Heutiges Utreil des EUGH zu "EU-Bürger und Hartz4"

[BlackJack]

"Es ging um einen Fall aus Deutschland. Die rumänische Staatsbürgerin Elisabeta D., 25, war mit ihrem Sohn nach Leipzig zu ihrer Schwester gezogen und hatte einen Antrag auf Grundsicherung nach Hartz IV eingereicht. Der Jobcenter lehnte ab, das Leipziger Sozialgericht bestätigte dies und legte den Fall dem Europäischen Gerichtshof vor. Die Luxemburger Richter billigten nun das Vorgehen: „Nicht erwerbstätige Unionsbürger, die sich allein mit dem Ziel, in den Genuss von Sozialhilfe zu kommen, in einen anderen Mitgliedstaat begeben, können von bestimmten Sozialleistungen ausgeschlossen werden.“ Sie könnten sich nicht auf das EU-verbürgte Diskriminierungsverbot berufen. (Az: C-333/13)"

"Generell gilt für EU-Bürger: In den ersten drei Monaten haben sie keinen Anspruch auf Hartz IV. Danach wird geprüft, ob sie ernsthaft nach einer Arbeit suchen, das war bei Elisebeta D., die ohne Schulabschluss nach Leipzig gekommen war, nicht der Fall. Wer als EU-Bürger in Deutschland gearbeitet und in die Sozialkassen eingezahlt hat, besitzt im Falle von Arbeitslosigkeit auch Anspruch auf Unterstützung. Leistung wird also belohnt – auch in Europa."

EuGH und Hartz IV: Europas Grenzen | Arbeit & Soziales - Frankfurter Rundschau

 

[amerigo]

richtige Entscheidung

 

[Allissa]

sie hat gedacht jetzt kann sie schön in deutschland geld kassieren fürs nichts tun.

 

[Amarok]

Insgesamt beziehen 6 Millionen Menschen in Deutschland Hartz4 das geht aus einer Studie von 2013/14 hervor.

Deutsche sind dabei spitzenreiter mit 4,8 Millionen
Deutsche kommen auf eine Summe von 33,6 Milliarden Euro

EU-Ausländer hingegen kommen auf 6,7 Milliarden
Ausländer ohne EU 28 auf 5 Milliarden

Bei den Ausländern spitzenreiter sind die Türken mit 350.000 bei 4 Millionen Türken insgesamt in Deutschland. Die Summe die gezahlt wird betrifft dabei 1,8 Milliarden Euro. Dafür erwirtschaften die Türken aber auch 16,3 Milliarden im Jahr für die BRD. Mit in Deutschland die größte ausländische Gemeinde.

Jetzt gibt es von mir kurz eine Auflistung der Ausländer und der Ausländer ohne EU 28 und wieviele Menschen es in den jeweiligen Volksgruppen betrifft.

2. Polen mit 69.000 - 400 Mille
3. Italien mit 62.660 - 360 Mille
4. Irak mit 51.900 - 260 Mille
5. Russland mit 42.516 - 270 Mille
6. Serbien mit 38.800 - 208 Mille
7. Griechenland mit 38.870 - 213 Mille
8. Afghanistan 30.550 - 162 Mille
9. Syrien 29.800 - 143 Mille
10. Libanon 29.700 - 160 Mille

Darauf folgen noch Länder wie Ukraine, Iran, Vietnam, Marokko, Kosovo, Bulgarien, Rumänien, BIH, Pakistan und Kroatien in genau dieser Reihenfolge. Rund 6,7 Milliarden Euro an Leistungen erhielten die Ausländer im vergangenen Jahr. Das ist gut ein Fünftel der Gesamtsumme (33,6 Milliarden Euro). Davon entfielen auf die Ausländer aus der EU knapp 1,7 Milliarden Euro. In der Rangliste der EU-Staaten nach Hartz4 Beziehern in Deutschland sind Polen und Italien fast gleich auf mit 69.000 Polen und 62.000 Italien bei Summen von 350.000.000 - 400.000.000 Millionen Euro bei einer relativ kleinen Gemeinde wobei die meisten mehr oder weniger mehr Deutsch als sonst etwas sind.

Dabei ist interessant, dass Hartz-IV-Bezieher aus Österreich mit rund 595 Euro im Monat pro Kopf das meiste Geld erhalten.

Auch wenn man die Hartz-IV-Bezieher aus Rumänien und Bulgarien ins Verhältnis zur Gesamtzahl der Zuwanderer aus diesen Ländern setzt, stechen sie nicht heraus. So erhielten im vergangenen Jahr 13,6 Prozent aller Bulgaren in Deutschland Hartz IV, bei den Rumänen sind es 6,7 Prozent. Der Schnitt über alle Ausländer liegt bei 17,5 Prozent.
Die Zahlen zeigen allerdings auch, dass die Zahl der Hartz-IV-Bezieher aus Rumänien und Bulgarien in den vergangenen deutlich gestiegen ist. Allerdings hat auch die Zahl der Zuwanderer stark zugenommen. Bei dem Rumänen ist die Zahl der Hartz-IV-Bezieher jedoch relativ sogar gesunken, von rund acht Prozent auf 6,7 Prozent zwischen 2010 und 2013. Bei den Bulgaren sieht es allerdings anders aus. Hier kletterte der Anteil von 8,2 auf 13,6 Prozent.

