Westliche Staaten haben Pläne für die Verlegung ihrer Botschaften aus Kiew ausgearbeitet, sollte sich die Sicherheitslage in der ukrainischen Hauptstadt weiter verschlechtern. Dies berichtete die Zeitung „The Guardian“ unter Berufung auf zwei diplomatische Quellen. Den Angaben zufolge könnten die diplomatischen Vertretungen nach Lwiw oder in den Osten Polens verlegt werden. Die Diplomaten erklärten, sie blieben vorerst in Kiew, doch könnten die Pläne bei einer Verschlechterung der Lage umgesetzt werden. „Und die Lage verschlechtert sich offensichtlich rapide“, fügte einer von ihnen hinzu.
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Der Ukraine Sammelthread
- Ersteller frank3
- Erstellt am
Westliche Staaten haben Pläne für die Verlegung ihrer Botschaften aus Kiew ausgearbeitet, sollte sich die Sicherheitslage in der ukrainischen Hauptstadt weiter verschlechtern. Dies berichtete die Zeitung „The Guardian“ unter Berufung auf zwei diplomatische Quellen. Den Angaben zufolge könnten die diplomatischen Vertretungen nach Lwiw oder in den Osten Polens verlegt werden. Die Diplomaten erklärten, sie blieben vorerst in Kiew, doch könnten die Pläne bei einer Verschlechterung der Lage umgesetzt werden. „Und die Lage verschlechtert sich offensichtlich rapide“, fügte einer von ihnen hinzu.
Der südkoreanische Präsident erklärte, dass die Ukraine – anstatt sich zu entschuldigen und die Vereinbarung zur Vertraulichkeit bezüglich der Übergabe nordkoreanischer Gefangener anzuerkennen – das Thema eines Krieges auf der Koreanischen Halbinsel hochspiele.
Lee Jae-myung erklärte, Kiew habe ihn durch das Bestreiten dieser Vereinbarungen als „Lügner“ dargestellt, und drohte mit „weiteren Maßnahmen“. Dabei betonte er, Kiew habe selbst um die Geheimhaltung der Informationen zur Gefangenenübergabe gebeten, die Vereinbarung dann aber eigenmächtig gebrochen.
„Als man von ihnen verlangte, die Existenz der Vereinbarungen anzuerkennen und sich zu entschuldigen, sprachen sie stattdessen von einer unvermeidlichen militärischen Auseinandersetzung zwischen Nord und Süd und schürten die Debatte über einen drohenden Krieg auf der Koreanischen Halbinsel. Wir drücken unser tiefes Bedauern über dieses Verhalten der Ukraine aus“, so Lee Jae-myung.
Jefferson Davis
SFRJ
Herr Lee hat passende Worte gefunden. Die würden sich wahrscheinlich so einen Krieg wünschen. Nicht "die Ukraine", sondern die zwielichtigen Gesellen, die auch hinter den Anschlägen auf Nord Stream und mancher anderen Schweinerei stecken.
Zuletzt bearbeitet:
Wie die „Financial Times“ berichtet, besteht die Europäische Union auf weiteren Reformen in der Ukraine als Voraussetzung für die Bereitstellung von Finanzmitteln. Die Zeitung schreibt, Brüssel habe eine Bitte um zusätzliche Unterstützung für das laufende Jahr abgelehnt, da die Werchowna Rada Schwierigkeiten bei der Verabschiedung der zugesagten Änderungen habe.
Kiew hatte einen zusätzlichen militärischen Finanzierungsbedarf von 27 Milliarden US-Dollar ermittelt und die Europäische Kommission gebeten, bei der Deckung dieser Lücke zu helfen – unter anderem durch die vorzeitige Auszahlung von Tranchen aus einem EU-Kreditpaket im Umfang von 90 Milliarden Euro. Dieses Kreditprogramm war ursprünglich dazu gedacht, den Großteil des Finanzbedarfs der Ukraine in den Jahren 2026 und 2027 zu decken, wobei jährlich bis zu 45 Milliarden Euro vorgesehen waren – geknüpft an das Erreichen bestimmter Reformmeilensteine. Im laufenden Jahr wurden jedoch lediglich 15,7 Milliarden Euro bereitgestellt, was teilweise auf Verzögerungen bei der Umsetzung der Reformauflagen zurückzuführen ist.
