Na sooo einfach ist das nun auch wieder nicht, wie ich als ehem. Betroffener bezeugen kann, hier z.B. mal die Anspruchsbedingungen für Ausländer:
Ausländer sind zum Leistungsbezug berechtigt, wenn sie die aufenthaltsrechtliche Erlaubnis zur Aufnahme einer Beschäftigung in der Bundesrepublik erhalten haben oder die Erteilung grundsätzlich möglich wäre. Einen Anspruch auf ALG II haben auch freizügigkeitsberechtigte Ausländer aufgrund des Freizügigkeitsgesetzes/EU. Schließlich steht auch Ausländern ALG II zu, die als Geduldete, Flüchtlinge oder politisch Verfolgte ein Bleiberecht genießen. Grundsätzlich ausgeschlossen vom Leistungsbezug sind Ausländer, die sich nur zum Zweck der Arbeitssuche in der Bundesrepublik aufhalten. Dieser Anspruchsausschluss betrifft auch die Familienangehörigen des Arbeit suchenden Ausländers. ALG II kommt auch nicht infrage für Ausländer, denen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zustehen können. Quelle:
Hartz 4 Anspruch - Arbeitslosengeld 2 - ALG II
Klar ist, dass da neue Regelungen her müssen, ansonsten könnte D das wahrscheinlich nicht mehr leisten...
Das da auch Sozialbetrüger unterwegs sind, ist ja schon länger bekannt, am häufigsten Leute, die z.B. in ihren Heimatländern Immobilienbesitz haben, den sie natürlich nicht angeben. Dazu dieser Link vom letzten Jahr:
Behördenproblem : Milliardenschäden durch ausländische Sozialbetrüger - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT
Das sind aber nicht die Armutsimmigranten, über die jetzt gesprochen wird...
Stimme Dir voll zu, das mit den Roma ist eine ausgemachte rassistische Schweinerei...
Nun ist dieser unterschwellige Rassismus ja beileibe keine isoliert deutsche Erscheinung, den Bewohnern des Balkans ist das ja auch nicht ganz fremd, "Sinti und Roma" wird hier im BF nach wie vor als Schimpfwort benutzt!
In diesem Zusammenhang stellt sich ja auch die Frage, was z.B. Länder wie Bulgarien und Rumänien mit den Milliarden angefangen haben, die ihnen aus Brüssel zur Verbesserung der Situation der Roma überwiesen wurden???
Werde mal ein eigenes Thema daraus machen...