Der Ukraine Sammelthread

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Selenskyj dementiert Bericht über etwaigen Zahlungsstopp
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Berichte über einen möglichen Zahlungsstopp für Staatsbedienstete und Soldaten zurückgewiesen. „Heute werden die Gehälter ausgezahlt, die Armee wird finanziert und die Renten werden ausgezahlt. Alles wird bezahlt. Ich glaube, wir leisten ziemlich gute Arbeit“, sagte Selenskyj gestern vor Journalisten.

Die Nachrichtenagentur Bloomberg hatte am Freitag berichtet, der ukrainischen Regierung fehle das nötige Geld, um staatliche Ausgaben bis Ende Juni zu leisten. Hintergrund ist die Blockade eines bereits im Dezember von der EU beschlossenen Hilfskredits in Höhe von 90 Milliarden Euro, den der ungarische Regierungschef Viktor Orban derzeit blockiert.

Selenskyj sagte dazu gestern, die ausstehende Zahlung der Mittel sei ein „erhebliches Risiko“ im Blick auf die Vorbereitung auf den nächsten Winter. Russland hat die ukrainische Energieinfrastruktur in den vergangenen Monaten heftig angegriffen, Millionen Einwohner und Einwohnerinnen waren über längere Zeiträume von der Stromversorgung abgeschnitten.

Selenskyj dementiert Bericht über etwaigen Zahlungsstopp

orf.at

 

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Freiwillige bauen FPV-Drohnen für die Ukraine (Videobericht im Link)
Die Ukraine und Russland bekriegen sich vor allem mit Drohnen. Die europäische Initiative „Wings for Europe“ unterstützt die Ukraine mit neuen FPV-Drohnen. Präsident Selenskyj schlägt eine Waffenruhe über Ostern vor, allerdings nur, wenn Russland seine Angriffe auf Energieinfrastruktur einstellt.

ORF.at Video/Audio

 

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Schäden an wichtigem russischem Hafen gemeldet
Der wichtige russische Ostsee-Hafen Ust-Luga ist nach Angaben des Regionalgouverneurs zum dritten Mal binnen einer Woche Ziel eines Drohnenangriffs geworden. „Der Hafen von Ust-Luga wurde beschädigt“, teilte der Gouverneur der Region Leningrad, Alexander Drosdenko, heute in Onlinediensten mit.

Drei Menschen seien verletzt worden, darunter zwei Kinder. Die russische Luftabwehr habe in der Nacht im Nordwesten der Region, die St. Petersburg umschließt, 38 Drohnen abgewehrt. Der Hafen von Ust-Luga am Finnischen Meerbusen in der Nähe der estnischen Grenze ist ein wichtiger Umschlagplatz für Dünger, Öl und Kohle aus Russland.

Die Ukraine hatte in den vergangenen Wochen ihre Gegenangriffe auf die russische Infrastruktur verstärkt, darunter Raffinerien, Öldepots und Häfen. Kiew sieht diese Anlagen als legitime Ziele, um die Einnahmen Russlands aus dem Ölgeschäft zur Finanzierung seiner Offensive in der Ukraine zu reduzieren.

Die von den USA vermittelten Gespräche zwischen Moskau und Kiew über ein Ende des seit vier Jahren andauernden Krieges sind praktisch zum Stillstand gekommen. In den vergangenen Monaten waren Unterhändler aus den USA, Russland und der Ukraine zu drei Gesprächsrunden zusammengekommen.

Schäden an wichtigem russischem Hafen gemeldet

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Kreml fordert von Selenskyj Vorschlag zu Osterwaffenruhe
Russland hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zur Konkretisierung seines Vorschlags einer Waffenruhe über Ostern aufgefordert und zugleich Bedenken gezeigt. Selenskyj hatte am Vortag eine Osterwaffenruhe vorgeschlagen, aber in mehreren Varianten und auch kein Datum genannt.

Eine klare Formulierung der Initiative habe Moskau bisher nicht gesehen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow heute russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Er machte deutlich, dass Russland vielmehr eine grundsätzliche Lösung des Konflikts anstrebe.

Russland besteht bei den Verhandlungen unter US-Vermittlung mit der Ukraine darauf, dass Kiew seine Truppen aus dem bisher nicht von Moskau kontrollierten Teil des Donbas abzieht – im Gegenzug für einen Frieden. Selenskyj lehnt solche Gebietsabtretungen an Russland ab.