Präsident Selenskyj hatte auf die dringende Notwendigkeit zusätzlicher Mittel hingewiesen, insbesondere um die Produktion von Drohnen und Abfangsystemen im Vorfeld des Winters hochzufahren.
Brüssel lehnte es jedoch ab, Mittel, die eigentlich für 2027 geplant waren, bereits in diesem Jahr vorab auszuzahlen. Stattdessen beharrt die EU darauf, dass Kiew jene Bedingungen erfüllt, die den Weg für die bereits für 2026 vorgesehenen EU-Hilfen in Höhe von rund 34 Milliarden Euro ebnen würden. Die EU-Kommissare Valdis Dombrovskis und Marta Kos schrieben an den Parlamentspräsidenten, die Ukraine könne auch im Jahr 2026 zusätzliche Finanzhilfen erhalten, sofern sie die geforderten Reformen umsetze.
„Es ist von entscheidender Bedeutung, jegliche Aufweichung des ukrainischen Regelwerks in Bezug auf politisch exponierte Personen zu vermeiden“, heißt es in dem Schreiben, das der „Financial Times“ vorliegt. In einem Interview mit der „Financial Times“ dementierte Selenskyj Medienberichte über Spannungen bei den Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über Reformauflagen.
„Wir hatten ein sehr gutes Treffen mit Ursula und ihrem Team, und sie versteht, dass sie der Ukraine helfen müssen“, sagte er.
Europa müsse Kiew dabei unterstützen, die Finanzierungslücke zu schließen, „denn wir verteidigen sie“. Er habe von der Leyen darauf hingewiesen, dass Reformen aufgrund des kriegsbedingten Drucks nicht immer im üblichen Zeitrahmen umgesetzt werden könnten.
„Wir müssen uns jetzt verteidigen, und bestimmte Entscheidungen – finanzielle Entscheidungen – dürfen nicht aufgeschoben werden. Denn es geht um unsere Stabilität“, sagte er.
Wie bereits berichtet, ist eine Schlüsselfrage der ukrainischen Politik derzeit, ob Europa als Bedingung für die Bereitstellung von Mitteln zur Deckung des Haushaltsdefizits die Verabschiedung und Unterzeichnung des sogenannten „Katschka-Kos-Gesetzespakets“ durch die Rada und Selenskyj verlangen wird. Dieses sieht vor, die Strafverfolgungsbehörden der direkten Kontrolle des Präsidenten zu entziehen, indem Personalentscheidungen über Auswahlverfahren getroffen werden, bei denen „internationale Experten“ ein entscheidendes Stimmrecht haben.
Dem Artikel der „Financial Times“ zufolge fordern die Europäer nachdrücklich „Reformen“, doch Selenskyj zeigt sich wenig bereit, darauf einzugehen. Er geht offenbar davon aus, die EU zu einem weiteren Aufschub bewegen zu können, und hofft, dass die Europäer davor zurückschrecken werden, die Ukraine inmitten des Krieges ohne finanzielle Mittel dastehen zu lassen.
