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[h=1]Der Weltpolizist steht am Scheideweg[/h][h=3]Die Krim-Krise sei die schwerste in Europa seit dem Mauerfall, sagt der NATO-Generalsekretär. Zurück zu den Wurzeln will man nicht. Doch welche Rolle nimmt die NATO ein?[/h]
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Die Nato befindet sich in einer schwierigen Zeit. Die Krise in der Ukraine sieht die Nato als Weckruf.
Bild: AFP/Sergey Bobok
Die Nato befindet sich in einer schwierigen Zeit. Die Krise in der Ukraine sieht die Nato als Weckruf.Die Nato wurde 1949 von 12 Nationen ins Leben gerufen.Gegründet wurde die NATO als Reaktion auf die Konfrontation zwischen West und Ost, zwischen Kapitalismus und Kommunismus, zwischen den Atommächten USA und Sowjetunion.Der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen spricht von «der schwersten Krise in Europa seit dem Fall der Berliner Mauer».Nach dem Mauerfall war die Nato unter anderem im Kosovo......und in Afghanistan im Einsatz.
Zum Thema
Das zweitägige Treffen der NATO-Aussenminister ab Dienstag in Brüssel ist keine Routinesitzung. Die Militärallianz berät erneut über die Lage nach dem Griff Russlands nach der ukrainischen Krim.
Der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen spricht von «der schwersten Krise in Europa seit dem Fall der Berliner Mauer». Kürzlich warnte Rasmussen in einer Rede angesichts der «militärischen Aggression» Russlands gegen die Ukraine: «Unsere Vision eines geeinten, freien und in Frieden lebenden Europas ist infrage gestellt worden.»
Der NATO-Generalsekretär sieht darin einen «Weckruf» und beschwört besonders die Europäer: «Wir können nicht weiter abrüsten, während der Rest der Welt wieder aufrüstet und manche mit ihren Waffen an unseren Grenzen klirren.»
Reaktion auf Ost-West-Konflikt
Nur wenige Tage vor dem 65. Gründungstag der NATO drängt sich durch den Konflikt befeuert eine schon lange schwelende Diskussion in den Vordergrund: Welche Rolle will die Allianz künftig spielen? Entwickelt sich die NATO ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Kriegs wieder zu einem Verteidigungsbündnis gegen Moskau?
Gegründet wurde die NATO als Reaktion auf die Konfrontation zwischen West und Ost, zwischen Kapitalismus und Kommunismus, zwischen den Atommächten USA und Sowjetunion.
In Sorge um ihre Sicherheit unterzeichneten zwölf westliche Staaten am 4. April 1949 den Nordatlantikpakt, mit dem sie sich in Artikel 5 ihrer Solidarität im Falle eines Angriffs auf einen der Unterzeichner versicherten.
Derzeit 28 Mitgleider
Die Blockkonfrontation prägte die folgenden Jahrzehnte, bis der Eiserne Vorhang fiel. Damit begann für die NATO ein neues Zeitalter: Die Allianz wuchs um baltische und osteuropäische Staaten, die zuvor zum von der Sowjetunion gesteuerten Ostblock gehörten, auf jetzt 28 Mitglieder an.
Mit Moskau wurde der NATO-Russland-Rat vereinbart, ein - wenn auch immer wieder von Problemen belastetes - wichtiges Partnerschaftsformat. Anstatt Atomwaffen aufeinander zu richten, redeten beide Seiten miteinander.
NATO als «Weltpolizist»
Von der Bedrohung aus dem Osten befreit suchte sich die NATO neue Aufgaben und wurde durch Einsätze ausserhalb ihres eigenen Territoriums zum «Weltpolizisten», wie es Hans-Georg Erhart vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik nennt.
Dem Eingreifen im Kosovo folgten der Krieg in Afghanistan, Anti-Piraterie-Einsätze und die Libyen-Mission. Und gerade als die kriegsmüden und nicht mehr zu hohen Rüstungsausgaben bereiten Alliierten in aller Ruhe über ihre künftige Rolle nachdenken wollen, bringt Russlands Präsident Wladimir Putin die geostrategische Statik ins Wanken.
Kein «Back to the roots»
«Es wird aber keine Rückkehr zur NATO des Kalten Krieges geben», sagt Sicherheitspolitikexperte Christian Tuschhoff von der Freien Universität Berlin. Zwar befeuere der aktuelle Konflikt die Debatte zwischen besonders nord- und osteuropäischen Bündnispartnern, die ein Schutzbündnis wollten, und den Befürwortern einer umfassenderen Rolle der NATO.
«Aber ein Zurück zu den Wurzeln hiesse, dass die NATO dauerhaft Soldaten in die NATO-Staaten in Russlands Nachbarschaft verlegt.» Dazu gebe es derzeit nicht den Willen, fügt Tuschhoff hinzu, der nach einer «Karenzzeit» wieder eine Entspannung im Verhältnis mit Russland erwartet.
Kritik von Obama
Doch die lässt noch auf sich warten. «Der Kern der NATO», erinnerte US-Präsident Barack Obama während seines Europabesuchs in der vergangenen Woche, «ist das Bekenntnis zur gemeinsamen Verteidigung». Deshalb müssten die Aussenminister in Brüssel dafür sorgen, dass «wirkliche Notfallpläne» erarbeitet und eine «ständige NATO-Präsenz in den verwundbarsten Staaten» in Osteuropa sichergestellt werde.
