Französische Abgeordnete besuchen Krim – Kiew reagiert empört
Das ukrainische Außenministerium hat den Krim-Besuch französischer Abgeordneter verurteilt, heißt es auf der Webseite der Behörde.
„Trotz zahlreicher Warnungen seitens der Ukraine haben die französischen Politiker demonstrativ die Rechtsvorschriften der Ukraine sowie das Völkerrecht verletzt und die Position ihres eigenen Landes missachtet, das kontinuierlich die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine verteidigt", heißt es in der Mitteilung.
Die Delegation französischer Parlamentarier, die von dem ehemaligen Verkehrsminister und Abgeordneten Thierry Mariani geleitet wird, ist am Freitag auf der Halbinsel eingetroffen, schreibt die Zeitung „Iswestija". In erster Linie besuchten die Politiker das Mahnmal für die Opfer des Faschismus, das an der Stelle des ehemaligen Konzentrationslagers „Krasnyj" bei Simferopol errichtet worden war. Die Delegation legte Blumen am ewigen Feuer nieder.
Die französischen Parlamentarier wollen die Städte Jalta und Sewastopol besuchen und eine Reihe von Treffen abhalten. Zum Höhepunkt ihres Aufenthalts soll die Teilnahme der Delegation an den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der russischen Marine werden, so der Pressedienst des Parlaments der Republik Krim.
Vor einem Jahr hatte eine Delegation französischer Parlamentarier, ebenfalls von Mariani geleitet, die Krim bereits besucht. Damals hatten die Abgeordneten eine Reihe von sensationellen Erklärungen abgegeben, die von Kiew und vom Westen verurteilt wurden. Unter anderem sagten die Franzosen, die Krim sei nicht besetzt worden, und die Bevölkerung der Halbinsel sei glücklich.
Die Reaktion von Paris auf die Reise war negativ, es stufte sie als Verletzung des Völkerrechts ein. Der ukrainische Sicherheitsdienst hat den beteiligten Abgeordneten die Einreise in die Ukraine für drei Jahre verboten.
Die Krim war im März 2014 — nach gut zwei Jahrzehnten in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für das Referendum war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition den Präsidenten Viktor Janukowitsch entmachtet und eine von Nationalisten geprägte Regierung aufgestellt hatte.
Die Ukraine, die USA und die westlichen Länder hatten das Ergebnis der Volksabstimmung nicht anerkannt. Die ukrainische Regierung betrachtet die Krim noch immer als ihr — zwar besetztes — Gebiet und verspricht, die Halbinsel zurückzuholen. Moskau unterstreicht, dass das verfahren des Krim-Beitritts dem Völkerrecht völlig entsprochen habe.
Französische Abgeordnete besuchen Krim ? Kiew reagiert empört