Kreml fordert von Selenskyj Vorschlag zu Osterwaffenruhe

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Gedenktag
Butscha Symbol russischer „Grausamkeit“
Eine EU-Delegation mit rund einem Dutzend europäischer Außenministerinnen und Außenminister hat am Dienstag bei einem Besuch in der Ukraine der Opfer des russischen Massakers von Butscha vor vier Jahren gedacht. Die Politiker stellten in der Kleinstadt in der Nähe von Kiew Kerzen vor eine Gedenkwand. Die Gräueltaten in Butscha „symbolisieren die Grausamkeit des russischen Krieges“, sagte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, die die Delegation anführte.

Laut Kallas müssten jene, die den russischen Tötungsbefehl in Butscha gegeben haben, genauso zur Verantwortung gezogen werden wie die, die diesen ausgeführt haben. „Rechenschaftspflicht ist unbedingt notwendig, da es andernfalls zu Vergeltung kommt“, sagte Kallas. „Wenn man sieht, dass diejenigen, die das der eigenen Familie angetan haben, nicht zur Rechenschaft gezogen werden, wird man Rache wollen.“

Österreich wurde bei dem Besuch von Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) vertreten. Die starke europäische Präsenz zeige, dass es unausweichlich sei, Russland für seine Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen, sagte auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha. „Eine umfassende Aufklärung der russischen Verbrechen ist unerlässlich, um die Gerechtigkeit in Europa wiederherzustellen“, so Sybiha.

Appell für neue Sanktionen gegen Russland
Angesichts des Krieges der USA und Israels gegen den Iran geriet der Ukraine-Krieg zuletzt zunehmend in den Hintergrund. Das dürfe man nicht zulassen, sagte Kallas. Zudem appellierte sie an die USA, neue Sanktionen gegen Russland in Betracht zu ziehen. „Wir wären deutlich stärker, wenn wir geschlossen auftreten und gemeinsam Druck auf Russland ausüben würden“, so Kallas. „Wer sagt, man solle einfach Territorium abtreten, verkennt, dass es nicht nur um Land geht, sondern um Menschen“, sagte sie mit Blick auf US-Forderungen, die Ukraine solle in Friedensverhandlungen bei Gebietsfragen Kompromisse eingehen.

Gedenktag: Butscha Symbol russischer „Grausamkeit“

Eine EU-Delegation mit rund einem Dutzend europäischer Außenministerinnen und Außenminister hat am Dienstag bei einem Besuch in der Ukraine der Opfer des russischen Massakers von Butscha vor vier Jahren gedacht. Die Politiker stellten in der Kleinstadt in der Nähe von Kiew Kerzen vor eine...

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Unglaublich und ekelhaft. Sollte der korrupte Orban mit seinen korrupten Kumpanen nochmals gewählt werden, sollte man sich bei der EU überlegen, wie man Ungarn aus der EU "austreten" lassen kann
„Zu Ihrer Verfügung“: Ungarns Minister in Gespräch mit Lawrow
In Ungarn und auch in Brüssel ist heute ein Telefonmitschnitt aufgeschlagen, der erneut ein Schlaglicht auf Budapests Ausrichtung wirft. Das investigative Nachrichtenportal Vsquare.org mit Sitz in Warschau veröffentlichte Zitate von Ungarns Außenminister Peter Szijjarto und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow aus dem August 2024. Darin diskutierten die beiden über die Sanktionen der EU und wie Ungarn dem Kreml behilflich sein könnte.

Laut der Aufnahme rief Lawrow Szijjarto an, um ihn an ein Versprechen zu erinnern. Er sollte sich darum kümmern, dass die Schwester des russischen Oligarchen Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste gestrichen wird. „Schauen Sie, ich rufe auf Bitten von Alischer an, und er hat mich gerade gebeten, Sie daran zu erinnern, dass Sie etwas wegen seiner Schwester machen“, so Lawrow.

„Ja, absolut“, antwortete Szijjarto laut der englischsprachigen Audioaufnahme. Ungarn und die Slowakei würden in der folgenden Woche einen Vorschlag zur Streichung von Gulbahor Ismailowa von der Liste einreichen. „Wir werden unser Bestes tun, um sie von der Liste zu bekommen“, so Szijjarto auf dem Tape. „Ich stehe stets zu Ihrer Verfügung.“ Einige Monate später wurde die Frau auch tatsächlich von der EU-Sanktionsliste gestrichen.

