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Von MICHAEL MARTENS
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© NURPHOTO / EYEVINE
Kritische Minderheit: Demonstranten mit Bildern getöteter Mitstreiter Mitte September in IstanbulFür eine Aussicht, wie sie sich Adil Gür von seinem Büro aus bietet, bezahlen manche Menschen viel Geld. Wenn der Inhaber der türkischen Umfrageagentur A&G (benannt nach den Initialen seines Namens) aus dem Fenster seines Büros auf der asiatischen Seite der Stadt blickt, hat er die ganze Pracht Istanbuls vor sich. Der Bosporus wird dutzendfach durchfurcht von den Istanbuler Nahverkehrsdampfern und allerlei anderem Bootsgewimmel, an der Anlegestelle drüben in Karaköy schimmern, überragt von der Silhouette des Galata-Turms, Kreuzfahrtschiffe weiß in der Herbstsonne. Die Brücke am Goldenen Horn ist zu erkennen und die Hagia Sophia. Nicht jeder, dem sich solch ein Panorama bietet, käme dabei noch zum Arbeiten.
Adil Gür verfügt aber über genug Selbstdisziplin, um sich nicht allzu lange davon ablenken zu lassen. Sein Umfrageinstitut gehört zu den renommiertesten des Landes. Seit Jahren fallen Parlaments- oder Lokalwahlen in der Türkei ziemlich zuverlässig so aus, wie von Gür und seinem Meinungsforscherteam prognostiziert. Das hat dem Juristen, der vor drei Jahrzehnten als Student über Nebenjobs zur Demoskopie kam, Respekt und Aufträge eingebracht. Parteien, Stadtverwaltungen und Banken gehören zu den Kunden von A&G. Bei der Parlamentswahl 2011 arbeitete man mit der oppositionellen „Republikanischen Volkspartei“ (CHP) zusammen.
[h=2]AKP gewinnt abtrünnige Wähler zurück[/h]Eine der spannendsten demoskopischen Fragen in der Türkei gilt in diesem Jahr den Folgen der Massenproteste gegen die Regierung des türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan im Istanbuler Gezi-Park, die im Juni die Aufmerksamkeit der Welt auf sich zogen. Wie haben sich die Proteste, die von Istanbul aus Ankara und andere türkische Städte ergriffen, auf die politische Landschaft der Türkei ausgewirkt? Was hat sich für Erdogan und seine Partei geändert? Glaubt man Adil Gür, lautet die Antwort: nicht viel. Zwar hätten Erdogan und seine Minister die Proteste im Gezi-Park anfangs vollkommen unterschätzt und nicht damit gerechnet, dass sich daraus eine so heftige Opposition entwickeln werde. „Aber ich habe damals schon gesagt, dass all dies wenig Einfluss auf das Wahlverhalten der Türken haben wird“, sagt Gür. Durch die jüngsten Umfragen nicht allein seines Instituts sieht er sich bestätigt.
Demnach ist die AKP nämlich weiterhin unangefochten stärkste parteipolitische Kraft im Lande. Man müsse dabei eine Entwicklung bedenken, die schon einige Monate vor den Protesten im Gezi-Park einsetze, erläutert Gür: Der von der AKP angestoßene Friedensprozess mit den Kurden, die Verhandlungen mit dem inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan, die von der Regierung genehmigten Besuche kurdischer Parlamentarier auf dessen Gefängnisinsel Imrali, all das sei von nationalistischen Türken abgelehnt worden und habe in der ersten Jahreshälfte dazu geführt, dass der Zuspruch zur Regierungspartei „deutlich“ zurückgegangen sei, zitiert der Demoskop aus älteren Umfragen seiner Firma. „Die Proteste im Gezi-Park ließen die Gespräche mit Öcalan und der PKK dann aber in den Hintergrund rücken. Wegen Gezi haben sich Wähler, die sich von der AKP abgewendet hatten, der Partei wieder angenähert.“ Zwar könne sich bis zu den Kommunalwahlen im Frühjahr 2014 noch viel ändern, doch in jüngster Zeit sei der Zuspruch zur AKP sogar nochmals leicht gewachsen und liege derzeit bei mehr als 50 Prozent der Stimmen, führt Gür aus.
