Georgien

[lupo-de-mare]

25.09.2006 / Ausland / Seite 7
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Krieg noch kalt
Georgiens Präsident droht vor der UNO Südossetien und Abchasien. Tbilissi rückt NATO-Beitritt näher
Knut Mellenthin

Michail Saakaschwili: Mit der NATO gegen Südossetien und Abchasien?
Foto: AP

http://www.jungewelt.de/2006/09-25/002.php

 

[TigerS]

Für russisch-georgische Beziehungen schlimmer wäre nur ein .

Gudok": Für russisch-georgische Beziehungen schlimmer wäre nur ein Krieg
14:41 | 25/ 09/ 2006



MOSKAU, 25. September (RIA Novosti). Die russisch-georgischen Beziehungen sind extrem angespannt. Schlimmer geht es nicht, genauer: Schlimmer wäre nur ein Krieg, schreibt Michail Alexandrow, Leiter der Kaukasus-Abteilung des Instituts für GUS-Länder, am Montag in der Zeitung "Gudok".

"Ich bin aber zuversichtlich, dass es dazu nicht kommen wird", fügt er hinzu. "In Tiflis wird es noch Menschen geben, die begreifen, dass ein direkter Militärkonflikt mit Russland nur mit einer Niederlage Georgiens enden kann, der eine Desintegration des Landes folgen würde."

Natürlich werde Russland nach einem Sturz des jetzigen Regimes unter dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili nichts unternehmen, um die zentrifugalen Prozesse zu stoppen, die dann auf dem gesamten Territorium Georgiens beginnen würden. "Einmal hatten wir dieses Land bereits gerettet, was wir noch vor der Machtübernahme Saakaschwilis 100 Mal bereut haben", schreibt der Experte.

1994 hatten die bewaffneten Kräfte Abchasiens eine reale Möglichkeit, die georgische Stadt Poti einzunehmen. In diesem Fall wäre Tiflis in eine Wirtschaftsblockade geraten und hätte die Kontrolle über die Regionen verloren. Um das zu verhindern, hat der damalige russische Präsident Boris Jelzin die Anweisung erteilt, Marineinfanteristen der Schwarzmeerflotte nach Poti zu entsenden, womit er faktisch die territoriale Integrität Georgiens rettete. Wäre Georgien damals zerfallen, hätten Abchasien und Südossetien längst eine Anerkennung ihrer Unabhängigkeit erlangt. Der Rest Georgiens wäre dann in eine Reihe von Autonomien zerfallen, so dass Georgien keine Bedrohung mehr für die Sicherheit Russlands dargestellt hätte.

In Russland dominierte über lange Zeit das Konzept, eine Destabilisierung in den an Russland grenzenden Staaten dürfe nicht zugelassen werden. Nun wird aber klar, dass gerade die jetzige Regierung in Georgien, die eine Russland-feindliche Politik betreibt, eine Bedrohung für Russland darstellt. Gerade diese Regierung provoziert Spannungen in Abchasien und Südossetien. Auch ist sie bemüht, das Land unter die Nato-Flagge zu bringen. Somit ist eine starke zentralisierte Macht in Georgien für Russland viel schädlicher als eine Zergliederung dieses Landes in mehrere Mini-Republiken.

Der "Präzedenzfall Kosovo" wäre zweifellos eine Variante für die Lösung der Konflikte um die nicht anerkannten Republiken, meint der Experte. Heute ist der Westen in eine Art Sackgasse geraten. Die einzige Variante einer legitimen Durchsetzung der Unabhängigkeit der Provinz Kosovo wäre ein entsprechender Beschluss des UN-Sicherheitsrats. Dort hat aber Russland das Veto-Recht. Moskau könnte eine Paketlösung vorschlagen: Entweder sollen neben dem Kosovo auch Abchasien, Südossetien und Transnistrien unabhängig werden - oder niemand.

http://de.rian.ru/world/20060925/54241892.html

 

[TigerS]

"Wremja Nowostej": Georgien und seine Teilrepublik

"Wremja Nowostej": Georgien und seine Teilrepubliken könnten Russland zum Sündenbock machen

MOSKAU, 04. Oktober (RIA Novosti). Aufgrund der geographischen Nähe sind der Ausgang und die Beilegung des georgischen Konflikts mit seinen abtrünnigen Teilrepubliken für Russland von lebenswichtiger Bedeutung und eventuell sogar wichtiger als Kosovo für Europa, schreibt die Zeitung "Wremja Nowostej" am Mittwoch.

