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Historische Stunde für Palästina

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Davutoglu "Palästina du bist nicht alleine und wir werden dich niemals im stich lassen."

Vor allem der versteinerte Blick des israelischen UNO-Botschafters ist unbezahlbar.[video=youtube;KVBIS7T-Y3Y]http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=KVBIS7T-Y3Y[/video]
Außenminister Ahmet Davutoglu, der bei der historischen Abstimmung über einen Beobachterstatus für Palästina als Nicht-UN-Mitglied eine sehr wirksame Rolle gespielt hat, ist in die Türkei zurückgekehrt. Der Außenminister wurde auf dem Flughafen von Istanbul mit großer Begeisterung empfangen. In seiner Bewertung über die Zuerkennung des Status "Beobachterstaat" für Palästina, sagte Davutoğlu, "Die internationale Staatengemeinschaft hat bewiesen, dass sie an der Seite der Palästinenser ist"

Davuotglu appellierte auch an Israel und vermerkte, "Palästina ist nun ein Staat. Israel sollte diesen neuen Status quo richtig bewerten."

Dank der neuen Bezeichnung für den palästinensischen Staat, würden die Verhandlungen rechtlicher verlaufen, sagte Davutoğlu gegenüber Journalisten.

Der Außenminister wies daraufhin, dass mit diesem Beschluss, Palästina nun ein Staat ist und die Territorien Palästinas besetzte Staatsgebiete sind. Davutoglu fügte folgendes hinzu, "Israelische Funktionäre sollten nüchtern denken und sich die Frage stellen, "Warum haben 138 Staaten Gegenreaktion gezeigt und warum haben 41 Staaten sich enthalten."

Außenminister Ahmet Davutoglu kritisierte auch die Gegenstimme der USA und sagte, "Es hat uns betrübt, dass die USA bei solch einer Abstimmung sich einer kleinen Minderheit angeschlossen haben. Gemeinsam mit 9 Staaten sich gegen 138 Staaten zu stellen. Darüber sollten sich die US-Funktionäre Gedanken machen.

Der Außenminister bewertete auch die Worte des israelischen Ministerpräsidenten Binjamin Netanjahu, wonach er gesagt hatte, dass die Abstimmung den gegenwärtigen Zustand nicht ändern wird. Davutoglu wies daraufhin, dass während in Palästina der Gräuel anhalte, man nicht von einem Frieden in der Region sprechen könne. Der Außenminister setzte seine Worte wie folgt fort, "Wenn Israel sagt, wir werden wie in der Vergangenheit auch in Zukunft den Gräuel fortsetzen, werden wir wie in der Gegenwart auch in Zukunft gegen diese Despotie Israels sein." Davutoglu wieder in der Türkei / TRT-Deutsch

PRO-Palästina-Demo in Tel Aviv
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Eine historische Entscheidung: Palästina gilt künftig innerhalb der Vereinten Nationen als Staat. Gegen den Widerstand von Israel und den USA stimmte eine große Mehrheit der UN-Mitglieder für eine Aufwertung zum Beobachterstaat. Dieser wird allerdings nicht UN-Mitglied sein.
138 der 193 UN-Mitglieder stimmten am Donnerstag für eine Anerkennung von Palästina als Beobachterstaat („Non-member-state“). Nur neun votierten dagegen. 41 enthielten sich, darunter Deutschland. Das Ergebnis gilt als großer Erfolg für die Palästinenser, weil eine einfache Mehrheit von 97 Staaten genügt hätte.

Die Anerkennung ist allerdings nur innerhalb der UN-Organisation wirksam. Als Beobachterstaat, wie es auch der Vatikan ist, können die Palästinenser in Ausschüssen mitarbeiten und haben Rederecht, UN-Mitglied sind sie jedoch nicht. Auch Stimmrecht in der Vollversammlung gibt es für die Palästinenser nicht. Allerdings könnten sie beim Internationalen Strafgerichtshof als Kläger auftreten und Israels Siedlungen in den besetzten Gebieten auf die Tagesordnung bringen.





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Serbien hat eigentlich genug andere Probleme, es muss sich nicht noch bei einem Konflikt der es gar nichts angeht auf eine Seite schlagen, und dann noch gegen Israel.
 
Über die Zustimmung Griechenlands, das könnte auch nicht anders sein. Egal wie sich die Beziehung zu Israel sich entwickelt, und auch wenn die griechisch-arabische Beziehung nicht mehr das ist, was sie vor ein Paar Jahrzehnten noch war, ist die Verbindung mit den Palästinensern zu tief, um einfach ignoriert zu werden. Außer der historischer Beziehung zwischen Griechenland und PLO, sollte man auch nicht vergessen, dass ein wichtiger Anteil der Palästinenser griechisch-orthodox ist, und der griechische Staat mit der dortigen Kirche immer noch verbunden ist.





Zurück zum Kern des Themas: Das interessante in dieser Geschichte ist, dass die Entstehung eines palästinensischen Staates in 67-Grenzen aus langer Sicht auch die einzige Chance ist, die der israelische Staat zum Überleben hat. Gerade jetzt mit der Demokratisierungswelle im Nahen Osten (von der Israel logischerweise große Angst hat), bleibt ihm nicht viel Auswahl übrig. So, das Verhalten Israels bei der Abstimmung, wie auch dieses von USA, Deutschland und ihrer kleinen Satellitenstaaten (die als einzigen in der Welt nicht für Palästina gestimmt haben) ist eher gegen die langfristigen Interessen des israelischen Staates.

Heißt das, das die israelischen Eliten den Realitätsbezug verloren haben? Früher habe ich gedacht, dass die israelische Politik brutal ist, aber (aus der eigenen egoistischen Sicht) rationell. Brutal ist sie geblieben, für die Rationalität habe ich aber jetzt große Zweifel.
 
Für mich gäbe es keinen Grund Palästina anzuerkennen, solange sie nicht in der Lage wäre eine NORMALE Regierung zu gründen.

Bosnien, Kroatien, Deutschland haben sich enthalten - Serbien hat zugestimmt.

Verräter

Luschen

Weicheier, weil sie nicht dagegen gestimmt haben.


War sowieso klar.



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Würde ich nicht sagen, wenn man bedenkt, wer in Palästina an der macht ist:

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Israel hat denoch das Recht sich zu verteidigen. Wenn die Hamas wieder angreifen sollte, so wie vor ein paar Wochen, wird Israel sich wieder verteidigen müssen. Ob jetzt Palästina ein Staat ist oder nicht, ändert nichts an der Sache, dass dort Terroristen an der Macht sind.
 
Israel hat denoch das Recht sich zu verteidigen. Wenn die Hamas wieder angreifen sollte, so wie vor ein paar Wochen, wird Israel sich wieder verteidigen müssen. Ob jetzt Palästina ein Staat ist oder nicht, ändert nichts an der Sache, dass dort Terroristen an der Macht sind.
War es nicht Israel die die Luftangriffe geflogen sind und das ganze dann eskaliert ist?
 
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