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Derzeit existieren mit dem NABU und der SAP Strafverfolgungsbehörden, die unabhängig von der ukrainischen Staatsführung agieren; sie wurden 2015 – nach dem Sieg der sogenannten „Revolution der Würde“ – auf westlichen Druck hin geschaffen, um die Korruption in den höchsten Machtebenen der Ukraine zu bekämpfen. Angesichts des Krieges gegen Russland und des Zuflusses westlicher Hilfsgelder in Höhe von Hunderten Milliarden Euro wollen die Europäer die Korruptionskontrolle innerhalb der ukrainischen Führung weiter verschärfen. Einerseits besteht in der Ukraine die Sorge, das Land könne faktisch unter eine externe Verwaltung gestellt werden; andererseits würde sich die Ukraine – da der Präsident alle wichtigen Führungspositionen im Staat mit eigenen Vertrauten besetzt – ohne eine Kontrolle der Korruption nicht viel von der Ukraine zu Zeiten Janukowytschs, von Russland oder von einer lateinamerikanischen Diktatur unterscheiden
Ein amerikanisch-ukrainischer Investitionsfonds hat seinen ersten Rohstoffabbau-Deal abgeschlossen, wie Reuters berichtet. Diese erste Transaktion ermöglicht Investitionen in Höhe von rund 30 Millionen Dollar in eine „gemeinsame Investitionsplattform“ mit der BGV-Unternehmensgruppe. Diese wurde von dem Unternehmer Gennadi Butkewitsch gegründet, einem Miteigentümer von ATB, der größten Supermarktkette der Ukraine.
Conor Coleman, Leiter der Investitionsabteilung der US-Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft DFC (U.S. International Development Finance Corporation), erklärte, das Unternehmen werde sich zunächst auf Rohstoffprojekte in der Frühphase in der Ukraine konzentrieren und dabei Vorkommen von Seltenen Erden, Uran, Beryllium und Zirkonium ins Visier nehmen. Das Gesamtvolumen der Projekte des Fonds belaufe sich derzeit auf rund 70 Millionen Dollar, so Coleman.
Zwei weitere neue Projekte zielen darauf ab, die ukrainischen Strom- und Wärmeversorgungsnetze im Hinblick auf den bevorstehenden Winter zu stärken.
In Geschäftskreisen gilt Gennadi Butkewitsch als ein Unternehmer, der der „Bankowa“ (der ukrainischen Regierung) nahesteht. In den vergangenen Jahren erhielt er zahlreiche Lizenzen für die Erschließung von Rohstoffvorkommen.
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Während die einen ihr Leben opfern, um ihr Land zu verteidigen, leisten andere Hilfe – und wieder andere machen Geld
einen Krieg zwischen Nord- und Südkorea braucht niemand
Im Parlamentsausschuss für Verkehr werden Fähren und Pontonbrücken für den Fall schwerer Schäden an den Dnepr-Brücken erörtert.
Der Abgeordnete der Werchowna Rada, Wolodymyr Kreidenko, schlug vor, getrennte Fähren für Passagiere sowie für Lastwagen mit Lebensmitteln und Medikamenten einzusetzen. Zu den weiteren erwogenen Optionen gehören zusätzliche Busse, ein Wechselverkehr auf den verbliebenen Brücken, Fahrrad-Hubs sowie eine Regelung, bei der Fahrzeuge je nach Kennzeichen zu geraden oder ungeraden Uhrzeiten fahren dürfen. Bislang handelt es sich lediglich um Vorschläge; konkrete Entscheidungen wurden noch nicht getroffen.
Der Kiewer Bürgermeister Klitschko hat die Einwohner der Stadt dazu aufgerufen, nicht mehr mit einem normalen Leben in Friedenszeiten zu rechnen. Er bezeichnete die Lage in Kiew als „sehr dramatisch“, da Russland kurz vor Wintereinbruch die Angriffe auf die Hauptstadt und deren Infrastruktur verstärkt habe und die Verkehrsverbindungen über den Dnepr in Mitleidenschaft gezogen worden seien.
„Der Feind zerstört Kiew: kritische Infrastruktur, Logistik, Wohnraum und soziale Einrichtungen. Der Feind hat zudem begonnen, die Energieversorgung zu zerstören. Ein Leben wie in Friedenszeiten wird nicht möglich sein“, so der Bürgermeister.