[h=2]Die Zustimmung entwickelt sich parallel zum Wirtschaftswachstum[/h]Dass Erdogan durch die Proteste gegen ihn letztlich sogar gewonnen haben könnte, mag auf den ersten Blick überraschen. Doch es ist ein durch Fernsehbilder von Massendemonstrationen und gut gemeinte, aber nicht unbedingt gute Medienberichterstattung genährtes (ausländisches) Missverständnis, dass die Mehrheit der Türken mit der Protestbewegung im Gezi-Park und auf dem Taksim-Platz sympathisiert habe. Das sei allenfalls in den ersten Tagen der Proteste der Fall gewesen, bestätigt Gür. „Da hatte eine Mehrheit noch Sympathien für die Demonstranten. Aber durch die Verkehrsblockaden oder das Auftauchen von Öcalan-Postern am Taksim-Platz hat sich die Wahrnehmung verändert.“ Außerdem sei die AKP ziemlich erfolgreich gewesen bei ihrem Versuch, der Bevölkerung einzureden, hinter den Protesten steckten eine „Zinslobby“ und andere ausländische Mächte, die den Aufstieg der Türkei bremsen wollten. Eine durch Umfragen belegte Tatsache sei es, dass etwa 90 Prozent der AKP-Wähler eine negative Sicht auf die Gezi-Proteste bekunde. Zwar haben die Wähler der oppositionellen CHP umgekehrt eine ebenso entschieden positive Meinung von den Protesten. Da die AKP jedoch fast doppelt so viele Anhänger hat wie die CHP, ändere das wenig daran, dass eine Mehrheit der Türken die Protestbewegung ablehnte.
Gefährlich werden könnte Erdogan aber nach derzeitigem Stand der Dinge weniger ein Wiederaufflammen der Proteste als ein Einbruch der Wirtschaft. „Seit 2002 hat sich die Zustimmung zur AKP parallel zum Wirtschaftswachstum entwickelt. Wuchs die Wirtschaft, nahm auch die Zustimmung zur AKP zu, in wirtschaftlich schwächeren Zeiten nahm sie ab“, fasst Gür die Umfrageergebnisse von zehn Jahren zusammen. Da es seit 2002 jedoch kaum wirtschaftlich schwache Zeiten gab in der Türkei, hatte die AKP auch kaum Einbußen.
Nicht als Demoskop, sondern als türkischer Bürger fügt Gür dann aber hinzu, dass die Türkei eine neue Partei durchaus nötig hätte. „Die bestehenden Parteien haben die Gezi-Bewegung leider nicht richtig gelesen. Es sieht nicht so aus, als hätte irgendeine Partei in den vergangenen Monaten eine Lehre aus den Ereignissen gezogen. Gezi ist dadurch entstanden, dass weder Regierung noch Opposition ihre Arbeit gemacht haben.“ Was die Türkei benötige, sei „eine Partei der Mitte“, wie Gür das nennt. Eine aussichtsreiche neue Partei, vermutet er, könne am ehesten aus der AKP selbst hervorgehen, als Abspaltung. Die Türkei sei zwar „ein konservativ-nationalistisches Land“, doch gäbe es dennoch Chancen für eine Partei, die offener als die AKP auftritt und daher auch für (mehr) Kurden, Aleviten und Kemalisten wählbar sei. Dass bisher nirgends eine politische Kraft in Sicht ist, die in der Lage wäre, das Machtmonopol der AKP zu brechen, gibt Gür dann allerdings auch zu.