Szijjarto: „Riesiger Skandal“
Ein Sprecher von Vsquare.com sagte gegenüber Reuters, dass die Audioaufnahme mit Hilfe von Quellen in mehreren Ländern und externen Fachleuten unabhängig verifiziert worden sei.
Szijjarto räumte ein, vor oder nach Treffen der EU-Außenminister Rücksprache mit Nicht-EU-Ländern gehalten zu haben, darunter Russland, die USA, die Türkei und Israel. Das sei „völlig natürlich“.

In einem Facebook-Video bestätigte er zudem, dass seine Gespräche abgehört worden waren. „Es ist ein riesiger Skandal, dass ausländische Geheimdienste meine Telefongespräche ständig abgehört haben und diese Gespräche nun, anderthalb Wochen vor der ungarischen Parlamentswahl, veröffentlicht haben“, sagte er.

Ungarns Russland-Kontakte im Visier
Erst vor einer Woche hatte sich die EU „äußerst“ besorgt gezeigt über Berichte, wonach ungarische Regierungsmitglieder vertrauliche Informationen von Ministertreffen in Brüssel an Moskau weitergegeben haben sollen. „Wir erwarten von der ungarischen Regierung, dass sie Erklärungen liefert“, sagte eine Sprecherin der Kommission Richtung Budapest.

„Zu Ihrer Verfügung“: Ungarns Minister in Gespräch mit Lawrow

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EU bereitet Auszahlung von Ukraine-Kredit vor
Die EU-Kommission will den derzeit wegen der ungarischen Blockade auf Eis liegenden 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine rasch auf Schiene bringen. Sie legte heute einen Vorschlag für einen Beschluss der EU-Staaten vor, den Kredit letztgültig zu billigen.

Der Kredit für 2026 und 2027 war vom EU-Gipfel Ende Dezember beschlossen worden, Ungarn hat jedoch die finale formelle Billigung im Rat der EU-Länder bisher verhindert. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban knüpfte das Zurückziehen des Vetos an die Wiederöffnung der „Druschba“-Pipeline, die über die Ukraine russisches Öl liefert.

Wahl in Ungarn am 12. April
In Ungarn wird am 12. April ein neues Parlament gewählt. Orban steht unter Druck und könnte abgewählt werden. Beobachter rechnen daher nicht mit einer Kehrtwende vor dem Wahltermin. Der zuständige Sprecher der EU-Kommission sagte in Brüssel, „im Dezember wurde auf der Ebene der 27 Mitgliedsstaaten eine Verpflichtung eingegangen, und wir erwarten, dass alle 27 Mitgliedsstaaten dieser Verpflichtung nachkommen“. Eine Nichteinhaltung würde „einen Verstoß gegen den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit darstellen“.

Es müssten jedoch auch noch vier Dokumente von der Kommission verabschiedet werden, wobei das heutige das wichtigste sei. Die Ukraine wird laut dem Kommissionssprecher im zweiten Quartal dieses Jahres zusätzliche Gelder benötigen: „Deshalb haben wir uns zum Ziel gesetzt, bis zum zweiten Quartal alle entsprechenden Rechtsvorschriften fertiggestellt zu haben. Es wurden bereits große Fortschritte erzielt.“ Ursprünglich war die Auszahlung der ersten Tranche für April geplant gewesen, da die Ukraine dringend Geld benötigt.

45 Mrd. Euro bis Ende des Jahres
Die Kommission schlägt die Bereitstellung von 45 Milliarden Euro für die Ukraine bis 31. Dezember vor. Der verbleibende Teil des 90-Milliarden-Euro-Darlehens ist für das kommende Jahr vorgesehen. Der Vorschlag legt auch die Aufteilung zwischen militärischer und Budgethilfe fest.

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Moskau: Haben Luhansk eingenommen
Moskau behauptet, das ukrainische Gebiet Luhansk eingenommen zu haben. „Einheiten der Armeegruppe ‚West‘ haben die Befreiung der Volksrepublik Luhansk abgeschlossen“, teilte das Verteidigungsministerium der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS zufolge heute mit. Von ukrainischer Seite wurde das zunächst nicht kommentiert.

