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Iran News....

UNO-Sicherheitsrat lehnt Aufschub von Iran-Sanktionen ab
Der UNO-Sicherheitsrat hat einen Aufschub der Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms abgelehnt. Neun von 15 Mitgliedern des Gremiums stimmten gestern gegen einen von China und Russland eingebrachten Resolutionsentwurf, der Teheran mehr Zeit für Verhandlungen über sein Atomprogramm verschaffen sollte. Vier Mitglieder stimmten dafür, zwei enthielten sich.

Der Resolutionsentwurf sah vor, die Frist für den Snapback-Mechanismus um weitere sechs Monate bis zum 18. April 2026 zu verlängern. Dieser Mechanismus sieht die Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UNO-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vor. Die Frist sollte in der Nacht von heute auf morgen enden.

Am Rande der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York rang der Iran mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien um eine Einigung in letzter Minute. Die E3-Staaten werfen dem Iran mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Sie hatten den Snapback-Mechanismus Ende August ausgelöst.

 
UN-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft
Im Atomstreit mit dem Iran sind UN-Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft getreten. Die E3-Staaten warnen den Iran vor einer Eskalation und betonen weiter Chancen für Diplomatie.
Die ausgesetzten UN-Sanktionen gegen den Iran sind wegen anhaltender Verstöße des Regimes in Teheran gegen das Atomabkommen wie angekündigt reaktiviert worden. Sie gelten seit Sonntag um 2:01 Uhr mitteleuropäischer Zeit.
Die E3-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus Ende August in Gang gesetzt. Seitdem konnten in mehreren Verhandlungsrunden mit der iranischen Regierung nach E3-Angaben keine nennenswerten Fortschritte erzielt werden.
E3 warnen Iran vor Eskalation
Die nun wieder geltenden Strafmaßnahmen umfassen unter anderem ein allgemeines Waffenembargo, ein Verbot weiterer Urananreicherungen sowie zahlreiche Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen zum Einfrieren von Geldern. Der Iran hatte für den Fall der Wiedereinsetzung der Maßnahmen eine harsche Reaktion angekündigt.
Die E3-Staaten warnen den Iran vor einer Eskalation des Atomstreits. "Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, von jeglichen eskalierenden Maßnahmen abzusehen und sich wieder an seine rechtlich bindenden Sicherungsmaßnahmen zu halten", teilten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs (E3) in der Nacht gemeinsam mit. "Die Wiedereinführung von UN-Sanktionen bedeutet nicht das Ende der Diplomatie."

 
Iran: Hinrichtung „eines der wichtigsten Spione“ Israels
Im Iran ist heute nach Behördenangaben ein Mann wegen des Vorwurfs der Spionage für Israel hingerichtet worden. Laut dem iranischen Justizportal Misan soll Bahman C. als Datenbankexperte in einem Telekommunikationsunternehmen sensible Informationen an den israelischen Geheimdienst Mossad weitergeleitet haben.

Er wurde nach seiner Verhaftung zum Tode verurteilt und nach Ablauf der gesetzlichen Verfahren erhängt, wie es in dem Misan-Bericht hieß.

Besonders nach den israelischen Angriffen im Juni und der gezielten Ermordung mehrerer iranischer Generäle und Atomexperten hat die iranische Justiz mehrere Menschen wegen mutmaßlicher Spionage für Israel verhaftet und mehrere von ihnen auch hingerichtet.

 
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