Der Abgeordnete der Werchowna Rada, Wolodymyr Kreidenko, schlug vor, getrennte Fähren für Passagiere sowie für Lastwagen mit Lebensmitteln und Medikamenten einzusetzen. Zu den weiteren erwogenen Optionen gehören zusätzliche Busse, ein Wechselverkehr auf den verbliebenen Brücken, Fahrrad-Hubs sowie eine Regelung, bei der Fahrzeuge je nach Kennzeichen zu geraden oder ungeraden Uhrzeiten fahren dürfen. Bislang handelt es sich lediglich um Vorschläge; konkrete Entscheidungen wurden noch nicht getroffen.
Der Kiewer Bürgermeister Klitschko hat die Einwohner der Stadt dazu aufgerufen, nicht mehr mit einem normalen Leben in Friedenszeiten zu rechnen. Er bezeichnete die Lage in Kiew als „sehr dramatisch“, da Russland kurz vor Wintereinbruch die Angriffe auf die Hauptstadt und deren Infrastruktur verstärkt habe und die Verkehrsverbindungen über den Dnepr in Mitleidenschaft gezogen worden seien.
„Der Feind zerstört Kiew: kritische Infrastruktur, Logistik, Wohnraum und soziale Einrichtungen. Der Feind hat zudem begonnen, die Energieversorgung zu zerstören. Ein Leben wie in Friedenszeiten wird nicht möglich sein“, so der Bürgermeister.
Aaah, du meinst Putin und Kumpane
Nach Spekulationen steht jetzt fest, dass es doch ein paar zwielichtige Ukrainer waren, die hinter dem Anschlag steckten. Ob der gesuchte Kriegsverbrecher und Massenmörder Putin den Auftrag gegeben hat, möglich, aber unwahrscheinlich.
Südbrücke in Kiew erneut von Drohne getroffen
Die bereits beschädigte Südbrücke in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist erneut von einer russischen Kampfdrohne getroffen worden. Das teilte Bürgermeister Witali Klitschko gestern auf Telegram mit.
Er wies darauf hin, dass die Brücke nach mehreren Angriffen sowohl für den Autoverkehr als auch für U-Bahnen gesperrt bleibe. Die Südbrücke war bereits am Donnerstag von drei Drohnen getroffen worden.
Nach russischen Angriffen wurden in der Früh in der Dreimillionenstadt mehrere Brücken über den Fluss Dnipro gesperrt. Neben der Südbrücke blieben am Nachmittag zwei weitere Brücken teilweise für den Verkehr gesperrt. Insgesamt sieben Brücken für U-Bahn, Eisenbahn und Straßenverkehr verbinden den Ost- und den Westteil Kiews.
Verletzte bei Angriffen
Die bereits beschädigte Südbrücke in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist erneut von einer russischen Kampfdrohne getroffen worden. Das teilte Bürgermeister Witali Klitschko gestern auf Telegram mit.
Er wies darauf hin, dass die Brücke nach mehreren Angriffen sowohl für den Autoverkehr als auch für U-Bahnen gesperrt bleibe. Die Südbrücke war bereits am Donnerstag von drei Drohnen getroffen worden.
Nach russischen Angriffen wurden in der Früh in der Dreimillionenstadt mehrere Brücken über den Fluss Dnipro gesperrt. Neben der Südbrücke blieben am Nachmittag zwei weitere Brücken teilweise für den Verkehr gesperrt. Insgesamt sieben Brücken für U-Bahn, Eisenbahn und Straßenverkehr verbinden den Ost- und den Westteil Kiews.
Verletzte bei Angriffen
Moskau warnt Ausländer vor Angriffen auf Kiew
Russland hat ausländische Personen und Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen diplomatischer Vertretungen in Kiew erneut aufgefordert, die ukrainische Hauptstadt angesichts bevorstehender neuer Angriffe zu verlassen.
Eine vorherige Warnung sei nicht von allen befolgt worden, teilte das Außenministerium heute mit. Damit sei jeder, der bleibe, einer „tödlichen Gefahr“ durch „massive russische Vergeltungsschläge“ ausgesetzt.
Gestern hatte Kiews Bürgermeister Witali Klitschko die Situation in der Stadt „extrem dramatisch“ genannt und davor gewarnt, dass Kiew „in Stücke gerissen“ werde. Russland griff in den vergangenen Tagen mehrere Brücken über den Dnipro sowie Energieinfrastruktur an.