Russland erkennt sowohl die territoriale Integrität Georgiens als auch das Recht seiner Teilrepubliken auf Selbstbestimmung an. Dabei macht Moskau deutlich, dass das Prinzip der territorialen Integrität im Fall Georgien nicht automatisch funktionieren muss. Diese zwiespältige Position lässt Spielraum für das Manövrieren.

Doch heute wird dieser Spielraum immer enger und Russland läuft Gefahr, in die Zange genommen zu werden: Schließlich können beide Konfliktparteien, sowohl die abchasisch-ossetische als auch die georgische, Moskau für den Stillstand im Konflikt verantwortlich machen.

Welchen Ausgang der Trennungskonflikt auch immer nehmen wird, für Russland wird er sowohl Vor- als auch Nachteile bringen. Im kochenden ethnischen Kessel des Kaukasus würde eine gewaltsame Einverleibung Abchasiens und Südossetiens durch Georgien unvermeidlich zu Spannungen in den südrussischen Republiken Nordossetien, Adygien, Tschetschenien und Karatschaisch-Tscherkessien führen. Andererseits hat die Mehrheit der Bevölkerung in Abchasien und in Südossetien die russische Staatsbürgerschaft, und Russland muss die Interessen seiner Bürger verteidigen. Das um so mehr, als diese Menschen weder in der Sowjetunion noch im unabhängigen Georgien das Recht auf freie Willenserklärung hatten.

Die Abchasen und Osseten verstehen nicht, warum sie im Gegensatz zum Kosovo und zu Montenegro kein Recht auf Eigenständigkeit haben. Das Argument, der Kosovo-Fall sei einmalig, ist für sie nicht überzeugend. Wenn der Kosovo laut Gesetz unabhängig wird, wird die Paradoxie in der Nationalitätenpolitik selbst für Laienpolitiker offensichtlich. Um das "despotische Regime" in Belgrad zu bestrafen, stimmen die USA und Europa der Abtrennung der serbischen Gebiete zu. Zugleich nehmen sie anderen Völkern das Recht auf Unabhängigkeit, um das "demokratische" Regime in Georgien zu unterstützen.


http://de.rian.ru/world/20061004/54503238.html

 

[Albanesi]

Georgien rüstet sich auf - Anstieg des Militäretats

http://www.russland.ru/schlagzeilen/morenews.php?iditem=29907

Georgien rüstet sich auf - Anstieg des Militäretats

Im Streben, die abtrünnigen Gebiete um jeden Preis wieder unter Kontrolle zu bringen, hat der kaukasische Staat Georgien sein Militäretat seit 2004 um das Neunfache auf 500 Millionen Dollar aufgestockt, schreibt die russische Zeitung Wojenno-Promyschlennyj Kurjer am Freitag.

Allein aus der Staatskasse werden in diesem Jahr über 600 Millionen Lari (ca. 336 Millionen US-Dollar) für militärische Zwecke ausgegeben, um 30 Prozent mehr als ein Jahr davor. Das sind 4,6 Prozent des BIP Georgiens. Die übrigen Mittel bekommt die Administration Michail Saakaschwilis aus den so genannten Außerhaushalts-Fonds. Laut ausländischen Experten, unter anderem Jane's Sentinel Security Assessment und Russia and the GIS, fließt das Geld größtenteils aus der Türkei und den USA.