Auf Karten ukrainischer Militärbeobachter stand weiter ein kleiner Teil des Luhansker Gebiets um das Dorf Nowojehoriwka unter ukrainischer Kontrolle. Die Besatzungsbehörden hatten schon im vergangenen Sommer behauptet, dass die ostukrainische Region vollständig erobert worden sei.

Das Gebiet Luhansk war teilweise bereits 2014 unter die Kontrolle der von Moskau unterstützten Separatisten gelangt. Drei Tage vor Beginn des großangelegten russischen Angriffskriegs erkannte Moskau trotz großem internationalem Protest die Gebiete Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten an. Danach gelang es den Russen innerhalb weniger Monate, den Großteil der Region Luhansk zu besetzen. Bei ihrer Gegenoffensive im Herbst 2022 eroberten die Ukrainer einige Landstriche im Norden von Luhansk zurück.

Schwere russische Drohnenangriffe
Bei schweren russischen Drohnenangriffen auf die Ukraine sind unterdessen erneut mehrere Menschen getötet und zivile Infrastruktur beschädigt worden. Die Militärverwaltung der zentralen ukrainischen Region Tscherkassy erklärte im Onlinedienst Telegram, vier Menschen seien bei einem Drohnenangriff getötet worden.

Moskau: Haben Luhansk eingenommen

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Selenskij spricht mit Trump-Vertretern über Friedensprozess
Details nannte der ukrainische Präsident nicht. Zuletzt hatte er von Druck der USA berichtet, die Ukraine solle - wie von Russland gefordert - ihre letzten Stellungen im Industrierevier Donbass für einen Frieden räumen. Russlands Militär hat indes nach Angaben aus Moskau das ukrainische Gebiet Luhansk eingenommen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij hat mit den Unterhändlern von US-Präsident Donald Trump über den Friedensprozess für sein Land beraten. Selenskij schrieb im Portal X, von US-Seite seien der Sondergesandte Steve Witkoff, Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und Senator Lindsey Graham zugeschaltet gewesen. Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte nahm demnach teil.

„Ukraine schätzt Einsatz Amerikas“
„Die Ukraine schätzt jeden Einsatz Amerikas, einen würdigen Frieden zu schaffen“, schrieb Selenskij in Kiew. Man sei übereingekommen, dass die Teams in den kommenden Tagen weiter an einem Dokument über US-Sicherheitsgarantien für die Ukraine arbeiten. „Das ist, was den Weg zu einem zuverlässigen Ende des Krieges bahnen kann.“

Selenskij spricht mit Trump-Vertretern über Friedensprozess

Details nannte der ukrainische Präsident nicht. Zuletzt hatte er von Druck der USA berichtet, die Ukraine solle - wie von Russland gefordert - ihre letzten Stellungen im Industrierevier Donbass...

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29 Tote bei Absturz von russischem Flugzeug über der Krim
Über der von Russland annektierten Krim ist ein Militärflugzeug abgestürzt, 29 Menschen kamen ums Leben. Angaben zum Hintergrund des Flugs wurden nicht gemacht. Die Ursache soll ein technischer Defekt gewesen sein.

Beim Absturz eines russischen Militärflugzeugs über der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim sind nach Angaben aus Moskau 29 Menschen ums Leben gekommen. Ein Such- und Rettungsteam habe die Absturzstelle gefunden und von sechs getöteten Besatzungsmitgliedern und 23 Passagieren gesprochen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau der staatlichen Nachrichtenagenturen zufolge mit.

Als Ursache werde ein technischer Defekt angenommen, äußere Einwirkungen habe es nicht gegeben, hieß es. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass es gegen 18.00 Uhr Moskauer Zeit (17.00 Uhr MESZ) die Verbindung zu dem Flugzeug vom Typ An-26 verloren habe. Zum Hintergrund des Flugs machte das Ministerium demnach keine Angaben. Die Turboprop-Maschinen der Marke Antonow werden vom Militär auch als Transportflugzeuge eingesetzt.

29 Tote bei Absturz von russischem Flugzeug über der Krim

Über der von Russland annektierten Krim ist ein Militärflugzeug abgestürzt, 29 Menschen kamen ums Leben. Angaben zum Hintergrund des Flugs wurden nicht gemacht. Die Ursache soll ein technischer...

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