nicht an.
Lawrow: Anhänger russischer Kultur werden in Ukraine unterdrückt
Schade das so viele unschuldige Menschen sterben mussten weil ein betrunkener Russischer Soldat in einem fremden Land einen Knopf gedrückt hat.
„25 Millionen Menschen, die außerhalb Russlands leben, identifizieren sich mit der russischen Kultur, Vergangenheit, Geschichte. Leider werden sie für ihre Neigung zur russischen Kultur und Geschichte sowie zu den Traditionen oft unterdrückt, wie es in unserem Nachbarland der Ukraine vorkam. Dort kamen infolge des Staatsstreichs Nationalisten an die Macht, die einen Vormarsch gegen alles Russische begannen. So kam es zu einem blutigen Konflikt“, sagte Lawrow bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des philippinischen Senats, Franklin Drilon.
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