Nach der sanften Revolution im November 2003 stellten die USA Georgien 1,5 Milliarden Dollar Hilfe bereit. Seitdem erhielt Georgien im Rahmen des US-Programms "Ausbildung und Ausrüstung" über 64 Millionen US-Dollar. Im Rahmen eines weiteren US-finanzierten Programms erhielt Tiflis allein 2005 etwa 60 Millionen Dollar. In diesen Jahren leistete auch die Türkei seinem nördlichen Nachbarn Militärhilfe in Höhe von 40 Millionen Dollar im Jahr.

Die Sozialausgaben der georgischen Regierung dagegen betragen seit Jahren nur noch 100,9 Millionen Lari (ca. 55 Millionen Dollar) im Jahr.

In den vergangenen vier Jahren kaufte Georgien 24 Panzer, 97 Panzerwagen, 95 Artilleriegeschütze, etwa 100 000 Stück Schützenwaffen sowie vier Flugzeuge SU-24, vier Jäger MiG-23 und fünf Hubschrauber. Die nationalen Streitkräfte sind derzeit 26 000 Mann stark. Die Bewaffnung: 80 Panzer, 18 Mehrfach-Raketenwerfer, sieben Schlachtflugzeuge Su-25, zehn Übungsflugzeuge sowie 15 Hubschrauber. Im Dienst der georgischen Marine stehen acht Bewachungsschiffe, zwei kleine Landungsschiffe und zwei Panzerlandungsschiffe.

Angesichts der wachsenden Streitkräfte und des ständig zunehmenden Militäretats wird sich Georgien offenbar auch weiterhin über die Empfehlungen des UN-Sicherheitsrats und der OSZE hinwegsetzen und sich weigern, mit den beiden abtrünnigen Republiken Südossetien und Abchasien Vereinbarungen über die Nichtanwendung von Gewalt zu unterzeichnen. Russland sieht darin eine Gefahr für die regionale Sicherheit im Kaukasus - nicht ohne Recht.

Unter diesen Umständen ist Moskau berechtigt, seine Einstellung zur territorialen Integrität Georgiens zu revidieren und das Selbstbestimmungsrecht und die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen.

Die jetzige Krise zwischen Moskau und Tiflis kann die russische Staatsführung zu einer eindeutigen Stellungnahme zu den schleichenden Konflikten im GUS-Raum bewegen. Moskau bräuchte dann nicht mehr auf den so genannten Präzedenzfall Kosovo zu warten und würde einen eigenen Präzedenzfall schaffen. [ RIA Novosti ]

 

[Albanesi]

http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=252626

Russland will Rückzug Georgiens
Entwurf zu UN-Resolution.

New York. Russland hat einen UN-Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem Georgien zum Rückzug seiner Truppen aus der Kodori-Schlucht an der Grenze zur Region Abchasien aufgefordert wird. Moskau brachte den Entwurf am Donnerstag (Ortszeit) in den UN-Sicherheitsrat in New York ein. Der russische Botschafter bei der UNO, Witali Tschurkin, hoffte, dass noch am Freitag über die Resolution abgestimmt werden würde.
Georgische Regierungstruppen hatten im Juli in der Kodori-Schlucht eine Offensive zur Entwaffnung von lokalen Milizen gestartet. Die Regierung in Moskau und das von ihr unterstützte Abchasien kritisierten das als angeblich ersten Schritt, die Kontrolle über die abtrünnige Provinz wiederzugewinnen. Abchasien hat sich selbst für unabhängig erklärt, wird von der Regierung in Tiflis und den Vereinigten Staaten, der EU und internationalen Organisationen aber als Teil Georgiens betrachtet.

Die Spannungen zwischen Russland und Georgien waren Ende September an einem neuen Tiefpunkt angelangt, als die georgische Regierung vier russische Offiziere wegen Spionageverdachts festnehmen ließ.

Freitag, 13. Oktober 2006

 

[TigerS]

Russland will Rückzug Georgiens
Entwurf zu UN-Resolution.