[h=2]Opposition profitiert nicht von den Verlusten der Regierungspartei[/h]Am anderen Ufer des Bosporus, im Stadtteil Gayreteppe, bestätigt Bekir Agirdir, Direktor und Mitbesitzer der angesehenen Umfrageagentur Konda, Gürs Einschätzungen in vielen Punkten: „Die Gezi-Bewegung hatte am Anfang einen großen Einfluss und führte auch dazu, dass die AKP an Zuspruch verlor. Aber schon einen Monat später hatte sie die Einbußen wieder wettgemacht.“ Das habe die AKP weniger eigener Stärke als der Schwäche der Opposition zu verdanken. Agirdir spricht von einem „Mangel an politischem Wettbewerb“ in der Türkei. Die Bevölkerung kritisiere die Regierung zwar, traue der Opposition aber nicht zu, dass sie das Land besser regieren könne. „Die Wählerwanderung findet daher nicht zwischen der AKP und der CHP oder anderen Oppositionsparteien statt, sondern zwischen der AKP und dem Lager der Nichtwähler oder Unentschlossenen.“
Agirdir holt eine Mappe mit Umfrageergebnissen der vergangenen Jahre hervor, um seine Aussage zu belegen. Aus den Grafiken geht hervor, dass immer dann, wenn die Popularitätskurve der AKP in den vergangenen Jahren einmal nach unten zeigte, nicht etwa die Opposition, sondern das Lager der Nichtwähler an Zulauf gewann. Und solange die türkische Wirtschaft läuft, bestätigt Agirdir die Umfrageergebnisse vom anderen Bosporusufer, müsse sich die Regierungspartei kaum Sorgen um den Machterhalt machen. „Der Wähler will das Erreichte sichern, er will die wirtschaftliche Stabilität und die verbesserten Dienstleistungen der Stadtverwaltungen bewahrt wissen. Deshalb stimmt er für die AKP.“ Die Agentur Konda gibt es bereits seit 27 Jahren. Anders als A&G nehmen sie hier seit einigen Jahren grundsätzlich keine Aufträge von politischen Parteien mehr an. In einer derart polarisierten Gesellschaft wie der türkischen führe die Kooperation mit Parteien nur dazu, dass auch alle anderen Ergebnisse der eigenen Arbeit in Frage gestellt werden, sagt Agirdir: „Jeder sucht dann überall einen Hintergedanken.“ Auch Agirdir erwartet nicht, dass sich aus der Gezi-Bewegung in absehbarer Zeit eine maßgebliche politische Partei entwickeln könne. „Ich glaube nicht, dass so etwas rasch geschehen wird. Gezi hat noch nicht die Kraft und Größe, eine neue Partei zu bilden. Aber die Ereignisse dieses Sommers werden trotzdem für alle großen Parteien Folgen haben, schon bei den nächsten Wahlen.“
[h=2]Soziologisches Profil der Protestbewegung[/h]Es gebe jetzt eine größere Aufmerksamkeit für Fragen von Umweltschutz, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung, mehr junge Kandidaten bekämen eine Chance, die gesamte Mentalität ändere sich, mutmaßt Agirdir mit Blick auf die Kommunalwahlen in wenigen Monaten. Die Bürger hätten gesehen, dass sie Einfluss ausüben können – das sei der größte Nutzen von Gezi. Seinen Plan, den Gezi-Park für den Bau eines Einkaufszentrums weichen zu lassen, habe Erdogan unter dem Druck der öffentlichen Meinung aufgeben müssen, und das sei schließlich keine Kleinigkeit in einem Land, dessen Einwohner seit Jahrhunderten gewöhnt gewesen seien, an den Plänen der Mächtigen nichts ändern zu können.
Dass die CHP oder andere Oppositionsparteien von den Protesten profitieren könnten, legen auch die Umfragen von Konda nicht nahe. „Einige Intellektuelle, Unternehmer und andere Meinungsführer denken immer noch, dass sie die Lage verändern können, indem sie die CHP verändern.“ Doch es sei eben nicht genug, nur darüber nachzudenken, „ob der CHP-Kandidat für den Bürgermeisterposten in Istanbul Ahmet oder Mehmet heißen soll“, spottet Agirdir und fällt ein vernichtendes Urteil über die wichtigste Oppositionspartei – die CHP schaue nur darauf, wie sie aus den Gezi-Protesten in kurzer Zeit Kapital schlagen könne. Um substantielle Änderungen gehe es ihr nicht, und das werde von den Unzufriedenen und Nichtwählern genau registriert. Anders als Adil Gür vertritt Bekir Agirdir jedoch nicht die Ansicht, dass die Parteien nichts aus den Protesten gelernt hätten. Zumindest die Regierungspartei scheine lernwillig zu sein: „In der AKP gibt es drei Arbeitsgruppen, die sich mit den Lehren aus den Gezi-Protesten befassen“, sagt Agirdir und beruft sich dabei auf Informationen, die er „auf informellem Wege“ erlangt habe. Nachdem Konda während der Proteste im Sommer 4.400 Personen im Gezi-Park befragt hatte, um eine Art soziologisches Profil der Protestbewegung anzulegen, riefen laut Agirdir mehr als zehn AKP-Abgeordnete bei ihm an, weil sie sich für die Ergebnisse der Umfrage interessierten und wissen wollten, wer die Menschen seien, deren Proteste fast über Nacht zu einem Weltthema geworden waren. Von der CHP habe sich niemand gemeldet.
