
UNO-Sicherheitsrat lehnt Aufschub von Iran-Sanktionen ab
Der UNO-Sicherheitsrat hat einen Aufschub der Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms abgelehnt. Neun von 15 Mitgliedern des Gremiums stimmten gestern gegen einen von China und Russland eingebrachten Resolutionsentwurf, der Teheran mehr Zeit für Verhandlungen über sein Atomprogramm verschaffen sollte. Vier Mitglieder stimmten dafür, zwei enthielten sich.
Der Resolutionsentwurf sah vor, die Frist für den Snapback-Mechanismus um weitere sechs Monate bis zum 18. April 2026 zu verlängern. Dieser Mechanismus sieht die Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UNO-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vor. Die Frist sollte in der Nacht von heute auf morgen enden.
Am Rande der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York rang der Iran mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien um eine Einigung in letzter Minute. Die E3-Staaten werfen dem Iran mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Sie hatten den Snapback-Mechanismus Ende August ausgelöst.
Der UNO-Sicherheitsrat hat einen Aufschub der Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms abgelehnt. Neun von 15 Mitgliedern des Gremiums stimmten gestern gegen einen von China und Russland eingebrachten Resolutionsentwurf, der Teheran mehr Zeit für Verhandlungen über sein Atomprogramm verschaffen sollte. Vier Mitglieder stimmten dafür, zwei enthielten sich.
Der Resolutionsentwurf sah vor, die Frist für den Snapback-Mechanismus um weitere sechs Monate bis zum 18. April 2026 zu verlängern. Dieser Mechanismus sieht die Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UNO-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vor. Die Frist sollte in der Nacht von heute auf morgen enden.
Am Rande der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York rang der Iran mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien um eine Einigung in letzter Minute. Die E3-Staaten werfen dem Iran mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Sie hatten den Snapback-Mechanismus Ende August ausgelöst.