New York. Russland hat einen UN-Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem Georgien zum Rückzug seiner Truppen aus der Kodori-Schlucht an der Grenze zur Region Abchasien aufgefordert wird. Moskau brachte den Entwurf am Donnerstag (Ortszeit) in den UN-Sicherheitsrat in New York ein. Der russische Botschafter bei der UNO, Witali Tschurkin, hoffte, dass noch am Freitag über die Resolution abgestimmt werden würde.
Georgische Regierungstruppen hatten im Juli in der Kodori-Schlucht eine Offensive zur Entwaffnung von lokalen Milizen gestartet. Die Regierung in Moskau und das von ihr unterstützte Abchasien kritisierten das als angeblich ersten Schritt, die Kontrolle über die abtrünnige Provinz wiederzugewinnen. Abchasien hat sich selbst für unabhängig erklärt, wird von der Regierung in Tiflis und den Vereinigten Staaten, der EU und internationalen Organisationen aber als Teil Georgiens betrachtet.

Die Spannungen zwischen Russland und Georgien waren Ende September an einem neuen Tiefpunkt angelangt, als die georgische Regierung vier russische Offiziere wegen Spionageverdachts festnehmen ließ.



http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=252626

 

[TigerS]

Suchumi: Referendum im Kosovo beeinflusst Position von Abcha

Suchumi: Referendum im Kosovo beeinflusst Position von Abchasien nicht


SUCHUMI, 30. Oktober (RIA Novosti). Das weitere Schicksal des Kosovo werde die Absicht der Abchasen, auf die Anerkennung der Souveränität von Abchasien hinzuarbeiten, nicht beeinflussen.

Das sagte der Präsident der nicht anerkannten Republik, Sergej Bagapsch, am Montag zu den Ergebnissen des Referendums über die neue Verfassung von Serbien, berichtet die offizielle Web-Seite des abchasischen Präsidenten.

Entsprechend dem verabschiedeten Grundgesetz von Serbien wird der Kosovo zu einem unveräußerlichen Teil des serbischen Staates proklamiert.

"Es sollte kaum damit gerechnet werden, dass die Willensäußerung des serbischen Volkes anders sein wird. Für die Serben ist der Kosovo Teil ihres Landes", betonte Bagapsch.

Der abchasische Präsident äußerte die Vermutung, dass das Referendum für die Bestimmung des künftigen politischen Status des Kosovo durch die Weltgemeinschaft keine prinzipielle Bedeutung haben werde.

Bagapsch betonte, es wäre unangebracht, Parallelen zwischen der Situation um den Kosovo und der um Abchasien zu ziehen. "Abchasien ist ein souveräner Staat, unabängig davon, wie sich das Schicksal des Kosovo gestaltet. Wir werden auch künftig auf die Anerkennung der Souveränität hinarbeiten, ohne politische Entscheidungen zum Kosovo abzuwarten."

Laut Bagapsch habe sich in Abchasien eine völlig andere politisch-rechtliche Situation herausgebildet, als im Kosovo. Im Kosovo gebe es keine Verfassung, die den politischen Status dieses Territoriums bestimmen würde, und keine selbständigen Machtorgane. In Abchasien sei schon im Jahre 1999 die Verfassung angenommen worden, die den politisch-rechtlichen Status des Landes als unabhängiger Staat festlege.

Trotz des Umstandes, dass die Ergebnisse des Referendums zur Frage der Souveränität Abchasiens im Jahre 1999 von der Weltgemeinschaft nicht anerkannt worden seien, "ist die Position unseres Volkes in dieser Frage vorrangig", betonte Bagapsch.



http://de.rian.ru/world/20061030/55246680.html

 

[TigerS]

Russland will im Winter Gaspreise für Georgien erhöhen

Russland will im Winter Gaspreise für Georgien erhöhen


Moskau (Reuters) - Der staatliche russische Monopolist Gazprom will die Gaspreise für Georgien ab 2007 mehr als verdoppeln.