 

[BlackJack]

Hast du die Quelle dazu?

 

[Amarok]

Hast du die Quelle dazu?

Ne, weste ich lutsch mit das aus der Po-Falte. Da haste magga.

Der große Nationen-Vergleich: Woher die meisten Hartz-IV-Bezieher kommen - und wie viel sie wirklich kassieren - Wirtschafts-News - FOCUS Online - Nachrichten

 

[BlackJack]

Meine Quelle oben gibt den unteren Part auch so ähnlich her, trotzdem wären weitere Vergleiche interessant.

Allein aus Bulgarien und Rumänien sind seit Jahresbeginn rund 100.000 Menschen nach Deutschland gekommen, viele von ihnen in Städte wie Berlin, Offenbach, Duisburg oder Dortmund. Dazu merkte der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff an: „Die große Koalition tut so, als wenn Sozialmissbrauch ein umfassendes Problem bei EU-Ausländern ist – dabei ist die Quote der Rumänen und Bulgaren, die in Deutschland Hartz- Sozialleistungen beziehen, geringer als bei anderen Ausländergruppen.“ Die Statistik gibt ihm recht.

- - - Aktualisiert - - -

Ne, weste ich lutsch mit das aus der Po-Falte. Da haste magga.

Der große Nationen-Vergleich: Woher die meisten Hartz-IV-Bezieher kommen - und wie viel sie wirklich kassieren - Wirtschafts-News - FOCUS Online - Nachrichten

Was soll der Scheiß, die Quelle sollte immer dazu gepostet werden damit Nachfragen nicht sein müssen

 

[Amarok]

Meine Quelle oben gibt den unteren Part auch so ähnlich her, trotzdem wären weitere Vergleiche interessant.



- - - Aktualisiert - - -



Was soll der Scheiß, die Quelle sollte immer dazu gepostet werden damit Nachfragen nicht sein müssen

Das ist halt wie immer, mann sucht einen Sündenbock und jetzt kommt der gemeine Rumäne früher waren es wir und sind es teilweise immer noch und jetzt hat sich das so langsam abgebaut, weil wir Türken auch eine erhebliche Summe erwirtschaften und dies stätig wächst und die Hartz4-Bezüge von Jahr zu Jahr sinken.

Interessant für mich zu erfahren wäre der Prozentuale Anteil der Bevölkerung innerhalb der Ausländer sprich wie viel von wieviel wie bei meinem Beispiel mit den Türken die mit die größte Gemeinde sind. Das hätte mich jetzt interessiert.

Statista spuckt leider nur dies aus ohne zu Berücksichtigen wieviele Pass-Deutsche/Polen/Türken es tatsächlich gibt. Da fehlt ja noch ein schöner Batzen.Vor allem wenn man davon ausgehen kann, dass die Polnische Gemeinde mit 1,2 Millionen nicht gerade klein ist.

[TABLE="class: dataTable"]
[TR="class: odd"]
[TD]Türkei[/TD]
[TD] 1.549.808[/TD]
[/TR]
[TR="class: even"]
[TD]Polen[/TD]
[TD] 609.855[/TD]
[/TR]
[TR="class: odd"]
[TD]Italien[/TD]
[TD] 552.943[/TD]
[/TR]
[TR="class: even"]
[TD]Griechenland[/TD]
[TD] 316.331[/TD]
[/TR]
[TR="class: odd"]
[TD]Rumänien[/TD]
[TD] 267.398[/TD]
[/TR]
[TR="class: even"]
[TD]Kroatien[/TD]
[TD] 240.543[/TD]
[/TR]
[TR="class: odd"]
[TD]Russland[/TD]
[TD] 216.291[/TD]
[/TR]
[TR="class: even"]
[TD]Serbien[/TD]
[TD] 205.043[/TD]
[/TR]
[TR="class: odd"]
[TD]Österreich[/TD]
[TD] 178.768[/TD]
[/TR]
[TR="class: even"]
[TD]Kosovo[/TD]
[TD] 170.795[/TD]
[/TR]
[/TABLE]

Was soll der Scheiß, die Quelle sollte immer dazu gepostet werden damit Nachfragen nicht sein müsse

Dat war spaß min jung, spaß sollte man auch verstehen.

 

[BlackJack]

Ich denke an dem Urteil ist für die EU-Länder eher die vorbeugende Wirkung wichtig, ein Signal, um nicht attraktiv genug zu sein für hunderttausende armer, einreisewilliger Roma aus Rumänien und Bulgarien (und später andere südosteuropäische Länder) zu sein.

Ob sie mehr die Mehrkosten für Hartz4 oder potentielle gesellschaftliche Unruheherde fürchten ist schwer zu sagen.

 

[SAmo_JoSip]

Vielleicht kriegen diese Idioten da endlich ein Urteil hin, nicht jeden Sinti und Roma nach DE reinzulassen. Allein wenn man sich das anschaut hier in Dortmund, wie die mit Absicht dahinvegetieren und ganze Viertel zerstören, kommt einen das Kotzen hoch