«Das klingt zwar nach uraltem Denken», analysiert Erhart vom Institut für Friedensforschung. Obama nutze jedoch den Konflikt mit Russland vielmehr, die schon oft von den USA geäusserte Kritik an den in vielen europäischen Mitgliedstaaten zusammengestrichenen Verteidigungsbudgets zu erneuern.
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Die Nato befindet sich in einer schwierigen Zeit. Die Krise in der Ukraine sieht die Nato als Weckruf.
Bild: AFP/Sergey Bobok
Die Nato befindet sich in einer schwierigen Zeit. Die Krise in der Ukraine sieht die Nato als Weckruf.Die Nato wurde 1949 von 12 Nationen ins Leben gerufen.Gegründet wurde die NATO als Reaktion auf die Konfrontation zwischen West und Ost, zwischen Kapitalismus und Kommunismus, zwischen den Atommächten USA und Sowjetunion.Der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen spricht von «der schwersten Krise in Europa seit dem Fall der Berliner Mauer».Nach dem Mauerfall war die Nato unter anderem im Kosovo......und in Afghanistan im Einsatz.
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Der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen spricht von «der schwersten Krise in Europa seit dem Fall der Berliner Mauer». Kürzlich warnte Rasmussen in einer Rede angesichts der «militärischen Aggression» Russlands gegen die Ukraine: «Unsere Vision eines geeinten, freien und in Frieden lebenden Europas ist infrage gestellt worden.»
Der NATO-Generalsekretär sieht darin einen «Weckruf» und beschwört besonders die Europäer: «Wir können nicht weiter abrüsten, während der Rest der Welt wieder aufrüstet und manche mit ihren Waffen an unseren Grenzen klirren.»
Reaktion auf Ost-West-Konflikt
Nur wenige Tage vor dem 65. Gründungstag der NATO drängt sich durch den Konflikt befeuert eine schon lange schwelende Diskussion in den Vordergrund: Welche Rolle will die Allianz künftig spielen? Entwickelt sich die NATO ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Kriegs wieder zu einem Verteidigungsbündnis gegen Moskau?
Gegründet wurde die NATO als Reaktion auf die Konfrontation zwischen West und Ost, zwischen Kapitalismus und Kommunismus, zwischen den Atommächten USA und Sowjetunion.
In Sorge um ihre Sicherheit unterzeichneten zwölf westliche Staaten am 4. April 1949 den Nordatlantikpakt, mit dem sie sich in Artikel 5 ihrer Solidarität im Falle eines Angriffs auf einen der Unterzeichner versicherten.
Derzeit 28 Mitgleider
Die Blockkonfrontation prägte die folgenden Jahrzehnte, bis der Eiserne Vorhang fiel. Damit begann für die NATO ein neues Zeitalter: Die Allianz wuchs um baltische und osteuropäische Staaten, die zuvor zum von der Sowjetunion gesteuerten Ostblock gehörten, auf jetzt 28 Mitglieder an.
Mit Moskau wurde der NATO-Russland-Rat vereinbart, ein - wenn auch immer wieder von Problemen belastetes - wichtiges Partnerschaftsformat. Anstatt Atomwaffen aufeinander zu richten, redeten beide Seiten miteinander.
NATO als «Weltpolizist»
Von der Bedrohung aus dem Osten befreit suchte sich die NATO neue Aufgaben und wurde durch Einsätze ausserhalb ihres eigenen Territoriums zum «Weltpolizisten», wie es Hans-Georg Erhart vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik nennt.
Dem Eingreifen im Kosovo folgten der Krieg in Afghanistan, Anti-Piraterie-Einsätze und die Libyen-Mission. Und gerade als die kriegsmüden und nicht mehr zu hohen Rüstungsausgaben bereiten Alliierten in aller Ruhe über ihre künftige Rolle nachdenken wollen, bringt Russlands Präsident Wladimir Putin die geostrategische Statik ins Wanken.
Kein «Back to the roots»
«Es wird aber keine Rückkehr zur NATO des Kalten Krieges geben», sagt Sicherheitspolitikexperte Christian Tuschhoff von der Freien Universität Berlin. Zwar befeuere der aktuelle Konflikt die Debatte zwischen besonders nord- und osteuropäischen Bündnispartnern, die ein Schutzbündnis wollten, und den Befürwortern einer umfassenderen Rolle der NATO.
«Aber ein Zurück zu den Wurzeln hiesse, dass die NATO dauerhaft Soldaten in die NATO-Staaten in Russlands Nachbarschaft verlegt.» Dazu gebe es derzeit nicht den Willen, fügt Tuschhoff hinzu, der nach einer «Karenzzeit» wieder eine Entspannung im Verhältnis mit Russland erwartet.
Kritik von Obama
Doch die lässt noch auf sich warten. «Der Kern der NATO», erinnerte US-Präsident Barack Obama während seines Europabesuchs in der vergangenen Woche, «ist das Bekenntnis zur gemeinsamen Verteidigung». Deshalb müssten die Aussenminister in Brüssel dafür sorgen, dass «wirkliche Notfallpläne» erarbeitet und eine «ständige NATO-Präsenz in den verwundbarsten Staaten» in Osteuropa sichergestellt werde.
«Das klingt zwar nach uraltem Denken», analysiert Erhart vom Institut für Friedensforschung. Obama nutze jedoch den Konflikt mit Russland vielmehr, die schon oft von den USA geäusserte Kritik an den in vielen europäischen Mitgliedstaaten zusammengestrichenen Verteidigungsbudgets zu erneuern.