Dies kündigte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag an. Georgien solle ab dem 1. Januar 230 Dollar pro 1000 Kubikmeter Gas bezahlen, sagte er. Bislang liegt der Preis für die genannte Gasmenge bei 110 Dollar. "Dies ist unser Vorschlag. Eine Einigung darüber muss erst noch erreicht werden", sagte der Sprecher.

Im vergangenen Winter hatte Gazprom die Gaslieferungen an die Ukraine wegen des Streits um höhere Gaspreise vorübergehend eingestellt. Auch mit Georgien war damals Streit ausgebrochen, nachdem Explosionen an einer Pipeline die Lieferungen unterbrochen hatten. Georgien warf Russland damals Sabotage vor. Zwischen den beiden Ländern sorgte jüngst die vorübergehende Festnahme von vier unter Spionageverdacht geratene russischen Soldaten in Georgien erneut für Verstimmung.



http://www.bestpreis.info/suchmaschinen/google/

 

[jugo-jebe-dugo]

Georgien: Südosseten stimmten zu 99 Prozent für Abspaltung!!

Was nun????

Der Westen ist für ein unabhängiges Kosovo aber will nicht das sich der Teil von Nordgeorgien mit Russland vereint? Das gleiche mit Republika Srpska...

Wo bleibt die Gleichberechtigung??

Unabhängigkeitsreferendum von Tiflis und international nicht anerkannt - Kokoity als "Präsident" wiedergewählt

Zchinwali/Berlin, 13. Nov - Georgiens abtrünnige Provinz Südossetien hat ihre Unabhängigkeitsbestrebungen in einem Referendum nach Angaben der Wahlkommission deutlich bekräftigt. Mehr als 99 Prozent der schätzungsweise 50.000 Wähler in der Kaukasus-Region hätten für die Unabhängigkeit von Georgien gestimmt, wurde am Montag offiziell mitgeteilt. Bei der gleichzeitigen Präsidentenwahl sei zudem Amtsinhaber Eduard Kokoiti im Amt bestätigt worden. Er forderte, den Kurs in Richtung Unabhängigkeit fortzusetzen. International wird das Referendum nicht anerkannt. Russland fordert seine Respektierung.

Russland unterstützt Abspaltung

Südossetien hat sich nach einem Krieg Anfang der 1990er Jahre von der früheren Sowjetrepublik Georgien abgespalten und wird seit Jahren von Russland unterstützt. Der Westen hat die Abstimmung kritisiert und auch keine Wahlbeobachter entsandt. Georgiens pro-westlicher Präsident Michail Saakaschwili lehnt eine Abspaltung Südossetiens und des ebenfalls abtrünnigen Abchasiens ab und hat mehrfach mit Gewalt gedroht, sollten sich die Gebiete lossagen.

Verteidigungsminister abgelöst

Am Freitag hatte Saakaschwili Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili abgelöst, der in der Südossetien-Frage einen harten Kurs gesteuert hatte. Das habe aber nichts mit der Volksabstimmung nichts zu tun gehabt, sagte Erler. Es sei vielmehr ein Signal Saakaschwilis, den Streit mit Russland zu deeskalieren.

Die Ankündigung Nogaidelis, seine Abhängigkeit vom russischen Gas deutlich zu verringern, bezeichnete Erler als "ganz natürliche Folge der ungleichen Politik", den Preis pro 1000 Kubikmeter auf 230 von 110 Dollar anzuheben. Wenn es Georgien gelinge, sich alternativ mit Gas einzudecken, wäre das zum Schaden desjenigen, der wie Russland Sanktionen verhänge. Der russische Energieriese Gazprom hatte einen Lieferstopp angekündigt, falls Georgien den höheren Preis nicht bezahlt.

http://derstandard.at/?url=/?id=2656064

 

[albaner]

es wurde schon mehrmals gesagt das kosovo weltweit ein einzelfall ist ,aber ihr serben versteht irgendwie nie was