Auch Nordbrücke von Drohne getroffen
Die Nordbrücke über den Fluss Dnipro sei bei den jüngsten russischen Luftangriffen getroffen worden und jetzt für den Verkehr gesperrt, sagte Klitschko heute. In den vergangenen Tagen war schon die Südbrücke mehrmals von russischen Drohnen getroffen worden. Insgesamt sieben Brücken für U-Bahn, Eisenbahn und Straßenverkehr verbinden den Ost- und den Westteil Kiews.
Russland hat ausländische Personen und Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen diplomatischer Vertretungen in Kiew erneut aufgefordert, die ukrainische Hauptstadt angesichts bevorstehender neuer Angriffe zu verlassen.
Eine vorherige Warnung sei nicht von allen befolgt worden, teilte das Außenministerium heute mit. Damit sei jeder, der bleibe, einer „tödlichen Gefahr“ durch „massive russische Vergeltungsschläge“ ausgesetzt.
Gestern hatte Kiews Bürgermeister Witali Klitschko die Situation in der Stadt „extrem dramatisch“ genannt und davor gewarnt, dass Kiew „in Stücke gerissen“ werde. Russland griff in den vergangenen Tagen mehrere Brücken über den Dnipro sowie Energieinfrastruktur an.
Auch Nordbrücke von Drohne getroffen
Die Nordbrücke über den Fluss Dnipro sei bei den jüngsten russischen Luftangriffen getroffen worden und jetzt für den Verkehr gesperrt, sagte Klitschko heute. In den vergangenen Tagen war schon die Südbrücke mehrmals von russischen Drohnen getroffen worden. Insgesamt sieben Brücken für U-Bahn, Eisenbahn und Straßenverkehr verbinden den Ost- und den Westteil Kiews.
Die Hälfte der ukrainischen F-16 steht monatelang im Ausland still
Etwa die Hälfte der ukrainischen F-16-Kampfjets befindet sich für längere Zeit zu Reparatur- und Wartungsarbeiten in Europa; dies erklärte Wolodymyr Selenskyj in einem Interview mit der „Financial Times“.
Seinen Angaben zufolge verzögert sich die Rückkehr einiger Maschinen so stark, dass die Ukraine wertvolle Zeit verliert – und das ausgerechnet in Momenten, in denen die Flugzeuge für die Verteidigung des Luftraums besonders dringend benötigt werden. Die F-16 haben sich im Einsatz gegen neue russische Strahldrohnen als wirksam erwiesen. Daher plant Kiew, mehr Reparaturarbeiten direkt in die Ukraine zu verlagern, um die Maschinen schneller wieder einsatzbereit zu machen.
Wie ukrainische Medien berichten, haben sich in Kiew nach Angriffen auf Brücken massive Staus gebildet. In mehreren Richtungen ist der Verkehr praktisch zum Erliegen gekommen.
Etwa die Hälfte der ukrainischen F-16-Kampfjets befindet sich für längere Zeit zu Reparatur- und Wartungsarbeiten in Europa; dies erklärte Wolodymyr Selenskyj in einem Interview mit der „Financial Times“.
Seinen Angaben zufolge verzögert sich die Rückkehr einiger Maschinen so stark, dass die Ukraine wertvolle Zeit verliert – und das ausgerechnet in Momenten, in denen die Flugzeuge für die Verteidigung des Luftraums besonders dringend benötigt werden. Die F-16 haben sich im Einsatz gegen neue russische Strahldrohnen als wirksam erwiesen. Daher plant Kiew, mehr Reparaturarbeiten direkt in die Ukraine zu verlagern, um die Maschinen schneller wieder einsatzbereit zu machen.
Wie ukrainische Medien berichten, haben sich in Kiew nach Angriffen auf Brücken massive Staus gebildet. In mehreren Richtungen ist der Verkehr praktisch zum Erliegen gekommen.
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