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Iran News....

Trotz Gewalt und Reformen
Iran kann Proteste kaum stoppen
Am elften Tag in Folge erschüttert eine Protestwelle den Iran. Das Regime reagiert widersprüchlich darauf – einerseits mit brutaler Härte, andererseits mit Reformversprechungen. Analysten schließen nicht mehr aus, dass die Wirtschaftsmisere, die Menschenmassen auf die Straße getrieben hat, das Regime zu Fall bringen könnte. Wie vor drei Jahren geht es inzwischen aber auch wieder um staatliche Repressionen und politische Rechte.

Seit Ende Dezember erschüttert eine Protestwelle den Iran. Ausgelöst wurde sie durch einen plötzlichen Absturz der landeseigenen Währung Rial und die wirtschaftliche Lage, die täglich schlechter wird. In Teheran gingen zunächst wütende Händler spontan auf die Straße.

Inzwischen haben sie sich auf viele Landesteile ausgeweitet – und gehen weit über den wirtschaftlichen Frust hinaus. Die größten Proteste gab es in den westlichen Provinzen. Bisher kam es laut dem in den USA ansässigen Menschenrechtsnetzwerk HRANA in 37 Städten und 24 der insgesamt 31 Provinzen zu Protesten. Aus Solidarität traten am Donnerstag auch zahlreiche Händler in den kurdischen Regionen in Streik, wie die Menschenrechtsorganisation Hengaw mit Sitz in Norwegen berichtete.

Prozesse im Schnellverfahren
Am Donnerstag strömten zahlreiche Menschen zu einer Massendemo in Teheran, wie auf von der Nachrichtenagentur AFP verifizierten Aufnahmen zu sehen war. Auch aus weiteren iranischen Städten, etwa Täbris und Maschhad, übertrugen persischsprachige Exilsender Aufnahmen erheblicher Proteste.

 
Irans Protestbewegung gewinnt immer mehr an Momentum
Politische Führung in Teheran droht "Unruhestiftern", Unzufriedene gehen dennoch in immer größerer Anzahl auf die Straße – und zwar im ganzen Land

Die anhaltende Protestwelle in weiten Teilen des Iran ist ein sehr deutlicher Ausdruck sozialer Unzufriedenheit. Deren wachsende geografische Ausdehnung, die Beteiligung immer größerer Teile der Gesellschaft und die immer direkter formulierten Parolen deuten auf eine tiefe Erosion der politischen Ordnung hin.

Kritik an dieser will Irans oberster Führer nicht akzeptieren und verurteilte die Proteste scharf: In einer Rede am Freitag bezeichnete Ayatollah Ali Khamenei die Teilnehmenden an den Kundgebungen als "Unruhestifter", die auf Zerstörung aus seien – sehr zur Freude der USA. Deren Präsident Donald Trump hatte der iranischen Führung zuletzt mit Konsequenzen gedroht, sollten in den Reihen der Opposition Menschen getötet werden.

Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch zufolge wurden bisher mindestens 28 Menschen – darunter Kinder – in 13 Städten getötet, aber auch auf der Seite der Staatskräfte soll es Todesopfer geben. Es gibt auch Berichte von hunderten Festnahmen und von Fällen angedrohter oder ausgeübter Folter und Misshandlung.

 
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Laut dem TG-Kanal „Nowaja Ploshad“ überlegt Moskau bereits wohin mit seinen iranischen Verbündeten:

„In der Präsidialverwaltung kursieren Gerüchte über die Verlegung von Familienangehörigen hochrangiger iranischer Beamter nach Moskau – dies ist jedoch vorerst eher eine Präventivmaßnahme.“

Insider warnen, dass ein Zusammenbruch des Irans, zusammen mit Venezuela, den USA die Kontrolle über ein Drittel (!) der weltweiten Ölreserven sichern würde:

„Der Iran verfügt über etwa 11,5 % der weltweiten Ölreserven und 16,5 % der Gasreserven. Man kann sich nur mit Schrecken vorstellen, wie effektiv Trump im Falle eines Regimewechsels im Iran die globalen Rohstoffpreise regulieren und Druck auf Russland und die Golfmonarchien ausüben könnte.“
 
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